gut geschlafen? Jetzt bitte nicht erschrecken. Ein neues Gesicht. Julius Betschka, Redakteur in der Berlin-Redaktion des Tagesspiegel und Neu-Checkpointer. Ich geleite Sie von heute an öfter in den Tag. Auf geht’s!
Es wirkte nach außen fast ungewöhnlich ruhig in der Berliner SPD. Die Vorwürfe gegen den Mann von Familienministerin Franziska Giffey sind schon einige Tage alt, kaum jemand wollte sich dazu äußern. Seine Entlassung aus dem Beamtenverhältnis sei eine Privatangelegenheit, hieß es. Es schien, als stehe die Berliner SPD in dieser – ja doch politischen – Privatsache hinter ihrer Hoffnungsträgerin. Reihen geschlossen? Nicht ganz. Einer tanzt ein wenig aus der Reihe: Michael Müller, Regierender Bürgermeister, Sozi-Landesvorsitzender. Er ließ sich, von der BZ zu Giffey befragt, zu folgendem Satz verleiten: „Die Sache hilft ihr nicht.“
Von vielen in der Partei wurden diese fünf knappen Worte als Angriff auf Giffey empfunden. Immerhin ist sie, tritt sie an, wohl Müllers ärgste Konkurrentin um die Bürgermeisterkandidatur. Auf dem Neujahrsempfang der SPD-Fraktion am Samstagabend (Journalisten mussten draußen bleiben) war Müllers Satz deshalb DAS Thema, heißt es. „Das ist illoyal”, sagte eine einflussreiche Berliner SPD-Frau dem Checkpoint. Ein Mitglied der Fraktion fragte: „Wie kann man das als Landesvorsitzender öffentlich sagen?” Auch in der Parteilinken, wo man die pragmatische Giffey skeptisch sieht, erntete der Regierende Unverständnis: „Sowas tut man einfach nicht”, hieß es dort.
In der SPD tanzt Michael Müller mit seinem Statement – zumindest öffentlich – einen einsamen Tanz.
Apropos Quereinsteiger: In der Politik haben Sie’s oft schwer. Berlins Bildungssystem dagegen wäre längst kollabiert ohne Menschen, die erst spät in den Lehrerberuf einsteigen. Besonders in Schulen in sozialen Brennpunkten arbeiten viele nicht ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer. Nur: Bräuchte es nicht gerade dort, wo es richtig brennt die erfahrensten Feuerwehrleute?
Eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt, zeigt: In sieben sogenannten Brennpunktschulen liegt der Quereinsteiger-Anteil erstmals bei mehr als 30 Prozent. Tendenz: stark steigend. Im vergangenen Schuljahr gab es noch 27 Schulen, an denen mehr als 20 Prozent Quereinsteiger unterrichten – nun sind es schon 45. Von 170 auf 200 stieg die Zahl der Schulen, die eine Quote von mehr als zehn Prozent aufweisen. Meine Kollegin Susanne Vieth-Entus hat das ganze Drama um die Lehreinsteiger für Sie aufgeschrieben.
Bildungsexperte Langenbrinck schlussfolgert: Man müsse den Einsatz des ungelernten Lehrpersonals an Schulen „noch stärker steuern“. Bloß: Um kräftig gegenzusteuern, bräuchte es jetzt noch eine spitzenmäßige Steuerfrau. Die bisherige räumt vor allem in Peinlichkeitslisten ab.
Sie haben keinen Preis für etwaige Peinlichkeiten verdient, sondern für ihr Engagement: die Aktivisten von Fridays for Future (FFF). Aber was haben sie erreicht? Zu wenig, so die selbstkritische Erkenntnis der klimabewegten Schülerinnen und Schüler. Sie waren zwar laut, aber außer eines möglichen Aufsichtsratspostens für Chef-Demonstrantin Luisa Neubauer bei Siemens (den sie ablehnte), kam wenig rum. „Der Frust ist groß, dass wir trotz unseres einjährigen Streiks kaum etwas bewirkt haben”, sagt die Berliner Mitorganisatorin Franziska Wessel. Im Dezember kündigten FFF deshalb an, die Streiks zu unterbrechen, um sich neu aufzustellen. Im Checkpoint lesen Sie exklusiv, was sich ändern soll:
1. Dezentraler Protest: Wessel berichtet, man wolle „mehr in die Bezirke gehen“. Bislang wurde jeden Freitag im Invalidenpark in Mitte demonstriert. Das störte am Ende kaum jemanden mehr.
2. Gezielte Kampagnen: Mehr Klimaschutz fordern, das kann ja jeder. FFF wollen sich künftig einzelne Themen herrauspicken, die „Klimaschutz wirklich voranbringen”, sagt Wessel. Als Beispiel nennt sie den Kampf gegen die Beteiligung von Siemens am Bau der australischen Kohlemine Adani. Die Konzernführung hatte gestern bekanntgegeben, dass der Konzern an den Plänen festhält. Prompt kündigten die Klimaaktivisten Proteste in mehreren deutschen Städten an.
3. Kleinere Projekte: Die Berliner Ortsgruppe will sich stärker auf einzelne Aktionen fokussieren – zum Beispiel Proteste vor Kraftwerken oder Unternehmen –, um dort konkret etwas zu bewirken.
4. Keine Radikalisierung: Acht Stunden haben die jungen Berliner Aktivisten am Wochenende debattiert. Radikaler wollen sie trotz des bislang ausbleibenden Erfolgs nicht werden, Sitzblockaden und Straßensperren wird es von FFF auch in Zukunft nicht geben. „Wir sind definitiv eine friedliche und gewaltfreie Bewegung”, sagt Wessel.
Bis in den frühen Morgen feierten sie am Wochenende: die Grünen. 40 Jahre Partei-Existenz (und 30 Jahre Bündnis 90 im Osten). Das war selbst der CDU – eine, ähm, besonders delikate – Gratulation wert: eine Pizza Vegetaria alla Candela. Während viele Grüne mit einem Mix aus Wehmut und Stolz auf ihre Zeit in der Partei zurückblicken, üben wir vom Checkpoint uns in weiser Voraussicht. Wie stellen sich Berlins grüne Spitzenkräfte ihre Partei und die Stadt in noch einmal 40 Jahren vor? Eine Checkpoint-Umfrage:
Ramona Pop (Wirtschaftssenatorin): „Ihren 80. Geburtstag feiern die Berliner Bündnisgrünen mit einem erfrischenden Bad im Flussbad an der Spree, deren Wasser dann wieder unbelastet ist. In der 5-Millionen-Metropole werden CO2-Emmissionen der Vergangenheit angehören. Die Sonne liefert Energie auf Dächern und Fassaden. Zu unserem Fest kommen alle im gut ausgebauten, emissionsfreien und kostenlosen Nahverkehr, der Lieferverkehr ist automatisiert. An Silvester gibt es ein knallbuntes LED-Feuerwerk und wir weihen die erste Ströbele-Grundschule ein.“
Silke Gebel (Fraktionsvorsitzende): „Als agile Rentnerinnen werden Frau Pop, Frau Kapek und ich immer noch bei den Baumpflanzaktionen der Partei mit unserem Elektrolastenrad dabei sein. Die Partei hat erneut einen Vorstoß gemacht, Berlin und Brandenburg zu fusionieren. Die Parteizentrale ist auf das Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerkes umgezogen, wo ein ökosozialer Kiez entstanden ist.”
Monika Herrmann (Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg): „Ich bin nicht sonderlich optimistisch, was die nächsten 40 Jahre betrifft. Die starke Rechtsradikalisierung und die Klimakatastrophe bereiten mir große Sorgen. Ich bin in 40 Jahren 95 – seltsame Vorstellung. Wir Grünen werden zukünftig in Europa und Deutschland ein stärkeres politisches Gewicht haben. Unsere Themen werden auch in den nächsten Jahrzehnten der Erhalt der Demokratie, der Bürger*innenrechte und immer wieder die Umwelt sein. Und natürlich wird alles ganz anders sein als jetzt.“
Werner Graf (Landesvorsitzender): „Die Berliner Grünen haben Berlin radikal umgebaut. Die Straßen sind zum Tanzen da, Berlin versorgt sich autonom mit Erneuerbarer Energie und anstelle von Beton blüht die Stadt grün auf. Um die großen Fragen auch international zu lösen, haben sich Grüne in allen Metropolen zusammengeschlossen. So wurden die Klimakatastrophe verhindert, Geflüchtete solidarisch aufgenommen und ein sozial gerechtes Wirtschaftssystem geschaffen.”
Gratuliere – auch zu so viel Selbstbewusstsein!
Werke von Rameau und Debussy, dazu Mussorgskys „Bilder einer Ausstellung“ erklingen in dem Klavierrezital, das der aktuelle Artist in Residence Víkingur Ólafsson im Konzerthaus Berlin spielt. Hier 2x Tickets für den 18.01. gewinnen. (Code „Rezital“)
Manche Nachrichten lassen einen ratlos zurück: Wieder wurden mehr Polizistinnen und Polizisten in Berlin Opfer von Gewalt. Polizeipräsidentin Barbara Slowik stellte die Zahlen am Sonntag vor: Fast 7000 Beamte wurden 2019 angegriffen. Das sind jeden Tag – genau: jeden Tag – 19 Einsatzkräfte. 19 Menschen. Beleidigungen und Bedrohungen sind nicht einmal mit eingerechnet. „Unfassbar”, findet das Slowik. Besser trifft das Statement des Sprechers der Berliner Polizei-Gewerkschaft, Benjamin Jendro: „Die fast 20 täglichen Attacken auf Polizisten in der Hauptstadt sind nicht nur Angriffe auf unser demokratisches Zusammenleben, sondern in erster Linie Angriffe auf Menschen.” Wie die „Morgenpost” in ihrer Montagsausgabe berichtet, werden auch Feuerwehrleute stark attackiert: 200 Angriffe gab es im vergangenen Jahr, besonders die Schwere der Attacken habe deutlich zugenommen.
Es scheint, dass einigen (besonders: jungen Männern) die Grundregeln des Zusammenlebens komplett abgehen, ob es nun die Linksextremisten in der Rigaer, die Raser am Ku’damm, die Clan-Kids in Neukölln oder die Böllerwerfer aus Schöneberg sind. Immerhin: Polizeipräsidentin Slowik erklärte, mehr tun zu wollen, um die psychischen Belastungen für Beamte abzufangen. Marcel Luthe, Innenexperte der FDP, sagte dem Checkpoint: „Es ist die Aufgabe des Senats, für die Sicherheit derer zu sorgen, die für unsere Sicherheit sorgen – die Zahlen zeigen, dass das nicht gelingt.”
Kommen wir von der Gegenwartskritik zur Vergangenheitsbewältigung: Die Liebknecht-Luxemburg-Demo ist das jährliche Historienspektakel für die politische Linke. Der Anlass ist ernst, die Anmutung der Demo zum 101. Todestag der beiden Kommunistenführer eher museal. Am Sonntag gedachten Hunderte der beiden. Oder Tausende? Oder sogar Zehntausende? Ja, wie viele waren es nun? Schauen wir mal, was die Kollegen schreiben:
Die Berliner Zeitung errechnet „Zehntausende”, die der Kommunisten gedachten, und befindet: „Die Leute sind diesmal wirklich gut gelaunt.” Gut zu wissen. Der rbb zählt rund 3000 Menschen in der Demo. Die taz, nicht dafür bekannt, linke Demos kleinzurechnen, schreibt von 4000 Menschen, die vorbei an den Stalinbauten der Frankfurter Allee gen Zentralfriedhof Friedrichsfelde ziehen. Statt bester Stimmung attestiert die Zeitung der Demo ein besonderes Zeitgefühl: „Pünktlich wie sonst nirgends in der Linken“, habe sich der Zug in Bewegung gesetzt. Chapeau! Noch früher dran war nur die Deutsche Presseagentur: Die war schon morgens auf dem Friedhof und berichtete von 600 Menschen, die am Grab von Luxemburg und Liebknecht rote Nelken ablegten. Die fehlende Masse wurde am Morgen durch Prominenz wettgemacht: die Bundesspitze der Linkspartei war genauso gekommen wie Berlins linker Kultursenator Klaus Lederer.
Im Demozug selbst fand bekannte Gesichter eher, wer sich in der Vergangenheit mit Gewalt und Antisemitismus in der Berliner Linken beschäftigt hatte. Mittendrin lief ein schwarzgekleideter Block durchtrainierter linker Hooligans, mit dabei: Mitglieder des – mittlerweile angeblich aufgelösten – Jugendwiderstandes. Jene maoistische Schlägercrew aus Neukölln, die mit Attacken auf andere Linke und einem gerüttelt Maß Antisemitismus auffiel. Zu stören schien das kaum jemanden. Ein jeder Genosse zählt, solange sich noch jemand findet, der von „Zehntausenden” schreibt. Klassenkampf ist auch: Massenkampf.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Am kommenden Mittwoch ist ein für Deutschland historischer Tag. Kommen Sie drauf? Ja, es ist auch der Geburtstag von Springer-Chef Mathias Döpfner – aber den meine ich nicht. Die richtige Antwort: Vor 30 Jahren haben mutige DDR-Bürger die Stasi-Zentrale in Lichtenberg gestürmt. Das rettete tausende Akten und machte offensichtlich: Wer Täter war, konnte Opfer sein – und andersherum. Mein Kollege Robert Ide fragt in seinem Leitartikel: „Was bleibt von der DDR heute außer ein Gewühl an unverstandenen ostdeutschen Gefühlen?”
Mit 155 Kilometern pro Stunde ist ein Raser in Spandau in eine stationäre Radarkontrolle gefahren. Erlaubt war Tempo 50. Es drohen 680 Euro und drei Monate Fahrverbot. Ob das reicht, einem Menschen Verantwortungsgefühl beizubringen?
Die Macher – Hersteller veganer Kondome – haben viel falsch gemacht, schlecht auf Kritik reagiert und nebenher die „Nazis gegen Rassismus” erfunden. Trotzdem kamen zwei Millionen Euro für das „Demokratie-Festival” im Olympiastadion zusammen. Ein Ticket: 29,95 Euro. Wie verhält sich der Senat, wenn sich im Sommer 60.000 Menschen treffen, um Petitionen in den Bundestag zu peitschen? Sawsan Chebli, als Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement zuständig, sagt dazu: „Symbolik und Öffentlichkeit sind wichtig.” Man müsse allerdings auch die erreichen, „die sich bisher nicht einbringen”. Goethe würde schreiben: Da steh’ ich nun, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor.
Bleiben wir beim Thema Verhüterlis: In Buckow hat ein Kondom-Dieb am Sonnabend einen Ladendetektiv in ein Weinregal geschubst, konnte aber gefasst werden. Hatte der Mann all sein Geld für Tickets fürs Olympiastadion ausgegeben?
Gleich noch eine Quizfrage: Wo steht Berlins einzige Hochschule ohne Mensa? Richtig: in Hellersdorf. Die Alice-Salomon-Hochschule wartet sehnsüchtig auf einen Erweiterungsbau. 2010 sollte schon mal Baubeginn sein, zuletzt 2020. Neueste Prognose: „nach vorsichtigen Schätzungen im April 2021“, sagte Rektorin Bettina Völter am Sonnabend beim Neujahrsempfang in der Berlinischen Galerie. Ihr Appell an die Berliner Abgeordneten: Dass sie 21 Millionen Euro freigeben, die aktuell noch fehlen. Dumm nur, dass fast kein Politiker da war. Fest steht schon: Bei Fertigstellung zum Wintersemester 2023/24 wird der Neubau bereits zu klein sein. Moment, das kennen wir doch irgendwoBER?
Ein großes Ereignis warf Schatten unter die Augen: die Udo-Premiere der Checkpoint-Kinogruppe. Wie’s war? Mehr als gelungen! 140 Menschen kamen am Sonntag ins ausverkaufte „Delphi Lux“ zum Preview von „Udo Lindenberg – ich mach mein Ding“. Checkpoint-Dichter Robert Ide interviewte Co-Produzent Dario Suter, der aus dem Nähkästchen plauderte: Stoff für Teil zwei und drei gäbe es genug. Apropos Fortsetzung: die nächste Kinogruppe folgt schon sehr bald. Wir informieren – natürlich im Checkpoint.
Der Senat will alle 13 Containerdörfer für Flüchtlinge weiterbetreiben – das geht aus einer internen Mail der Bauaufsicht vor, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt. Bezirkspolitiker fühlen sich getäuscht: Aufgebrachten Anwohnern war versprochen worden, dass die sogenannten „Tempohomes“ nach 36 Monaten verschwinden. Die CDU-Abgeordnete Katrin Vogel kommentiert: „Da muss man sich über Politikverdrossenheit nicht wundern.“ Ganz daneben liegt sie damit wohl nicht. Mein Kollege Thomas Loy hat’s aufgeschrieben.
Hurra! Berlins Albatrosse erreichen mit einem 82:66 gegen Bamberg das deutsche Pokalfinale im Basketball. Kapitän Niels Giffey attestiert seinem Team beim glanzvollen Sieg eine „große Energieleistung“. Giff…? Ja, er ist ihr Neffe.
Was macht eigentlich Thomas Braun? Der AfD-Stadtrat, der seit Anfang Dezember das Bezirksamt von Marzahn-Hellersdorf leitet, war zuvor wiederholt der Bezirksverordnetenversammlung ferngeblieben (CP vom 5.12.). Vor Weihnachten nahm er zwar an der Sitzung teil. Vergangene Woche aber meldete er sich krank vom Dienst ab und wird auch heute, wie der Checkpoint erfuhr, voraussichtlich nicht beim Neujahrsempfang des Bezirks dabei sein. Stattdessen im Einsatz: Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke), die ihre Reha nach einer Knie-OP für diesen Abend extra unterbricht. Get well soon, alle miteinander!
Da ist uns was durch die Lappen gegangen: Das landeseigene IT-Dienstleistungszentrum ITDZ hat seit Dezember einen neuen Leiter und ist nicht seit Ende des Jahres führungslos (Checkpoint vom 11.01). Was noch immer stimmt: Nur jeder zweite der 82.000 Dienstrechner in der Berliner Verwaltung entspricht den Sicherheitsstandards. Viel zu tun für den neuen Chef: Viel Erfolg, Marc Böttcher!
Korrektur der Korrektur: Marc Böttcher ist nur der Interims-Leiter des ITDZ. Wer die Digitalhauptstadt auf Dauer in die Zukunft führen wird, muss ein Bewerbungsverfahren noch zeigen.
Mein Lektüretipp für die S-Bahnfahrt oder die Mittagspause: Warum es junge Israelis so nach Berlin zieht – und was sie hier verstört. „Wenn man Israelis erzählt, dass man in Deutschland absolut nackt in die Sauna geht, klingt das exotisch, etwas am Rande des Wahnsinns“, schreibt Anna Burd, die als Journalistin in Tel Aviv arbeitet. Wunderbarer Text.
Der Gesundheitsminister hatte noch Resturlaub, an seinem ersten Arbeitstag traf er vergangene Woche unsere Kollegen des neuen Background Newsletters „Gesundheit & E-Health“. Und Jens Spahn kam mit neuem Schwung aus den Feiertagen: Jedenfalls will sein Ministerium in den kommenden Wochen ein lang erwartetes neues Digitalgesetz vorlegen. Darin wird etwa stehen, wie die elektronische Patientenakte aussehen wird. Das Gesetz wird auch sicherstellen müssen, dass die Daten dort bleiben, wo sie hingehören: in den Händen der Patienten. Weitere News und Analysen aus dem Bereich Gesundheit lesen Sie ab heute im Background „Gesunheit & E-Health“. Gleich Anmelden? Hier geht’s lang.
„Sumpfstadt am Sprühwasser“ – Was klingt, wie ein verwunschen-modriger Ort in J.R.R. Tolkiens Auenland, bedeutet nichts Anderes als: „Berlin an der Spree“. Zumindest wenn man dem „Atlas der wahren Namen“ glaubt. Dort werden Ortsnamen etymologisch hergeleitet – also: nach ihrer Wortherkunft. Die „Morgenpost“ hat sich das angeschaut und am Wochenende eine Karte mit allen Berliner Bezirken veröffentlicht: Im Süden findet man „Das Dorf der Rebellischen“, ganz im Süd-Osten liegt „Drachendorf“ und am östlichen Rand das „Dorf des schützenden Kämpfers“. Warum ein Ortsteil nach dem „Distelfink“ benannt ist? Finden Sie’s raus! Es ist Montag – Prokrastination erlaubt.
Starten Sie schick in die Woche. Und: Falls Sie innerhalb des S-Bahn-Rings wohnen und (noch) mehr Menschen als sonst in Jogger und Adiletten vorbeischlurfen: Bitte keine Sorge – es ist Fashion Week. Die jährliche Gute-Klamotten-Schlechte-Klamotten-Woche startet nämlich heute. Und Morgen? Bringt Ihnen Robert Ide hier die neuesten Moden bei.
