seit dem Wochenende wissen wir, dass Bodo Ramelow (Ministerpräsident des Bundeslandes mit der zweithöchsten Inzidenz) während der digitalen Corona-Konferenzen mit der Kanzlerin (die er bei einer „Clubhouse“-Runde gerade „das Merkelchen“ nannte) bis zu zehn Level „Candy Crush“ schafft. Das ist beachtlich, wirft allerdings ein anderes Licht auf eine Bemerkung Ramelows von vor zwei Wochen – da sagte er der „FAZ“:
„Die Kanzlerin hat es immer wieder in aller Deutlichkeit gesagt, aber im Kreise der Ministerpräsidenten wollte man es nicht so recht hören – auch ich nicht.“
Hm, wollte nicht – oder konnte nicht? Eine gewisse Aufmerksamkeit absorbiert das Smartphone-Spielchen ja schon, auch wenn der Effekt, wie es in einer Beschreibung heißt, sich irgendwann abnutzt, weil von Level zu Level immer wiederkehrende Aufgaben zu lösen sind und demnach die Neugier auf das Kommende merklich nachlässt. Ein bisschen ähnelt „Candy Crush“ im Verlauf also den Corona-Runden im Kanzleramt – aber trotz der ständigen Beschäftigung mit Süßigkeiten verhindert es offenbar nicht eine Unterzuckerung.
Endlose Konferenzen versuche ich übrigens mit „Among us“ zu überbrücken – der Plot passt fast immer: Ein Raumschiff, das abzustürzen droht, eine Crew, die es mit allen Mitteln retten will, und ein Betrüger, der alle hinterrücks zu meucheln versucht.
Corona: Informationen für pflegende Angehörige
Corona stellt pflegende Angehörige vor neue Herausforderungen: Die Pflege muss so organisiert werden, dass die Pflegebedürftigen vor einer Infektion geschützt sind. Teilweise gehören die pflegenden Angehörigen selbst zur Risikogruppe. Die Unfallkasse Berlin gibt Hinweis und Tipps zum Thema: unfallkasse-berlin.de/pflegende-angehoerige.
Beim Schneckenrennen zur Abgeordnetenhauswahl in acht Monaten haben sich laut „Civey“ die Grünen (22,1%) wieder vor die CDU (19,4%) geschoben. Um Platz 3 rangeln sich SPD (16,8%) und Linke (16,7%). Die AfD (10,8%) befindet sich in einem leichten Sinkflug, die FDP (7%) kommt wieder ran – und der Rest verteilt sich auf die Sonstigen (7,2%).
Dazu drei Anmerkungen:
+ Bettina Jarasch müsste eigentlich ganz aus dem (Schnecken)Häuschen sein, aber sie ist nicht zu sehen und kaum zu hören – positiv betrachtet: Sie verhält sich Corona-konform (#StayAtHome).
+ Kai Wegner weiß jetzt, dass mit einem schlechten Lamborghini-Gag keine Überholmanöver drin sind – und es auch Kurven nach unten gibt.
+ Franziska Giffey bringt die SPD seit einem Jahr (Erklärung ihrer Kandidatur) Monat für Monat um je 0,1 Prozentpunkt nach oben. Wenn das so weitergeht, hat sie den heutigen Stand der Grünen bereits im Sommer 2025 erreicht.
Digital auf Nummer sicher!
Online-Marketing zwischen Cookies und Datenschutz am 28.01.21
Wie verbindet man Datenschutz und Online-Marketing? Darüber diskutieren: Dr. Anna Christmann, MdB (B‘90/Grüne), Prof. Maximilian von Grafenstein (Einstein Center Digital Future), Eveline Metzen (Google Deutschland). Mehr dazu: www.digitalaufnummersicher.de
Anfang Januar ging beim Checkpoint der Hinweis auf ein merkwürdig anmutendes Besetzungsverfahren in der Justiz ein: Andreas Dielitz, Vorsitzender Richter am Landgericht Potsdam mit Berliner Wohnsitz, hatte sich auf eine von vier freien Vorsitzenden-Stellen am Berliner Kammergericht beworben – Präsident Bernd Pickel sah in dem erfahrenen und bekannten Juristen (u.a. Schwielowsee-Verfahren und Prozess gegen Horst Mahler) den am besten geeigneten Kandidaten.
Es folgt Merkwürdigkeit 1: Im Richterwahlausschuss (besetzt von Mitgliedern der Gerichte, Staatsanwaltschaften, Rechtsanwälten sowie von mehrheitlich rot-rot-grünen Vertretern des Abgeordnetenhauses) verfehlte Dielitz (früher bei der Jungen Union und auf CDU-Vorschlag zehn Jahre lang Richter am Verfassungsgerichts Brandenburgs) die notwendige Zweidrittelmehrheit. So etwas kommt zwar vor – aber anders als üblich verweigerte Justizsenator Dirk Behrendt dem bestplatzierten Bewerber einen zweiten Wahlgang (da hätte die einfache Mehrheit gereicht).
Es folgt Merkwürdigkeit 2: Dielitz legte Widerspruch ein und beantragte Rechtsschutz. Am 18. Dezember ordnete das Gericht an, dass Behrendt bis zur Entscheidung über Dielitz keinen der anderen drei Richter ernennen darf – doch da hatte der Justizsenator bereits gehandelt, allen sonstigen Gepflogenheiten zum Trotz (auch ein neuer Bewerber für die vierte Stelle ist bereits vorgesehen).
Nach Ansicht des missachteten Gerichts, das von den Ernennungen offenbar nichts wusste, besteht die Gefahr, dass der Anspruch von Dielitz auf ein ordentliches Verfahren vereitelt wird – aber genau diese Situation ist durch das voreilige Handeln des Justizsenators jetzt eingetreten: Die Ernennungen sind kaum reversibel.
Weitere Punkte aus dem Beschluss:
+ Der Richterwahlausschuss darf nach Ansicht des Gerichts nicht willkürlich entscheiden (keine „echte Wahl“).
+ Die Entscheidung gegen Dielitz ist für die Richter nach dem Prinzip der Bestenauslese nicht nachvollziehbar.
+ Auch das Argument unterschiedlicher Benotungen in Berlin und Brandenburg ließ das Gericht nicht gelten.
Erfahrene Rechtspolitiker sagten dem Checkpoint, dass sie einen solchen Fall so noch nicht erlebt hätten. In der Justiz ist von einem „kreativen Umgang“ des Senators mit dem Recht die Rede. Behrendts Sprecher sagt: „Zu Einzelpersonalangelegenheiten äußern wir uns nicht.“ Das letzte Wort in dieser Angelegenheit ist das sicher nicht.
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Die Schulen sind ja eigentlich dicht – aber am Freitag und Sonnabend herrschte vor einigen Gymnasien seltsame Betriebsamkeit. Was war da los? Hier die Auflösung: Es gab Aufnahmeprüfungen für die „Schnelllernerklassen“ (ab Stufe 5). 830 Anmeldungen waren an sieben Gymnasien zu bewältigen, nach einem strengen Hygieneplan, und vor dem Schultest (ca. zehn Minuten) gab’s für alle einen Coronatest (ca. zehn Minuten). Und siehe da: Tatsächlich wurden einige Positivfälle herausgezogen. Wo die Kinder sich wohl angesteckt haben? Tja, in den Schulen jedenfalls nicht, denn die sind ja (siehe oben) eigentlich dicht.
Die Leitungen der öffentlichen Museen (aus Berlin sind die Staatlichen Museen und die Berlinische Galerie dabei) bitten in einem nichtöffentlichen Brief an Kulturstaatsministerin Grütters und die Kultusministerkonferenz um ihre Wiedereröffnung – nicht nur trotz, sondern auch wegen Corona. Zunächst sollen die Schulen die Häuser nutzen können, unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln (20 qm pro Person), die Direktorinnen und Direktoren erinnern an ihren Bildungsauftrag. Die weiteren Argumente aus dem Schreiben:
+ Museen sind „Orte der Kontemplation“ und „des stillen wie auch kommunikativen Einsehens“ (so wie die weiter offenen Kirchen auch).
+ „Jedes Werk stellt eine emotionale Batterie dar.“
+ „Das Museum ist ein Kraftort für die in dieser Zeit dringend benötigte Resilienz.“
Mit anderen Worten: Kunst ist zwar nicht immun, aber systemrelevant – auch wenn nichts davon auf der 28-seitigen Senatsliste der systemrelevanten Tätigkeiten steht (CP v. 24.1.).
Berliner Schnuppen
Telegramm
Jetzt ist es amtlich: Ex-Senatorin Katrin Lompscher (Linke) ist eine „Verfechterin sozialdemokratischer Ideale“ – so steht es jedenfalls auf Seite 12 der Zeitung des Bezirksamts Mitte zur Karl-Marx-Allee, finanziert von der Stadtentwicklungsabteilung von Stadtrat Ephraim Gothe (SPD). Es kommentiert die Verfechterin sozialdemokratischer Ideale selbst: „Wir leben bis zum Hals im Kapitalismus. Das ist das Problem.“
Wir bleiben gleich beim Mitte-Kapitalismus: „Der Wirtschaftskreis Mitte e.V. ist eine unabhängige, überparteiliche Vereinigung von Gewerbetreibenden, Unternehmen, Selbständigen, Freiberuflern und kommunal tätigen Organisationen im Berliner Bezirk Mitte“, heißt es auf der Website des überparteilichen Wirtschaftskreises. Ist also nur Zufall, dass dort gerade Frank Henkel (CDU) den bisherigen Vorsitzenden und jetzigen Ehrenvorsitzenden Carsten Spallek (CDU) abgelöst hat. Zur neuen Geschäftsführerin ernannte der Vorstand übrigens Aileen von Wensierski, und die ist – richtig: in der CDU. Und ansonsten gilt das alte Motto: Wer nichts wird, wird Wirt.
1700 BerlinerInnen stehen nach dem Ausbruch der Corona-Mutation B117 im Humboldt-Klinikum unter Quarantäne – das Personal pendelt in „Berlkönig“-Kleinbussen zur Arbeit (Essen und Trinken sowie Gespräche sind während der Fahrt verboten). Vivantes-Geschäftsführer Johannes Danckert schreibt in einer internen Mail an die Belegschaft: „Wir wünschen allen Mitarbeitenden des Humboldt-Klinikums viel Kraft für die kommenden Wochen.“
Der Senat fordert alle zur maximalen Kontaktreduzierung auf – aber die „Agrolab Group“ kündigt unverdrossen Trinkwasseruntersuchungen in hunderten von Wohnungen für den 4.2. im Wedding an (und vermutlich nicht nur dort) – im Anschreiben dazu folgender „Wichtiger Hinweis: Trinkwasserproben dürfen nur nach einem vorgeschriebenen, komplexen Verfahren von eigens dafür ausgebildeten Probenehmern genommen und in speziellen Probebehältern aufbewahrt werden.“ Von Corona-Schutzmaßnahmen keine Spur – wurden wahrscheinlich von Legionellen vernichtet.
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Die Corona-konforme Umrüstung der BVG-Busse ist noch nicht abgeschlossen – ein Sprecher sagte dem Checkpoint: „Zum Teil sind die Scheiben bereits eingebaut, zum Teil gibt es weiterhin die Folie. Allerdings ist bei allen Bussen der Vordereinstieg gesperrt und der vordere Bereich mit Folie bzw. Flatterband abgetrennt. Unsere Busse werden im Übrigen sehr gut mit Frischluft belüftet. Sobald der Vordereinstieg bei den Bussen wieder geöffnet werden kann, wird dieser regelmäßige Luftaustausch natürlich noch effizienter.“
Ach ja, und falls Sie eine Streckennetzkarte im Homeoffice vermissen – hier ist eine (mir gefällt besonders die Station „Kaffeemaschine“).
Wie sieht’s eigentlich mit dem Homeoffice in den Bezirken aus? Der Checkpoint hat nach der Auslieferung von 5000 Notebooks nochmal gefragt, hier die Übersicht:
Treptow-Köpenick:
306 von 1347 Beschäftigten mit Büroarbeitsplätzen verfügen über einen VPN-Zugang und Hardware für Homeoffice (23%). Davon sind 136 Gruppen-Zugänge, die von 571 Beschäftigten abwechselnd genutzt werden können (42%). Für 147 Beschäftigte ist die Arbeit dauerhaft oder überwiegend im Homeoffice möglich (11%). Für die Beschäftigten von 409 Arbeitsplätzen ist kein Homeoffice möglich. Perspektive: Homeoffice tageweise für 1110 Büroarbeitsplätze möglich (82%).
Friedrichshain-Kreuzberg:
Derzeit gibt es für etwa 100 Beschäftigte einen Laptop mit VPN-Zugang, weitere 1006 Notebooks werden vorbereitet.
Pankow:
Aktuell befinden sich zwischen 25% und 30 % der rund 2.300 Dienstkräfte im (teilweisen) Homeoffice. Für knapp 50 Prozent der Dienstkräfte ist aufgrund der Eigenheiten des Aufgabengebietes das mobile Arbeiten gar nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich. Derzeit verfügen ca. 10 Prozent der Dienstkräfte über eine eigene dienstliche IT-Ausstattung zum mobilen Arbeiten. Wenn die zugesagten 600 Notebooks zur Verfügung gestellt sind, werden voraussichtlich im 2. Quartal über 700 Dienstkräfte von 2.300 Mitarbeitenden über ein eigenes dienstliches Gerät verfügen.
Tempelhof-Schöneberg:
Die Entscheidung, wer im Homeoffice arbeitet, wird jeweils in den einzelnen Fachabteilungen getroffen. Von rund 2000 Mitarbeitenden haben 420 Zugänge zum Computernetzwerk.
Reinickendorf:
Etwa 450 Mitarbeitende von 1700 nutzen in verschiedenen Formen das Homeoffice. Perspektivisch soll eine Erweiterung auf mindestens 850 entsprechende Arbeitsplätze erfolgen. Pro Büro ist nur eine Person anwesend. „Damit liegt Reinickendorf weit über dem Landesdurchschnitt.“
Steglitz-Zehlendorf:
„Viele Tätigkeiten der rund 2000 Beschäftigten sind nicht ins Homeoffice verlegbar, z.B. Gesundheitsamt, Ordnungsamt, Standesamt.“ Es gibt Schichtbetrieb, es wurden Plexiglasscheiben installiert.
Noch keine Antwort gab es aus den anderen Bezirken. Weitere und ausführlichere Informationen über die Bezirke gibt es in unseren „Leute“-Newslettern.
Tagesspiegel-Podcast „Gyncast“, Folge 20: Myome – warum habe ich so starke Blutungen?
Jede dritte Mitteleuropäer*in hat sie, mehr als die Hälfte der Betroffenen lebt beschwerdefrei: In der neuen Folge geht es um die gutartigen Muskelknoten an der Gebärmutter. Wann müssen sie doch raus? Operieren, Medikamentieren oder Erhitzen? Und verhindern sie eine Schwangerschaft? Jetzt hören auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de
Manche Anfragen aus den Reihen der AfD sind ja etwas… nun ja: monoton. Aber die Frage nach einem „Monotoringbericht“ (Clemens Torno, fraktionslos, ehemals AfD) ist schon originell – oder war am Ende sogar ein Monotoningbericht gemeint?
485 neue Handfesseln will die Polizei anschaffen. Laut Herstellerangaben ist das vorgesehene Model 103 von Smith & Wesson „selbst gegen aggressives Salzwasser resistent“ – womit einer Verlegung Berlins ans Meer also nichts mehr im Wege steht.
Ex-„ran“-Moderatorin Gaby Papenburg tritt als Präsidentschaftskandidatin für den Berliner Fußball-Verband (BFV) an. Vielleicht könnt sie auch gleich noch die Jobs des Managers und des Trainers bei Hertha übernehmen – die sind gerade frei geworden.
Fast 100 Flugzeuge sind seit dem BER-Start während der Nachtruhe zwischen Mitternacht und 5 Uhr gestartet oder gelandet (darunter 80 Postflüge, drei Überführungen, vier Ambulanz- oder Rettungsflüge sowie einen Polizei- oder Regierungsflug). Ausnahmen sind also auch hier die Regel.
Heute tagt übrigens der Flughafen-Aufsichtsrat – u.a. geht es um die Tantieme-Ziele des Managements für 2021 und eine Finanzspritze über 660 Millionen Euro (die aber leider nicht gegen neue Geldschwindsucht immunisiert).
Nachtrag zur Meldung „Der Luftmessbus in der Leipziger Straße ist nicht mehr zu sehen“ (CP v. 24.1.) – Jan Thomsen von der Verkehrsverwaltung teilte uns dazu mit: Die Station in der Leipziger Straße 20 wurde abgezogen, dafür steht jetzt in der Leipziger Straße 5 eine neue.
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Gegenstände zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Detlef Untermann und das Schachbrett.
„So versuchen meine Frau und ich jeden Abend, das Virus matt zu setzen.“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Ich wünsche Ihnen einen nadelfreien Start in die Woche – und dass sie trotz aller Bäume stets den Wald noch erkennen. Das Stadtleben hat Ihnen heute Lotte Buschenhagen zubereitet, Florian Schwabe hat Ihnen das Ganze serviert, und morgen früh stellt Ihnen Anke Myrrhe Ihr Checkpoint-Menü zusammen. Bleiben Sie gesund, oder werden Sie es schnell wieder – bis dahin,
