die Wartezeiten bei den Bürgerämtern zu verkürzen ist nach CP-Informationen heute das Ziel einer internen Runde in der Innenverwaltung (Beginn: 10 Uhr) – Staatssekretärin Sabine Smentek erwartet konkrete Vorschläge der zuständigen Bezirksstadträte. Zehn Prozent der Stellen (ca. 60) sind unbesetzt, aber auch die 12-Minuten-Slots funktionieren nicht (mal zu kurz, mal zu lang). Für Kunden mit mehr als drei Anliegen (z.B. Familien) bei der Online-Buchung besonders nervig: „Eine standortübergreifende Suche mit einer Mehrfachauswahl von Dienstleistungen ist aufgrund unterschiedlicher Standortvorgaben oder Zuständigkeiten bisher nicht möglich“, heißt es auf der Website.
Mit einem Zaubertrick aus dem Handbuch „Der pfiffige Berlin-Bürokrat“ zieht sich die Umweltverwaltung aus der Zirkusaffäre Cabuwazi: Nach monatelanger Vorbereitung hatte der Weltmetropolensenat vergangene Woche eine akrobatische Unzuständigkeitsnummer aufgeführt (Dauer 20 min; CP v. 27.11.) – am heiligen Tempelhofer Feld wollte niemand ohne Netz vom Trapez fallen. Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) wollte den gemeinnützigen Zirkus nicht länger am Columbiadamm stehen lassen – wegen des Tempelhofgesetzes, das eine dauerhafte Bebauung auf dem Feld verbietet. Mehrere Senatsverwaltungen stritten deshalb darüber, wer die dadurch nötigen Umzugskosten bezahlt. Jetzt reicht ein 12-zeiliges Schreiben des Sachbearbeiters an den Zirkusdirektor, und zack: schon sind in letzter Minute alle Probleme verschwunden wie das Kaninchen im Hut von Harry Houdini. Lesen wir mal rein (leicht gekürzt):
1) „Die am 1.12.2016 erteilte Genehmigung für den Aufbau und Betrieb des Zirkusstandorts Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld läuft am 5.12.2019 aus. Eine Verlängerung kann ich nicht genehmigen.“
2) „Die Genehmigung erhält eine Rückbauverpflichtung. Von dem Vollzug der Rückbauverpflichtung sehe ich bis auf Weiteres längstens für einen Zeitraum von 3 Jahren ab. Bis dahin wird der weitere Verbleib des Vorhabens am bestehenden Standort geduldet.“
Acht Jahre nach seinem Tod ist der Soziologe Hartmut Häußermann über die Dissertation von Franziska Giffey gestürzt – und das kam so: Als das Präsidium der FU am 18. November in die Papierversion der Giffey-Doktorarbeit handschriftlich die angekündigte Rüge eintrug (ohne Gründe, mit unleserlichem Kürzel), strich sie dem Zweitgutachter Häußermann zugleich den Titelzusatz „rer. pol.“. Damit ist die fehlerhafte Arbeit der Politikerin allerdings nur um einen weiteren Fehler reicher geworden: Mit dem „rer. pol.“ hatte sich unberechtigterweise die Erstgutachterin Tanja Anita Börzel geschmückt – aber auf eine Panne mehr oder weniger kommt es in dieser peinlichen Posse jetzt auch nicht mehr an. Es kommentiert Jochen Zenthöfer in der „FAZ“: „Die FU nennt sich derweil weiterhin Exzellenz-Universität‘.“ Und Franziska Giffey demnächst vielleicht „Dr. RBm“.
Die AfD übernimmt das Rathaus Marzahn-Hellersdorf – wenn auch nur für zwei Monate: Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) wird am Knie operiert, ihr Stellvertreter Thomas Braun (im Bild in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf) führt die repräsentativen Geschäfte, der Chauffeur des Dienstwagens steht schon bereit. Nur zum Rat der Bürgermeister darf er nicht – da lässt sich Pohle von Stadträtin Juliane Witt (ebenfalls Linke) vertreten. Braun, zuständig für Bürgerdienste, führt bereits in einer anderen Disziplin: Er ist Abwesenheits-Spitzenreiter: Von allen Mitgliedern der Bezirksregierung hat der AfD-Mann die meisten BVV-Sitzungen links liegen lassen – und seit August war er dort kein einziges Mal.
Manchen Nachrichten sind kaum zu ertragen. Das hier ist so eine: Rückblick: Am Morgen des 13. Juni 2018 machen sich der siebenjährige Constantin und seine Mutter mit ihren Rädern auf den Weg zur Schule. Um 7.35 Uhr halten sie, auf dem Fahrradweg Nauener Straße kommend, bei Rot an der Kreuzung Brunsbüttler Damm. Als die Ampel auf Grün umspringt, ruft Constantins Mutter: „Fahr los“. Und dann taucht plötzlich ein Lastwagen auf. Zieht nach rechts. Biegt ab. Fährt weiter. Constantin stirbt vor den Augen seiner Mutter.
Gestern stand der Fahrer wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht. Bis zur Verhandlung hatte er sich nicht bei den Eltern gemeldet - kein Wort des Bedauerns, kein Versuch der Erklärung. Die Mutter sagt aus als Zeugin, erinnert sich an die ersten Worte des 61-jährigen Berufskraftfahrers direkt nach dem Unfall: „Worauf soll ich denn noch alles achten?“
Auch ein Polizist tritt als Zeuge auf, er weint und sagt: „Der Tag hat mein Leben verändert.“ Gutachter widerlegen die Aussagen des Fahrers: Der Radweg war für ihn jederzeit einsehbar, er hielt nicht an, er zog mit 9 km/h um die Ecke. Sein Anwalt sagt: „Dass er die erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat, dazu steht er.“ Das Urteil: Sechs Monate Haft auf Bewährung und eine Geldauflage von 500 Euro.
Die Unfallkreuzung ist noch nicht umgebaut, die Verkehrslenkung hatte Bedenken, alles verzögerte sich. Jetzt werden die Ampelphasen getrennt. Es ist die sicherste Lösung, auch für andere Orte. Ich selbst habe alleine gestern drei gefährliche Abbiegesituationen erlebt – und blieb unverletzt. In keinem Fall erkannten die Fahrer, was los war.
Epilog: So verständlich die Wut über das vermeintlich milde Urteil ist: Ein härteres hätte die Straßen auch nicht sicherer gemacht – da muss die Verkehrsverwaltung ran. Der Checkpoint ruft hier eine Notlage aus.
Zu einer anderen Notlage: Heute früh habe ich auf dem Heimweg noch einen kleinen Umweg zum Kanal unter der Leipziger Straße entlang genommen – hier verbringen oft Menschen ohne Obdach die eiskalte Nacht. Wenn Sie den Eindruck haben, jemand braucht Hilfe: Rufen Sie bitte entweder den Wärmebus (ab 18 Uhr, 030 – 6003001010) oder den Kältebus (ab 21 Uhr, 01785235838). Der Checkpoint unterstützt in diesem Winter zunächst die Kältehilfe der Stadtmission – noch bis zum 8. Dezember zahlen wird dort für jedes neu abgeschlossene Checkpoint-Jahresabo 30 Euro ein. Wenn Sie sich für den Probemonat anmelden wollen – vielen Dank, bitte hier entlang.
Telegramm
Die Verweildauer in Krankenhäuser sinkt seit Jahren – aber was gerade bei Vivantes geschieht, ist alles andere als gesund: Nachdem die Vorstandsvorsitzende Andrea Grebe ihren Abgang angekündigt hat, verlässt jetzt auch Aufsichtsratschefin Vera Gäde-Butzlaff den Konzern nach nur 20 Monaten – und zwar bereits in wenigen Tagen. Der Senat hatte sie vergeblich gebeten, wenigstens bis zum Sommer zu bleiben. Jetzt übernimmt interimsweise Finanzsenator Matthias Kollatz das Kontrollstethoskop – er dürfte Herzrhythmusstörungen diagnostizieren.
Die Überbelegung in der JVA Moabit (101 % in der vergangenen Woche, CP v. 2.12) ist abgebaut: 25 Plätze sind noch frei (Stand Mittwoch, 4.12.), Bewerbungen nimmt jede Polizeidienststelle entgegen. Durchschnitt aller Vollzugsanstalten: 80 % (Berliner Schulen können davon nur träumen).
Wer sich bei Fridays for Future alt vorkommt, hat jetzt eine Alternative: Heute Abend gründen Aktivisten um die frühere AL-Abgeordnete Annette Ahme (*1957) an der Gedächtniskriche die Gruppe „Seniors for Future“ – das Glockenläuten wird per Transparent zum „Klima-Alarm“ umkomponiert.
Apropos Klima: Den 300 Pinguinen, die am 10. November am Flughafen Tegel demonstrierten, standen 279 Polizisten gegenüber – das zeigt eine bisher unveröffentlichte Anfrage der Grünen-Abgeordneten June Tomiak und Georg Kössler. Die kommentieren: „Das starke Polizeiaufgebot konnte fast eine 1:1 Betreuung der aktivistischen Pinguine gewährleisten, damit wurde aber vielleicht doch etwas übers Ziel hinaus gewatschelt.“ Teil- oder Vollsperren von Zugangswegen im Flughafenbereich sind dem Senat im Zusammenhang mit diesem Einsatz übrigens nicht bekannt.
Keine Beleidigung ist es, Polizeivizepräsident Marco Langner „Baron von Münchhausen“ zu nennen – ein Verfahren gegen einen seiner Beamten, der ihn so beschrieb, wurde jetzt eingestellt. Das heißt allerdings nicht, dass die PR-Kampagne der Polizei („Wir können Hauptstadt“) um den Slogan „Kann fliegen, kann lügen“ erweitert wird.
Für das Betriebsstörungsbingo schauen wir heute auf eine digitale Anzeigetafel am „ICE 77777“, Wagen 10: „Wir reinigen, - einsteigen! einsteigen! via: bitte nicht“. Der parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold, dem das aufgefallen ist, fragt: „Muss ich das verstehen?“ Es antwortet Farin Urlaub: „Ich glaube nicht“. (Q: „Ist das noch Punkrock?“).
1700 Menschen kamen Ende November zur Massenbesichtigung einer Schöneberger Wohnung (55 qm, 570 Euro warm) – gewonnen hat eine junge Frau, der Vermieter begründet seine Entscheidung so: „Französischer Charme schlägt Berliner Schnauze.“ Aïe … (Q: „Abendschau“)
Unsere US-Korrespondentin Juliane Schäuble ist in Berlin – und hat Dirk Nowitzki mitgebracht. Ein Video ihres Gesprächs mit dem Ex-Basketball-Star und Ex-Politik-Star Sigmar Gabriel über das Leben nach dem Ausstieg finden sie hier.
Die besten Infos am Abend gibt’s jetzt in unserem neuen Newsletter „Fragen des Tages“. Schön sortiert nach den Rubriken „Was ist passiert?“, „Was wird diskutiert?“ und „Was muss ich morgen wissen?“ gibt’s einen Blick auf Berlin, Deutschland und die Welt (und manchmal auch ins All), dazu 3 Tipps (Lesen, Ausgehen, TV) – und fertig. Ein kurzer, knackiger News-Snack am Ende des Tages: für den Heimweg, auf dem Sofa, vor dem Abendprogramm. Schauen Sie mal rein, zur Anmeldung geht’s hier.
Nachtrag zur Meldung „Grundsätzlich wird der Rückumzug nach TXL bei Problemen im Terminal 1 nach angelaufenem Umzug ausgeschlossen“ (CP von gestern): Checkpoint-Leserin Justitia weist auf eine Feinheit der deutschen Rechtsprache hin: Während unter „grundsätzlich“ umgangssprachlich „stets“ verstanden wird, bedeutet es rechtlich: „Ausnahme möglich.“ Es bleibt also spannend. Tage bis zum Geburtstag von Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup (zu dem er sich die BER-Eröffnung und eine Vertragsverlängerung schenken will: 331.
Heute ist übrigens „Weltbodentag“ – aber abheben ist in Berlin ja sowieso immer schwierig.
Checkpoint-Abonnenten lesen heute außerdem:
+ Eine große Umleitung am Standrand und eine Fahrrad-Demo in der Innenstadt – wo Sie heute besser nicht langfahren sollten.
+ Es muss nicht immer was kosten – zumnindest kein Geld. Wir verraten Ihnen, welche Geschenke wirklich zählen.
+ Nicht verpassen: Unsere Ausstellungs-Empfehlung des Tages.
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BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Neukölln ist Endstation. Die wenigen Studenten verschweigen unter ihresgleichen, dass sie in diesem Stadtbezirk wohnen. Das Quartier hat keine attraktive Szene, kein nennenswertes alternatives Milieu, keine Subkultur.“
Aus dem „Spiegel“ vom 20.10.1997, ausgegraben von Gabriela Keller.
Tweet des Tages
Also Herr Minister Scheuer, dass das mit der Maut nicht klappt, ist ja bekannt. Aber dass jetzt nicht mal die Luftpumpe vor Ihrem Ministerium funktioniert, ist doch enttäuschend. Statt ordentlich (Luft)Druck, nicht mal heiße oder kalte Luft. Nutze jetzt halt den wind of change...
Antwort d. Red.: Ein Tweet des Bezirksbürgermeisters von Mitte, Stephan von Dassel
Stadtleben
Essen & Trinken – Inzwischen schon Tradition hat das Silvester-Fondue-Menü im BRLO Brwhouse im Park am Gleisdreieck, das zum Jahreswechel in kantig-kühler Container-Atmosphäre eine Käse- und eine Fleischvariante auftischt (für 55, bzw. 65 Euro). Beliebt ist der große Gastraum ganzjährig für seine Auswahl an Craft Beer und dem weiten Blick über den Park. Kulinarisch werden hier Vegetarier wie Carnivore verwöhnt, derzeitiges Highlight ist Brandenburgische Ente aus dem Smoker, allerdings nur auf Vorbestellung (mind. 4 Stunden vorher via brwhouse@brlo.de). Zu finden in der Schöneberger Straße 16 am U-Bhf Gleisdreieck, geöffnet Di–Mi 17-0 Uhr, Do 9–0 Uhr, Sa–So 12– Uhr, geschlossen vom 23.–26. Dezember.
Verlosung – Im BRLO wird nicht nur gebechert, sondern auch gebraut. Wer sich das mal anschauen möchte: Wir verlosen bis 12 Uhr 2x2 Freikarten für eine Brauerei-Tour – allerdings nur unter den Checkpoint-Abonnenten (jetzt anmelden).
Ein Türchen Berlin
Noch 19 Tage bis Weihnachten und bis es so weit ist, hier ein paar Ideen, was Sie mit Ihren Liebsten bis dahin unternehmen können, um dem Weihnachtstrubel zu entkommen, denn das schönste Geschenk – egal zu welcher Jahreszeit – ist Zeit miteinander. Zum Beispiel mit Musik: Am Freitag spielt um 18 Uhr das Ensemble „Hauptstadtblech“ ein Familienkonzert am Nikolaustag im Berliner Dom. Mitsingen ist ausdrücklich erwünscht. Stimmen geölt? Wir verlosen 1x4 Freikarten: Hobbymusiker*innen und Opernsänger*innen schreiben dafür eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Bild: Naomi Fearn
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Lieber David! Wir wünschen dem Schöneberger Urgestein alles Gute zum 40. Geburtstag. Deine Thea mit Rita & Nico.“ / Ondrej Duda (25), Mittelfeldspieler bei Hertha / Bettina Gaus (63), Journalistin und Publizistin / Selma und Ruben (beide 19) – „Herzlichen Glückwunsch den rothaarigsten Zwillingen von Wilmersdorf zu Geburtstag und Ausbildungsplätzen!“ / Wolfgang Schmunck, Tagesspiegel-Leser – Kurt Tews gratuliert von Herzen und wünscht „dem alten Hypochonder weiterhin gute Gesundheit“ / Notker Schweikhardt (59), für die Grünen im AGH / Daniel Wesener (45), für die Grünen im AGH
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Hans Kohlberger, * 15. November 1932, Diplom-Politologe, Bezirksstadtrat a.D. / Elisabeth Schmitt-Walter, * 1927 / In memoriam: Waltraud Sältzer, * 2. August 1927 / Lisbeth Vehse, * 3. Juli 1922
Stolperstein – In Lichterfelde erinnert in der Potsdamer Straße 63 (ehem. Benzstraße) ein Stolperstein an Anna Ruhemann, die 1866 in Berlin geboren wurde. Sie wurde mit dem 3. großen Alterstransport am 3. Oktober 1942 vom Bahnhof Grunewald aus nach Theresienstadt deportiert. Von den 1021 Menschen aus diesem Transport überlebten nur 72 die Shoa. Anna Ruhemann wurde am 5. Dezember 1942, heute vor 77 Jahren, ermordet.
Encore
Die letzten Nachrichten sind ja manchmal wirklich die leckersten, aber diese hier… ach, lesen Sie selbst:
„Deutsche Hersteller dürfen Essigprodukte Balsamico nennen – das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.“
Und schon sorgt sich die „Welt“: „Welch Frevel muss es für die italienische Seele sein, dass „Balsamico“ künftig auch aus Buxtehude, Budapest oder Burnley stammen darf.“ Na ja: oder eben aus Berlin! Der EuGH urteilte, es reicht „ein süßsaurer Geschmack“ – das bekommen wir hier doch allemal hin, oder?
Ich wünsche Ihnen einen nahrhaften Tag, morgen früh geht’s hier weiter. Bis dahin,
Ihr
Lorenz Maroldt
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