es kommt etwas ins Rutschen in Deutschland. Wenige Tage nachdem in Dresden der SPD-Politiker Matthias Ecke brutal zusammengeschlagen wurde, wurde gestern Nachmittag Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey attackiert.
Die SPD-Politikerin wurde „gegen 16.15 Uhr unvermittelt von einem Mann in einer Bibliothek in der Straße Alt-Rudow von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen“, teilte die Berliner Polizei vergangene Nacht mit. Anschließend habe sich der Täter entfernt.
Giffey kam mit Kopf- und Nackenschmerzen ins Krankenhaus, konnte dieses aber glücklicherweise wieder verlassen. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft ermitteln. Auch die Dresdner Polizei meldete am Dienstag erneut einen Angriff auf eine Politikerin. Es kommt etwas ins Rutschen in Deutschland.
OPEN AIR-SAISON IN BAD ELSTER
Erleben Sie Konzerte bekannter internationaler Stars sowie berauschende Oper- und Theaterinszenierungen in der
Kultur- und Festspielstadt Bad Elster unter freiem Himmel. Lauschen Sie dem Klang des Sommers.
Im Hotel König Albert finden Sie passend zur Open Air-Saison die besten Wohlfühl-Arrangements.
Nur wenige Stunden dauerte ein pro-palästinensisches Protestcamp gestern an der FU Berlin – dann löste die Polizei die nicht angemeldete Versammlung, teils gegen Widerstand, auf.
Die Protestierenden forderten Solidarität mit der Zivilbevölkerung in dem von der Terrororganisation Hamas kontrollierten Gazastreifen, der seit dem Massaker vom 7. Oktober von Israel bombardiert wird. Neben Solidaritätsparolen kam es laut FU dabei auch zu antisemitischen Äußerungen. Die Uni stellt den Lehrbetrieb teilweise ein.
„Diese Form des Protests ist nicht auf Dialog ausgericht“, erklärte Universitätspräsident Günter M.
Berliner Familien lieben diesen neuen Supermarkt
Schon wieder Einkaufen? Und überlegen, was es zu essen gibt? Berlin, macht’s euch einfach! Mit Picnic. Dem Supermarkt, der sogar beim Kochen hilft! Entdecke leckere Familienrezepte und ein großes Sortiment. Immer superfrisch, immer gratis geliefert. Sichere dir 5 Willkommensgeschenke! Hol dir die App
Lichte Reihen gestern Abend im Willy-Brandt-Haus: Der Schlagabtausch der verbliebenen Kandidatenpaare um den Berliner SPD-Vorsitz lockte gerade mal etwas mehr als 100 Genossen nach Kreuzberg. Beim ersten Mitgliederforum, als noch drei Duos antraten, waren es rund 3000.
Die, die da waren, sahen einen guten Verlierer: Raed Saleh, der in der ersten Runde krachend scheiterte, eröffnete den Abend. Auf der Bühne blieb es danach wie immer fair zwischen den Kontrahenten Martin Hikel & Nicola Böcker-Giannini und Kian Niromaand & Jana Bertels.
Auf den Nebenplätzen wird’s dafür langsam ruppiger. Die Jusos Neukölln veröffentlichten gestern auf Instagram ein Video, in dem sie Hikel und Böcker-Giannini vorwerfen, „nicht die Werte unserer Partei“ zu vertreten. Am 18. Mai wird das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt gegeben.
Der AfD-Abgeordnete Tommy Tabor sorgt sich, dass die Berliner Verwaltunng durch zu viele Schriftliche Anfragen überlastet wird und hat zu dem Thema – Sie ahnen es – eine Schriftliche Anfrage gestellt. Als Hauptverantwortlichen hat Tabor die „Regierungsparteien“ ausgemacht.
„Seit der Neukonstituierung am 16. März 2023 stellten […] alleine Abgeordnete der Regierungsparteien CDU und SPD zusammen 814 Schriftliche Anfragen und trugen somit zur oben beklagten Belastung von Verwaltungen bei“, schreibt Tabor mit Verweis auf einen Tagesspiegel-Artikel.
Hätte Tabor diesen aber aufmerksam gelesen, wäre ihm aufgefallen, dass die Opposition naturgemäß die große Mehrheit der Anfragen stellt (mehr als 75 Prozent) – und dass der Abgeordnete, der die Verwaltung in den vergangenen zwölf Monaten mit 269 Anfragen am meisten belastet, ein AfD-Politiker ist. Sein Name: Tommy Tabor.
BARRIEREFREIHEIT & INKLUSION IM SPORT
Welche Verantwortung tragen Sportverbände und Partner?
Jetzt zum Coca-Cola Real Talk anmelden.
Datum: 16. Mai 2024
Ort: Coca-Cola Deutschland Headquarter, Stralauer Allee 4, 10245 Berlin
Uhrzeit: 18:30 Uhr (Einlass 17:30 Uhr)
Teilnahme nur mit Anmeldung
Wie geht’s eigentlich dem ICC? Die Mega-Ausschreibung, um das seit zehn Jahren leerstehende Raumschiff zu einem Ort der Kunst, Kultur- und Kreativwirtschaft zu verwandeln, soll bekanntlich noch in diesem Jahr starten. 2026 plant der Senat einen Gewinner zu küren.
Wer will, kann sich aber zwischendurch schon mal einmieten. Senat, der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sowie die Messe Berlin „unterstützen vom Grundsatz her die Öffnung des ICC für Zwischennutzungen“, heißt es in einem Bericht der Wirtschaftsverwaltung an den Hauptausschuss im Parlament.
Schmackhaft macht diese es möglichen Interessenten aber nicht gerade. „Die Nutzenden müssen sich u.a. im Klaren darüber sein, dass diverse technische Einrichtungen bzw. Anlagen nur eingeschränkt nutzbar bzw. sogar stillgelegt oder funktionslos sind“, schreibt sie. Das betrifft unter anderem: Rolltreppen, Sanitäranlagen, Trinkwassernetz, die gesamte Bühnentechnik, große Teile der Elektroanlage, Teile der Beleuchtungsanlagen und der Lichtsteuerung, Lüftungsanlagen, Übertragungsnetze für IT und Breitbandkabel und Feuerlöscher. „Der aktuelle Stillstandsbetrieb wäre auf eigene Gefahr und Kosten für den Nutzungszeitraum zu unterbrechen.“ Na, Interesse?
Berliner Schnuppen
Telegramm
Seit gestern liegen die Pläne für eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Berlins aus: die „Tangentiale Verbindung Ost“, die Marzahn und Köpenick besser verbinden soll. Dass die geplante Straße vierspurig und zum Teil auf einer Trasse für eine neue S-Bahnstrecke gebaut werden soll, stößt bei der Bürgerinitiative Wuhlheide und so manch anderen auf wenig Gegenliebe.
Sie wollen, dass Ihre Graffiti nicht überpinselt werden? Sprühen Sie einfach was besonders Hübsches – und fragen Sie vorher. So ist zumindest eine Antwort der Kulturverwaltung auf eine Anfrage von Dunja Wolff (SPD) zu verstehen. Darin heißt es: Die „Graffitigestaltung von Verkehrsbauwerken” werde durch den Senat zwar u.a. wegen Korrosion abgelehnt, aber: „Da dem illegalen Auftragen von Graffiti kaum wirksam begegnet werden kann und dies zu immer größeren Farbschichtdicken führt, wird im Einzelfall auf konkrete Anfrage eine optisch ansprechende einmalige Gestaltung von Flächen auf Grundlage einer Nutzungsvereinbarung geduldet.”
Bock auf Herkulesaufgaben? Die Berliner Stellenbörsen hätten diverse: Unter anderem könnten Sie Tarifbeschäftigter für Digitalisierung und E-Government in der Umweltverwaltung werden („hohes Verständnis für Prozessabläufe erforderlich”) – oder auch Schulleiter an der neuen Integrierten Sekundarschule in Neu-Hohenschönhausen, die gerade noch gebaut wird. Außerdem sucht die Sportverwaltung einen neuen Betreiber für die Max-Schmeling-Halle und das Velodrom, falls Ihnen eher nach latentem Schweißgeruch ist. Obwohl, dann könnten Sie auch Schulleiter werden.
Kampf dem Leerstand: In Charlottenburg-Wilmersdorf hat es letztes Jahr berlinweit die meisten amtlichen Leerstandsverfahren gegeben (1027), gefolgt von Tempelhof-Schöneberg (862). Das geht aus einer Anfrage von Katrin Schmidberger (Grüne) hervor. Insgesamt wurden in Berlin 2023 mehr als 3200 Verfahren eingeleitet, wobei Steglitz-Zehlendorf keine Daten vorgelegt hat. Zur Verhängung von Zwangsgeldern gibt es deutlich weniger Statistiken – aber: Allein in Reinickendorf wurden letztes Jahr 340.000 Euro zwangsweise verhängt. Immerhin.
Lars Bocian (CDU) verfolgt weiter seinen persönlichen Krimi: Warum knattern so viele Helis über Pankow?! Im Anschluss an seine Anfrage von Mitte April, die einen deutlichen Anstieg der Polizei- und Privatflüge in den letzten fünf Jahren ergeben hat, hat der Abgeordnete nochmal beim Senat nachgebohrt. Warum haben sich die Polizeieinsätze über Pankow seit 2019 verzehnfacht? Gute Frage, sagt die Innenverwaltung. Über Berlin flögen auch Bundespolizei und die Beamten anderer Länder. „Dem Senat sind keine Gründe für die Einsatzanlässe anderer Polizeien bekannt.” Und die privaten Flüge, die sich allein im letzten Jahr verdoppelt haben? Dito: keine Ahnung, schreibt die Verwaltung. Sind das damit eigentlich automatisch Unbekannte Flugobjekte?
Das Amundi German Masters powered by VcG eröffnet am Pfingstwochenende vom 16. – 19. Mai 2024 die Spitzengolf-Saison in Deutschland. Das hochklassige Golf-Event im Golf- und Country Club Seddiner See bei Berlin bietet mitreißenden Live-Sport und ein umfassendes Sport-Erlebnis. Sichern Sie sich Ihr Ticket für das einzige deutsche Profiturnier der Damen hier.
Polizei I: Von Tuten und Blasen ham’se Ahnung? Ab ins Polizeiorchester Brandenburg! Das sucht gerade eine neue Klarinette. Polizist müssen Sie dafür nicht sein, nur Musik studiert haben. Mit seinen Konzerten leiste das Ensemble einen „wesentlichen Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Polizei” und unterstütze die Präventionsarbeit, heißt es in der Ausschreibung. Was die Stelle noch zu bieten hat? Die kostenlose Nutzung der Polizei-Sportkurse und Fitnessräume – und, ganz wichtig, „eine musikalische Tätigkeit im polizeilichen Umfeld.”
Polizei II: Die Beamten scheinen es richtig ernst zu meinen mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Neben Musikern sucht das Berliner LKA gerade “Streuartikel” – nein, nicht etwa Salz, sondern Werbegeschenke. Unter anderem auf der Liste: Regenponchos, Stadionsitzkissen, Pflasterspender und Taschentücher. Natürlich mit Polizeiwappen.
Unser Fahhradklau-Barometer: Vergangene Woche wurden in Berlin 250 Fahrräder im Wert von 335.792 Euro als gestohlen gemeldet. Das sind weniger als in der Woche davor (291). Innerhalb des Rings wurde mehr (129) geklaut als außerhalb (121). Die meisten Diebstähle gab es in Alt-Friedrichshagen (Treptow-Köpenick), Wrangelkiez (Friedrichshain-Kreuzberg) und Revaler Straße (Friedrichshain-Kreuzberg).
Besonders häufig wurden Fahrräder um 17 Uhr sowie am Dienstag gestohlen. Höchster Diebstahlwert: 9450 Euro. Das Rad stand in der Uhlandstraße. 2024 klauten Diebe bisher 5906 Räder im Wert von 7.494.210 Euro. Das geht aus einer Checkpoint-Auswertung von Daten der Berliner Polizei hervor. Der nächste Klau-Counter erscheint kommenden Dienstag. Auf unserer Fahrraddiebstahl-Karte sehen Sie, wie die Lage in Ihrem Kiez ist.
Zum Schluss noch ein Podcast-Hinweis: In der 36. Folge von „Tatort Berlin“ geht es diesmal um einen Femizid. Staatsanwältin Antonia Ernst gibt einen exklusiven Einblick in die Ermittlungen zu einem Fall, bei dem das Berliner Landgericht am Ende entscheiden muss: War das ein Mord oder Totschlag? Die Folge mit Katja Füchsel und Sebastian Leber können Sie hier hören.
Kiekste
Das entlaufene Gebiss möchte am Alten Luisenstädtischen Friedhof abgeholt werden! Dank an Kollege Wiehler. Weitere bissige Berlin-Bilder gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
Co-Autorin dieser Ausgabe war Lotte Buschenhagen, Unterstützung kam außerdem von Julius Geiler. Antje Scherer hat das Stadtleben für Sie zusammengestellt und Lea-Marie Henn diese Ausgabe produziert. Morgen ist Feiertag. Am Freitag führt Sie hier Lorenz Maroldt über den Brückentag ins Wochenende.
Auf bald,
