wir starten mit Urlaubsgrüßen von CP-Leserin Maria Nonfon: „Ich lese den Checkpoint an Bord der SY Manca. Das Foto wurde vor Albufeiras an der Algarve aufgenommen. Wir waren auf dem Weg nach Vilamaura bei ca. 18°C. Ich hätte gerne etwas von Ihrer Hitze!“ Wir tauschen Hitze gegen Meeresrauschen!
Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de.
Heute Abend wird es endlich richtig spannend: Wenn wir großes Glück haben, bekommt Berlin einen kräftigen Gewitterguss ab. In Teilen der Stadt und Brandenburgs wäre es der erste nennenswerte Regen seit fünf Wochen.
In den lauen Nächten steppt in Berliner Parks der Bär – und manches Rindvieh, weshalb die Parkordnung an den Wochenenden von der Polizei durchgesetzt werden muss. Die Gewerkschaft GdP fordert, die Grünanlagen bewachen zu lassen und einzuzäunen, um Lärm und Vermüllung unter Kontrolle zu bringen, SPD-Mann Tom Schreiber will den besonders betroffenen James-Simon-Park per Pilotprojekt 22 Uhr verrammeln. Wer nachts zuschließen will, muss abends die Leute rausscheuchen, gibt Neuköllns BzBM Martin Hikel (SPD) zu bedenken und signalisiert, dass er sich das bei der unübersichtlichen – und schwer gebeutelten – Hasenheide kaum vorstellen könne. Das durch die geschlossenen Clubs verschärfte Problem hatte sich bereits im vergangenen Sommer gezeigt; auch die Ratlosigkeit der Bezirke ist noch dieselbe wie 2020.
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Bei den Freien Wählern ist bald nichts mehr frei, wenn der Zustrom der Berliner Politstars dorthin anhält: Nach Agh-Anfragekönig Marcel Luthe (Ex-FDP) und TrepKöp-Stadträtin Cornelia Flader (Ex-CDU; „die FW haben erkannt, welches Potential in meiner Person vorhanden ist“) ist jetzt der Neuköllner Umweltstadtrat Bernward Eberenz eingetreten. Der war mal in der AfD und ist auf der Bezirksamtsseite noch in der CDU, aber meiner Kollegin Madlen Haarbach (= bestens informierte Autorin des Bezirksnewsletters) bestätigte er seinen erneuten Wechsel. Er sei 2018 „vor allem mit Blick auf eine inhaltliche wie personelle Neuaufstellung für die Zeit NACH Merkel“ in die CDU eingetreten. Doch die Neuaufstellung sei nicht nur ausgefallen, sondern ihre Akteure „wurden und werden ausgegrenzt, oft sogar angefeindet und sabotiert“.
Während die Regierungsparteien „Missstände verschweigen und schönreden“, herrsche bei der bisherigen Opposition „müde Einfallslosigkeit“. Bei den Freien Wählern dagegen sehe er „unideologische Offenheit und Konzentration auf Sacharbeit“. Aktueller Sacharbeits-Konzentrations-Count-Up der Luthe-Anfragen aus dieser Wahlperiode:1189 (zzgl. noch unbeantwortete).
Wenn die Justizverwaltung externe Rechtsanwaltskanzleien beauftragt, klingt das, als würden Eulen nach Athen geflogen. Aber manchmal muss es sein, schreibt der Senat (auf Anfrage von Christian Goiny, CDU) – und zwar bei „juristischen Fragestellungen, die ein komplexes und spezifisches Fachwissen in besonderen Rechtsgebieten erforderten“, z.B. ein Normenkontrollantrag zur Haltung von Schweinen, ein Kurzgutachten zum etwaigen Weiterbetrieb von TXL, Vergabe- und Konzessionsverfahren sowie „schwierige Personaleinzelangelegenheiten“. Macht zusammen 39 an externe Kanzleien vergebene Aufträge für insgesamt 231.668,19 Euro seit August 2018. Die Fach- und Dienstaufsicht muss vorab nicht informiert werden.
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Die anhaltende Überlastung der Berliner Behörden könnte auch aus einer Anfrageserie des FDP-Abgeordneten Florian Kluckert resultieren. Der hat die Corona-Testmöglichkeiten für sämtliche Landes- und Bezirksverwaltungen sowie Landesunternehmen, Unis usw. abgefragt (à ca. 10 Einzelfragen). Wesentliche Erkenntnis: Die Tests für Beschäftigte der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden nicht mit dem üblichen Schnelltesttarif von 18 Euro vergütet, sondern gemäß Gebührenordnung für Ärzte mit 21,44 Euro. Service-Hinweis für betroffene Dienststellen: Kluckert versicherte auf Nachfrage, dass seine 33-teilige Anfrageserie nunmehr beendet sei.
Die Corona-Schnellteststationen verschwinden so schnell, wie sie gekommen waren: Von mehr als 1500 offiziell gelisteten Anlaufstellen sind nur noch gut 1000 übrig. Ob das in erster Linie mit dem Wegfall der Testpflicht für viele Anlässe zu tun hat oder mit Kontrollen oder mit der ab Juli deutlich reduzierten Vergütung, wissen allein die Betreiber. Nicht verschwinden sollen die Impfzentren, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) gestern Abend ankündigte: Sie bleiben für Auffrischungen über September hinaus in Betrieb. Was ein Glück ist für Hunderttausende Berliner, die mit dem Begriff „Hausarzt“ wenig anfangen können. Nächste verfügbare Impftermine (Stand Dienstag 1 Uhr): heute 13 Uhr (Messe, AstraZeneca) oder 15. Juli (TXL, Moderna).
Die DRIVE.sportsbar zur Fußball-EM zeigt das Achtelfinale England – Deutschland, Anstoß heute, 18:00 Uhr, beim Public Viewing im DRIVE. Volkswagen Group Forum. Fachkundige Talkgäste begleiten den Abend. Eine begrenzte Anzahl an Sitzplätzen steht für Gäste zur Verfügung. Wie Sie sich einen der begehrten Plätze sichern können, erfahren Sie HIER
Berliner Schnuppen
Telegramm
Es ist wieder einmal gutgegangen: Um 20.59 Uhr am Montagabend meldete die Polizei, dass ihre Spezialisten die in Steglitz gefundene Weltkriegsbombe erfolgreich entschärft haben. Der Blindgänger war am Vormittag bei Bauarbeiten gefunden worden.
Zum dritten Geburtstag des Mobilitätsgesetzes hat der Verein „Changing Cities“ Soll und Haben abgeglichen: Umsetzungsstand Radschnellverbindungen: 0% von 147 km, zeitgemäße Radwege an Hauptstraßen: 1,4% von 2778 km, Radrouten im Nebennetz: 0,4% von 1486 km, Vorrangnetz für Radverkehr: 0% von 772 km. Es kommentiert SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (auf die Frage, wie man mit dem Rad am sichersten durch Berlin fährt, CP von gestern): „Dass natürlich jetzt Berlin nicht irgendwie Bullerbü ist, ist ja auch irgendwie klar.“ Dass ein wenig mehr Bullerbü nicht schaden könnte, ist aber auch irgendwie klar.
Schon seit Jahren ziehen mehr Menschen nach Berlin, als Wohnungen entstehen. Es fehlen bereits jetzt mehr als 170.000 Wohnungen.
Was für Konzepte haben Regierung und Opposition, um der Wohnungsnot politisch gegenzusteuern? Mit Sebastian Czaja MdA, Maren Kern (BBU), Katrin Schmidberger MdA u. Reiner Wild (Mieterverein). Live Podiumsdiskussion via Zoom.
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Neues vom Berliner Mietwohnungsmarkt, Rubrik Angebote: Auf Ebay-Kleinanzeigen steht ein Neuköllner Mietshaus für 2,2 Mio., in Charlottenburg schreibt jemand: „Hallo, liebe Leute, habe noch ein freies Bett in möbliertem Dreibettzimmer (ca.15 m²) + gemeinsames Wohnzimmer (ca. 18m²)“ für 350-400 Euro.“ Für nur zehn Euro mehr gibt’s in Kreuzberg ein WG-Zimmer inkl. Bettwanzen. Und Rubrik Gesuche: Marie und Oliver („eigentlich sind wir voll nett“) hätten gern >65 qm Altbau für <1300 Euro und bieten an, bei Bedarf Nachbars Hund auszuführen. Wohl dem, der da noch lachen kann.
Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte in sechs Bezirken haben ihre Aufwandsentschädigungen für Mai erst mit Verspätung erhalten. Grund war laut Senat (auf Anfrage Carsten Ubbelohde, AfD) ein Softwareproblem, genauer: „Nach einem Update des Ratsinformationssystems ALLRIS konnte keine Überleitung zum Auszahlungsprogramm InterFIS mehr hergestellt werden“. Das landeseigene IT-Dienstleistungszentrum hatte nämlich im Rahmen eines Wartungsfensters „veraltete und unsichere sogenannte Cipher-Suiten abgeschaltet“. Und dann war irgendwie der Wurm drin – zumindest bei den Verwaltungen, die ihr InterFIS in eigener Regie warten. Oder eben abwarten.
Die Sommerferien sind noch jung, aber die „B.Z.“ hat schon mal den Klassiker „Das verdienen Berlins Bosse“ reaktiviert. Also: Messe-Chef Christian Göke hatte zwar wenige Messen, aber bekam vor seinem Abschied doppelte Tantieme und dadurch 748.000 Euro. IBB-Chef Jürgen Allerkamp erhielt 560.100 Euro, BVG-Chefin Eva Kreienkamp 82.200 – weil sie erst seit Oktober dort ist, BER-ELD erhielt 501.000 Euro, Vivantes-Chefin Andrea Grebe 614.000, BSR-Chefin Stefanie Otto 262.000 und BWB-Chef Jörg Simon 420.234 Euro. So gesehen ist das Interview, das Simon mir vor seinem Abschied von den Wasserbetrieben zum Monatsende gegeben hat (erscheint Mittwoch im Tagesspiegel) umso wertvoller.
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Bei den Vivantes-Tochterfirmen erhalten viele Beschäftigte laut der Gewerkschaft Verdi nicht mal den Berliner Mindestlohn. Deshalb wurde für heute ein ganztägiger Warnstreik angekündigt – und zwar ohne Notdienstvereinbarung, nachdem die Arbeitgeber das Notdienstkonzept von Verdi als mangelhaft abgelehnt hatten. In einigen Berliner Kliniken bleiben deshalb die Küchen kalt und die Zimmer dreckig. Der Arbeitgeberverband sieht „Sicherheit und Wohl der Patient*innen massiv gefährdet“.
Der für Montagnachmittag angekündigte Flug von Easyjet aus Toulouse nach TXL (CP von Samstag) ist dort bisher nicht eingetroffen, aber das kann ja noch werden. CP-Leser Federico P. macht auf das „Europäische digitale Passagier-Lokalisierungs-Formular“ für die Einreise nach Italien aufmerksam, bei dem sich als anwählbare Abflugorte zwischen „Bayreuth-Bindlacher Berg“ und „Bielefeld-Windelsbleiche“ die Flughäfen Berlin-Tegel, -Schönefeld und -Tempelhof finden. Der BER ist nicht vorgesehen. Ich fliege sowieso meistens ab Johannisthal, weil das für mich am praktischsten ist.
Tagesspiegel-Podcast „Gyncast“, Folge 28: Blasenentzündung, Pilz und Co: Wenn die Vagina aus dem Gleichgewicht gerät. Kommt die Zystitis vom kalten Steinboden und der Pilz von mangelnder Hygiene? Helfen Cranberries wirklich, kann zu viel Trinken schaden und warum kriegen Männer diese lästigen Krankheiten nicht? Dr. Mandy Manglers unzensierte Sprechstunde klärt auf. Jetzt hören auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de
Berlins Spitzenkandidat:innen-Check
5 x 1: Bis zur Abgeordnetenhauswahl stellen wir den Spitzenkandidat:innen von CDU, FDP, Grüne, Linke und SPD jede Woche eine Frage, die sie mit nur einem Foto beantworten dürfen. Diese Woche: Wie werden Sie Berlin retten? Es antwortet: Bettina Jarasch (Grüne).
Foto: Rainer Kurzeder
Aus Alt-Berlin gibt’s bestimmt auch morgen wieder Nachrichten; die präsentiert Ihnen dann Robert Ide. Das Stadtleben in diesem CP hat Sophie Rosenfeld geschrieben, die Frühproduktion hat Cristina Marina übernommen. Kommen Sie gut an – wo immer Sie heute hinwollen!
