pünktlich zum heutigen CDU-Landesparteitag starten wir mit einer Exklusiv-Nachricht.
Die Berliner CDU muss einen schweren Schlag verkraften: Nach Checkpoint-Informationen hat der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gegen einen CDU-Kreisverband wegen gravierender Rechtsverstöße bei der Wahl 2021 ein hohes Bußgeld verhängt. Das hat es so noch nie gegeben.
Die Datenschutzbehörde bestätigte dem Checkpoint den Vorgang. Demnach stehen die Verstöße im Zusammenhang mit einem Wahlwerbebrief für den damaligen Bundestagskandidaten Thomas Heilmann. Gegen den Kreisverband Steglitz-Zehlendorf verhängte die Behörde deshalb ein Bußgeld in Höhe von 65.000 Euro. Der Geschäftsführende Kreisvorstand wurde bereits im August über den Ausgang des Verfahrens unterrichtet.
Und darum geht’s: Im September 2021 hatten 133.980 Bürgerinnen und Bürger personalisierte Schreiben erhalten, in denen sie von Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und der Gesellschaft dazu aufgerufen wurden, mit der Erststimme Thomas Heilmann zu wählen. Nach Auffassung der Behörde vermittelten die Schreiben mangels weiterer Informationen den irreführenden Eindruck, sie wären direkt von den Personen versandt worden, die werbend für den Kandidaten eintreten. Das war aber nicht der Fall.
Die Adressen der Angeschriebenen stammten aus dem Melderegister und waren dort vom Kreisverband der Partei abgerufen sowie an einen Werbeanbieter weitergeleitet worden. Nach Feststellung der Behörde beauftragte der CDU-Kreisverband die Agentur auch „mit dem massenhaften Versand der Empfehlungen.“
Die CDU hat laut Bußgeldbescheid damit gegen drei Artikel der Datenschutz-Grundverordnung verstoßen. Verhängt wurden insgesamt sechs Bußgelder, die sich auf 65.000 Euro summieren; hinzu kommen Gebühren und Auslagen in Höhe von rund 3000 Euro. Der Bußgeldbescheid ist noch nicht rechtskräftig.
In der ungekürzten Online-Fassung hier unter diesem Link erfahren Sie außerdem, wie lange die Behörde ermittelt hat, über wie viele Seiten sich der Bußgeldbescheid erstreckt, um welche Verstöße es genau geht, wie der Datenschutzbeauftragte die Bedeutung des Falls einschätzt – und was die Parlamentspräsidentin mit alledem zu tun hat.
Und auch heute spielen wir ein bisschen Betriebsstörungsbingo, diesmal im ICE 644, der aus Berlin kommend 40 Minuten in Hannover herumstand – hören wir mal dem Zugchef zu: „Der Grund sind gültige Fahrplanunterlagen, die unser Lokführer gerade erhält.“ Vermutlich wurden sie mit der Berliner S-Bahn transportiert.
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Diesen September und Oktober geht »ZEIT Verbrechen« auf große Arena-Tour mit Live-Podcasts in Berlin, Düsseldorf, München und Hamburg. An jedem der vier Abende sprechen Anne Kunze, Daniel Müller, Sabine Rückert und Andreas Sentker über zwei spannende Kriminalfälle.
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Gute Nachrichten für alle, die Sonntag nicht am Marathon teilnehmen: Sie müssen auch diesmal nicht im Gewimmel wählen gehen und können ganz entspannt bei 27 Grad einen herrlichen Spätsommertag genießen (Hinweis: gilt nur ohne Auto). Schlechte Nachrichten für alle anderen (vor allem die 55.000 Läuferinnen und Läufer): Es wird verdammt heiß für einen 42,195 Kilometer langen Asphaltlauf durch Berlin. Wie sich das medizinische Team auf den Marathon vorbereitet und was eine Ärztin allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern dringend rät, erfahren Sie hier unter diesem Link. Alles Weitere, was Sie zum Marathon wissen sollten, finden Sie hier.
Rechtzeitig zum heutigen Welttag des Roten Pandas haben die Panda-Zwillinge im Berliner Tierpark ihre Namen bekommen: Lisa Hari und Freddy Kumar. Gemeinsam mit dem 1. FC Union Berlin, seit fünf Jahren Pate der Bären, entschied sich der Tierpark für eine Doppeldeutung: Die Namen erinnern an die Union-Spieler des Jahres Lisa Heiseler und Frederik Rönnow – und sind zugleich gängig in den Herkunftsregionen der Tiere („Hari“ = Sonne/Gold, „Kumar“ = Prinz). Mehr als 700 Namensvorschläge gingen ein. Mit etwas Glück lassen sich die im Mai geborenen Zwillinge schon beim Klettern mit Mutter Rosie im Außengehege beobachten. Einen Vorgeschmack gibt es hier.
Und hier folgen handverlesene Ausflugstipps für alle, die am Wochenende nichts mit Laufschuhen oder Inlineskates am Hut haben:
SAMSTAG
+ 25 Jahre Taschenlampenkonzert! Heute Abend verwandelt die Band „Rumpelstil“ die Waldbühne in ein Lichtermeer – ein magisches Familien-Open-Air. Taschenlampen nicht vergessen!
+ Rasant, bunt, schrill und quirlig: Seit gestern locken wieder mehr als 80 Fahrgeschäfte und Schausteller beim Berliner Herbstrummel auf dem Zentralen Festplatz am Kurt-Schumacher-Damm.
+ Am heutigen World Cleanup Day treffen sich weltweit Freiwillige, um ihre Nachbarschaften und Städte von Müll zu befreien. Auch in Berlin beteiligen sich zahlreiche Organisationen und Kieze. Eine Übersicht, wo in Ihrer Umgebung sauber gemacht wird, finden Sie hier.
SONNTAG
+ „Flohmarkt meets Minigolf“: Auf der Anlage am Hertzbergplatz kann man nicht nur stöbern, sondern auch eine Runde golfen. Der Nachbarschaftsmarkt im Minigolf-Ambiente lädt wieder zum Trödeln und Treffen ein.
+ Herbstspaß im Britzer Garten: Beim Kürbis- & Apfelfest warten Musik, Apfelschnitzen, eine Zauberwerkstatt, Kürbisschau sowie Leckereien.
+ Weltpremiere: Im Michelberger Hotel (Warschauer Straße) findet die erste Deutsche Streuselkuchen-Meisterschaft statt. Drei Mütter treten gegen drei Berliner Spitzenköche an – zuschauen, verkosten, beim Streusel-Talk lauschen und abstimmen. Anschließend wird bei der Preisverleihung gemeinsam auf den Krümmel-Titel angestoßen.
SAMSTAG & SONNTAG
+ Berlin macht Dampf: Kleine und große Freunde der Riesen-Dampfmaschinen kommen beim Berliner Eisenbahnfest im Betriebsbahnwerk Schöneweide auf ihre Kosten – mit Dampfzugfahrten, Lokparaden und Modellbahnbörse.
+ Erntedankfest in den Bornholmer Gärten: Berlins größte innerstädtische Gartenanlage bietet politischen Frühschoppen, Konzerte, offene Gärten und das Lesefest „Bornholm liest“.
+ Das Bauhausarchiv lädt zum „Kommt auf die Baustelle!“-Festival. Auf dem Plan stehen (Architektur-)Rundgänge, eine Fotoausstellung zum Bau-Fortschritt, Gespräche und musikalische Veranstaltungen u.a. in der Philharmonie.
Weiter zu Amtsterminen und Anordnungen: Hier kommt das Checkpoint-Wochenrätsel! Für alle, die neu dabei sind: Jede Woche können Sie an dieser Stelle Ihr Wissen über Berlin testen. Wer Checkpoint liest, ist klar im Vorteil. Letzte Woche war das Lösungswort ERSTKLAESSLER. Danke fürs Mitmachen und viel Spaß!
1. „Amt, aber glücklich“: Das mobile Bürgeramt war zu Gast beim Checkpoint. Besonderes Highlight war:
S) die 6G-Internetgeschwindigkeit der Bürgeramtskoffer
K) die jüngste Kundin war gerade mal sechs Wochen alt
L) Kai Wegner beantragte einen neuen Personalausweis
2. Buchungsprobleme gibt es derweil bei …
T) … der Grippeschutzimpfung für Mitarbeiter im Bundestag.
I) … dem Verleih-System „Call a bike“.
N) … der Royal Suite im Adlon.
3. Anderes Problem: Bahnchaos. Wer saß auf der Strecke zwischen Berlin und Hannover fest?
O) Steffen Krach (SPD) unterwegs zu einer Wahlkampfveranstaltung
C) Kai Wegner (CDU) Richtung Familienurlaub
E) Hertha-Fans auf dem Weg zum Auswärtsspiel
4. Doch keine Bibliothek fürs Ex-Lafayette-Gebäude: Was kommt stattdessen?
R) Eine Hunde-Kita und eine Indoor-Trampolin-Halle
Z) Geschäfte, Eventflächen, Gastronomie & Büros
F) Ein Yoga-Studio und ein Jugendkulturzentrum
5. BER 2.0: Welches Berlin-Projekt droht schon jetzt zu scheitern?
N) Der weltgrößte Dönerladen auf der Sonnenallee
S) Der Ausbau des Berliner Hauptbahnhofs
B) Der Campus Tegel
6. Wahlkrimi 2.0.: Wer riskiert, dass die AGH-Wahl 2026 verschoben wird?
Ü) Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
I) Der Berlin-Marathon
P) Das Sabbatical von Landeswahlleiter Stephan Bröchler
7. Ein Blick in die Glaskugel: Wenn jetzt AGH-Wahlen wären, würde …
E) … Kurt Krömer Bürgermeister werden.
R) … Schwarz-Rot keine Mehrheit mehr bekommen.
Ä) … die Tierschutzpartei die meisten Stimmen erhalten.
8. Neukölln versucht eine Senatsanordnung hinauszuzögern. Welche?
R) Eine Falafel-Steuer
G) Eine Rückkehr zu Tempo 50
Q) Ein Alkoholverkaufsverbot ab 19 Uhr
9. Der VBB passt die Ticketpreise in der Region an. Ein AB-Einzelfahrschein in Berlin kostet ab 2026:
U) 7 Euro
V) 2,15 Euro
E) 4 Euro
10. Welches ungewöhnliche Los wurde bei der in Berlin stattfindenden Herbstauktion angeboten?
N) Ein Kaugummiautomat von 1888
R) Ein Bahnhof in Niedersachsen für min. 575.000 Euro
W) Eine ausrangierte Straßenbahn aus Wien
11. Unser Lieblingsflughafen BER tauchte erneut in einem internationalen Ranking auf. In welchem?
A) Der meisten Stornierungen
G) Der wiederaufgefundenen Koffer
O) Der billigsten Parkgebühren
12. Wenn Draußen-Arbeiter aufgrund der Wetterbedingungen arbeitsunfähig sind, dann bekommen sie …
E) ... Regenflutzulage.
J) ... Graupelsturmzuschuss.
M) ... Schlechtwettergeld.
13. 2024 wurden 54.000 Kubikmeter illegaler Sperrmüll in der Hauptstadt von der BSR entsorgt. Das sind umgerechnet:
N) 300 Schulbusse
T) 22 Olympische Schwimmbecken
K) eine Fernsehturm-Kugel
Senden Sie das Lösungswort an checkpoint@tagesspiegel.de. Einsendeschluss ist Sonntag, 23.59 Uhr. Unter allen Einsendungen mit der richtigen Antwort verlosen wir einen limitierten Checkpoint-Jutebeutel. Viel Glück!
Berliner Schnuppen
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Der Schauspieler weiß um die Risiken von Comedy – und nimmt sie gern in Kauf. Auch in seinem neuen Film „Ganzer halber Bruder“, in dem er neben Nico Randel spielt, der das Down-Syndrom hat. (T+)
Damit verabschieden wir Sie in ein lauffreudiges und sonniges Wochenende. Am Montag übernimmt hier Margarethe Gallersdörfer.