Koalition streitet um NeutralitätStandesamt traut aus dem StandBerliner SPD zofft sich um Führung und Ausrichtung

Vier Wochen vor den Vorstandswahlen in der Berliner SPD probt Partei-Vize Mark Rackles ein Aufständchen  gegen den regierenden Parteichef - der Staatssekretär vom linken Flügel sieht die Führungsstrukturen „von einem Mehltau“ befallen, rätselt über Michael Müllers Personalvorstellungen (aber auch über die der „Berliner Linke“), beklagt eine „inhaltliche Entkernung“ – und zieht seine Kandidatur zurück, aber verbindet damit „keinerlei Bitterkeit oder Enttäuschung; ehrlich gesagt geht es auch um eine effektivere Nutzung von Lebens-, Arbeits- und Familienzeit“. Ergo: Als Beisitzer steht er „weiterhin zur Verfügung“. Es kommentiert Angela Merkel: „Die Grünen wissen wenigstens noch, wogegen sie sind. Bei der SPD ist nicht mal mehr das sicher.“

Ach, wenn es nur das wäre - bei der SPD ist ja auch nicht mehr sicher, wofür sie ist, wie ein Blick auf die Antragslage zum Parteitag zeigt: Die Ortsverbände Moabit-Nord und Grunewald wollen, dass die Fahrt zum Flughafenbahnhof BER durch „minimale“ Verlängerung der Tarifzone B billiger wird, der Ortsverband Frohnau dagegen fordert „einen erhöhten Fahrpreis“ dorthin (zur Finanzierung des ÖPNV-Ausbaus). Ein typisch sozialdemokratischer Kompromiss wäre folgender Beschluss: „Das Problem stellt sich momentan nicht.“ Und „momentan“, Berlin-Kenner wissen das, kann hier ganz schön lange dauern.

Aber noch mal kurz zurück zum „Mehltau“ – was ist das eigentlich, dieser Mehltau, von dem Rackles seine Partei befallen sieht?