Monika Grütters und Burkhard Dregger haben die Arbeit des Senats analysiert, Auszüge: Es regiert das „Versagen“, die Senatorinnen „leisten ihren Job nicht“, der Regierende „strahlt keine Lust aus“, die Wohnungspolitik macht „fassungslos“, das Investitionsklima ist „vergiftet“, die Koalition im „Stellungskrieg“, das Berlinbild „verheerend“ - und die Leute sind „verzweifelt, pappsatt oder kotzen“. Moment, wir rechnen schnell durch (Mathe lernen mit dem Checkpoint ;-)… na, da kommt die CDU doch glatt auf 99,9 %!
Jedenfalls will Dregger die Koalition jetzt vor sich „hertreiben“ – der Fraktionschef muss nur aufpassen, dass die Parteivorsitzende nicht das Halali verpasst, hier ein aktuelles Verspätungsbeispiel: Bereits im Oktober hatten einige Abgeordnete dringend um einen „Austausch“ mit Grütters gebeten, am Dienstag sollte es endlich soweit sein. Und nach der Unterzeichnung des deutsch-französischen Vertrags ließ sie auch direkt vom Rollfeld bei Aachen mitteilen (doch, die haben dort einen Flughafen), dass sie die Fraktion im Laufe der Sitzung „beehren“ werde. Erwartet wurde Grütters um 15 Uhr, um 16.15 schickte sie den auf ihre Beehrung Wartenden eine sms: Stehe immer noch auf dem Rollfeld… Jetzt ist der „Austausch“ auf Ende März terminiert, also ein halbes Jahr später als erwünscht. In Berlin hat eben jeder seinen kleinen BER.
Bei der Parkraumbewirtschaftung wählt Kreuzberg das alte Punk-Motto „Cash from Chaos“: Erst gab’s gar keine Automaten, dann funktionierten sie nicht, dann wurden die falschen Schilder aufgestellt, dann die richtigen Schilder falsch aufgestellt… selbst nach dem dritten Anlauf ist immer noch nicht alles rechtskonform gekennzeichnet, das Bezirksamt bestätigt „mehrere Macken“ bei den Zonen (für Fachleute: Es geht um die Verkehrsschilder mit den Nummern 314.1, 314.2, 314.20, 314.30 und 314.40).