In der gestrigen Senats-Pressekonferenz wiederholte der Senat zunächst bereits Bekanntes:
++ „Impfen bleibt das gebotene Mittel, wenn wir es schaffen wollen, Corona eines Tages hinter uns zu lassen“ – Jarasch.
++ „Wir wissen, dass viele Daten in allen Bezirken noch nicht eingepflegt wurden“ – Gote über den weiterhin bestehenden Corona-Meldeverzug,
++ „Da wissen wir vielleicht nächste Woche mehr“ – ebenfalls Gote/Meldeverzug.
Aber nicht nur das. Der Senat beschloss auch das bereits angekündigte Maßnahmen-Update, das (wie so oft) vereinfachen und entwirren soll. Unter anderem gilt ab Samstag: der Genesenenstatus gilt nur noch drei Monate, Kontaktverfolgung in Gastronomie und bei Veranstaltungen findet nicht mehr statt, ein Antigen-Test reicht zum Nachweis einer Infektion (aber: wer einen PCR-Test will, kann ihn haben), 2G+ bei Friseuren und Co. Welche Regeln wo gelten, können Sie hier nachlesen.
So weit, so Corona-routiniert. Aber holen Sie das Popcorn raus, hinter den Kulissen knatscht es. Wohl ein Zeichen, dass der neue Senat sich gut im Roten Rathaus eingelebt hat. Wie der Tagesspiegel aus Senatskreisen erfuhr, sollen sich einige Senatsmitglieder über eine Pressemitteilung des SPD-geführten Wirtschaftssenats geärgert haben. Darin ging es – augenscheinlich harmlos – um Änderungen der Infektionsschutzverordnung (2G & Co.), „die auf eine Initiative des Wirtschaftssenators zurückgehen“. Der Ärger soll nicht nur (aber auch) dem Eigenlob gegolten haben. Kommentiert worden sei außerdem, dass Stephan Schwarz‘ Wirtschaftsverwaltung eine eigene Mitteilung zu der Senatssitzung herausgab, nicht die der Senatskanzlei abgewartet habe – unüblich sei das. Nicht unüblich scheinen hingegen Vorpresch-Konfliktchen dieser Art (vgl. z. B. CP vom 29.11.).
Außerdem sorgte ein Fehler für Verwirrung – in der besagten Pressemitteilung hieß es zunächst, Geboosterte müssten „im Falle einer Infektion nicht mehr in Quarantäne“. Hat Wirtschaftssenator Schwarz etwa im Alleingang die Durchseuchung beschlossen? Doch nicht. „Das ist uns auch gerade aufgefallen (wirklich!)“, schrieb Sprecher Matthias Wulff dem Checkpoint – und korrigierte die Meldung flugs. Gemeint waren natürlich Geboosterte, die Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Klar, dass auch der Fehler an anderer Stelle Empörung auslöste. Vor allem bei einem so wichtigen Thema komme es doch darauf an, dass die Bevölkerung nicht verwirrt werde, hieß es.
Apropos Korrekturen. Ex-Regierender Müller wollte sie damals „endlich haben“, die Bedenken von Datenschützer*innen hinsichtlich Smudos Kontaktverfolgungs-App Luca hören wollte niemand. Nun ist Luca – wie angekündigt – weg (weg!) und die Corona-Warn-App ist wieder allein, allein. Die „Kündigung der Luca-App ist unterzeichnet“, vermeldete Gote gestern; sie sei „nicht mehr notwendig“, Kontaktverfolgung finde ja nicht mehr statt. Aber nicht nur das. Viele Dinge hätten eine Rolle gespielt, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit auf Nachfrage mit. Und ja, „auch Datenschutzbedenken“. Um Smudo muss man sich keine Sorgen machen – Luca orientiert sich längst um. Das Unternehmen sagte Zeit Online, man entwickle sie jetzt für „Gastronomie und Kultur“ weiter. Nun haben Millionen Menschen eine kommerzielle Veranstaltungs-App auf dem Handy, obwohl sie eigentlich nur Gesundheitsämter entlasten wollten. Auch das hatten Datenschützer von Anfang an befürchtet.
Ferienlektüre: Mitten in den Winterferien beglückt die Bildungsverwaltung die Schulen mit einem sechsseitigen Rundschreiben. „Ergänzende Hinweise“ für die Schulen zur ausgesetzten Präsenzpflicht – unter anderem:
++ Das Fernbleiben wird als entschuldigte Fehlzeit auf dem Zeugnis erfasst.
++ Wer sein Kind nicht zur Schule schickt, muss das mindestens für eine Woche tun.
++ Man bitte die Schulen „dringend, die Schülerinnen und Schüler, die den Lernort Schule dringend benötigen, bzw. ihre Sorgeberechtigten, dahingehend zu beraten, möglichst weiter am Präsenzunterricht teilzunehmen.“
Mehr dazu im Artikel meiner Kollegin Susanne Vieth-Entus.
Das Schreiben klingt fast, als bettele die Bildungsverwaltung die Schulen an, die Eltern zu überreden, ihre Kinder in die Schule zu schicken – sie hebt die möglichen psychischen Folgen des Fernunterrichts hervor (von möglichen epidemiologischen des Präsenzunterrichts ist hingegen kaum die Rede). Man wisse, wie wichtig die Schule für die „emotional-soziale Entwicklung“ der Schüler sei, heißt es in dem Schreiben.
Die Schulen haben Post vom Senat erhalten, die Kitas warten weiter sehnsüchtig: Noch immer sind die Quarantäneregeln unklar, die Regeln von Senatsverwaltung und Amtsärzten widersprechen sich. Nun ist zu hören:Die Jugendverwaltung will heute ein klärendes Schreiben an die Kitas verschicken. Wie Suanne Vieth-Entus erfuhr, wird in Kitas wohl die Quarantäne durch tägliche Tests ersetzt. Eins zu null für die Amtsärzte. Wie das das Infektionsgeschehen in Kitas beeinflusst, wird sich zeigen. Es scheint vergangene Woche leicht zurückgegangen zu sein: Die Zahl der geschlossenen Kitas sank von 44 auf 35. Die Kita-Referentin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt das allerdings nicht mit weniger Fällen, sondern mit der aktuell „chaotischen“ Situation. Wie beruhigend!
Berliner Schnuppen
Telegramm
BER, zum Ersten: Der Checkpoint-Lieblingsflughafen erhält Milliardenhilfen. 1,7 Milliarden Euro hat die EU-Kommission für den BER genehmigt, dessen Chefin vor ziemlich genau drei Monaten verkündet hatte: „Wir brauchen schnell Geld, wir brauchen Cash.“ So ist es geschehen.
BER, zum Zweiten: Vergangene Woche hätten Hacker fast das Fax-Zeitalter am BER eingeläutet – zumindest bei einer dort tätigen Firma. Die Wisag AG, ein Bodenverkehrs-Dienstleister für Flughäfen, wurde Opfer eines Hackerangriffs (Q: Business Insider). Auch der BER „war von dem Angriff zwar betroffen“, wie eine Sprecherin dem Checkpoint sagte, „Abläufe wurden jedoch nicht gestört, da die dafür eingerichteten Notfallpläne erfolgreich waren.“ Man half sich auf die Berliner Art: „Statt auf digitale Systeme z.B. für die Erstellung von Dienstplänen wurde auf manuelle Methoden zurückgegriffen – konkret Stift, Papier und Telefon.“ Das haben sie sich bestimmt von der Verwaltung abgeguckt – mit Zettel und Stift kennt man sich hier schließlich aus (Q). Scheinbar mit Erfolg: Laut einer BER-Sprecherin habe es „keinerlei Auswirkungen/Störungen auf Abläufe am BER bzw. auf den Flugbetrieb am BER“ gegeben.
BER, zum Dritten: Mittlerweile hat sogar Günther Jauch mitbekommen, dass der BER „der größte Chaos-Flughafen“ ist („Wer wird Millionär“ am Montag, Q).
In derselben Sendung warb Jauch für Gorillas. Dass der Essenslieferdienst „der Wahnsinn“ ist, wie Jauch sagte, finden bestimmt auch die Lieferfahrer, meinen das aber anders. Ebenso die Senatsverwaltung für Arbeit: Der Konzern muss wegen Arbeitsrechtsverstößen ein Bußgeld von 15.800 Euro zahlen, wie Kollege Christian Latz erfuhr.
Peanuts im Vergleich zu dem, was dem Land Berlin entgeht, weil es keine Verwarngelder und Geldbußen von Diplomaten eintreiben kann. Rund 200.000 Euro wären durch die 10.000 von ihnen verursachten Verkehrsverstöße zusammengekommen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Frank Balzer (CDU) hervor. Autos der saudi-arabischen, griechischen und US-amerikanischen Flotte fallen am häufigsten negativ auf. Platz 10 hat sich ein ganz besonderes Land erkämpft: Turkmenistan – mit nur fünf Fahrzeugen (zum Vergleich: Saudi-Arabien 84, USA 231).
Wie schafft Turkmenistan das nur? Vielleicht möchte der zentralasiatische Staat die internationalen Gemeinschaft so wissen lassen, dass er von internationaler Diplomatie in etwa so viel hält wie von Pressefreiheit (Turkmenistan liegt im Pressefreiheits-Ranking eingequetscht zwischen Nordkorea und China) oder von den Bürgern seines Landes (verarmt und brutal unterdrückt)? Aber was soll’s. Umso mehr hält Diktator Gurbanguly Berdimuhamedow von Pferden, außerdem hat er erst kürzlich eine goldene Hundestatue in der Marmormetropole Asgabat enthüllt.
Plot Twist I? Die Polizei, den Freund und Helfer in Sachen Datenschutz und Informationsfreiheit. Ja, echt! Ein Polizist hat vor Gericht erstritten, dass die Berliner Polizei Bürgern Auskunft erteilen muss, wer welche Daten in ihren Polizeidatenbanken über sie abgefragt hat. Alex Fröhlich berichtet.
Plot Twist II? Die Grüne Senatorin für Umwelt und Klimaschutz Bettina Jarasch verurteilt die Straßenblockaden von Klimaschützern in Berlin. „Die Inhalte der Proteste, die Dringlichkeit teile ich, allerdings würde ich mir doch wünschen, dass Protestformen gewählt werden, mit denen man weder sich selbst noch andere in Gefahr bringt“, sagte Jarasch in der Senats-PK. Für gestern geplante Proteste sagten die Aktivisten wegen Trauer um die in Kusel erschossenen Polizisten am Freitag ab.
Plot Twist III? Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich weiterhin vor seiner Bevölkerung versteckt, flüchtet sich die Union nach der verlorenen Wahl in virtuelle Welten. Markus Söder testet Virtual Reality in Ingolstadt (Q: Instagram) und „dank“ einer Augmented-Reality-App der CSU kann man sich neuerdings Andreas Scheuer nach Hause holen (Q: Twitter).
Zurück in die Realität: Berlin fällt für Nato-Einsatz aus – keine Sorge, die Rede ist von dem Marineschiff. 14 Coronafälle gibt es an Bord der „Berlin“, jetzt kann sie nicht nach Norwegen fahren (Q: Twitter, Spiegel).
Auch das echte Berlin kommt nicht so recht in Fahrt – zumindest, was Barrierefreiheit angeht. 2023 finden hier die Special Olympics statt. Dass für die Sportler mit Behinderung barrierefreie Hotels Sinn machen würden, ist in Spandau scheinbar noch nicht angekommen: Das vorgesehene Gästehaus ist „nicht barrierefrei“, „nur über Stufen zu erreichen“, „verfügt weder über einen Fahrstuhl noch über ein behindertengerechtes WC“, „die Türen sind nicht ausreichend breit“. Die Welt zu Gast in Spandau – das kann ja heiter werden! Die ganze Posse erzählt Spandau-Korrespondent André Görke im „Leute“-Bezirksnewsletter."
Zitat
„Applaus von Balkonen macht dich nicht satt.”
Jörg Püschmann, stellvertretender Pflegeleiter einer neurologischen Station im Neuköllner Vivantes-Klinikum
Tweet des Tages
Stark, was in der Pandemie wegen Datenschutz alles nicht ging. Aber meinen Personalausweis irgendwelchen Studis zu zeigen, die in der Kneipe oder bei H&M arbeiten, ist datenschutzmäßig absolut zumutbar.
Stadtleben
Kaffee und Kuchen – Warum das Wochenende nicht schon am Mittwoch zelebrieren?! Die Bäckerei „Kleines Sonntag“ auf der Sonntagstraße 29 duftet nach frischem Baguette, veganen Zimtschnecken und Haselnussbrot, das zum Frühstück oder Lunch verzehrt werden kann. Auch am Sauerteig-Trend kommt man hier nicht vorbei. Wer seine Gastro-Liebe durch modischen Geschmack beweisen möchte, wird beim Merch des Cafés fündig. Di-So 9-15 Uhr. S-Bhf Ostkreuz
Geschenk – Nach einem deliziösen Spaziergang durch die Pfefferberg Markthalle, passt sich ein dekorativer Boxenstopp bei Souq Dükkan im Kollwitzkiez an. Der Concept Store auf der Kollwitzstraße 54 ähnelt einem Basar, bei dem Mode von unabhängigen Designer:innen angeboten wird, es lassen sich Utensilien für Hammambäder oder WWF-Socken ergattern und auch kleine Deko-Ideen für das eigene Heim sowie eine feine Auswahl an Weinen finden Platz. Bummeln wie in Istanbul: Mo-Sa 11-19 Uhr, U-Bhf Senefelderplatz
Noch hingehen I – Jüngst konnte man sich vor langen Anstehschlangen für die Ausstellung zu NFT-Kunstwerken in der Galerie König kaum retten. Nun geht der Hype in die nächste Runde: Im Crypto Kiosk der „Galerie Nagel Draxler“ zeigt der US-amerikanische Digital-Künstler Kenny Schachter noch bis zum 16. April seine Soloausstellung „Metadada“. Krypto-Cracks und Technik-Affine können sich anhand von echten Gemälden, Skulpturen und Fotografien, die ursprünglich als digitale Dateien erstellt wurden und von ihren NFT-Äquivalenten ergänzt werden, über die Kunstwürdigkeit von NFTs in der realen Welt unterhalten. Di-Fr 11-18 Uhr, Sa 12-18 Uhr. Rosa-Luxemburg-Straße 33, Mitte, U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz
Noch hingehen II – Was wie willkürlich zusammengewürfelte Collagen scheint, hat durchaus Konzept: Konstantin Grcic kombiniert in seiner Ausstellung „New Normals“ Möbel mit alltäglichen Gegenständen unserer Gegenwart – wider aller Normalität. Fantasievoll weißt der Münchener Industriedesigner mit seinen Konstellationen im Haus am Waldsee auf eine (noch) utopische Zukunft, die Besucher:innen in ihren eigenen Köpfen zu kreieren vermögen (7 / 5 Euro). Bis 8. Mai, Di-So 11-18 Uhr. Argentinische Allee 30, Zehlendorf, U-Bhf Krumme Lanke
Grübelstoff – Wer weiß schon, wie die Welt in 100 Jahren aussieht. Wer gehört für Sie zu den klügsten Köpfen, die mit Fantasie und Vorstellungskraft unsere Zukunft prognostizieren?
„Wir sind die Neuen“
60 der insgesamt 147 Parlamentarier sind in dieser Legislaturperiode neu im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Checkpoint stellen wir sie vor.
Name: Jan Lehmann (SPD)
Beruf: Jurist
Alter: 50 Jahre
Wahlkreis: Marzahn-Hellersdorf (WK 6)
Berliner Lieblingsort: „Die Aussichtsplattform ‚Wolkenhain‘ auf dem Kienberg. Da sieht man sowohl die Seilbahn, die jetzt in den ÖPNV kommt und auch den Platz des künftigen Kombibades und, nicht zu vergessen: wie grün unser Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist.“
Eine Sache, auf die ich mich 2022 in Berlin freue: „‚Die Finals‘ erneut in Berlin als sportliches Großereignis mit vielen Disziplinen Ende Juni und gleich im Anschluss das erste Mal das Sechs-Tage-Rennen im Sommer. Berlin hat so erneut die Chance zu zeigen, dass wir hier eigentlich auch Olympia können.“
Berlin heute
Verkehr –Aktuell liegen keine neuen Meldungen über größere Einschränkungen im Straßenverkehr vor. Informationen zu bereits laufenden Arbeiten der BVG finden Sie hier und für das S-Bahnnetz unter diesem Link.
Demonstration – Von 11 bis 13.30 Uhr findet eine „Klima Mahnwache“, angemeldet von den „Omas gegen Rechts“, mit ca. fünf Menschen auf der Goethestraße Ecke Krummestraße statt. Unter dem Motto „Kein Greenwashing für die Atomenergie!“ kommen von 13 bis 14.30 Uhr etwa 25 Protestierende auf dem Pariser Platz zusammen, angemeldet durch die „Naturfreunde Berlin“. Von 14 bis 18 Uhr zeigen ca. 100 Demonstrierende auf dem Oranienplatz 1 „Solidarität mit Osterholz“.
Gericht – Einem Polizeibeamten, der im Dezember 2016 interne Erkenntnisse aus dem Ermittlungsverfahren im Fall des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz an Mitglieder einer Chatgruppe weitergeleitet haben soll, wird der Prozess gemacht. Bei den Empfängern soll es sich um Bezirksverordnete gehandelt haben (9.00 Uhr,Kriminalgericht Moabit, Saal 672).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Sarah Borufka, Journalistin & Stadtlebenexpertin mit einem Herz für Eckkneipen, „Nur das Beste zum Ehrentag wünschen: deine Checkis!“ / Bürger Lars Dietrich (49), Entertainer / Catherine H. Flemming (55), Schauspielerin / „Lieber Georg-Bernhard Hauck ‚es gibt nichts Gutes, außer man tut es.‘; Dank für deine Hilfsbereitschaft und alle guten Wünsche von Karin!“ / Cynthia Micas (32), Schauspielerin / Daishawn Redan (21), Mittelstürmer bei Hertha / „Auch Münchnerinnen feiern heute ihren 53. und sind total begeisterte Tagesspiegelleserinnen: Happy birthday Simone! Weiter so!“ / Uwe Wesel (89), emer. Rechtswissenschaftler an der FU / Nachträglich: Norbert Kesten (70), zum runden Geburtstag gratuliert Beate Flanz
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Inge Sievers, * 8. Mai 1948, Anästhesistin, verstarb am 31. Januar 2022 / Gerhard Kossin, * 21. September 1932 / Peter Kurth, * 26. August 1943, Regierungsdirektor a.D. / Dr. Eckehard Röding, * 13. März 1943 / Dr. Matthias Werner, * 20. November 1963
Stolperstein – David Guter wurde am 28. Juni 1871 in Schlawe (Pommern) / Sławno geboren. Heute vor 79 Jahren deportierten die Nationalsozialisten ihn nach Theresienstadt, wo er etwa zwei Monate später ermordet wurde. In der Auguststraße 14 in Mitte liegt ein Stolperstein, um an ihn zu erinnern.
Encore
Am Ende dieses Newsletters ein Geständnis: Der Checkpoint hat einen Hang zur Nostalgie. Ex-AGHler Sven Kohlmeier hat auf der Checkpoint-Website die liebevollen Testimonials von Ramona Pop, Sawsan Chebli & Co. ausgegraben – mit, zugegeben, nicht mehr brandaktuellen Jobbezeichnungen. Wir geloben Aktualisierung, und zwar schneller, als Sie BER sagen können. Dafür brauchen wir aber Hilfe: neue Testimonials. Begeisterte bis freundlich-bissige Zuschriften bitte an checkpoint@tagesspiegel.de.
Begeistert haben die Recherchen von Matthieu Praun, Tanja Buntrock und Susanne Vieth-Entus, das Stadtleben von Sophie Rosenfeld und natürlich Lionel Kreglinger (Produktion). Morgen kuratiert Julius Betschka hier das Beste und Absurdeste aus Berlin.
Ihre
Nina Breher