Urlaub anmelden, das kennt man. Doch seit diesem Monat müssen ausgewählte Berliner Polizist:innen ihrer Behördenleitung auch noch verraten, wohin sie fliegen – sofern es sich um „Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken“ handelt, wie zum Beispiel Kuba, Georgien oder Vietnam. In einer internen Mail, die dem Checkpoint vorliegt, weist das Justiziariat die Beamt:innen auf eine neue Dienstanweisung vom 1. Mai hin. Demnach müssen nicht nur beim Verfassungsschutz, sondern auch bei der Polizei alle ihre privaten Reisepläne vorlegen, die „Zugang zu oder Umgang mit Verschlusssachen der Verschlusssachengrade ,GEHEIM‘ und ,STRENG GEHEIM‘ haben“. Und: „Diese Regelung gilt auch noch drei Jahre nach Ausscheiden aus der sicherheitsempfindlichen Tätigkeit.“
Dann doch lieber Mallotze, wa? Nicht, dass das Justiziariat noch versucht, Restauranttipps loszuwerden! Aber im Ernst: Die Mail zeigt, als wie angespannt die Weltlage in den Sicherheitsbehörden empfunden wird. „Bislang galten diese Vorgaben nur für einen kleinen Personenkreis“, erklärt das Justiziariat darin – der dürfte nun um ein paar Hundert erweitert worden sein. Eine Liste der aktuell 26 Staaten mit besonderen Sicherheitsrisiken finden Sie übrigens hier.
Frau und Kind von ICE überrollt: Eine Tragödie ereignete sich gestern gegen 18.20 Uhr am Hauptbahnhof. Die Frau ist gestorben, das Kleinkind erlitt der Bundespolizei zufolge sehr schwere Verletzungen. Wie die beiden unter den Zug gerieten, war unklar, die Berliner Polizei hielt am Abend jedoch einen erweiterten Suizid für wahrscheinlich. Ein Großaufgebot an Polizei- und Rettungskräften war vor Ort, auch Zeug:innen wurden betreut. Teile des Hauptbahnhofs und mehrere Gleise wurden gesperrt, es kam zu Verspätungen und Ausfällen im Regional- und Fernverkehr. Sobald wir mehr wissen, erfahren Sie es auf tagesspiegel.de/berlin.
+++ Bitte bleiben Sie mit Verzweiflung und Suizidgedanken nicht allein. Der Berliner Krisendienst ist anonym, kostenlos und rund um die Uhr erreichbar. Die richtige Durchwahl für Ihren Bezirk finden Sie hier. Die Telefonseelsorge hat die Nummer 0800 1110111 und bietet auch Beratungen per Chat oder Email an. +++
Dass die wirklich spannenden Szenen im Parlament sich selten im Plenum abspielen, weiß spätestens seit „House of Cards“ jeder. Der Checkpoint verrät: Heute im Abgeordnetenhaus wird um 18 Uhr jede:r Reporter:in versuchen, die Nasenspitze in Raum 575 zu stecken. Dort treffen sich die acht SPD-Abgeordnete, die für Matthias Kollatz – und damit vor allem gegen Raed Saleh – als Fraktionsvorsitzenden gestimmt haben. Sie haben eine neue Fraktionsströmung mit dem klangvollen Namen „Links und frei“ gegründet und möchten sich nun „über weitere Schritte gemeinsam beraten. Herzlich eingeladen sind Mitglieder der Fraktion, die mit uns gemeinsam die Regierungs- und Fraktionsarbeit kritisch konstruktiv begleiten möchten, Meinungsvielfalt als einen Mehrwert für politische Diskurse verstehen und den Anspruch teilen, dass die Glaubhaftigkeit unseres Handelns von der Partei, ihren Statuten und Beschlüssen getragen wird.“ Liebe Grüße von Maja Lasić, Tamara Lüdke, Martin Matz, Wiebke Neumann, Lars Rauchfuß, Mathias Schulz und Linda Vierecke – und natürlich vom Ex-Finanzsenator Matthias Kollatz selbst.
Am 25. Mai 2014 stimmten die Berliner dagegen, das Tempelhofer Feld zu bebauen. Am Sonnabend jährt sich der Volksentscheid zum zehnten Mal – und heute will die schwarz-rote Koalition einen Antrag für einen Wettbewerb zur „behutsamen“ Randbebauung im Abgeordnetenhaus einbringen. Der Zeitplan ist steil: Bis zum Frühjahr 2025 sollen die Ergebnisse vorliegen – und das, obwohl die Bürger:innenbeteiligung schon jetzt hinterherhängt, wie Tagesspiegel-Kollegin Teresa Roelcke hier aufgeschrieben hat. Anschließend sollen die Berliner:innen noch einmal abstimmen, ob sie den Vorschlag haben wollen.
Wir möchten deshalb schon mal von Ihnen wissen: Wo haben Sie 2014 Ihr Kreuzchen gemacht? Würden Sie heute noch genauso stimmen oder ärgern Sie sich mittlerweile über Ihre Wahl? Begründungen, Kommentare und Reflexionen nehmen wir unter checkpoint@tagesspiegel.de entgegen. Außerdem sammeln wir hier ein kurzes Stimmungsbild:
Es folgt ein Wahlblock:
Bitte nicht zweimal wählen! Tagesspiegel-Leser Thomas schickt uns ein Foto von zwei Stimmzetteln samt verschiedenen, auf ihn ausgestellten Wahlscheinen, die er für die Briefwahl zur Europawahl am 9. Juni erhalten hat. Auf Checkpoint-Anfrage warnt das Landeswahlamt: Mehr als einmal wählen ist strafbar. Wer versehentlich zu viele Zettel bekommt, sollte sich schleunigst mit dem zuständigen Bezirkswahlamt auseinandersetzen: Das entscheidet dann, welcher der Wahlscheine gültig ist oder ob sogar ein dritter ausgestellt werden muss.
Im konkreten Fall handelt es sich aber um ein einmaliges Problem infolge eines Druckerfehlers, teilte das Landeswahlamt mit. Und: „Fehler können passieren. Wichtig ist, dass sie wieder geheilt werden und dass es sich in diesem Fall nicht um ein strukturelles Problem handelt.“ Amen.
Gute Nachrichten gibt es auch aus dem Landeswahlamt: Berlin hat für die Europawahl am 9. Juni fast alle seiner 30.000 benötigten Wahlhelfer:innen beisammen. Nur Mitte sucht noch – und zwar (stellvertretende) Wahlvorstehende und Schriftführende. Und auch in den meisten anderen Bezirken kann sich eine Bewerbung noch lohnen: Für den Fall kurzfristiger Absagen braucht es Wahl-Reservist:innen, die nachrücken könnten. Melden können Sie sich hier – gibt auch eine große Runde Checkpoint-Ehre.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Amt, aber glücklich – zumindest auf Google! In einem deutschlandweiten Behördenranking des Verbraucherschutzvereins Berlin/Brandenburg ist die Hauptstadt auf einem kaum fassbaren Platz 5 von 40 gelandet. Ausgewertet wurden 59.000 Google-Rezensionen von insgesamt 356 Behörden, davon 43 in Berlin. Im Schnitt haben die Hauptstadt-Ämter gleich 4,02 Sterne bekommen – die besten Ämter gibt es derweil in Bochum (4,16 Sterne), die schlechtesten in Mönchengladbach (2,72).
Vorbei die Zeiten von „parteilos, für CDU“: Justizsenatorin Felor Badenberg ist seit Dienstag offiziell Christdemokratin, genauer gesagt: Mitglied des Kreisverbands CDU Mitte. Am Mittwoch ging’s zum Abendessen mit den neuen Parteifreund:innen Julia Klöckner und Joe Chialo. Team Checkpoint gratuliert!
Rund 50 Studis besetzen seit gestern Abend das Sozialwissenschaftliche Institut der Humboldt Universität in Mitte – als „Akt der bedingungslosen Solidarität mit dem palästinensischen Volk“. HU-Präsidentin Julia von Blumenthal will den Protest bis heute um 18 Uhr dulden und von Strafanzeigen absehen, wenn die Protestierenden das Gebäude dann friedlich verlassen. Lehrveranstaltungen sollen heute online stattfinden. Um 15 Uhr ist eine zweistündige Diskussionsrunde mit Präsidium, Besetzern und Wissenschaftler:innen angesetzt.
Als treue Checkpoint-Leser:innen konnten Sie unser kleines Rätsel von gestern natürlich sofort lösen: Auf neuen Zeugnisformularen der Schulverwaltung für die Grundschule wurde im vergangenen Schuljahr verlangt nach c) einem bisher nicht bekanntem „Dienststempel“. Und deshalb musste es in diesem Jahr noch einmal neue Zeugnisformulare geben – für die reicht wie gehabt der Schulstempel. Das Dienstsiegel wiederum werde nur für Abgangszeugnisse gebraucht, behauptete ein Sprecher. Aber nicht mit uns! Wir erkennen ein Leak aus der Berliner Schattenverwaltung, wenn wir eins sehen!
Mit zu viel Cannabis erwischt zu werden ist gar nicht mehr so einfach. Nicht nur ist der Stoff seit dem 1. April legal – die Berliner Polizei und das Ordnungsamt führen auf Streife auch standardmäßig keine Feinwaagen oder andere Messgeräte mit sich. Wenn Sie also mal aus Versehen 26 Gramm Haschisch in der Tasche haben: ganz locker bleiben. (Q: Schr. Anfrage von Vasili Franco (Grüne))
Es geht weiter mit den drängenden Fragen unserer Zeit: Warum gibt es in Lichtenberg keinen Minigolf-Platz? Die örtliche Tierschutzpartei begehrt zu erfahren, ob die Einrichtung einer Außenanlage „in der Vergangenheit schon einmal geprüft worden“ sei und „welche Faktoren“ dafürsprächen. Antwort gibt’s noch keine – wir sind gespannt, wie das eingelocht wird.
(Sorry.)
Unter 16-Jährige dürfen zwar nicht offiziell wählen, inoffiziell aber schon – und wie: Zur U16-Wahl (bis 31. Mai) lässt Reinickendorf einen Partybus mit Wahlkabinen, Musik und Pizza springen (26. Mai, Haus am See), Lichtenberg eine Wahlparty im Cabuwazi-Zirkuszelt (31. Mai). Außerdem läuft in ganz Berlin noch bis zum 29. Mai ein Wahlurnen-Gestaltungswettbewerb. Jetzt nur noch eine Frage: Wo bleibt der Wahlspaß für die Großen?!
Das Zeiss-Planetarium weiß schon mal, wie man feiert: Zu seinem 100-jährigen Jubiläum reißt das Haus vom 31. Mai bis 2. Juni kurzerhand die Sitze aus seinem Saal und schafft Platz für „Yoga unter den Sternen“, ein Baby-Konzert, ein „Planetarisches Picknick“ mit Live-Jazz, ein Dinner und eine „Space Jam“-Clubnacht. So geht das in Berlin! Spacige Glückwünsche von Team Checkpoint.
Zitat
„Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft, unseres Gemeinwesens, unseres Staates. Sie gehört nicht hinter Mauern in Kasernen, sondern in die Mitte der Gesellschaft und unser aller Wahrnehmung.“
Cornelia Seibeld (CDU), Präsidentin des Abgeordnetenhauses, am Mittwoch vor dem Preußischen Landtag. Dort legten auf ihre Initiative hin zum ersten Mal Bundeswehrrekrut:innen ihren Fahneneid ab. Die Linke blieb der Veranstaltung wie angekündigt fern – andere protestierten kreativer.
Stadtleben
Verlosung – (Früh-)Sommer, Festivalzeit! Wir setzen Sie beim „Down by the River Festival“ auf die Gästeliste (zwei Plätze). Eigenwerbung: „Berlins lauschigstes und lässigstes Indie-Open-Air“ – können Sie ja dann selbst überprüfen, ob das stimmt. Es findet statt am 1. Juni im Garten des ://about blank. Es spielen u.a. Albertine Sarges (Groove-Dream-Pop/Berlin), Anna Erhard (Indiepop/Berlin), Die Fitten Titten (Elektropunk-Performance/Wien), Double Deüce (Antifolk/NYC), gránátèze (Post-Punk-Pop/Dresden). Dazu entspanntes Rumlungern zwischen schattigen Bäumen und Outdoor-Badewannen. Regulär kosten Karten zwischen 19 und 30 Euro. Start 14 Uhr. Markgrafendamm 24C, S-Bhf Ostkreuz
Essen & Trinken – Zu den Restaurants, die man gern in der Straße hätte, zählt definitiv das „Shainu’s House of Noodles“. Das Ambiente nimmt einen sichtbar nachgeordneten Rang an. Ganz anders als das Essen. Da schmeckt man den Ehrgeiz der Wirtsfamilie mit jedem Bissen. Gekocht werden hier Gerichte aus dem Raum Shanghai, eine eher süßliche Küche mit viel Fleisch und Meeresfrüchten. Ein Klassiker sind die scharfen kalten Nudeln mit Schweinehack und Erdnuss-Sauce oder die geschmorte Aubergine mit Hack. Außerdem gibt es viele hausgemachte, gedämpfte oder gebratene Dumplings und ein paar koreanische Gerichte. Neben dem Stammhaus in Wilmersdorf gibt es noch zwei weitere Filialen. Di-So 12-22 Uhr, Pariser Straße 58, U-Bhf Spichernstraße
Noch hingehen – Eröffnet wurde mit dem Stück „Necropolis“. Es erinnert an die Menschen, die an den Außengrenzen Europas ertrunken sind. Politisch sind auch viele weitere Produktionen bei den Potsdamer Tanztagen: Noch bis 2. Juni gibt es u.a. Konzerte, Workshops, Tanz im öffentlichen Raum und Begegnungen zwischen Choreograf:innen, Amateur:innen und Künstler:innen. Raus geht es zum Beispiel auf die Freundschaftsinsel und ins Rechenzentrum. Heute hat „Nawa“ Premiere, eine Performance zum Thema Abtreibung, anschließend Gespräch und Konzert, 19.30 Uhr im T-Werk, Schiffbauergasse 4E, Potsdam
Last-Minute-Lesung – Wie sitzt man als Familie beim Abendbrot zusammen, wenn der Vater über geplante Massenlager für Ungeimpfte schwadroniert – und dann ganz normal nach der Butter fragt? In der Graphic Novel „Der große Reset“ geht die Autorin und Zeichnerin Ika Sperling dieser Frage nach, autobiografisch inspiriert. Morgen (24.5.) liest sie in der Bibliothek am Luisenbad aus dem Band des Berliner Verlags Reprodukt (19 Uhr). Eintritt frei, Badstraße 39, U-Bhf Pankstraße. Hier lesen Sie eine ausführliche Besprechung unseres Comic-Experten Lars von Törne.
Grübelstoff – In Berlin dauert es ja oft sehr lang, bis Sachen zu Ende repariert sind. Viel Zeit, sich an die Übergangslösungen zu gewöhnen. Wann haben Sie zuletzt eine Treppe aus dem U-Bahn-Schacht benutzt und erst oben gemerkt, dass die Rolltreppe jetzt wieder funktioniert?
Kiekste
Zwei Schnauzen – eine Meinung. So gesehen und fotografiert auf der Wilmersdorfer Straße von Leserin Mareike Notarp. Schönen Dank! Weitere amüsante Bilder aus dem Delikatessen-Kosmos der Hauptstadt erreichen uns jederzeit per Mail: checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
>Berlin heute
Verkehr – Mitte: Wegen der Feierlichkeiten anlässlich des Inkrafttretens des Grundgesetzes wird der Straßenzug Unter den Linden–Karl-Liebknecht-Straße in beiden Richtungen zwischen Alexanderstraße und Pariser Platz von 5 Uhr bis mittags gesperrt.
Martin-Luther-Straße/Winterfeldtstraße (Schöneberg): Für ca. zwei Wochen ist auf der Martin-Luther-Straße in beiden Richtungen jeweils der linke Fahrstreifen gesperrt. Die Querung der Straße ist auch für den Rad- und Fußverkehr nicht möglich.
Demonstration – Für heute sind 21 Demos angemeldet (Stand 22.5., 14 Uhr), u.a. „Wir durchbrechen die Isolation Abdullah Öcalans“: 30 Teilnehmende, Karl-Marx-Straße 83 (11-16 Uhr)
„Menschenrechtsverletzungen im Iran“: 20 Menschen, Amnesty International, Podbielskiallee 67 (11-12 Uhr)
„Tag des Grundgesetzes: Forderung Schutz der sexuellen und geschlechtlichen Identität durch Ergänzung Art. 3, 3 GG“: 250 Demonstrierende, Initiative Grundgesetz für alle, Bertolt-Brecht-Platz 1 (12-16 Uhr)
„Gegen den Abriss der Gebäude am Hafenplatz und gegen die Bebauungspläne im Gleisi“: 30 Protestierende, Yorckstraße 4 (17-18 Uhr)
„Aktionstag der Spandauer Schulen anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes“: 5.000 Menschen, Schulaufsicht Spandau, Carl-Schurz-Straße 2 (17-19 Uhr)
Gericht – Ein 73-jähriger Lkw-Fahrer, der laut Anklage eine 79-jährige Fußgängerin an einer Kreuzung erfasst hatte, muss sich wegen fahrlässiger Tötung verantworten. Der Mann habe die Seniorin, die mit ihrem Rollator die Straße bei Rot überquert habe, übersehen (9 Uhr, Amtsgericht Tiergarten, Kirchstraße 6, Saal 2115).
Universität – An der Technischen Universität wird heute Abend die Ausstellung „Pulling Blood from a stone“ eröffnet (ab 17 Uhr). Die Multimedia-Installation über Mineralien stammt von Niamh Schmidtke, Artist in Residence an der TU; er widmet sich in interdisziplinären Dialogen dem Versuch, Gesteinen „Blut abzunehmen“. Zu sehen bis 22. Juni; Mo-Fr von 11 bis 15 Uhr, Straße des 17. Juni 135
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Happy Birthday, Diki Dixon alias Wolfgang Strauss (73), einer der ersten VR-Künstler und Schöpfer von Home of the Brain (1989-91), gerade als VR-Pionier in die XR Hall of Fame aufgenommen, aber längst eine Legende“ / „Liebes Grundgesetz! Die Johanna-Eck-Schule gratuliert Dir zum 75.! Wir statten unsere Kids mit einer Ausgabe von Dir aus und feiern Deine Mütter und Väter u.a. bei unserem Lesefest zum Thema ‚Mutige Menschen‘.“ / Hey Nobbe, 62/62 am Tag der Grundrechte, ... ‚Artikel 20‘ weiterhin maximale Lebensfreude / „PET! fratello! Auguri, auguri, auguri! Allet Jute zum Jeburtstach! Bald biste Bärliner … ti vogliamo tanto bene MonaNin & Raini“ / „Alles Gute zum 43. für das Geburtstagskind Nadia Riaz!“ / „Wir feiern heute 75 Jahre GRUNDGESETZ und UWE SZELAG (Ex-Baustadtrat Wmdf)! Du hast die Verpflichtung zum Mitgestalten ernst genommen, schon in den 90ern Wegweisendes umgesetzt: Ku-Damm-Busspur, 1. Radstreifen Berlins, erste Tempo-30-Zonen, Direktvergabe leerstehender Wohnungen an suchende Familien u.v.m.! Genieß weiter den (Un-) Ruhestand. Dein Freundeskreis“ / Tom Tykwer (59), Filmregisseur, Drehbuchautor und Produzent („Lola rennt“, „The International“, Serie „Babylon Berlin“) / Stefan Ziller (43), Politiker (Grüne), MdA Berlin
Nachträglich: „Liebe Nico Sabine. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag im Kreise deiner Freunde!“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Hans-Jürgen Guggemos, * 25. Oktober 1941 / Dr. Anna Kroth, * 9. Juni 1980 / Dr. Ernst Richard Niederleithinger, * 22. März 1934 / Wolf Wagner, * 9. Juni 1944 / Brigitte Winheim, * 28. Juli 1942
Stolperstein – Erika Haitner wurde heute vor 97 Jahren in Berlin geboren. Sie hatte einen älteren Bruder, Leo, und eine kleine Schwester, Meta. Dem Bruder gelang die Ausreise nach England. Im September 1939 wurde ihr Vater ins KZ Sachsenhausen deportiert; Erika und Meta kamen in ein jüdisches Kinderheim. Der Vater wurde Ende 1939 aus dem KZ entlassen, sofort danach emigrierten die Eltern nach Palästina. Die Kinder sollten später mit einem Kindertransport nachkommen, das gelang aber nicht mehr. Nach der Deportation ihrer Tante waren sie die letzten Verbliebenen der Familie in Berlin. Am 29. November 1942 wurden die 15- und 14-jährigen Schwestern von den Nazis nach Auschwitz deportiert. Das Datum ihres Todes ist nicht bekannt. An Erika Haitner erinnert ein Stolperstein in der Torstraße 112 in Mitte.
Encore
Sie jammern gern und haben am 28. Mai oder 4. Juni noch nichts vor? Für zwei Krankenhausübungen, bei denen der Ernstfall geprobt wird, suchen die Malteser noch Freiwillige als Verletzten-Darsteller:innen – einige Teilnehmende sollen sogar Wunden aufgeschminkt bekommen. Ihre Familie wird sich freuen zu hören, dass die Übungen jeweils von 16 bis 23 Uhr dauern. Interessierte melden sich bitte unter RUND.berlin@malteser.org – das Mindestalter ist 16 Jahre.
Bereitwillig mitrecherchiert hat heute Alexander Fröhlich, Antje Scherer hat gut gelaunt das Stadtleben für Sie zusammengestellt und Lea-Marie Henn hat klaglos die Frühproduktion geschultert. Lotte Buschenhagen war heute meine Co-Autorin und begrüßt Sie auch morgen wieder hier – gemeinsam mit Anke Myrrhe!
Einen angenehmen Donnerstag wünscht