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Bettina Jarasch wird Spitzenkandidatin der Grünen für BerlinBislang geheim gehaltenes Guthaben zeigt Ausmaß der Zitierfehler in Franziska Giffeys PromotionDie Infektionszahlen in Berlin steigen rasant

auf den ersten Blick wirkt der Vorschlag der Berliner Grünenführung für das Amt der Spitzenkandidatin ziemlich surreal: Nicht Wirtschaftssenatorin Ramona Pop soll es machen und auch nicht Fraktionschefin Antje Kapek, sondern Bettina Jarasch, eine weitgehend unbekannte frühere Landesvorsitzende, der die Partei zum Abschied vor knapp fünf Jahren nicht einmal die gewünschte Bundestagskandidatur gönnte.

Dass womöglich keine der beiden bekanntesten und erfahrensten Grünen-Politikerinnen kandidieren würde, hatte sich zwar seit ein paar Wochen wie ein Kriechstrom im Betrieb verbreitet. Doch das erhöhte nur die Erwartungen: Wenn weder Pop noch Kapek antreten würden, wer sollte dann bestehen gegen Franziska Giffey, die designierte Kandidatin der SPD? Wohl doch nur jemand aus der Bundesebene: Cem Özdemir? Der wohnt sogar in Kreuzberg. Annalena Baerbock? Als Brandenburgerin mit Arbeitsplatz Berlin prädestiniert für die vernachlässigten Interessen der Außenbezirke. Vielleicht eine Marke wie Monika Herrmann, die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. Claudia Roth als Knalleffekt. Renate Künast reloaded. Oder wenigstens Lisa Paus, Berliner Bundestagsabgeordnete. Aber doch nicht eine Kandidatin, bei der fast die ganze Stadt fragt: Bitte wer?

Tatsächlich aber haben die Grünen, und hier vor allem Pop und Kapek, ein Manöver eingeleitet, das die Briten als „Duck and Dive“ bezeichnen: Sie wollen auf der Stimmungswelle so unauffällig wie möglich bis ins Ziel surfen. Sowohl Pop als auch Kapek hätten das Gleichgewicht verlieren und vom Brett fallen können – beide bieten zu viel Angriffsfläche: die Wirtschaftssenatorin, den Realos zugerechnet, vor allem in der eigenen, links ausgerichteten Partei, die ihr Wirken misstrauisch bis ablehnend begleitet; die Fraktionsvorsitzende, dem linken Flügel angehörend, in weiten Teilen Berlins, wo nur wenig von der eher kompromisslosen, mehr auf die Innenstadt ausgerichtete Politik der Grünen gehalten wird.

Mit Blick auf mögliche neue Koalitionen wirkt Jarasch im Vergleich zu Pop und Kapek tatsächlich mehr wie die Brückenbauerin, die zu sein sie für sich in Anspruch nimmt – und das gilt auch in der eigenen Partei. So lässt sich zu den vier programmatischen Punkten, die Jarasch als ihre wohlgefälligen Ziele benennt (Verkehrswende und Klimaschutz, bezahlbare Wohnungen und lebendige Quartiere, Sicherung von Arbeitsplätzen und sozialökologische Transformation der Wirtschaft, Bündnisse für Demokratie) ein strategischer fünfter ergänzen: die Entpolarisierung als Mittel, ja: als Mitte zum Zweck. Demnach muss Jarasch gar nicht mit viel Krawall auf sich aufmerksam machen, im Gegenteil: Kein Hai, der ins Brett beißen könnte, soll mehr angelockt werden.

Dass es Pop und Kapek nicht ganz leichtgefallen ist, Platz zu machen, war ihnen bei der Präsentation der Überraschungskandidatin anzumerken – besonders immer dann, wenn Jaraschs tatsächlichen oder vermeintlichen Vorzüge hervorgehoben wurden: „eine, die anpacken kann“; „eine, die führen kann“; „eine, die nicht nur in der Partei wirken kann“. Und schließlich: „Die beste Aufstellung für diese Stadt.“ Als „ein Kunststück“ bezeichnete es Kapek am Ende sogar selbst, „die Individualinteressen zurückzustellen“, und Pop sprach etwas hilflos von „einer Akklamation“, was schon skurril wirkt für eine basisdemokratisch ausgerichtete Partei, der jetzt immerhin eins erspart bleibt: eine alles schwächende Kampfkandidatur.

Die anderen Parteien werden wenig persönliche Attackepunkte finden. Aber ein Nachteil lässt sich durch keine Sonnenblume verdecken: Jarasch hat absolut keine Regierungs- oder Verwaltungserfahrung, und das in einer Stadt, die an ihrer organisierten Unzuständigkeit leidet. Zuletzt war sie in ihrer Partei Sprecherin für Religionsfragen, und das jedenfalls passt – denn ein bisschen beten und dran glauben müssen sie bei den Grünen jetzt schon.

Ihren Coup wollten sich die Grünen am Montag auf keinen Fall vermasseln lassen. Monatelang war darüber diskutiert worden, wer für die Partei bei der Wahl 2021 erstmals das Rote Rathaus erobern soll. Ramona Pop oder Antje Kapek? Kurz vor der Präsentation sickerte jedoch durch, dass weder die Wirtschaftssenatorin noch die Fraktionsvorsitzende Spitzenkandidatin wird. Den Namen der neuen Frontfrau wollte allerdings kein prominentes Parteimitglied bestätigen. Um 14 Uhr stand dann fest: Bettina Jarasch wird es machen.


Beim RBB war diese Nachricht allerdings wohl nicht für alle überraschend. Denn der Ehemann der ausgebildeten Redakteurin, Oliver Jarasch, ist hier Abteilungsleiter „Aktuelle Magazine“ (Mittagsmagazin, Abendschau etc.) und bestimmt damit über die politische Berichterstattung des Senders entscheidend mit. Kann Jarasch diesen Job, bei dem er gelegentlich auch in den Tagesthemen kommentiert, behalten, wenn seine Frau im kommenden Jahr um den Einzug ins Rote Rathaus kämpft? Die Debatte startete bei Twitter bereits eine Stunde nach der Bekanntgabe.


Ein Sprecher des Senders teilte dazu mit: „Wir werden dafür Sorge tragen, dass es nicht zu Interessenkonflikten kommt. Wie das konkret aussieht, entscheiden wir in den nächsten Tagen.“

SPD und CDU waren gestern wieder mal mehr mit akademischen Titeln beschäftigt als mit politischen.

Beginnen wir mit der CDU. Der Checkpoint hatte hier gestern die seltsame Professur des Reinickendorfer Bürgermeisterkandidaten Michael Wegner verfolgt – die rumänische Hochschule, an der er angeblich einen Lehrauftrag hat, konnte ihn nicht in ihren Aufzeichnungen finden. Wegner selbst, der den Titel „Prof.“ führt, sagte meinem Kollegen Gerd Appenzeller, er habe 2009 „eine Vereinbarung“ mit der Universität Pitesti über „Bildungsprojekte“ mit einer Laufzeit von fünf Jahren plus einem Jahr Verlängerung getroffen. Die Hochschule ist bei der vergeblichen Suche nach Wegner in ihren Akten zehn Jahre zurückgegangen. Laut Hochschulgesetz darf der Professorentitel nur geführt werden, wenn eine Lehrtätigkeit nicht länger als zwei Semester unterbrochen wird.

Der Titelmissbrauchsexperte Manuel Theisen sagte meiner Kollegin Amory Burchard, der Verdacht liege nahe, „dass es sich um einen gekauften Titel handelt“: Gegen rund 20.000 Euro seien solche Hochschulen bereit, Verleihungsurkunden auszustellen – ohne wissenschaftliche Gegenleistung. Dazu ein Blick auf die Website der Wissenschaftsverwaltung: „Wer einen käuflich erworbenen Hochschulgrad führt, kann gemäß § 132a StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden.“ Der 62 Jahre alte Wegner soll am Wochenende offiziell als Bürgermeisterkandidat der CDU Reinickendorf gewählt werden – ihm fehlt nach sieben Jahren als Stadtrat nur noch ein weiteres Jahr für seinen Pensionsanspruch. Mehr Infos über die Affäre gibt es am Mittwoch im „Leute“-Newsletter von Gerd Appenzeller.

Zur SPD: Ein bislang geheim gehaltenes Gutachten der FU offenbart das Ausmaß der Zitierfehler in der Doktorarbeit von Franziska Giffey – an 27 Textstellen übernahm die designierte Bürgermeisterkandidatin ohne Quellenangaben die Leistung anderer Autoren. Veröffentlicht hat den Bericht jetzt die Studierendenvertretung auf der Seite „Frag den Staat“. Aus dem Gutachten: „Im Gremium bestand Konsens darüber, dass diese 27 Textstellen den Tatbestand der objektiven Täuschung erfüllen.“ Dennoch beließ es die FU bei einer Sanktion, die es gar nicht gibt – einer Rüge. Die FU hat zu dieser Entscheidung jetzt ein weiteres Gutachten bei Ulrich Battis in Auftrag gegeben – und der Asta fordert das Präsidium schon mal auf, Giffey den Titel zu entziehen. „RegBM Berlin“ wäre ja auch ein adäquater Ersatz.

Telegramm

Die Corona-Fallzahlen steigen in Berlin derzeit rasant. Das öffentliche Leben könnte deshalb weiter eingeschränkt werden. Bereits gestern hat Schleswig-Holstein auf das Corona-Geschehen in Berlin reagiert und heute berät der Senat über neue Maßnahmen. Auf welches Vorgehen sich der Senat einigen könnte, lesen Sie hier in unserer Übersicht über alle Corona-Nachrichten vom vergangenen Montag: 

1. Der selbsternannte Corona-Zollverein Schleswig-Holstein setzt auf seine schwarze Einreiseliste Berliner Bezirke, die es so seit fast 20 Jahren gar nicht mehr gibt („Tempelhof“, „Friedrichshain“) - und besser lässt sich die Kleinstaaterei ohne Sinn und Verstand kaum dokumentieren (hier zu sehen). Erst nach einem Anruf meines Kollegen Ingo Salmen im Ministerium wurde das korrigiert. Die Landesregierung in Kiel hat inzwischen vier Bezirke im Zentrum - Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg - als Risikogebiet im Inland ausgewiesen, nachdem dort der Schwellenwert überschritten worden war. 

2. Der Regierende Bürgermeister will sich beim RKI dafür einsetzen, dass Berlin künftig „als eine Gemeinde“ in der Infektionsstatistik betrachtet wird (Q: Senatskanzlei) – aber auch als Gemeinde marschiert Berlin stramm auf die 50er-Grenze zu (gestern Abend 41,5). Neukölln schoss sogar auf 87,6 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner hoch (7-Tage-Inzidenz). Auf den weiteren Plätzen: Friedrichshain-Kreuzberg (58,0), Mitte (57) und Tempelhof-Schöneberg (53,6). 

3. Die Staatssekretärsrunde lehnte gestern die Einführung einer 10-qm-Fläche pro Person bei privaten Feiern ab (offiziell laut Protokoll: „wird skeptisch gesehen“). Und: „Gleiches gilt für die Umsetzung eines vorgeschlagenen nächtlichen Ausschank- und Verkaufsverbots von alkoholischen Getränken.“

4. Der Chef der Senatskanzlei brachte eine verbindliche Schließzeit gastronomischer Einrichtungen von 23 bis 6 Uhr ins Gespräch. Für die heutige Senatssitzung soll dazu Staatssekretärin Barbara König „einen entsprechend ausformulierten und abgewogen begründeten Textvorschlag“ erarbeiten.

5. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci sagte dem Checkpoint gestern am späten Abend: „Das Nachtleben ist ein großes Problem. Die steigenden Zahlen zwingen uns dazu, schnell zu handeln – wir müssen gezielt vorgehen und Verschärfungen beschließen, und das werden wir auch tun. Der Druck ist zu groß.“

6. Gesundheitsminister Spahn rief die Menschen dazu auf, sich stärker an die Corona-Regeln zu halten - es sollten keine Partys veranstaltet werden, „so wie wir es am Wochenende in Berlin gesehen haben“. Spahn forderte zudem schärfere Kontrollen.

7. Spandaus Gesundheitsstadtrat Frank Bewig ist an Covid-19 erkrankt - gemeinsam mit anderen Bezirkspolitikern, darunter Bürgermeister Helmut Kleebank und Amtsärztin Gudrun Widders, hatte er ein Seminar in einem Hotel besucht. Alle Teilnehmer sowie weitere Stadträte haben sich ins Homeoffice zurückgezogen

Am Kottbusser Tor nimmt die Gewaltkriminalität nicht nur spürbar zu, sondern auch statistisch – und das gilt ebenso für Eigentumsdelikte. In einer Klasse schneidet der Kreuzberger Klassiker allerdings absolut vorbildlich ab: Unter „Villeneinbruch“ vermerkt die Innenverwaltung hier für jeden einzelnen Monat eine glatte „0“. (Q: Anfrage Altug, Lux)

Die grüne Autoverkehrsverwaltung revidiert ihre Rennbahnpläne für die Mühlendammbrücke: Jetzt soll es vor dem Realisierungswettbewerb doch noch eine Bürgerbeteiligung geben. SPD-Baustadtrat Ephraim Gothe hatte sich dafür stark gemacht – er plädiert hier für weniger Pkw-Spuren als geplant.

Was ihr nicht seht (77)

Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.

Peinliche Panne im Innenausschuss (mindestens das): Bei der Besprechung zu den mutmaßlich rechtradikalen Anschlägen von Neukölln wurde Geheimhaltung verhängt – aber per Livestream lief die Übertragung weiter.

Was ist das Gute an München? Italien liegt so nah. An Hamburg? Schnell an der Küste. An Frankfurt am Main? Die Luftbrücke zur Welt. Also in allen diesen Fällen: gut zum schnellen Weglaufen. Und an Berlin? „Berlin ist die beste Stadt zum Laufen“, hat eine Studie festgestellt (hier nachzulesen), und das ist natürlich die perfekte Überleitung für den Hinweis auf unsere Checkpoint-Laufgruppe: Am Sonnabend um 11 Uhr steht das Techniktraining mit SCC-Events-Laufcoach Nathalie auf dem Programm. Treffpunkt: Schöneberger Hauptstraße 87, dann geht’s gemeinsam auf die Tartanbahn. Auch Neuläufer sind herzlich willkommen

Ein kurzer Berlin-Blick in die internationale Presse:

I hope you become a taste of Berlin“, ruft der Regiermeister den Hauptstadtinteressierten in Los Angeles zu, „I become a beefsteak“ der Germane in Großbritannien dem Kellner. Der „Guardian“ aber schreibt: „The wurst is over“ – Berliners become veggie

Die „New York Times“ hat sich zum Einheitstag den alten deutsch-deutschen Grenzverlauf angeschaut und stellt überrascht fest: Seit dem Fall der Mauer ist das ja hier „eine grüne Oase“ geworden – ganz unpolitisch gemeint, natürlich. 

Und die „Washington Post“ macht eine Zwischenlandung am BER – Sie berichtet ihren Leserinnen und Lesern, was dieser Flughafen, der lange kein Flughafen wurde, nach Auffassung von FBB-Chef Engelbert Lütke Daldrup aus Berlin gemacht hat: „a laughing stock“, eine Zielscheibe des Spotts.

BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:

3073

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.

Zitat

Kein Kommentar.“

Der Leiter des „Rewe“-Marktes an der Lausanner Straße in Lichterfelde zu dem Umstand, dass im Kassenbereich am Plexiglas sichtbar Schilder von Masken-Verweigerern angebracht waren – mit Wissen der Angestellten.

 

Tweet des Tages

Kein Witz: Der 187er hält direkt vorm Haupteingang der JVA Moabit.

@BVG_Kampagne

Antwort d. Red.: Und falls Sie den Witz daran nicht verstehen sollten, hilft Ihnen sicher das hier weiter.

Stadtleben

Essen & Trinken  Im Chaparro Berlin dreht sich alles um Mais, Bohnen und Chilis. Eine besondere Version der Tacos ist gefüllt mit Nopales, mit Kaktusblättern – in der mexikanischen Mythologie bekannt als Pflanze des Lebens. Genießen lassen sie sich am besten mit selbstgemachten Aguas frescas oder eiskalten Margaritas. Neben Restaurants im Bikinihaus und Kreuzberg, kommt die mexikanische Küche auch zu Ihnen nach Hause: Einfach reservieren und abholen! Wiener Straße 14A, U-Bhf Görlitzer Bahnhof, Öffnungszeiten finden Sie hier.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Lewon Aronjan (38), Schachspieler / Oliver Bukowski (59), Bühnen- und Hörspielautor / „Dem allerliebsten und geliebtem Chumbaba ein wunderschönes neues Lebensjahr mit vielen tollen Einträgen ins Jahresbuch. Knutscha, Dein Mann“ / Ulf Fink (78), ehem. für die CDU im Bundestag / Joachim Lottmann (64), Schriftsteller / Sophia Thomalla (31), Schauspielerin / Nachträglich: Stephan Geist (55) „Alles Gute nachträglich zum Geburtstag von den anderen Geistern“ / Gisela Strobel (70), „ehemalige Mitverlegerin des vistas-Verlages. Dieter Weirich, Freund und Autor, gratuliert nachträglich herzlich.“

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben Viktor Gorynia, * 18. Februar 1936 / Heinz Bernd „Hein“ Hartge, * 22. Dezember 1935 / Wolfgang Horth, * 15. Februar 1931 / Walther Joachim, * 18. Mai 2020, ehem. Schriftsteller / Gabriele Thieme-Duske, * 28. März 1942, ehem. für die SPD im Abgeordnetenhaus / Hermann Waterkotte, * 22. August 1956

Stolperstein – Efim Schachmeister (Jg. 1894) war ein bekannter Berliner Jazzmusiker. 1939 floh er über Marseilles nach Buenos Aires. Dort starb er heute vor 76 Jahren an Herzversagen. Zu seinem Gedenken liegt ein Stolperstein in der Hauptstraße 5 in Schöneberg.

Encore

Rechnungshofberichte sind immer ein Quell der unglaublichsten Geschichten – zum Schluss schauen wir uns heute eine aus Spandau an. Dort hatte das Bezirksamt den Verdacht, dass die Schulen zu oft (und damit zu teuer) gereinigt werden. Da sie hier aber den Grundkurs „Mathe mit dem Checkpoint“ verpasst haben, wurde freihändig ein Beratungsunternehmen engagiert. Und das stellte doch tatsächlich nach tiefgründiger Recherche fest: Wenn statt fünfmal in der Woche wie bisher nur dreimal durchgefeudelt wird, lässt sich Geld sparen. Wow… echt der Hammer! Darauf muss man auch erst mal kommen. Dem Bezirk war diese Erkenntnis allerdings 680.000 Euro wert. Schön blöd – wir hätten das für nur 670.000 Euro durchgerechnet. 

Ich wünsche Ihnen einen nicht allzu berechenbaren Tag – ein paar Überraschungen dürfen schon sein (siehe oben). Zum Team Checkpoint gehörten heute auch Sophie Rosenfeld (Recherche, Stadtleben), Carlotta Cölln (Stadtleben) und Caspar Schwietering (Produktion). Morgen früh sortiert hier für Sie Anke Myrrhe das Beste aus Berlin – bis dahin,

Ihr Lorenz Maroldt

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