Bahnfahren wird wieder teurer, und schneller wird es auch, sofern man nach München oder Dresden will. Aber wer will das schon bei diesem Wetter, das wie eine liebevoll kolorierte Entschuldigung für den vermurksten Sommer daherkommt?
In der Senatssitzung geht es heute u.a. ums Wohnungsbauprogramm bis 2030. Wie berichtet, lässt sich Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) dazu von ihrem stasimäßig havarierten Ex-Staatssekretär, dem „Einteignungsfetischist“ (FDP) Andrej Holm, beraten. Für die gerade auf Personalsuche befindliche Enteignungsbehörde kommt Holm laut Lompschers Büro aber nicht infrage, weil er sich 1. nicht beworben habe und 2. diese „streng hoheitliche Aufgabe“ reine Beamtensache sei. Zwar ist 1. kein Argument, weil die Bewerbungsfrist bis November läuft, aber im Ernstfall käme wohl 3. hinzu, dass „im Rahmen des Auswahlverfahrens auch die aktuellen dienstlichen Beurteilungen (nicht älter als 12 Monate) zu berücksichtigen“ sind.
Nachdem der TXL-Volksentscheid dem Senat vorerst sein größtes Entwicklungsgebiet auch für Wohnungen weggeschossen hat, will die CDU jetzt über Änderungsanträge zum Haushalt jene Vorhaben reaktivieren, über die sie sich zu rot-schwarzen Zeiten mit der SPD schon mal einig war. Neben diversen Citylagen zählt dazu die Elisabeth-Aue in Pankow, wo laut rot-rot-grünem Koalitionsvertrag aber weiter Ackerbau betrieben wird. Dass die Anträge durchkommen, glaubt die CDU selber nicht, aber es geht ums Signal. Das Kernproblem, dass wegen des Zuzugs mindestens dreimal so viele Wohnungen gebaut werden müssten wie bisher, wächst indessen schneller als die Pilze in der Oktoberhitze.
Wie gewaltig die Wachstumsschmerzen der Stadt noch werden können, lässt auch eine Anfrage von Ex-Sportstaatssekretär Andreas Statzkowski (CDU) ahnen, die Sportstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) gerade beantwortet hat: Für 2030 ergibt sich demnach ein zusätzlicher Bedarf von „ca.