„Pläne für Berliner Magnetschwebebahn vor dem Aus“, meldet der RBB und bezieht sich dabei auf eine schriftliche Anfrage der Linken. Hm, das klang aber gerade eben in der Verkehrsverwaltung bei unserem Besuch dort doch noch ganz anders… Ok, Anruf bei CDU-Fraktionschef Dirk Stettner, der die Sache ja überhaupt erst ins Gespräch gebracht hat. Dem Checkpoint sagte er gestern: „Selbstverständlich steht da gar nichts vor dem ‚Aus‘. Mögliche Strecken werden weiter geprüft. Wenn eine sinnvolle Strecke gefunden wird, wird die gebaut.“ Was die Anziehungskraft der Magnete betrifft, empfiehlt der Checkpoint eine Verbindung vom Nord- zum Südpol – SPD und CDU stoßen einander in dieser Angelegenheit offenbar eher ab.
Tja, womöglich hat der RBB aber auch einfach nur Schwierigkeiten bei der Interpretation von schriftlichen Anfragen – hier ein weiteres Beispiel:
„Berlin prüft Umzug der Landesbibliothek in Galeria-Gebäude am Alexanderplatz“, meldete der Sender gerade, wiederum unter Bezug auf eine Anfrage der Linken (diesmal mit dem schönen Titel „Regnet’s rein beim Kultursenator?“) – allerdings Wochen nachdem das bereits alle anderen Medien gemeldet hatten. Neu ist dagegen, dass der Standort Alex/Galeria raus zu sein scheint: „Aktuell ist kein weiteres Gespräch der Kulturverwaltung mit der Eigentümerin vereinbart“, heißt es nämlich in der Antwort von Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson. Und weiter: „Die Kulturverwaltung hat gegenüber der Eigentümerin betont, dass der Erhalt des Galeria Warenhauses und der Erhalt der Arbeitsplätze für das Land Berlin Priorität haben.” Bleibt noch die andere Galerie: die Galeries Lafayette (bzw.
Wir bleiben noch einen Moment am Alex, wo kurz vor dem Beginn der Winterzeit (in der Nacht zum nächsten Sonntag eine Stunde länger schlafen) die Datumsgrenze kaputt ist – jedenfalls die von der Weltzeituhr (Foto hier). Wie wir sehen, ist „Wellington“ kurz vor Apia, der Hauptstadt von Samoa, nicht nur ziemlich gewellt, sondern auch durchlöchert. Und was ist da passiert? Tja, vor genau sieben Wochen ist hier ein Gemüselieferant mit seinem Wagen reingebrettert (hatte wohl Tomaten auf den Augen) – dass der traditionelle Treffpunkt als „schützenswertes Gebäude“ geführt wird, hat ihn nicht die Bohne interessiert. Und was den Zeitpunkt der Reparatur betrifft: Sie wissen ja - in Berlin gehen die Uhren anders.
Ein völlig unnötiger Konflikt zwischen den Senatorinnen Katharina Günther-Wünsch (Bildung) und Cansel Kiziltepe (Soziales) verkompliziert die Klassenfahrt-Kürzungsaffäre zulasten ärmerer Familien. Nach Checkpoint-Informationen hatten sich die Fachebenen beider Häuser über ein Verfahren für den Fall verständigt, dass die Lehrkräfte die Kosten ihrer Teilnahme selbst tragen und die Klassenfahrten trotz der Haushaltssperre stattfinden. Damit finanziell bedürftige Familien dann trotz Sperre wie sonst auch Zuschüsse bei den Jobcentern und Sozialämtern (Zuständigkeit Soziales) beantragen können, sollte demnach die Schulaufsicht (Zuständigkeit Bildung) bestätigen, dass die jeweiligen Fahrten regulär stattfinden und die Auszahlung eine Rechtsgrundlage hat.
Die Bildungssenatorin will davon allerdings nichts wissen – sie sprach von einem „Fehler“ der Sozialverwaltung, der inzwischen „korrigiert“ worden sei. Die Sozialsenatorin wiederum verweist auf die Absprache zwischen beiden Häusern und will das entsprechende Schreiben, das die Freizeichnung durch die Schulaufsicht vorsieht (Erklärung der Rechtmäßigkeit), nach Checkpoint-Informationen nicht zurückziehen. Denn erst wenn die Bildungsverwaltung bestätigt, dass eine Klassenfahrt unter den gegebenen Umständen tatsächlich regulär stattfindet, ist nach Auffassung der Sozialsenatorin die Voraussetzung für einen Zuschuss an die betreffenden Familien gegeben.
Die mögliche Folge, falls die Bildungssenatorin bei ihrer Haltung bleibt: Einige Klassen könnten jetzt doch fahren, weil die Lehrkräfte freiwillig ihre Reisekosten selbst zahlen,müssten aber Schülerinnen und Schüler zuhause lassen, die sich die Reise nicht leisten können. Ein Armutszeugnis - aber nicht für die betroffenen Familien, sondern für die Berliner Bildungspolitik.
Es ist übrigens nicht der erste Zwist zwischen Katharina Günther-Wünsch und Cansel Kiziltepe. Einig sind sich die beiden über den aktuellen Fall hinaus nur noch in einem: Schuld an allem ist der Finanzsenator.
Dass regelmäßig Dutzende E-Mailfächer der Verwaltung wegen Überfüllung geschlossen sind, hatten wir im Checkpoint schon berichtet. Aber warum ist das so? Eine Leserin schreibt:
„Vielleicht überfüllen die Berliner Postfächer ja auch deshalb so oft, weil da kaum mal jemand reinguckt. Eine Kollegin, die vom Land Berlin zum Bund gewechselt ist, behauptet, beim Land Berlin bestehe die Vorgabe, zwei Mal am Tag (!!!) in den Posteingang zu sehen. Wir konnten es nicht fassen. Bei dem Turnus wäre ein Teil meiner Eingänge bereits durch Zeitablauf erledigt.”
Tja, das ist leider maßlos übertrieben, wie die Antwort der Senatskanzlei auf eine Checkpoint-Anfrage zeigt. Demnach ist in § 29 Absatz 2 der GGO I festgelegt, dass elektronische Postfächer sogar nur einmal täglich auf neue Eingänge durchzusehen sind. Und wie schon Milan Kundera wusste: „Einmal ist keinmal“ – zumal in Berlin!
Nachtrag zur Meldung „29 Euro pro Quadratmeter - Wohnungswumms in Mitte“ (Checkpoint v. 17.10.): Sevim Aydin, mietenpolitische Sprecherin der SPD, hält den Mietpreis von 1700 Euro für 60 Quadratmeter in einer landeseigenen Wohnung für „definitiv zu hoch“ – dem Checkpoint sagte sie: „Wir haben noch nicht beschlossen und werden auch nicht beschließen, dass goldene Wasserhähne in die Wohnungen eingebaut und auf die Miete umgelegt werden.“ Die WBM brauchte allerdings keine goldenen Wasserhähne, sondern nur das Gesetz, denn das hebt die Mietpreisbremse bei Wohnungen ab Baujahr 2014 auf. Die Rechnung des landeseigenen Wohnungsunternehmens: „Ortsübliche Mietspiegelmiete zuzüglich eines Neuvermietungszuschlags von 10%.“ Nicht sozial, aber legal.
Gespenstisch hoch ist angesichts der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt auch der Leerstand in der Stadt. Heute schauen wir für unsere Geisterhaus-Serie zu Halloween mal in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbei:
Der Checkpoint präsentiert: das Berliner Geisterhaus-Quartett! Spielkarte (8/16): das Haus in der Suarezstraße 24-25. Gewinner-Kategorie: „Zustand“.
Wir freuen uns, dass Sie unsere Arbeit mit Ihrem Abo unterstützen. Und deshalb wollen wir von Ihnen wissen, was Ihnen am Tagesspiegel gefällt – und was nicht. Welche Angebote nutzen Sie? Was wünschen Sie sich? Ihre Meinung ist uns wichtig! Nehmen Sie sich bitte ein paar Minuten Zeit und helfen Sie uns, unser Angebot noch besser auf Ihre Bedürfnisse abzustimmen. Als Dankeschön verlosen wir unter allen, die mitmachen, 50 Tagesspiegel-Jutebeutel. Wir sind gespannt darauf zu erfahren, was Sie uns mitteilen möchten. Zur Umfrage geht es hier unter diesem Link.
Berliner Schnuppen
Kiekste
Spandauer Sperrmüllidyll, entdeckt und abgelichtet von Leser M. Lubitz. Schönen Dank! Weitere schicke Bilder aus Berlin gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
>Dieser Checkpoint beruht ausschließlich auf der natürlichen Intelligenz von Isabella Klose (Recherche), Ann-Kathrin Hipp, Alexander Fröhlich und Felix Hackenbruch (Hinweise) sowie Antje Scherer (Stadtleben) und Lea-Marie Henn (Produktion). Morgen früh erscheine ich Ihnen hier wieder, voraussichtlich im Original mit allen menschlichen Schwächen, aber mit den besten Nachrichten aus der intelligentesten Stadt des Universums (mindestens). Bis dahin,
Ihr
Lorenz Maroldt