seit gestern Abend um 21 Uhr sind Singles in der Singlehauptstadt Berlin die einsamsten Menschen der Welt (wenn sie sich an die Corona-Verordnung halten) – nach einem einsamen Tag im Homeoffice dürfen sie von jetzt an jeweils bis 5 Uhr früh zuhause niemanden empfangen und auch niemand anderen besuchen, selbst wenn sie einander maskiert und mit Abstand bei offenen Fenstern begegnen. Jeder Haushalt muss ab sofort nachts für sich bleiben, ausgenommen sind nur „Ehe- oder Lebenspartner*innen“ – aber genau die haben Singles nicht, sonst wären sie ja keine. Erlaubt bleibt ein Nachtspaziergang draußen zu zweit „aus triftigem Grund“ – der aber (siehe oben) ab sofort gegeben ist.
Aber gilt die neue Verordnung überhaupt? Im Gesetz- und Verordnungsblatt war sie bis heute früh nicht veröffentlicht. Nächtliche Nachfrage bei Christian Gaebler, dem Chef der Senatskanzlei – seine Antwort: Es reicht „in dringenden Fällen“ die Verkündung Online auf der Senatswebsite – wenn es in der Verordnung selbst nicht anders geregelt ist (nochmal nachgeschaut: ist es nicht).
Wäre nicht alles so ernst, hätten wir gestern den „Welt-Popcorn-Tag“ feiern können. Die widersprüchlich erscheinenden Meldungen „Berlin schließt wegen Lieferengpass vorübergehend zwei Impfzentren“ und „Nicht verabreichte Impf-Dosen stapeln sich in Rekordzahl“ wären dafür aber kein Anlass gewesen – für beides gab es nachvollziehbare Gründe (ja, „Ostern“, man glaubt es kaum) und es gilt das Wort von Michael Müller: „Anfangsschwierigkeiten.“ Nur dauert dieser Anfang schon ziemlich lange, und ein Zauber wohnt ihm leider auch nicht inne, wie folgende Meldungen zeigen:
Alle Berliner Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten mindestens zweimal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest anbieten – ok, aber wie sieht’s in den Behörden aus? Hier zwei Checkpoint-Stichproben:
Das Innenministerium (Teil des Krisenstabs) teilt mit: „Die in Präsenz tätigen Beschäftigten der Bundesverwaltung erhalten von ihren jeweiligen Dienstherren das Angebot mindestens eines und bei entsprechender Verfügbarkeit von zwei kostenfreien Schnelltests oder Selbsttests pro Woche. Die dazu notwendigen Beschaffungsvorhaben haben begonnen, teilweise werden auch schon Tests angeboten.“
Hm, beim Bund nehmen Sie den Senat also offenbar nicht so ganz ernst: ein Test statt zwei, mehr nur bei „Verfügbarkeit“ (wer ist hier eigentlich zuständig? Mal den Krisenstab fragen…), und als Höhepunkt: „Vorhaben haben begonnen“ – beginnen die da, etwas vorzuhaben, oder haben die vor, was zu beginnen? Jedenfalls läuft’s nicht vorschriftsmäßig.
Und wie sieht’s in der Berliner Verwaltung aus? Na, da fragen wir doch mal jemanden vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten:
Das LaBO teilte seinen Leuten mit,dass „die Verpflichtung zur Beschaffung der Selbsttests nur gilt, wenn ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist“. Eigentlich unzumutbar, oder? Aber dafür werden hier ja auch die Homeoffice-Vorschrift sowie das Masken- und Abstandsgebot ignoriert (entsprechende Berichte liegen dem Checkpoint vor).
Und hier noch ein Kurzbericht aus der Zulassungsstelle, notiert von Philipp S. Holstein (Arzt und Berater): „Vier Mitarbeiter ohne Maske hinter auf Lücke gestellten Plexiglasscheiben. Kunden sitzen im Abstand von maximal 50 cm nebeneinander. Kein Fenster offen. Laden voll.“
Seit sich die Gruppe „Ü60“ selbstständig unter der Nummer 90282200 um einen Astra-Impftermin kümmern kann/darf/soll/muss, steigt bei den Anrufern der Blutdruck – im Kleingedruckten fehlt der Hinweis „Stundenlanger Genuss der landeseigenen Warteschleifenmusik gefährdet Ihre Gesundheit“. Wir haben die Senatsverwaltung gefragt, wie viele Menschen die Anrufe entgegennehmen – die Antwort: „Derzeit sind über 700 Mitarbeitende an der Impfhotline beschäftigt.“
Einen besonderen Service bietet die „Bio 7.0 Apotheke“ am Ku'damm – sie testet offenbar per Gedankenübertragung: Eine Kundin bekam jedenfalls eine Negativ-Bestätigung zugemailt („Ihr Sars-Cov-2 Schnelltest-Ergebnis ist da!“), obwohl sie ihren Termin wegen der langen Wartezeit gar nicht wahrgenommen hatte. Das Ergebnis habe „eine Genauigkeit von 98,41%“, teilte die Apotheke noch mit – und das ist für einen Test, der gar nicht stattgefunden hat, wahrhaftig ein rekordverdächtiger Wert.
„Wir haben eine Welt geschaffen, in der hoher Anspruch an Qualität, Geschmack und Kreativität sich mit allen Sinnen wahrnehmen lässt“, wirbt die Berliner Feinkost-Kette „Lindner“ (37 Filialen in Berlin, 8 in Hamburg, 1 in Potsdam) – und das gerne auch mal ohne Maske, jedenfalls im Geschäft am Bayerischen Platz. Hier werden Verweigerer ebenso bedient wie Verordnungstreue, obwohl sich empörte Kunden darüber beklagen. Dabei ist die Sache nach § 4 (2) 4 InfSchMV doch ganz klar geregelt: „Eine FFP-2-Maske ist in geschlossenen Räumen zu tragen von Kundinnen und Kunden in Einzelhandelsgeschäften aller Art.“
Na, dann schauen wir doch mal, was der „Lindner“-Kundenservice dazu schreibt – bitte sehr:
„Vielen Dank für Ihre E-Mail. Wir freuen uns, dass wir Sie zu unseren Kunden zählen dürfen. Die Sicherheit unserer Kunden liegt uns sehr am Herzen und hat den höchsten Stellenwert für uns. Wenn Kunden ohne Maske den Laden betreten, müssen wir davon ausgehen, dass sie ein ordnungsgemäßes Befreiungsattest haben, da wir zur Kontrolle aus Gründen des Datenschutzes nicht berechtigt sind. Wir halten uns hier ganz klar an die Vorgaben der Gesetzgebung, und da wir Lebensmittel anbieten, dürfen wir eine Bedienung nicht untersagen. Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben uns zu schreiben und herzliche Grüße.“
Und das geben wir jetzt mal weiter an die mitlesenden Datenschutzprofis und JuristInnen: „Muss“ Lindner davon ausgehen, dass ein Befreiungsattest vorliegt? „Darf“ Lindner eine Bedienung nicht untersagen? Hält sich Lindner „ganz klar an die Vorgaben“? Morgen mehr dazu aus der Checkpoint-Feinkostabteilung.
Was sind Ihre Ideen für's Tempelhofer Feld, hatten wir Sie hier gestern gefragt – und Sie haben (u.a.) geantwortet:
„Bitte bebauen mit ‚Hinguckern‘ – aus dem Herzen eines Urberliners gesprochen.“ (Dirk Ross)
„Die Stadt sollte diesen Entwicklungsraum paritätisch nutzen: Wohnen, Leben, Freizeitgestaltung.“ (G. Heyn)
„Ich schlage einen offenen Ideenwettbewerb vor, der nicht begrenzt ist auf Architekten und Bauträger.“ (Erwin Jonitz)
„Für das Tempelhofer Feld schlage ich eine große Fotovoltaik-Freiflächenanlage vor, mit Ladestationen für E-Autos drumherum.“ (Stefan Krostitz)
„In die Mitte des Feldes einen Volkspalast bauen. Berlin braucht ein nicht kommerzielles Zentrum für Begegnungen, besonders für Eltern mit Kindern.“ (Gerd Conradt)
„Im Rahmen einer großen Bundesgartenschau sollte das Gelände zu einer Parklandschaft gestaltet werden. Eine Randbebauung ist zwingend auszuschließen, weil das zu starken Windböen führt.“ (Gregor Mlodzik)
„Mit einer Aufstockung der Flughafengebäude würde keine zusätzliche Fläche verbraucht und versiegelt.“ (Birgit Heller)
„Ich bin ein großer Fan des Projektes ‚The Berg‘ mit 5000-Meter-Schneekuppe, Bergbahnen, Gemsen (wichtig!) und in der Stadt verteilten Hochhäusern, die zusammen mit dem Berg aus der Luft betrachtet eine gigantische Sonnenuhr bilden (hier zu sehen). Was Wohnbebauung angeht: Solange es in der Innenstadt riesige versiegelte Parkplätze gibt, braucht mir niemand zu erzählen, dass die Grün- und Freifläche bebaut werden muss. (Roland Hauschulz)
Unter den Maileinsendungen hatten die Fans des freien, unbebauten Feldes eine 70-%-Mehrheit, bei der letzten Civey-Umfrage war es genau anders herum (CP v. 1.4.).
Also fragen wir doch nochmal – was meinen Sie, die Leserinnen und Leser des Checkpoints:
Berliner Schnuppen
Telegramm
Wenn der Senat aus dem Holz von Meister Geppetto geschnitzt wäre, hätte Staatssekretär Ingmar Streese heute die längste Nase – und das kam so: Im Tagesspiegel hatte Jost Müller-Neuhof am 5.3. beschrieben, wie die S-Bahn ihre treuesten Fahrgäste als Schwarzfahrer behandelt, wenn die Kontrolleure Probleme beim Auslesen des Chips haben (im vergangenen Jahr wurden 2500 Kundinnen und Kunden mit „defekter Zeitkarte“ registriert). Am 11.3. fragte FDP-MdA Stefan Förster den Senat, ob dies zutrifft. Am 23.3. antwortete Streese (DS 18/26977) „Dies ist nicht zutreffend.“ Nun, nicht zutreffend ist allein diese Aussage, denn die S-Bahn teilte jetzt mit: Sie ändert das Verfahren wegen der Kritik und macht es künftig so wie die BVG – kulant bei technischen Fehlern anstatt einschüchternd und stigmatisierend (mehr dazu hier).
„Die inklusive Gesellschaft ist die Leitidee der Politik der Koalition“, heißt es im rot-rot-grünen Vertrag von 2016 (S. 94), und weiter: „Die Koalition wird Stadtplätze und Grünanlagen mit hoher Aufenthaltsqualität und inklusiver Gestaltung schaffen.“ Ok, fein – und wie steht’s mit den Spielplätzen? Wie viele der insgesamt 1858 öffentlichen Spielplätze sind „vollständig inklusiv gestaltet“? Da muss der Senat erstmal bei den Bezirken nachfragen – und die Antworten zeigen: Unter „inklusiv“ versteht hier jeder etwas anderes.
Spandau nennt „vier barrierearm gestaltete Spielplätze“, Pankow immerhin einen, „der mit dieser Begrifflichkeit geführt wird“. In Treptow-Köpenick „existieren drei vollständig inklusive Spielplätze“, Neukölln dagegen behauptet: „Durch die Individualität jeder Behinderungsform ist eine vollständig inklusive Gestaltung eines Spielplatzes nicht möglich.“ Charlottenburg-Wilmersdorf hat den Spielplatz Nikolsburger Platz „im Jahr 2006/2007 unter dem Thema Inklusion sehr stark neu gestaltet“, Tempelhof-Schöneberg antwortet „3“, in Steglitz-Zehlendorf, Marzahn-Hellersdorf, Mitte und Lichtenberg gibt es „keinen vollständig inklusiv gestalteten Spielplatz“ und in Friedrichshain-Kreuzberg „keine verbindlichen Erhebungen zu inklusiv gestalteten Spielplätzen“. So, irgendwen vergessen? Ach ja, Reinickendorf:
„In Reinickendorf sind grundsätzlich alle 87 Spielplätze für Kinder und deren Eltern/Begleitungen mit und ohne Einschränkungen offen und nutzbar.“ Und damit ist das Thema Inklusion an dieser Stelle erledigt. (Q: Anfrage MdA June Tomiak, DS 18/26942).
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Ein großer Pandemierenner sollten im vergangenen Jahr zusätzliche Kneipentische am Straßenrand werden, die Bilanz fällt allerdings so nüchtern aus wie ein alkoholfreies Bier – ein Beispiel: Von acht Anträgen in Pankow wurden 0,0 Promille genehmigt. Die Begründung: Das schnell fließende Pkw-Virus ist für die Außengastronomie zu gefährlich. (Q: DS 1007/VIII).
Eine neue Idee für Olympia 2036 lautet: Berlin und Tel Aviv könnten die Spiele gemeinsam ausrichten. Es kommentiert Christian Drosten: „Ich habe Besseres zu tun.“
Wir alle wünschen uns, dass wir bald wieder mit Familie und Freunden schön essen gehen können. Mit dem Restaurant-Scheckheft setzen wir mit den beteiligten Restaurants auf bessere Zeiten. Jetzt im Tagesspiegel-Shop erhältlich.
Gymnasien protestieren gegen geplante Schulöffnungen nach den Osterferien – die Sekundarschulen sehen das ein bisschen anders, und was die Bildungsverwaltung daraus macht, erfahren wir vielleicht am Donnerstag.
„We can be Heroes“, dachten sich CDU, FDP und AfDin Tempelhof-Schöneberg, „though nothing will keep us together“, und beantragten gemeinsam die Benennung der großen Kreuzung am Kleistpark nach David Bowie, der hier ein paar Meter weiter entfernt mal gewohnt hat. Doch aus „We can beat them“ wurde nichts, nicht mal „just for one day“: SPD, Grüne und Linke stimmten im Kulturausschuss dagegen. Und so singt die ganze BVV: „The shame was on the other side.“ (Über diese und weitere Umbenennungsstreitigkeiten berichtet Sigrid Kneist im „Leute“-Newsletter Tempelhof-Schöneberg).
#diversitymatters: Auf dem Weg zur Corporate Democratic Responsibility
Welche Rolle spielen Unternehmen als Teil der Zivilgesellschaft? Journalistin Franziska Walser spricht mit Claudia Oeking (Philip Morris) über die gesellschaftliche Verantwortung der Wirtschaft und warum sie neu gedacht werden muss. Der Podcast ist ein Angebot des Verlags Der Tagesspiegel. Jetzt reinhören!
Seit dem 2. April heißt die Polizeipräsidentin nicht mehr „Der Polizeipräsident“, sondern „Polizei Berlin“ – überhaupt trägt die gesamte Behörde jetzt diesen Titel. Aber natürlich gibt es ein Aber: Die „umfangreichen Anpassungen“ (Schilder, Dokumente, Dienstausweise etc.) „erfolgen sukzessive und werden einige Zeit in Anspruch nehmen“, heißt es in einer internen Nachricht. Hinweis für Neuberliner: „Einige Zeit“ bedeutet bei uns „bis zu meiner Rente wird das nichts mehr“.
Neues aus der Serie „Berlins Tierleben“: Auf dem Gewobag-Parkplatz in der Spandauer Maulbeerallee hat sich die gemeine Autoratte niedergelassen – die Wohnungsgesellschaft stellt dazu fest: „Die Ratten nutzen die abgemeldeten, defekten Fahrzeuge zum Aufenthalt und zur Vermehrung.“ Mit anderen Worten: Sie wohnen dort – und nerven ihre Nachbarn. Hm, könnten die Wracks nicht einfach abgeschl… nein? Können Sie nicht? Ach so: Die Fahrzeughalter sind nicht zu ermitteln. Tja, da kannste mal wieder nix machen. (Q: „Leute“-Newsletter Spandau).
Nachtrag zur Meldung „Stadtreinigung soll die Stadt reinigen“ (CP v. 29.3.): BSR und Wirtschaftsverwaltung haben offenbar unterschiedliche Vorstellungen über die Ausweitung der Öffnungszeiten in den Recyclinghöfen und die Zahl neuer Behälter – beschlossen ist weder das eine, noch das andere (und auch noch nicht finanziert). Das bedeutet zwar nicht, dass im Bericht von Senatorin Ramona Pop an den Senat nur Müll stand, aber der Deckel ist in dieser Angelegenheit noch nicht drauf.
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Gegenstände zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: P. Brodersen und die keramische Isolation.
„Mein Pandemie-Ding ist das Sammeln von Porzellanisolatoren geworden – passend zur Isolation in diesen Zeiten! Meine Sammlung ist das Ergebnis tagelanger einsamer Trips durchs Berliner Umland – und mit der klaren Form und Farbe ein Genuss für Liebhaber minimalistischer und puristischer Keramik. Dabei sind auch Funde aus bulgarischer und nordkoreanischer (!) Produktion – wer tauschen möchte, kann sich gern melden!“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Der Checkpoint war heute auch besetzt mit Sophie Rosenfeld (Recherche), Juliane Reichert (Stadtleben) und Florian Schwabe (Produktion) – und wir sehen uns hier morgen früh wieder. Bis dahin,
