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Berliner Senat vertagt „2G“-Entscheidung: Warum echte Impfanreize fehlenAmt, aber unglücklich: Aufruf zum Skolstrejk för BörgeramtsterminetSpandau, wie Flasche leer: Der Klimawandel trocknet den Berliner Westen aus

bei einer Impfquote von 61,3 Prozent (Platz 10 im Länderranking) gibt der Berliner Senat auf. Michael Müller hisste am Dienstag nach der Senatssitzung die weiße Flagge: „Vielleicht haben wir das, was wir machen können als Politik, ausgereizt“, sagte der Regierende Bürgermeister. Er erklärte, dass er keinen Sinn mehr darin sehe, sich „mit einem dritten oder vierten Brief“ an die Berliner zu wenden. Das sind die Dinger, die immer ungelesen in den Papierkorb gehauen werden. Womit auch schon vieles über den Anspruch und Wirklichkeit der deutschen Impfkampagne gesagt wäre. Jetzt soll sich nach dem Willen des Regierenden durch Mund-zu-Mund-Propaganda verbreiten, was die versammelte Politiker- und Expertenschaft innerhalb eines dreiviertel Jahres nicht vermochte: die Zweifler an die Nadel zu bringen. Vielversprechend.

Weil nun per Ruf vom Rathauschef das politische Repertoire ausgereizt sein soll, verzichtete der Senat am Dienstag gleich ganz auf Entscheidungen: Hadern statt Handeln scheint die Devise. Lockerungen für Geimpfte und Genese (2G) wurden sicherheitshalber vertagt. „Möglicherweise“ kommende Woche gibt es dazu einen Beschluss, kündigte Müller an. Nicht, dass es doch noch was wird mit den politischen Impfanreizen. Eine witzig-einprägsame Kampagne täte dann vielleicht ihr übriges…mal ganz und gar aus der Luft gegriffen: Fünf B fürs Berliner Impfen – Bouletten, beste Rostbratwurst, Barbierbesuche, Bölkstoff und Berliner Bölkstoff. Das hätte doch seinen Reiz. Nicht?

Amt, aber unglücklich: Angeblich kriegt ja jeder fast kinderleicht einen Termin beim Bürgeramt. Man muss nur fest genug daran glauben und morgens zigfach den Bildschirm aktualisieren. In was für eine wilde Erlebniswelt das führen kann, schreibt uns eine Leserin:

+ „Ich sitze nun den vierten Morgen seit sieben Uhr vor dem Bildschirm. Rechne ich den Prozess der Terminsuche mal in Stundenlohn um, bewegen wir uns mittlerweile im vierstelligen Bereich.“

+ „Ich weiß nicht, wie oft ich der Seite schon mittels Captcha Code beweisen musste, dass ich ein Mensch bin. Langsam zweifle ich selber daran.“

+ „Wenn Sie demnächst einen Siebzehnjährigen mit einem Pappschild vor dem Eingang sitzen sehen, könnte es sich um einen Sohn handeln. Skolstrejk för Börgeramtsterminet.

+ „Ich weiß nicht, an welcher Stelle Sie Beschwerden sammeln, aber ich bitte Sie hiermit, die meine sinnstiftend weiterzuleiten. Gerne würde ich dies noch weiter ausführen. Aber ich habe keine Zeit. Ich habe eine Seite zu laden.“

Fall hier jemand aus der (echten) Beschwerdestelle mitliest: Bitte helfen. Die Frau arbeitet nämlich selbst: auf dem Amt.

Einen „Skolstrejk för Börgeramtsterminet“ konnten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Bezirksbürgermeister im Juli noch durch einen Krisengipfel abwenden. In der Klosterstraße in Mitte wurde in „beispiellos kurzer Vorbereitungszeit“ von elf Wochen ein neues Bürgeramt eingerichtet (Bauzeit Zebrastreifen: drei Jahre). Der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz wollte jetzt wissen: Wie läuft’s denn? „Die Erfahrungen mit dem Standort sind gut, der Kundenbetrieb läuft reibungslos. Termine stehen für die genannten gesetzlich vorgeschriebenen Kerndienstleistungen zur Verfügung“, antwortet der Senat. Schulterklopfer. Wir konnten zwar – trotz Neu-Laden der Seite und vielen Captchas – keine freien Termine entdecken, aber bei Google kriegt die neue Amtsstube immerhin 3,9 von 5 Sternen. Lob: „Das Bürgeramt ist sehr modern eingerichtet und hebt sich von den Bürgerämtern, die ich bisher kannte, um Welten ab.“ Mecker: „Wenn ich könnte, würde ich für das, was mir dort widerfahren ist null Sterne vergeben.“ Ein anderer Kunde will immerhin Kekse gesehen haben. Schmecken lassen.

Die FDP-Fraktion hat am Dienstagabend in ihrer Fraktionssitzung einen Antrag mit dem Titel „Berlin kann ganz sicher Zukunft“ verabschiedet. Politische Feinschmecker mögen sich an den Slogan „Ganz sicher Berlin“ von SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey erinnert fühlen und große Einigkeit bei möglichen Koalitionsverhandlungen vorhersehen. Wir interessieren uns aber – vorerst – für etwas anderes: Die Liberalen wollen ein „Klimamonitoring für Berlin“, um die große Zahl von Klimaschutzmaßnahmen, deren Kosten und Effekte zu bewerten und irgendwie all denen verständlich zu machen, die nicht sowieso schon Parteiprogramme oder Klimaberichte wälzen. Oder haben Sie noch den Überblick?

„Dafür ist eine zentrale, öffentliche, digitale Plattform zu schaffen, die transparent und übersichtlich alle wichtigen Daten zum Klima enthält und Klimaschutzmaßnahmen des Landes Berlin sowie die weitere Planung und deren Umsetzung darstellt“, fordert die Fraktion in dem Antrag. Die Informationen sollen digital, allgemein verständlich und leicht nachvollziehbar aufbereitet werden. Ein digitaler Klimaerklärbar also. Fraktionschef Sebastian Czaja: „Es muss für alle Bürgerinnen und Bürger klar erkennbar sein, welche Maßnahmen wirklich helfen - und welche einfach nur viel kosten.“

Politisches Tinder… aber wie hieß sie nochmal? Bettina Jarasch hatte am Montag vor einer Koalition aus „SPD, CDU und FDP“ gewarnt. Die Grünen-Kandidatin meint, das passe trotz sozialliberaler Verständigung auf „Ganz sicher Berlin“ nicht zu dieser Stadt. Man könnte das eine Deutschlandsöckchenkampagne nennen, würde nicht SPD-Kandidatin Franziska Giffey – zumindest aktuell – beste Chancen haben, im Roten Rathaus zu flaggen. Deutschlandfarben ist das Ganze demnach nicht wirklich. Wie nennt man so ein potenzielles rot-schwarz-gelbes Bündnis? Belgien-Koalition? Passt auch nicht recht. „Uganda-Bündnis“ könnte man wohl sagen. In diesem Fall müsste man die Nationalflagge lediglich umdrehen. Aber vielleicht ist es ohnehin ein recht unberlinischer Gedanke, politische Bündnisse nach Staaten zu benennen. Wir suchen also Rat: checkpoint@tagesspiegel.de

Den Berliner Gewässern steht's wegen des Klimawandels Oberhavel Unterlippe: „Unter ungünstigeren Bedingungen wäre ein Leerlaufen der Stauhaltung Spandau nicht auszuschließen“, heißt es in der noch unveröffentlichten Antwort des Senats auf eine Anfrage von Daniel Buchholz und Bettina Domer (beide SPD) zum Wasserhaushalt, die meinem Kollegen Stefan Jacobs vorliegt. Wenn die Oberhavel zum Rinnsal würde, liefe wohl auch der Graben um die Zitadelle leer und Spandau wäre leichte Beute. Zumindest soll die Spree nicht den Bach runtergehen – solange niemand an der Mühlendammschleuse die Tore öffnet. Eine Zitadelle ohne Wassergraben, das wäre sowieso unter aller Kanone!

Bei einer Impfquote von 61,3 Prozent (Platz 10 im Länderranking) gibt der Berliner Senat auf. Michael Müller hisste am Dienstag nach der Senatssitzung die weiße Flagge: „Vielleicht haben wir das, was wir machen können als Politik, ausgereizt“, sagte der Regierende Bürgermeister. Er erklärte, dass er keinen Sinn mehr darin sehe, sich „mit einem dritten oder vierten Brief“ an die Berliner zu wenden. Das sind die Dinger, die immer ungelesen in den Papierkorb gehauen werden. Womit auch schon vieles über den Anspruch und Wirklichkeit der deutschen Impfkampagne gesagt wäre. Jetzt soll sich nach dem Willen des Regierenden durch Mund-zu-Mund-Propaganda verbreiten, was die versammelte Politiker- und Expertenschaft innerhalb eines dreiviertel Jahres nicht vermochte: die Zweifler an die Nadel zu bringen. Vielversprechend.

Weil nun per Ruf vom Rathauschef das politische Repertoire ausgereizt sein soll, verzichtete der Senat am Dienstag gleich ganz auf Entscheidungen: Hadern statt Handeln scheint die Devise. Lockerungen für Geimpfte und Genese (2G) wurden sicherheitshalber vertagt. „Möglicherweise“ kommende Woche gibt es dazu einen Beschluss, kündigte Müller an. Nicht, dass es doch noch was wird mit den politischen Impfanreizen. Eine witzig-einprägsame Kampagne täte dann vielleicht ihr übriges…mal ganz und gar aus der Luft gegriffen: Fünf B fürs Berliner Impfen – Bouletten, beste Rostbratwurst, Barbierbesuche, Bölkstoff und Berliner Bölkstoff. Das hätte doch seinen Reiz. Nicht?

Heute exklusiv für Abonnenten:

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Telegramm

Trend zur Fernwahl: 670.000 Wahlberechtigte haben in Berlin schon Briefwahl beantragt. Das sind 38 Prozent der Wahlberechtigten und 250.000 mehr als 2017 (die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt ist leicht zurückgegangen). Ich schätze, dass etwa die Hälfe der Menschen letztlich per Brief wählt“, sagte Geert Baasen, Sprecher der Landeswahlleiterin, dem Checkpoint. Warum das kaum romantisch ist, aber klug sein kann? Lesen Sie weiter unten im Encore.

Verkehr I: Kurz vor Ende der Legislaturperiode tauscht der Senat noch Klapp- gegen Rennrad. 3000 Kilometer Radwege sollen bis 2030 in Berlin gebaut werden, das wurde am Dienstag beschlossen. Zum Vergleich: In den vergangenen fünf Jahren wurden nur etwas mehr als einhundert Kilometer fertiggestellt. Bislang gibt es stadtweit rund 1000 Kilometer Radwege – der aktuelle Plan würde eine Vervierfachung bedeuten. Checkpoint-Prognose: Gutes Rad wird teuer.

Verkehr II: Der Bezirk Mitte sucht zur Kontrolle neuer Parkzonen 160 Parkraumüberwachungskräfte. Wer schon immer mal Gendarm spielen wollte, um die Knöllchenwende (oder ganze Autos) umzusetzen: Eine abgeschlossene Berufsausbildung (Fach egal), zehn Jahre Berufserfahrung (Fach egal) und „ein hohes Maß an Bewegungsfreude“ reichen als Voraussetzung. „Du fährst auf Ordnung richtig ab? Mach’s beruflich!“, schreibt das Bezirksamt. Oordeeeeeer!

Sawsan Chebli zieht Bilanz. Berlins Staatssekretärin für Ehrenamt blickt zum Ende der Legislatur auf ihr Schaffen zurück: unter anderem auf den von ihr gegründeten Farben-Bekennen-Award für Geflüchtete. Weiteres Thema unseres heute erscheinenden Ehrenamts-Newsletters: Welche Partei können Engagierte wählen? Zum Abo geht’s hier entlang. Ehrensache!

Kunstgriff: Nora Tschirner, Henning May, Bela B, Judith Holofernes, Frank Schätzing oder Wolfgang Niedecken. Sie alle unterstützen die Grünen im Wahlkampf. Schenkt ihnen die Bildungsbürgerpartei die Politik oder das Publikum, das sie brauchen? Maria Kotsev hat sich in Pankow umgehört. Dort traf die grün-begeisterte Tschirner nicht nur auf Fans, sondern auch auf viel Bölkstoff..ähh, Blökstoff – und zwar von Impfgegnern.

Vöööllig losgelöst! Tagesspiegel-Kollege Robert Klages begibt sich auf die Suche nach den ehemaligen Insassen eines DDR-Ufos, das heute über den Rummelsburger See schippert: Futuoro13. Durften Sie als Kind mal drinsitzen? E.T. an Klages telefonieren.

Verzettelt: In Reinickendorf hat der Vater von Dirk Steffel (Ex-CDU, jetzt Freie Wähler) eine Wahlbenachrichtigung bekommen. Nur ist er seit vier Jahren tot. „Das ist ein unfassbares Ding. Es ist pietätslos den Opfern und den Verbliebenen gegenüber“, sagte Steffel dem Checkpoint. Die Landeswahlleitung bestätigt einen Fall in Reinickendorf, ohne den Namen zu nennen. Das Ganze sei passiert, weil die Person außerhalb Berlins gestorben sei.

Voll verzettelt: Laut der „Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen“ mehren sich die Fälle, in denen Briefwähler keine Abstimmungsunterlagen für den Volksentscheid erhalten haben. Angeblich soll Friedrichshain-Kreuzberg besonders stark betroffen sein, hieß es von der Initiative. Dort sind die Enteigner besonders stark.

Weil Klatschen nicht reicht: In unserer Wahlserie beschäftigen wir uns heute mit dem Gesundheitsstandort Berlin. Welche Herausforderungen der kommende Senat – neben dem Streik an den Kliniken – lösen muss, hat Hannes Heine analysiert. Ein Herz-Nieren-Check.

Keine Ahnung, wen Sie wählen sollen? Probieren Sie den Berlin-O-Mat! Die erste Wahlhilfe, bei der Sie gleichzeitig eine Empfehlung für Landes- und Bezirksebene erhalten.

Verzettelt: In Reinickendorf hat der Vater von Dirk Steffel (Ex-CDU, jetzt Freie Wähler) eine Wahlbenachrichtigung bekommen. Nur ist er seit vier Jahren tot. „Das ist ein unfassbares Ding. Es ist pietätslos den Opfern und den Verbliebenen gegenüber“, sagte Steffel dem Checkpoint. Die Landeswahlleitung bestätigt einen Fall in Reinickendorf, ohne den Namen zu nennen. Das Ganze sei passiert, weil die Person außerhalb Berlins gestorben sei.

Voll verzettelt: Laut der „Initiative Deutsche Wohnen und Co enteignen“ mehren sich die Fälle, in denen Briefwähler keine Abstimmungsunterlagen für den Volksentscheid erhalten haben. Angeblich soll Friedrichshain-Kreuzberg besonders stark betroffen sein, hieß es von der Initiative. Dort sind die Enteigner besonders stark.

Unterdessen berichtet der rbb, dass die Landeswahlleitung den Betroffenen die Zusendung neuer Abstimmungsunterlagen zugesichert habe.

Zitat

„Die Leierkastenmusik ist eine Berliner Kultur, die verlischt. Damit entspricht sie meinem Lebensgefühl. Ich passe überhaupt nicht in die Zeit.“

Jörg Frey, 54, ist einer der letzten Leierkastenmänner Berlins. Das ganze Interview mit ihm über Alt-Berliner Musik erscheint am Donnerstag im Pankow-Newsletter.

 

Tweet des Tages

Wenn der neue Bundestag wirklich an die 1000 Abgeordnete haben wird, kann der FC Bundestag ja eventuell eine eigene Liga mit Spielbetrieb gründen.

@KonradGoke

Berlins Spitzenkandidat:innen-Check

5 x 1: Zehn Wochen lang haben wir den Spitzenkandidat:innen von CDU, FDP, Grüne, Linke und SPD eine Frage gestellt, die sie mit nur einem Foto beantworten durften. Unsere letzte Frage zum Abschluss: Wo sehen Sie sich im Jahr 2026? Es antwortet: Kai Wegner (CDU).

Foto: Yves Sucksdorff, CDU Berlin 

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Stadtleben

Eis essen – Hand aufs Herz – es sind stressige Tage. In der vermeintlich letzten Woche mit sommerlichen Temperaturen schwebt das Damoklesschwert der kalten Tage über der Stadt und die Zeit der letzten Dinge im Jahr ist gekommen: Zum letzten Mal in den See hüpfen, zum letzten Mal abends draußen sein, zum letzten Mal ein Eis essen. Auf selbst kreierte, kreative und köstliche Weise ist letzteres möglich bei Vanille & Marille, sieben Mal in ganz Berlin verteilt. Mit 20 wechselnden Sorten, darunter Schwarze Zitrone mit Buttermilch, Marille mit Lavendel oder Blaue Minze mit Schokolade ist dies ein Ort des gebührenden Abschieds. Beispielsweise von 14 bis 20 Uhr in der Schöneberger Motzstraße 17, U-Bhf Nollendorfplatz

Das ganze Stadtleben gibt´s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Klaus Böger (76), Politiker (SPD) / Helmut Böttiger (65), Schriftsteller und Literaturkritiker / Willy Decker (71), Opernregisseur/ Claudius Dreilich (51), Rockmusiker bei der Band „Karat“ / Maik Heydeck (56), ehem. Amateurboxer / Ulf Hoffmann (60), ehem. Geräteturner/ Carsten Keller (82), ehem. Hockeyspieler / Holger Klein (52), Hörfunkmoderator und Podcaster / „Liebe Linda und Wahlkämpferin, alles Gute zum Geburtstag! Deine Mama“ / „Liebe Marianne Mehrländer, ich gratuliere Dir und wünsche Dir an jedem Tag einen Grund zum Lachen – Achim Melchior“ / Frank Möller (51), Judoka und Judotrainer / „Ich möchte heute gerne Dr. Fritz Neubauer zu seinem 84. Geburtstag gratulieren! Beste Geburtstags Grüße von Karo“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben Dr. Elke Axmacher, * 11. Dezember 1942 / Malwina Braun, * 24. Mai 1928 / Christel Kräker, * 21. Juni 1944 / Carsten Neufert, Berliner Stadtreinigung

StolpersteinMartha Israelski (geb. Josephsohn, 1878 in Königsberg) lebte in der Nicolaistrasse 38 in Steglitz. Mit 64 Jahren in der Transportliste als arbeitsfähig bezeichnet, wurde sie am 5. September 1942 mit dem „19. Osttransport“ nach Riga deportiert und dort drei Tage später ermordet.

Encore

Wählen muss auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache sein. Außer für Berlins Wahlhelfende: Nicht einmal Tests sind für sie Pflicht. Von Julius Betschka.

Recherchiert und mitgeschrieben haben heute Lotte Buschenhagen und Stefan Jacobs. Das Stadtleben hat Juliane Reichert zusammengestellt, Florian Schwabe hat Ihnen ihren Lieblingsberlinbrief im Postkasten versenkt. Und ich verspreche hiermit, das Wort „Bölkstoff“ wieder aus meinem Wortschatz zu streichen. Morgen grüßt hier Nina Breher. Bis bald,

Ihr Julius Betschka

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