wie läuft es bei Ihnen mit den Neujahrsvorsätzen? Verzichten Sie momentan auf Alkohol, essen kein Fleisch und fahren diesen, ähm, Frühling nur Fahrrad? Sie können aufhören, sich zu quälen. Wir feiern heute nämlich den „Wirf-Deine-Jahresvorsätze-über-Bord-Tag“ und können wieder leben, wie uns die Berliner Schnauze gewachsen ist. Ist der Ruf erst ruiniert...
Apropos Vorsätze: Berlins Grüne müssen einen wichtigen mit Ansage über die Reling werfen. Ausnahmen für Genossenschaften wird es im Mietendeckel-Gesetz nicht geben. Im Abgeordnetenhaus versuchte die Koalition am Donnerstag, ein möglichst wasserdichtes Werk zu präsentieren. Die Genossenschaften kriegen also jetzt auch eins auf den Deckel.
Sie gelten als „gute Vermieter“ in schlechten Zeiten, kommen nun aber trotzdem unter eine Haube mit Deutsche Wohnen & Co. Für diesen Fall hatten Genossenschaftler schon angekündigt: Sanierungen? Nur noch dort, wo’s reinregnet.
Katrin Schmidberger, Sprecherin der Grünen-Fraktion für Wohnen und Mieten, sagte: „Wir finden das auch sehr bedauerlich, haben aber keinen rechtssicheren Weg für eine Ausnahmeregelung gefunden.“ Das rechtlich unsichere Gesetzeswerk soll nicht noch angreifbarer werden. Der Gleichbehandlungsgrundsatz blockiert eine Lösung. Und: CDU und FDP stehen schon parat, den Deckel mithilfe des Verfassungsgerichts in Grund und Wohnen zu klagen.
Rot-Rot-Grüne Verhandler schlagen sich seit Tagen die Nächte um die Ohren – Checkpoint-Atmosphäre im Parlament.