Weiter geht es mit der beliebten Show „Berlin sucht die Super-Verfassungsrichter“. Gestern trafen sich (mal wieder) die Fraktionsspitzen von CDU, SPD, Grüne und Linken, um über die Besetzung von sechs neuen Richterinnen und Richtern am Berliner Verfassungsgerichtshof zu beraten. Eine Einigung gab’s nicht. Nach Checkpoint-Informationen zweifelt die CDU an einem Grünen-Kandidaten für das Amt. Man sei aber „nahe dran“, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Wenn Ihnen diese Nachricht bekannt vorkommt, liegt es daran, dass es sie schon mal gab – nämlich vor ziemlich genau zwei Monaten. Auch damals hieß es, dass eine Einigung über die sechs Richterposten, die mit Zweidrittelmehrheit vom Parlament gewählt werden müssen, greifbar nah sei.
Aus der Show ist ohnehin längst eine Farce geworden. Derzeit sind nur sieben der neun Richterstellen besetzt. Von diesen sieben haben vier ihre Amtszeit seit 2021 (!) überschritten. Das Minimalziel der Fraktionen lautet daher: Bis zur Sommerpause müssen die neuen Richterinnen und Richter im Amt sein. Viel Zeit bleibt nicht. Die letzte Plenarsitzung findet am 4. Juli statt.
Wo es die Parlamentarier in der Sommerpause hinzieht, wissen wir (noch) nicht. Wohin es sie in der Arbeitszeit zieht dagegen schon. Nach dem Ende der Corona-Beschränkungen haben in den letzten Monaten auch die Ausschüsse im Berliner Parlament ihre Reiselust wiederentdeckt.