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New York Times ist begeistert von Berlin Sagte die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs bei einer Stellungnahme die Wahrheit? Wie Bettina Jarasch die A100 stoppen will

Dies ist der gekürzte Checkpoint.
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falls Sie auch leicht melancholisch durch dieses großartige erste (meteorologische) Herbstwochenende geraschelt sind oder sich mit dem heutigen „nationalen Kopfschmerztag“ (gibt es wirklich) unfreiwillig solidarisch zeigen, empfehle ich Ihnen zum Wochenstart einen Artikel aus der New York Times: „Berlin, Back in Full Swing“ ist er überschrieben, und abgesehen von der üblichen BER-Häme („veraltetes Design, düstere Logistik, abschreckende Verpflegung, plumpe Transferbusse“) macht er einfach gute Laune und neue Lust auf die Stadt.

Weniger lustig ist, wie Berlin auf mögliche (Teil-)Neuwahlen zustolpert. Wegen eines möglichen Mangels an freiwilligen Helfern hat Franziska Giffey mit dem Hauptpersonalrat der Berliner Verwaltung über eine Dienstverpflichtung gesprochen – doch dessen Vorsitzende Daniela Ortmann ist wenig begeistert: „Das funktioniert nicht für ein Lächeln“, sagte sie unserem Kollegen Robert Kiesel. Ein weiterer Einwand von Ortmann: Eine solche Anordnung verstoße gegen das Prinzip der Bürgerwahl.

Noch größerer Ärger droht der Berliner Politik nach Checkpoint-Informationen aber durch einen obskuren Vorgang, der sich am Morgen des 20. Mai 2022 im Verfassungsgericht abspielte. Worum es dabei geht, können Sie heute in der Checkpoint-Vollversion lesen (zur Anmeldung für den kostenlosen Probemonat geht es hier).

Wer sich festklebt, muss auch haften“, schreibt unser Kollege Jost-Müller Neuhof zum Urteil gegen Autobahnblockierer der „Letzten Generation“, die von der Polizei losgelöst, aber nicht ausgelöst wurden. Umwelt- und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch strebt deshalb ein anderes Verfahren an, um den Ausbau der A100 zu blockieren. Wie es aussieht, welche Hürden sie dafür meistern muss und wie alt Bundesauspuffminister Volker Wissing vermutlich ist, wenn der Plan Wirklichkeit wird, können Sie heute mit einem Abo in der Checkpoint-Vollversion und bei tagesspiegel.de lesen.

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Die <strong>Berliner Schnuppen</strong> in voller Länge gibt's täglich mit dem <strong>Tagesspiegel-Plus-Abo</strong> – <strong><a href="https://checkpoint.tagesspiegel.de/essen-trinken" target="_blank" rel="noreferrer noopener">hier</a> </strong>geht's zur Anmeldung.

Telegramm

Hier die wichtigsten Nachrichten der vergangenen Stunden zum Krieg in der Ukraine:

+++ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj leitet eine Untersuchung der Explosion eines Granatwerfers bei einer Kinderveranstaltung in Tschernihiw ein.

+++ Nach den Waffenlieferungen auch aus Deutschland hat der ukrainische Präsident auch von Rückeroberungen von Gebieten bei den Kämpfen gegen den russischen Angriff gesprochen.

+++ Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Treffen in Berlin konkrete Vorschläge zur Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine gemacht.

Alle weiteren Entwicklungen können Sie hier in unserem Liveblog verfolgen.

Die Platte von Kanzler Olaf Scholz hat einen Sprung: Bei jeder Pressekonferenz bleibt die Nadel bei „You’ll never walk alone“ in der Rille hängen (hier bei Sekunde 0:25). Dann dreht er sich um und geht. Immerhin lässt er jedes Mal mehr Geld da (diesmal 65 Milliarden Euro). Wie es verteilt werden soll, steht hier.

Es folgt ein kleines Mitte-Special:

+ Mitte hat 400 unbearbeitete Vorgänge im Geburtenregister – mehr bietet kein anderer Bezirk (Pankow und Spandau liegen bei 0).

+ Die durchschnittliche Wartezeit bei Vorlage der vollständigen Unterlagen bis zur Eintragung beträgt in Mitte sieben Wochen – das ist ebenfalls spitze. (Q: Drs. 19/12 865, Maren Jasper-Winter, FDP).

+ Das Verwaltungsgericht kippt sich pünktlich zum Herbstbeginn einen hinter die… nein, Quatsch: kippt das Alkoholverbot des BA Mitte für den James-Simon-Park und den Monbijou-Park. Es kommentiert Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher der Grünen, die nächste Ernüchterung seines Parteifreunds und Mitte-Bürgermeisters Stephan von Dassel: „Ich habe das Alkoholverbot als populistischen Quatsch bezeichnet. Jetzt hat das Verwaltungsgericht die Regelung gekippt. Sehr gut! Das Noch-Bezirksbürgermeister von Dassel dennoch keine Einsicht zeigt, ist beschämend.“

+ Mitte-Schulstadträtin Stefanie Remlinger, designierte Nachfolgerin des Bürgermeisters, hatte zu den Kosten für den Not-Umzug der verschimmelten Anna-Lindh-Schule ins alte Air-Berlin-Gebäude am Saatwinkler Damm gesagt: „Vom Preisniveau her nicht unheimlich überteuert.“ Der Immobilienfachdienst „Thomas Daily“ berichtet jetzt von 20 Euro je qm. Macht bei 15.000 qm also 300.000 Euro. Im Monat. Und im nächsten Monat wieder. Da bietet sich in den insolvenzgeprüften Räumen doch glatt ein Praxiskurs „Pleitepolitik“ an.

+ Wartezeit für die Zustellung einer schriftlich beantragten und längst bezahlten Vignette fürs Anwohnerparken in Mitte (offiziell als „Notfall“ klassifiziert): inzwischen mehr als neun Wochen.

Außerdem heute in der Checkpoint-Vollversion:

+ Vier bemerkenswerte Ausflüge von Franziska Giffey, Iris Spanger, Kai Wegner und Heinz Buschkowsky

+ Warum ein ICE durch Neukölln fährt – und dabei acht unbeschrankte Übergänge passiert

So, wenn Sie zwischendurch mal lieber wieder was hören wollen: Im Checkpoint-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ besprechen Ann-Kathrin Hipp und Anke Myrrhe diesmal u.a. den FDP-Traum vom Sonntagsshopping im Späti sowie die Frage, wie heiß der Wutwinter auf Berlins Straßen werden wird. „Berliner & Pfannkuchen“ kommt zu jedem Wochenende neu, und hier können Sie mal probieren (kostenlos).

Nachtrag zur Meldung „Mit der Karte aufs Klo – oder auch nicht“ (CP vom 1.9.) – Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrsverwaltung, schreibt dazu:

„Wir haben die Berichterstattung des Checkpoints noch am selben Tag zum Anlass genommen, beim Toilettenbetreiber Wall anzufragen, ob das Problem nicht funktionierender Kartenzahlung bekannt sei – und wie dem zu begegnen wäre. Wall hat daraufhin beide erwähnten Berliner Toiletten überprüfen lassen. Dabei stellten die Wall-Leute bei der Anlage in der Rungestraße keine Fehler fest. Die Anlage Nähe Spindlersfeld wiederum hatte tatsächlich einen Defekt, der noch am Ort behoben wurde. Es sollen nun alle Berliner Toiletten angefahren werden, um die Bezahlfunktion zu testen. Die Wall-Mitarbeitenden wiesen darauf hin, dass das Lesegerät an den Toiletten mindestens drei Sekunden braucht, um die Karte zu erkennen – so lange muss sie also davorgehalten werden, wenn man hineinwill. Dies kann bei hoher Dringlichkeit der Notdurft zweifellos hinderlich sein, ist aber aus technischen Gründen unumgänglich.“

Tübingen bekommt eine ökologische Waldtoilette für Wanderer“. Und jetzt raten Sie mal, wo das Zeug, das da auf dem „Premiumwanderweg“ ins Öko-Klo fällt, zur „Weiterverarbeitung“ hingekarrt wird, na? Kleiner Tipp: Fängt mit „B“ an. Aber darüber schweigen Flitsch und Braune natürlich mal wieder! Na gut, ist ja auch irgendwie eine beschissene Situation, da so janz weit draußen.

Gewonnen! – Sonnabend fragten wir, worum die App zum Melden von illegal abgeladenem Müll auf das Melden von illegal abgeladenem Müll antwortet. Korrekt war Antwort c), gar keinen Müll mehr zu melden.

Zitat

Please eat more Vietnamese! Schmeckt wie vegan (nur mit Fleisch).“

Aufsteller vor einem Lokal am Mehringdamm.

 

Tweet des Tages

Was nur wenige wissen: Das Leben entstammt einer Brotbox nach den Ferien.

@ gemuellert

Stadtleben

Essen & Trinken – Warum ist das so schön ruhig hier? Keine Autos! Gründe, zum eklektischen District Mot zu pilgern, gibt es viele – jetzt noch einen mehr: An dem vietnamesischen Lokal ist eine stille Insel im Verkehr von Mitte entstanden, die der Kleinen Rosenthaler Straße lauschige Piazza-Atmosphäre verleiht. Schuld ist eine großzügige Sperrung bis zum 19. September – die will genutzt werden! Auf Plastikhockern und Liegestühlen gustieren die Gäste unzählige Varianten von Bao Burgern, Banh Mi-Baguettes und vietnamesischen Tapas (ab 7 Euro). Dazu kommen Shakes und Cocktails, auf denen sich Früchte türmen – wem es draußen zu kühl wird, flüchtet sich unter Neonschilder und Sturmlaternen im Inneren des Lokals. 11-22 Uhr, Rosenthaler Straße 62, U-Bhf Weinmeisterstraße

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Dieter Hallervorden (87), Schauspieler und Kabarettist / Jacob Holm (27), Handballspieler bei den Füchsen Berlin / Joachim Hunold (73), Unternehmer / Stephan Lenz (54), 2011-2021 für die CDU im AGH / Bernd Oertwig (73), „Autor + Journalist. Leider können wir heute nicht persönlich mit Dir feiern und auf Deine Gesundheit anstoßen, da Du in Auschwitz/Polen bist und dort die wichtige Arbeit des IAK unterstützt. Herzlichst, Dein KG u. Deine Ex-Ehefrau aus dem 6.“ / Barbara Riedmüller-Seel (77), ehem. Vizepräsidentin der FU, ehem. Berliner Wissenschaftssenatorin (1989-1991) und ehem. Mitglied des AGH (bis 1996) / Daniela Ziegler (74), Schauspielerin und Sängerin

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben  Elena Börner, * 7. September 1931 / Nero Brandenburg, * 28. September 1941 / Tom Deininger, * 29. September 1950 / Dorit Rückert, * 21. März 1941 / Günter Rückert, * 13. März 1940

StolpersteinMartin Plachte wurde am 18. Mai 1860 Głogów/Glogau (Schlesien) geboren. Später lebte er in der Bamberger Straße 26 in Wilmersdorf. Im Juli 1942 deportierten die Nationalsozialisten Martin Plachte ins Ghetto Theresienstadt. Wenige Wochen später – heute vor 80 Jahren – wurde der Senior dort ermordet.

Encore

Berliner Hausnummern (XIII): Es dreht und dreht sich: Jeden Tag fahren 1600 Busse durch Berlin – auf einem Streckennetz von 1800 Kilometern, ergo einmal von hier bis Valencia, Spanien. Bushaltestellen gibt es übrigens stolze 6589 in der Stadt. Die soll sich eener merken (Q: BVG).

Mit mir unterwegs für den Checkpoint waren heute Lotte Buschenhagen (Stadteben) und Lionel Kreglinger (Produktion). Morgen fährt hier für Sie wieder Stefan Jacobs vor.

Ihr Lorenz Maroldt

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