heute ist Gegenteiltag. Oder gerade nicht? Wir werden uns heute wie immer nicht mit Berlin beschäftigen. Die Corona-Lage an Schulen interessiert uns nicht – und selbst die stolze Bundes-CDU ist sich heute nicht sicher, ob sie nun Sternekoch oder „Tellerwäscher des Zeitgeistes“ ist. Am Gegenteiltag wissen wir, je mehr wir wissen, um so mehr, wie viel wir wissen. Weil das höchst unsympathisch sein kann, versorgen ich Sie heute lieber mit Nicht-Wissen. Aber vielleicht ist auch das Gegenteil wahr – und es wird ein ganz normaler Tag. Sinnlos? Nicht am Gegenteiltag.
Kennen Sie das Antonym von guter Krisenkommunikation? Es lautet Chaos. Ein solches haben Amtsärzte, Bezirkspolitik und Bildungsverwaltung mit der Änderung der Quarantäne- und Test-Anweisungen an Berlins Schulen angerichtet (CP von gestern). Es ist eine organisierte Unzuständigkeit, die ratlos macht: Nach Checkpoint-Informationen wurde die Bildungsverwaltung am 17. Januar über den kommenden Schritt der Amtsärzte informiert. Dieser beruht auf einer Richtlinie des Robert-Koch-Instituts vom 14. Januar – das ist heute elf Tage her. Am vergangenen Donnerstag, 20. Januar, haben dann erste Bezirke die Schulen informiert – aber nicht alle.
Die Bildungsverwaltung wiederum informierte darüber selbst weder die Gesundheitsverwaltung noch die Öffentlichkeit. Ergebnis: Die Quarantäne-Regelung der Amtsärzte widerspricht der aktuellen Corona-Verordnung, in jedem Bezirk gilt ein bisschen was anderes. Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) tappte selbst noch am Sonntag im Dunkeln und verkündete, an die Bildungsverwaltung sei kein Amtsarzt herangetreten. „Und dabei ist Abstimmung und geordnete Kommunikation aktuell so wichtig“, twitterte er. Spieglein, Spieglein…
An den Schulen sorgte diese Fehlkommunikation am Montag für: Chaos. Die Leitungen fühlten sich überrumpelt, schickten verzweifelte Elternbriefe. Drei Schreiben, drei Bezirke, drei komplett unterschiedliche Regeln:
+ „Liebe Eltern, zurzeit verändern sich die Verordnungen so schnell, dass es zu Missverständnissen kommen kann. Die Presse meldet ein Aussetzen der Quarantänepflicht für Kontaktpersonen. Diese muss jedoch erst in Verordnungen umgesetzt werden. Zurzeit gilt bei uns noch die Quarantänepflicht. Sie bekommen in diesem Fall ein „Verweisschreiben“ für den Arbeitgeber. Ein PCR-Test ist nicht mehr vorgesehen. (Grundschule in Moabit)
+ Liebe Eltern, die neue Test-to-stay-Strategie bedeutet für Sie: Bei positivem Schnelltest-Ergebnis wird das positive Kind nach Hause geschickt (…). Nach wie vor ist hier ein PCR-Test erforderlich. (…) Die engen Kontaktpersonen werden nicht in Quarantäne geschickt. (Schule in Zehlendorf)
+ Sehr geehrte Eltern, positiv getestete Schülerinnen und Schüler gehen in Quarantäne. Ein PCR-Test ist nicht mehr erforderlich. (…) Auf Anordnung des Gesundheitsamtes werden Kontaktpersonen nicht mehr in Quarantäne geschickt. (Grundschule in Reinickendorf)
Eine wunderbare Vielfalt, ein echtes Berliner Multitesti. Eine Checkpoint-Leserin schreibt: „Das Wochenende haben wir damit verbracht, herauszufinden, was nun gilt. Auf der Webseite der Bildungsverwaltung wurde die Übersicht zur Quarantäne am 21.1.22 aktualisiert, wonach unser Kind in Quarantäne muss.“ Das ist übrigens der Tag, nachdem die ersten Bezirke die Schulen über die Abschaffung eben jener Kontaktpersonen-Quarantäne informiert hatten – und vier Tage nachdem die Bildungsverwaltung selbst darüber informiert wurde. Jahr zwei der Pandemie.
Ein Entlastungsventil hat Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) am Montag aber (doch noch) geöffnet: die Präsenzpflicht gilt ab heute bis Ende Februar nicht mehr. Eltern, die ihre Kinder aus Sorge zu Hause lassen wollen (oder es sich leisten können), können das ab jetzt tun. Damit passt Berlin seinen Kurs an Länder wie Brandenburg, Niedersachsen oder Hessen an. Für Busse und Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) – das Team Schulpflicht – ist es ein Kurswechsel. Doch in der überhitzten Schuldebatte nimmt nicht einmal das den Druck. Gleich meldet sich die UNICEF zu Wort: „Das Versprechen, Schulen zuletzt zu schließen, droht damit unterlaufen zu werden“, meint die Kinderschutzorganisation. Der Beitrag der Unicef zum Gegenteiltag? Um im Bild zu bleiben: Das Öffnen von Druckventilen bewahrt ja meist vor Überdruck, statt ihn zu erzeugen. Wie Berlins Schulen darauf reagierten, lesen Sie hier.
Reden ist Gold. Deshalb erklärt sich heute erstmals das komplette Pandemietriumvirat: Gemeinsam wollen Rathauschefin Giffey, Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) und Bildungssenatorin Busse nach der Senatssitzung die neue Corona-Politik erklären. Die Infektionsschutzverordnung soll nach Checkpoint-Informationen heute nicht geändert werden – in der kommenden Woche sollen die frisch gefassten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (dazu gleich) in Landesrecht übersetzt werden. Zwischendurch will auch das Parlament noch mitmachen: Am Mittwoch ist wegen des Schuldramas eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses geplant, am Freitag tagt der Bildungsausschuss außerplanmäßig. Frei nach dem Karl-Lauterbach-Motto: Erst handeln, dann drüber reden.
Sehr gesittet wird inzwischen bei den Ministerpräsidentenkonferenzen miteinander gesprochen. Seit Olaf Scholz die Ergebnisse danach wie ein langsam wirkendes Narkotikum in unsere Köpfe injiziert, ist jede Spannung gewichen. Wo Angela Merkel technisch und detailreich sprach, redet einen Scholz in einen gemütlichen Nachmittagsschlaf hinein. Die einzige Botschaft gestern: „Jetzt aber gilt erst mal: Kurs halten." Wenn nur einleuchtend erklärt würde, wie der ausschaut, Kapitän. Die wichtigsten Ergebnisse der Runde:
+ Kostenlose PCR-Tests sollen wie angekündigt für Risikogruppen und die Mitarbeiter im Gesundheitswesen rationiert werden. Alle anderen müssen für „den Gold-Standard“ zahlen.
+ Es braucht außer bei Risikogruppen und im Gesundheitswesen künftig keinen PCR-Test mehr, um ein positives Schnelltestergebnis zu bestätigen. Es reicht ein zweiter positiver Antigen-Test.
+ Die Kontaktnachverfolgung wird ebenfalls auf Risikogruppen begrenzt – etwa auf Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen. Alle anderen sollen Kontakt selbst informieren oder die Corona-Warn-App nutzen.
+ Konkrete Öffnungsschritte sollen bei der nächsten Runde am 16. Februar besprochen werden – dann soll der Omikron-Scheitelpunkt erreicht sein.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Reklame! Olaf Scholz hat inzwischen ein eigenes Impfwerbeplakat basteln lassen: Es ist mintgrün, babyblau, fällt kaum auf und trägt unter anderem den Knaller-Spruch „Impfen hilft. Auch allen, die es nicht mehr hören können.“ Es war hoffentlich „nicht mehr hören wollen“ gemeint – alles andere wäre doch makaber. Andererseits könnte das auch der einzige Grund sein, warum jemals wieder von diesen Plakaten geredet wird.
Berlins Abgeordnete erhöhten sich die Diäten. Darauf haben sich alle Fraktionsspitzen mit Ausnahme der AfD geeinigt. Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung steigt von 6532 Euro pro Monat auf 6657 Euro – angepasst an die allgemeine Lohnentwicklung. Heute müssen die Fraktionen dem Geldsegen noch zustimmen. In Brandenburg hatten die Abgeordneten auch wegen der Pandemie darauf verzichtet.
Montagsspazierer I: Mehr Gegenprotest als Corona-Demonstration findet man inzwischen vor der Gethsemanekirche in Prenzlauer Berg. Die Corona-Leugner um den stadtbekannten „Captain Future“ mussten am Montagabend im Nieselregen davon trotten. 200 Nachbarn hatten sich vor der Revolutionskirche aufgestellt.
Montagsspazierer II: Die Berliner Polizei wird künftig einschreiten, wenn bei Corona-Demonstrationen der vom NS-Regime eingeführte „Judenstern“ getragen und so die Shoa verharmlost wird. Das gilt künftig als „Störung des öffentlichen Friedens“.
Zeitenwende. Erstmals leitet den Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses eine Frau. Am Montag wurde die im Iran geborene Grünen-Politikerin Gollaleh Ahmadi zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die 39-Jährige löst den CDU-Politiker Peter Trapp ab, der mit 74 Jahren nicht mehr für das Abgeordnetenhaus kandidierte.
Schwerter zu Flugtieren! Die Fledermaus hat am Montag den Abriss von Wohngebäuden in der Tegeler Straße verhindert. Der „Bayer“-Konzern will dort bauen – was, wird nicht gesagt. Dagegen protestieren Anwohner und Bezirk. Die Naturschutzbehörde hat den Konzern nun in letzter Sekunde aufgefordert, ein Gutachten einzureichen, ob im Gebäude im Winter Fledermäuse schlafen.
Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE sucht einen neuen Hersteller ihrer Werbegeschenke. Wichtig: „Zukünftig kann hier noch mehr der Fokus daraufgelegt werden, dass die Give Aways nicht nur durch ihre Funktion, sondern auch durch ihre Gestaltung Freude bereiten.“ Gesucht werden Baumwolltaschen, Samenbomben, eine Kuscheltier-Giraffe, Kirschkernkissen oder Kugelschreiber. Ich stifte auch den neuen Leitspruch: „Olé! Olé! Die Howogé!“
Zu Ende geht unterdessen die Geschichte der „Rosa Schwestern“. Berlins bekannteste Nonnen geben das Kloster Sankt Gabriel in Westend am Monatsende auf. Über die Hintergründe lesen Abonnenten hier.
Eine Nachricht, die in den Berliner Himmel schreit: Die Geburten in Tempelhof-Schöneberg haben 2021 ein Fünf-Jahres-Hoch erreicht. Das Standesamt hat Geburtsurkunden für 6699 Babys ausgestellt, das sind zehn Prozent mehr als im Vorjahr. „Inwieweit die Tatsache, dass die Menschen im Lockdown mehr Zeit gemeinsam zu Hause verbracht haben, zu diesem Anstieg beigetragen hat, wissen wir nicht“ erklärte Matthias Steuckardt (CDU), Stadtrat für Bürgerdienste, den Kollegen der „Berliner Woche“. Jede andere Antwort hätte mich auch besorgt.
Zitat
„Ich weiß auch nicht, was aktuell gilt.“
Auskunft einer Mitarbeiterin an der Corona-Hotline des Landes zu den aktuellen Test- und Quarantäneregeln.
Tweet des Tages
Glaube, Benedikt XVI kommt nicht in den Himmel.
Stadtleben
Essen – Der Friedrichshainer Kiez rund um den Traveplatz hat im Herbst und Winter etwas Zauberhaftes, genau das richtige Licht für Spaziergänge durch verlassene Straßen. Eine Stärkung bekommt man danach im „L'Orologio“, einem kleinen Italiener, der authentische Antipasti, Pasta, Risottos und Fleischgerichte im Angebot hat. Die hausgemachten Eiernudeln sind perfekt al dente, si klaro, und auch Vorspeisen wie das Vitello Tonnato überzeugen und bringen ein bisschen Urlaubsstimmung auf den winterlichen Berliner Teller. Mo-Sa 16-24 Uhr, So 16-23 Uhr, Müggelstraße 22, U-Bhf Samariterstraße
Last-Minute – Im vergangenen Sommer gewann Nava Ebrahimi den renommierten „Ingeborg-Bachmann-Preis“ mit ihrem Text „Der Cousin“. Man mag vom Wettlesen in Klagenfurt halten, was man will: Ebrahimis Texte verhandeln zentrale Fragen der Gegenwart, wie es Literatur im besten Fall tun sollte. Die in Teheran geborene Ex-Kölnerin mit Wohnsitz in Graz diskutiert am heutigen Dienstag ab 19.30 Uhr im Literarischen Colloquium Berlin mit Kritikerin und Publizistin Maryam Aras. Sie sprechen über das, was Ebrahimi Stoff zum Schreiben liefert: „Ankommen / Nicht ankommen“. Tickets 8 / 5 Euro hier. Der Livestream erscheint auf der Seite des Veranstalters und ist kostenfrei.
Geschenk – Bei „Firstcrack – Kaffee, Tee und feine Schokoladen“ in Prenzlauer Berg ist der Name Programm. Natürlich gibt es hier auch vieles mehr, z.B. Zubehör zum Zubereiten der schmackhaften Bohnen (u.a. hübsche Keramikfilter der japanischen Marke Hario), Hochprozentiges wie Eierlikör oder Kräuterbitter und Schokolade, die so schön verpackt ist, dass sie nicht wie ein Verlegenheitsgeschenk wirkt. Mo-Sa 11-18 Uhr (Mi geschlossen), Senefelderstraße 1, S-Bhf Prenzlauer Allee
Grübelstoff – Mit kaum jemanden verbringen wir so viel Zeit wie mit unseren Kolleg*innnen. Wenn dann nach Jahren ein besonders geschätzter Mensch das Team verlässt, ist da meistens ein lachendes und ein weinendes Auge im Spiel. Welche*r Kolleg*in hat Sie besonders geprägt?
„Wir sind die Neuen“
60 der insgesamt 147 Parlamentarier sind in dieser Legislaturperiode neu im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Checkpoint stellen wir sie vor.
Name: Sandra Khalatbari (CDU)
Beruf: Abgeordnete der CDU (seit 4.11.2021) – zuvor 20 Jahre Schulleiterin (davon acht Jahre in Steglitz-Zehlendorf)
Alter: 50 Jahre
Wahlkreis: Charlottenburg-Wilmersdorf (WK 5)
Berliner Lieblingsort: Am westlichen Stadtrand, mitten im Wald, hoch über den Ufern der Havel auf der Plattform des Grunewaldturms.
Eine Sache, auf die ich mich 2022 in Berlin freue: „Auf den Zeitpunkt, an dem wir die Pandemie hinter uns gelassen haben und Kinder wieder lachend, mit strahlenden Augen, unbeschwert miteinander spielen, Jung & Alt sich sorgenfrei wieder treffen sowie Kunst und Kultur unbeschränkt ihre Pforten öffnen können. Die Einweihungsfeier meines neuen Wahlkreisbüros steht dann hoffentlich auch endlich an :)“
Berlin heute
Verkehr – Stendaler Straße (Hellersdorf): Bis Mitte April steht zwischen Landsberger Allee und Luckenwalder Straße nur ein Fahrstreifen zur Verfügung. Die Anbindung Luckenwalder Straße ist für eine Überfahrt gesperrt.
Kurt-Schumacher-Damm (Tegel): Für zwei Tage ist der rechte Fahrstreifen zwischen Straße 445 und Anbindung der A111 gesperrt.
Nahverkehr – Die S-Bahn fährt aufgrund des pandemisch erhöhten Krankenstandes ein leicht reduziertes Angebot:
S1, S3 und S5: Verstärker fallen von Montag bis Freitag
S26: fällt Samstag, Sonntag und feiertags aus
S75: fähr Samstag, Sonntag und feiertags alle 20 Minuten
Alle umfangreichen Änderungen finden Sie im Detail hier.
Demonstration – Ab 16.30 Uhr sind „Menschen mit Schildern“ mit 30 Personen am Hermann-Ehlers-Platz unterwegs, dagegen halten die „Omas gegen Rechts“ zur gleichen Uhrzeit an der Schloßstraße mit acht angemeldeten Teilnehmerinnen. Um 18.40 Uhr versammelt sich schließlich die Demonstration „Wir pfeifen auf Stuttgart 21“ mit fünf Personen am Potsdamer Platz.
Gericht – Gegen einen mutmaßlichen Drogenhändler beginnt der Prozess. Der 45-Jährige soll sich in neun Fällen Cannabis im Kilogrammbereich für den Weiterverkauf verschafft haben – die Geschäfte habe er über „Encrochat“ mit einem kryptierten Handy abgewickelt (12 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 606).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Dagmar Berghoff (79), Fernsehmoderatorin, ehem. Chefsprecherin der „Tagesschau“ / Inga Busch (54), Schauspielerin / Alexander Fest (62), ehem. Geschäftsführer des Rowohlt Verlags (2002-14) / „Alles Liebe für Brigitte H. (45) von Carola“ / „Wir gratulieren sehr herzlich zum Geburtstag von Sören Hiller, liebster Sohn und frisch gebackener Vater. Hoch sollst du leben, wir freuen uns riesig mit dir! Deine Eltern“/ Jutta Kaddatz (69), ehem. CDU-Stadträtin in Tempelhof-Schöneberg /„Heute feiert Rolf Schmedes, Lehrer (immer noch!) an der ev. Schule Steglitz den 70. Geburtstag“ / Elke Schmitter (61), Journalistin und Schriftstellerin / „Der allerbesten Cousine Waltraud Tesch herzliche Glückwünsche zum 78.Geburtstag und weiterhin Freude an der Senioren Arbeit von Christa F.“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Hüsniye Atmaca, * 2. Februar 1938 / Dr. Gerd Bochert, * 19. März 1940 / Arnold Heidemann, * 5. November 1930, Rechtsanwalt und Notar a.D., Träger des Bundesverdienstkreuzes / Brigitte Krüger, * 22. Dezember 1946 / Dr. Paul Lühring, * 12. April 1946
Stolperstein – Margarete Meyer wurde am 8. Juli 1881 in Hohensalza / Inowrocław geboren und lebte später in der Pariser Straße 45 in Wilmersdorf. Mitte Oktober 1941 wurde sie ins Ghetto Łódź / Litzmannstadt deportiert, wo sie nach wenigen Monaten ermordet wurde. Am heutigen Tag jährt sich ihr Todesdatum zum 80. Mal.
Encore
Dieser Newsletter endet heute mit einem TV-Tipp: „100 Menschen. Alle sind gläubige Christen und im Dienst der katholischen Kirche. Queer. Lesbisch. Schwul. Bisexuell. Nicht-binär. Transident. Es sind Menschen, deren Lebensweise die katholische Kirche verurteilt“, so beginnt die ARD-Dokumentation „Wie Gott uns schuf“. Es outen sich darin mehr als 100 Katholikinnen und Katholiken – mit Namen und Gesicht. Ihre bewegenden, teils erschütternden Geschichten sehen Sie hier. In einem Manifest fordern die Kirchenmitarbeiterinnen und -mitarbeiter: „Wir wollen als LGBTIQ+ Personen in der Kirche ohne Angst offen leben und arbeiten können.“ Ohne Angst offen leben. Darf das zu viel verlangt sein?
Mitrecherchiert hat heute Matthieu Praun. Sarah Borufka hat das Stadtleben getextet, Lionel Kreglinger alles versandfertig gemacht. Morgen schreibt Ihnen hier Lorenz Maroldt. Bis bald
Ihr
Julius Betschka