schwups, schon ist der erste Advent rum! Da fackeln auch wir nicht lang und öffnen das erste Türchen unseres Checkpoint-Adventskalenders. Freuen Sie sich schon mal! Vorher aber noch ein bisschen Schwarzbrot.
Und saure Gurken! Berlins Kulturszene dreht die Lautstärke hoch. Weil ihr zuständiger Senator Joe Chialo (CDU) sich bei den Haushaltsnachverhandlungen offenbar weitgehend kampflos ergab, entfallen zwölf Prozent des bisher geplanten Etats, mithin 130 Millionen Euro. Daran sollen auch die Proteste nichts ändern, verkündete der Regierende am Wochenende. Nur punktuell sollen für einzelne Bühnen, die partout nicht wirtschaftlich arbeiten können – wie zum Beispiel das Kinder- und Jugendtheater Grips – „politische Schwerpunkte“ gesetzt werden, sagt Kai Wegner (CDU). Für den Rest gelte: Preise erhöhen, mehr Kund:innen gewinnen. Um das zu begründen, lässt Wegner eine ganz bestimmte politische Figur mal wieder die, ähm, Bühne betreten: „Ist es richtig, dass die Verkäuferin im Supermarkt, die wahrscheinlich eher selten in die Staatsoper geht, mit ihrem Steuergeld diese Eintrittskarten allesamt mitsubventioniert?“ Uff.
Chialos Amtsvorgänger Klaus Lederer (ehem. Linke) nennt die schwarz-roten Pläne übrigens „Irrsinn“ – und beteiligte sich am Freitag an einem demonstrativen Trauermarsch für die Berliner Kulturlandschaft.
Kais Rasselbande: Pünktlich zum Bundeswahlkampf erhitzt sich der Konflikt um den Vorstand der Jungen Union (JU) Berlin wieder. Trinken Sie noch einen Schluck Kaffee, es wird kompliziert.
Zur Erinnerung: Der umstrittene Chef Harald Burkart und sein Landesvorstand sind laut JU-Bundesschiedsgericht nicht rechtmäßig gewählt – Streitpunkt ist, zumindest an der Oberfläche, dass die entsprechende Wahl 2023 online durchgeführt wurde. Vergangenen Donnerstag bestätigte das CDU-Bundesparteigericht diese Entscheidung des JU-Bundesschiedsgerichts (Q: RBB) – dieses sei als letzte parteiinterne Instanz zuständig, die Entscheidung daher gültig. Die Bundes-JU, geführt von Johannes Winkel, versuchte deshalb Fakten zu schaffen und hatte für heute eine Landeskonferenz der JU Berlin angesetzt, bei der neu gewählt werden sollte. Doch daraus wird nichts: Burkart ist es – nicht zum ersten Mal – gelungen, vor dem Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen diesen Plan zu erwirken.
Burkart fordert nun Winkels Rücktritt. Und triumphiert: „Das Landgericht Berlin bestätigt umfassend die bisherige Auffassung des Landesvorstandes, dass dieser ordnungsgemäß gewählt und rechtmäßig im Amt ist.“ Abweichende Entscheidungen der Parteigerichte von JU und CDU seien damit „hinfällig“. So funktionieren einstweilige Verfügungen natürlich überhaupt gar nicht. Interessant bleibt aber, dass das Landgericht Burkart diesen Rechtsschutz eingeräumt hat – trotz der Entscheidungen der Parteigerichtsbarkeiten.
Nun ist die Bundes-JU wieder am Ball: Will sie den Berliner Landesverband zum Wählen bringen, muss sie gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegen. Und zwar bald, wenn dieses würdelose Theater enden soll, bevor der Bundestagswahlkampf in die heiße Phase geht. Burkart selbst würde lieber erst Ende April, Anfang Mai wieder Vorstandswahlen abhalten – und sich bis Februar auf den Wahlkampf für Friedrich Merz konzentrieren. Doch auch das könnte schwierig werden: Die CDU Berlin erkennt ihn schon längst nicht mehr als Vorsitzenden an. Genau wie mindestens acht der Berliner JU-Kreisverbände. Und falls Sie jetzt denken, alles wird gut, wenn nur Burkart endlich aufgibt und sein Hauptwidersacher Lucas Schaal den lang ersehnten Spitzenposten ergattert: Zweifel sind erlaubt. Jede Schlangengrube ist ein Montessori-Stuhlkreis gegen diesen Landesverband.
JOB-EMPFEHLUNG
Wir, das Bezirksamt Lichtenberg, suchen Sozialarbeiter*innen mit Herzblut und Entschlusskraft. Begleite Menschen in sozialen Schieflagen, schütze Kinder und berate Familien. Mit sicherem Job und fairer Vergütung. Sei Teil eines starken Teams und mach’ den Unterschied – für Lichtenbergs Bürger:innen!
Bezirksamt Lichtenberg
Soziale Arbeit im Amt für Soziales, Jugendamt und Gesundheitsamt
Nach seinem überraschenden Abgang als Leiter des Leitungsstabs von Senatorin Cansel Kiziltepe aus ihrer multiplen Sechserverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (der Checkpoint berichtete am 16.8. exklusiv) ist der Berliner Finanzwissenschaftler Birger Scholz jetzt wieder aufgetaucht, und zwar in der Thüringer Landespolitik – als Berater für das Bündnis Sahra Wagenknecht. Nach Checkpoint-Informationen aus dem BSW hat er die Partei während der Koalitionsverhandlungen mit seiner Expertise bei Haushaltsfragen unterstützt. Scholz, der vor seiner Zeit bei Kiziltepe in der Berliner Finanzverwaltung tätig war, ist in Thüringen auch für einen Regierungsposten im Gespräch: Er könnte in der CDU-BSW-SPD-Koalition Staatssekretär werden. Das Bündnis Sahra Wagenknecht, personell bisher eher dünn aufgestellt, erhält drei Ressorts, darunter möglicherweise die Ministerien für Finanzen und für Soziales – in beiden Fächern kennt sich Scholz bestens aus.
So, los geht's mit unserem weltbesten Berlin-Adventskalender! Bis zum Fest öffnen wir ab heute jeden Tag ein „Erlebnistürchen Berlin“ und verlosen damit Zeit für sich, zu zweit, die Familie oder Freunde.
Den Auftakt macht ein „Fondue-Plausch“ für vier Personen (im Wert von 440 Euro) am 6. Dezember in einer Gondel der „Fonduehütte Hinterm Berg“ in Alt-Stralau. Was Sie dort erwartet? Jede Menge geschmolzener Käse, leckere Vorspeisenplatten, Glühwein, Punsch, Schnaps, eine Toblerone Mousse und obendrauf „grandiose Unterhaltung“ (was auch immer das konkret bedeutet). Grundsätzlich findet sich das Schweizer Käse-Erlebnis an drei Orten: in der Schwarzen Heidi in Kreuzberg (Mariannenstraße 50), im Pop-up auf dem RAW-Gelände (Revaler Straße 99) und in der Fondue Hütte (Alt-Stralau 68).
Wer den Platz in der Gondel Platz will, schreibe eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de. Mit etwas Glück sind Sie dabei.
Berliner Schnuppen
Kiekste
Möge die Macht mit ihm sein! Grüße aus der Schöneberger Akazienstraße sendet Checkpoint-Leser Marko Schiminski. Vielen Dank! Schicken Sie Ihre Schnappschüsse gern an checkpoint@tagesspiegel.de. Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
>Nicht mit Informationen gegeizt haben heute Christoph Papenhausen und Lorenz Maroldt, die figürlichen Ballungen im Stadtleben hat Tobias Langley-Hunt erfasst, Jaqueline Frank bringt Ihnen dieses Kunstwerk heute ins Postfach. Morgen malt Christian Latz hier das Berlin-Gemälde!
Eine schöne erste Adventswoche wünscht
Margarethe Gallersdörfer