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Senat erwartet vorerst 20.000 Flüchtlinge aus der Ukraine – Krisengipfel geplantCDU will Städtepartnerschaft Berlin-Moskau unverzüglich aussetzenFreiheit für Geimpfte: Diese Corona-Lockerungen werden heute beschlossen

es ist der sechste Tag der russischen Invasion der Ukraine. Wladimir Putin geht immer härter gegen die Zivilbevölkerung vor. Der Bürgermeister Charkiws, Ihor Terechow, sagte dem „Spiegel“ am frühen Abend am Telefon, es würden Wohnblöcke beschossen, Zivilisten getötet: „Das ist ein Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung.“ Was in der Nacht geschehen ist:

+++ Laut Angaben des ukrainischen Botschafters in den USA haben russische Truppen eine Vakuumbombe nahe der Stadt Cherkassy südlich von Kiew abgeworfen. Ein Video von dem mutmaßlichen Abwurf kursiert auf Twitter.

+++ Der Internationale Strafgerichtshof will offizielle Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen einleiten. Das kündigte Chefankläger Karim Khan am späten Montagabend in Den Haag an.

+++ Belarussische Truppen sollen sich in der Nacht in Richtung Ukraine auf den Weg gemacht haben, berichtet der ukrainische Generalstab. Unabhängig prüfen lässt sich die Information bislang nicht.

+++ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, Kiew sei das Hauptziel der Russen. Den Beschuss der Stadt Charkiw bezeichnete Selenskyj als Kriegsverbrechen. Er forderte den Ausschluss Russlands aus dem UN-Sicherheitsrat und eine Flugverbotszone über der Ukraine.

+++ Satellitenbilder zeigen in der Nacht einen russischen Militärkonvoi nördlich von Kiew. Der Truppenaufmarsch erstrecke sich über 64 Kilometer, berichtet die „SZ“.

Mit unserem Newsblog halten wir Sie auf dem aktuellen Stand.

Fluchtpunkt Berlin. Am Montag sind allein 350 Ukrainer in Berlin angekommen. Davor waren es seit Kriegsausbruch in der Nacht zum Mittwoch nur insgesamt 400 gewesen. Der Berliner Senat erwartet mindestes 20.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und „vielleicht mehr“, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Montag. Die Maximalschätzungen, einige Tage alt, liegen zurzeit bei 70.000 Menschen – allerdings hatten die wenigsten mit derartig brutalen Angriffen der Russen auf die Zivilbevölkerung gerechnet.

Wie viele Flüchtlinge tatsächlich nach Berlin kommen, hängt also auch „vom weiteren Agieren Russlands“ ab, wie ein Sprecher der Integrationsverwaltung sagte. In Pankow wird schon über Container für Flüchtlinge im Mauerpark oder am Volkspark Prenzlauer Berg nachgedacht (Q: Morgenpost). Eine „Bettenbörse“ ist in Planung. Senat und Bezirke wollen sich heute in einer Sondersitzung darüber verständigen, wie zusätzliche Übernachtungsmöglichkeiten geschaffen werden können. Für Mittwochmorgen um 9 Uhr hat die Regierende Bürgermeisterin dann alle Bezirksamtschefs zu einer weiteren Videoschalte geladen.

Was kann ich tun? Wie am besten helfen? Diese Fragen stellen sich gerade viele. Wir haben allein gestern mehr als 500 Anfragen und Hilfsangebote bekommen. Auch die Hilfsorganisationen sind zurzeit dabei, sehr viele Angebote von Einzelpersonen zu sortieren. Deshalb haben wir Expertinnen und Experten gefragt, welche Hilfen jetzt am sinnvollsten sind:

+ Geld. Die großen Hilfsorganisationen bitten zurzeit vor allem um das Spenden von Geld. Das ist zum Beispiel an die Aktion „Deutschland hilft“ möglich, einem Bündnis deutscher Hilfsorganisationen. Auch Caritas bevorzugt Geldspenden. „Das geht viel schneller, als hier Sachspenden zu sammeln und in die Ukraine oder deren Nachbarländer zu transportieren“, sagte ein Sprecher auf Checkpoint-Anfrage. Die Hilfsorganisationen können mit dem Geld vor Ort Hilfe organisieren, Unterkünfte, Sanitäranlagen oder Lazarette errichten.

+ Medizinische Hilfe. Bisher gibt es kein offizielles Hilfegesuch für medizinische Hilfe, teilt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mit. Das DRK sammelt aber schon Adressen und Kontaktdaten von hilfswilligen Ärzten und Sanitätern. „Ärzte ohne Grenzen“ bewertet die Lage noch. Man schicke niemanden einfach in Kriegsgebiete, hieß es aus der Pressestelle.

+ Medikamente. Wer in Berlin Medikamente spenden will, kann diese bei kleineren Vereinen abgeben. Zum Beispiel der Ukraine-Hilfe Berlin oder beim polnischen Pilecki-Institut. Es wird darum gebeten, alles gut zu beschriften.

+ Sachspenden. Neben Medikamenten ist warme Kleidung gefragt. Decken und Schlafsäcke, Powerbanks, Campingkocher, Lebensmittelkonserven, Handlampen und Erste-Hilfe-Kästen. Auch warme Kinder- und Babykleidung wird bei den eisigen Temperaturen benötigt. Von eigenständig organisierten Transporten wird abgeraten, Hilfsorganisationen organisieren Konvois an die polnisch-ukrainische Grenze.

+ Schlafplätze. 6000 Berliner sind schon bei der Wohnungsbörse des Elinor-Netzwerks für Geflüchtete registriert. Sie wird offiziell von der Senatsverwaltung für Integration unterstützt. Eine finanzielle Entschädigung für die Aufnahme gibt es nicht. Bislang reichen die Plätze in den landeseigenen Unterkünften noch aus.

+ Einreise. Kriegsflüchtlinge dürfen die Züge der Deutschen Bahn kostenlos nutzen. Die Flüchtlingshilfe „Mission Lifeline“ stellt aktuell einen Fahrzeugkonvoi zusammen. Es werden noch Fahrer gesucht. Von Allein-Reisen in das Grenzgebiet wird abgeraten.

+ Ankunft in Berlin. Freiwillige mit Sprachkenntnissen in Russisch und Ukrainisch werden dringend gesucht, um Geflüchtete an Bahnhöfen zu empfangen. Anschluss finden Hilfswillige bei der Berliner Stadtmission oder direkt am Haupt- und Ostbahnhof, am Südkreuz oder am Zentralen Omnibusbahnhof.

Hier finden Sie eine Linkliste mit rund 40 geprüften Anlaufstellen, Organisationen und Spendenkonten. Haben wir Organisationen vergessen? Schreiben Sie uns gern an checkpoint@tagesspiegel.de.

Die Strecke Moskau-Berlin beträgt 1600 Kilometer. Gleichbleibend. Doch so weit entfernt wie jetzt hat sich die russische Hauptstadt lange nicht angefühlt. Seit 1991 unterhält Berlin eine Städtepartnerschaft mit Moskau. Diese muss laut der Europaabgeordneten Hildegard Bentele (CDU) nun unverzüglich ausgesetzt werden. Dazu hat sie die Regierende Bürgermeisterin in einem Brief aufgefordert, der dem Checkpoint exklusiv vorliegt.

Bentele schreibt darin: „Wladimir Putin führt einen Krieg gegen die Menschen, die nach europäischen Werten wie Frieden, Demokratie und Freiheit streben.“ Berlin sei nach dem Mauerfall weltweit zum Symbol für diese Werte geworden. „Deshalb muss es jetzt auch von offizieller Seite aus Berlin ein klares Signal an die Stadt Moskau geben: Die Aussetzung der offiziellen Zusammenarbeit im Rahmen der Städtepartnerschaft.“ Diese war zuletzt 2017 von Ex-Regierungschef Michael Müller (SPD) durch einen Besuch in Moskau belebt worden. Nun ja. CDU-Generalsekretär Mario Czaja warb sogar noch im Januar 2022 für einen vom Kreml bezahlten „russischen Garten“ in seinem Wahlkreis.

Der große Widerstand der Ukrainer hat den Kreml überrascht – darauf lässt unter anderem ein Kommentar schließen, den die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti und das Propaganda-Portal Sputnik schon am Samstagmorgen veröffentlichten – und rasch wieder löschten. Der Text offenbart die wahren Ziele des Moskauer Regimes: Darin schreibt Ria-Kolumnist Pjotr Akopov, dass „vor unseren Augen“ eine „neue Welt geboren“ wird. Die „russische Militäroperation“ habe eine neue Ära eingeläutet. Russland sei dabei, seine Einheit wiederherzustellen. Die Tragödie von 1991 – also der Zerfall der Sowjetunion – sei überwunden.

Wladimir Putin habe – „ohne einen Tropfen Übertreibung“ – eine historische Verantwortung auf sich genommen, indem er beschlossen habe, die „Lösung der ukrainischen Frage nicht künftigen Generationen zu überlassen“. Akopov schreibt, jetzt sei dieses Problem gelöst: „Die Ukraine ist zu Russland zurückgekehrt.“ Zum Schluss heißt es: „Russland hat den Westen nicht nur herausgefordert, sondern ihm auch gezeigt, dass die Ära der westlichen globalen Dominanz endgültig vorbei ist.“ Die Analyse meiner Kollegin Maria Kotsev lesen Sie hier.

Jeder Krieg ist auch ein Krieg der Bilder. Der Angriff auf die Ukraine ist so umfassend wie selten zuvor in Echtzeit verfolgbar – über Tiktok, Twitter, Telegram oder Facebook werden Videos und Fotos verbreitet. Vieles ist kaum nachprüfbar, anderes Propaganda-Material – auch von ukrainischer Seite. Vier Regeln helfen dabei, auf sich und andere zu achten:

1. Überprüfen Sie, ob Informationen, die Sie verbreiten, von seriösen Quellen stammen. Finden Sie diese Information noch irgendwo anders?
2. Suchen Sie sich seriöse Quellen, über die Sie sich regelmäßig informieren. Die Kollegen von „Krautreporter“ haben dafür eine Twitter-Liste erstellt.
3. Achten Sie darauf, welche Bilder Sie sich und anderen zumuten. Der Grat zwischen notwendiger Aufklärung und einer Art „Kriegsporno“ ist schmal.
4. Verbreiten Sie keine Fotos von Kriegsgefangenen.

Telegramm

Lockerungsübungen. Der Berliner Senat wird heute voraussichtlich beschließen, dass Ungeimpfte wieder Zutritt zu Hotels, Gaststätten und Restaurants erhalten. Dort soll künftig wieder 3G gelten, wie der Checkpoint aus Senatskreisen erfuhr. Clubs sollen unter 2G-Bedingungen wieder öffnen können. Stadien könnten ab Freitag wieder bis zu 75 Prozent gefüllt werden, höchstens aber mit 25.000 Menschen. In Innenräumen sollen maximal 6.000 Gäste erlaubt sein. Hier gilt weiter 2G. Alle Corona-Entwicklungen lesen Sie in unserem Newsblog für Berlin.

Leere statt Lehrer: Berlins Lehrernachwuchs reicht in diesem Jahr nur für jede vierte Stelle. 2500 Stellen müssen im Sommer besetzt werden, aber nur 664 Lehrkräfte beenden ihre Ausbildung. Es müssen also extrem viele Lehrkräfte bundesweit gewonnen werden – aber die Verbeamtung lässt auf sich warten.

Gute Nachrichten vom Finanzmarkt: 60 Prozent des in Deutschland investierten Wagniskapitals ist 2021 in Berliner Start-ups geflossen – das sind 10,5 Milliarden Euro. Auf Platz zwei folgt Bayern mit 4,4 Milliarden. Laptop und Lederhosen war einmal. Jetzt heißt’s Berghain und Börsenstars. Die Details zum erfreulichen Wirtschaftsbericht lesen Sie bei Tanja Buntrock.

Beruhigen konnte Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos, für SPD) zusätzlich mit Blick auf die aktuelle Lage in der Ukraine: „Wir haben genug Energiereserven, und alles ist im Griff“, sagte er. Erfreulich.

Der letzte Piks: Ein Jahr und 41 Tage lang wurde in den Hallen der Messe Berlin geimpft. Mehr als 900.000 Spritzen wurden aufgezogen. Am Montagabend war Schluss. Die Leiterin des Impfzentrums, Franzi von Kempis, verabschiedet sich emotional:

+ „Aus 4 Monaten Sabbatical wurde die aufregendste & berührendste Aufgabe, die ich jemals machen durfte: Impfen gegen die Pandemie.“
+ „Wir haben mit Hundertjährigen angefangen, dann kamen ihre Kinder, dann Enkelkinder & sogar auch Urenkel. Jede Impfung eine Geschichte, jeder Impfling für uns besonders – auch wenn es so viele waren.“
+ „Ich bin dankbar. Und sage Danke. (…) An alle, die weitermachen, die impfen, die Pandemie bekämpfen, sich einsetzen. Es war mir eine Ehre.“

Die Empörung über Sachsen und Bayern war groß: Die Länder kündigten schon an, die Impfpflicht für Pflegepersonal und Feuerwehr oder Polizei später einzuführen, hielten sie für nicht umsetzbar. Nun droht in Berlin das Gleiche – es fehlt ein Konzept des Senats. Ein von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote angekündigtes „Berliner Modell“ existiert bislang maximal auf dem Papier. Ab 16. März soll die Pflicht gelten. In Behördenzeiträumen gedacht entspricht das Vorgestern. Hannes Heine hat sich dazu umgehört (Tplus).

Der Berliner Verfassungsschutz schreibt drei Stellen aus. Wichtiger Hinweis: „Wir sind ein familienfreundlicher Arbeitgeber und durch die berufundfamilie gGmbH zertifiziert.“ Ansonsten wissen wir natürlich nichts über diese Stellen. Wäre ja noch schöner.

Zum Schluss: Berlins Gesundheitssenatorin Gote hat ihren Twitter-Account gelöscht. Als Kasseler Stadträtin hatte sie von dort aus Öffentlichkeit und Partei informiert. Kommunikation ist eine Zier.

Zitat

„Der Frieden ist kostbar – und mit ihm sein Klima der Gendersterne und Schneeflöckchen. Wenn wir diese Friedenswelt vergessen, wenn wir ihre Diskurse dekadent nennen, hätte Putin, der Freiheitsfeind, in vielerlei Hinsicht gewonnen.“

Das schreibt die Historikerin Hedwig Richter in einem Gastbeitrag für die ZEIT.

 

Tweet des Tages

Wenn plötzlich ein hochverschuldeter Zweitligist mehr Anstand zeigt als ein Alt-Kanzler. #Schalke

@diktator

Stadtleben

Essen – Knapp 18.000 Menschen mit ukrainischen Pässen leben in Berlin (Stand November 2021), sie sind damit Teil einer kleinen Minderheit in der Region. Dennoch kann man auch in der Hauptstadt die Küche der Ukraine kennenlernen und so ein ukrainisch geführtes Unternehmen in diesen Tagen unterstützen. Die ukrainische Küche vereint Elemente der russischen, deutschen, polnischen, türkischen und ungarischen Küche, typische Zutaten sind Dill, Kartoffeln, Rote Beete und Rindfleisch. Am Innsbrucker Platz bietet „Odessa Mama“ Hausmannskost mit einem Fokus auf Spezialitäten aus Odessa. Soljanka, Wareniki und Blinis stehen ebenso auf dem Menu wie Fisch- und Fleischgerichte. Di-So 12-22 Uhr, Innsbrucker Platz 3, S+U Innsbrucker Platz

Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

„Wir sind die Neuen“

60 der insgesamt 147 Parlamentarier sind in dieser Legislaturperiode neu im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Checkpoint stellen wir sie vor.

Name: Klara Schedlich (Grüne)
Beruf:  Maschinenbaustudentin
Alter:  22 Jahre
Wahlkreis: Reinickendorf (WK 6)
Berliner Lieblingsort: „Technikmuseum, der Teil mit den Zügen“
Eine Sache, auf die ich mich 2022 in Berlin freue: „​​Wenn im Sommer wieder alle in den Parks picknicken und die Streetworkout-Plätze nutzen, davon einige 16 bis 18-Jährige, die dann ein Wahlrecht haben.“

Foto: Vincent Villwock / Grüne Fraktion Berlin

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Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Ursula Antesberger, bildende Kuenstlerin. „Viel Spass in Lissabon und weiterhin alles Gute und Schoene von Deinem Guenther“/ Klaus Uwe Benneter (75), Jurist, ehem. Generalsekretär der SPD (2004-05) / Hildegard Bürster (83), „Die allerbesten Wünsche zu deinem Geburtstag, wir freuen uns auf den gemeinsamen Ausflug nach HH - deine Töchter Martina und Katrin“ / Didi Danquart (67), Filmemacher und Drehbuchautor / Pepe Danquart (67), Filmregisseur / Andreas Geisel (56), Senator für Stadtentwicklung (SPD) / Florian Hübner (31), ehem. Fußballer bei Union / Manfred Karge (84), Schauspieler, Dramatiker und Regisseur  / Stephan Kimmig (63), Theaterregisseur / „Eine riesengroße Freude ist es mir heute meinem Lieblingsenkel Liam zu gratulieren !! Von Herzen, deine Oma Gima“ / Swen Schulz (54), für die SPD im BT  / Maxi Warwel (39), Schauspielerin

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Dipl.-Phys. Joachim Berk, * 20. März 1939, Mediator M.A. / Katja Douvier, * 11. September 1961 / Christian Laute, * 14. Februar 1937 / Günter Scherowsky, * 8. Februar 1931

StolpersteinOlena Wegera wurde am 17. Mai 1915 in Chontresorowka bei Kiew geboren. Ab 1942 beschäftigte auch die Raboma Maschinenfabrik Hermann Schoening an der Holzhauser Straße Zwangsarbeiter:innen, darunter 40 Ukrainerinnen. Olena Wegera war eine von ihnen. Untergebracht war sie vermutlich in dem Zwangsarbeiterlager, das Raboma auf dem Areal Holzhauser Straße 26-50 unterhielt. Am 5. Juli 1944 wurde sie in die Heil - und Pflegeanstalt Obrawalde bei Meseritz gebracht und starb dort drei Tage später. Im Standesamt Meseritz-Obrawalde ist als offizielle Todesursache „Genuine Epilepsie“ sowie „gehäufte Krampfanfälle“ angegeben. Tatsächlich lassen die Umstände darauf schließen, dass Olena Wegera in Obrawalde in einem tausendfach geübten Verfahren mit einer Medikamentenüberdosis vergiftet wurde. An der Holzhauser Straße 121 in Reinickendorf erinnert ein Stolperstein an Olena Wegera.

Encore

Meteorologisch gesehen endet heute der Winter. Und das ist doch die gute Nachricht, die wir jetzt brauchen.

Recherchiert haben heute Matthieu Praun und Alexander Fröhlich. Das Stadtleben hat Sarah Borufka getextet, Cristina Marina hat alles versandfertig gemacht. Morgen bringt Lorenz Maroldt Sie auf den neuesten Stand. Bis bald,

Ihr Julius Betschka

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