Mit dem Durchsetzen der Corona-Verordnungen hat‘s bisher nicht so richtig funktioniert in Berlin (zwei von drei Ampeln stehen auf Rot, die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt stadtweit bei 66,6) – also versucht es der Senat jetzt mal mit dem gestreckten Mittelfinger (auch geeignet für die Rubrik „Berlin, aber Schnauze).
Etwas verwirrend ist nur, dass im Text zum Bild von einem „erhobenen Zeigefinger“ die Rede ist, vermutlich ein klassischer Berliner Koalitionskompromiss (noch drei Versuche und wir haben eine Faust). Die Anzeige ist trotzdem leichter zu verstehen als die xte Ergänzung zur soundsovielten Verordnung – und macht u.a. den Mentalitätsunterschied zu einer kleinen Stadt an der Elbe deutlich, die einen anderen Weg wählt. Ob es dort besser läuft, schauen wir uns gleich mal genauer an…
In Berlin zeigt der Senat Maskenverweigerern inzwischen per Anzeige den ausgestreckten Mittelfinger. Hamburg versucht das Problem eher klassisch zu lösen, mit einer Maskenpflicht auf einigen öffentlichen Plätzen. Die entsprechende Verordnung verleitet allerdings zum Rätselraten. Deshalb hier eine kleine Aufgabe für die Hamburg-Flüchtlinge unter den Neuberlinern (alle anderen dürfen natürlich auch mitmachen).
Also dann – bitte lernen Sie Punkt 11 der neuen hansestädtischen Verordnung zur Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen auswendig (wird künftig immer dann abgefragt, wenn Sie mal wieder über Berlin meckern).
Ein Mund-Nase-Schutz muss demnach u.a.
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Es ist die bekloppteste Idee der Woche (so far): Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will die Kontrollen zu den Corona-Auflagen auf private Sicherheitsfirmen übertragen (in Deutschland als letztes Bollwerk der Menschenwürde bekannt) – die Ordnungsämter hätten nicht genügend Kapazitäten, heißt es. Mit der Begründung könnten privaten Sicherheitsfirmen in Berlin allerdings auch so manche Senatsverwaltung übernehmen, da mangelt es ebenfalls an Kapazitäten. Ein gestreckter Mittelfinger mit dem Namen Zeigefinger ist dagegen jedenfalls harmlos.
Der ganze Unsinn des „Beherbergungsverbots“ (das als Quatschwort nicht einmal eine Herberge im Duden findet, CP v. 10.10.) wird heute deutlich am Terminplan des Bundesverfassungsgerichts: Die Verhandlung zum Ceta-Freihandelsabkommen wurde von 10 auf 12 Uhr verlegt, weil nicht sicher war, ob die Prozessbeteiligten aus Berlin bereits am Vorabend anreisen und in Baden-Württemberg übernachten durften – so konnten sie immerhin heute früh den ICE um 5.54 Uhr nehmen. Das Gericht sicherte auch ein pünktliches Ende um 17.30 Uhr zu – als Alternative hätte sich ein Zeltcamp im Karlsruher Schlossgarten wie das der Reichsbürger am Kanzleramt angeboten (wird zumindest in Berlin geduldet, weil die zuständigen Stellen Behördenpingpong spielen).
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Die Probleme einiger Regierungsvertreter mit der Gewaltenteilung (CP von gestern) scheinen tiefgründiger und verzwickter zu sein als gedacht. Das betrifft nicht nur die informelle Stabsstelle der Grünen im Roten Rathaus, sondern auch die sozialdemokratisch geführte Bildungsverwaltung, die gestern ihre gegen die Spitzenkandidatin der Grünen gerichteten Social-Media-Beiträge wieder löschte – aber nicht aus Einsicht, sondern, so die trotzig-konjunktive Erklärung, weil „teilweise der Eindruck entstand, wir würden uns in eine parteipolitische Debatte begeben“. Aha. Verantwortlich ist also nicht die Exekutive, die keine Grenzen (mehr) kennt, sondern der blöde Bürger mit seinem falschen Eindruck.
Na, dann schauen wir doch statt in den „Stachel“ oder in den „Vorwärts“ heute ausnahmsweise mal kurz in die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Öffentlichkeitsarbeit der Regierenden – und was lesen wir da (BVerfGE 44, 125)?
„1. Den Staatsorganen ist es von Verfassungs wegen versagt, sich in amtlicher Funktion im Hinblick auf Wahlen mit politischen Parteien oder Wahlbewerbern zu identifizieren und sie unter Einsatz staatlicher Mittel zu unterstützen oder zu bekämpfen, insbes. durch Werbung die Entscheidung des Wählers zu beeinflussen.“
„3. Das Recht der politischen Parteien auf Chancengleichheit wird verletzt, wenn Staatsorgane als solche parteiergreifend zugunsten oder zu Lasten einer politischen Partei oder von Wahlbewerbern in den Wahlkampf einwirken.“
„4. Ein parteiergreifendes Einwirken von Staatsorganen in die Wahlen zur Volksvertretung ist auch nicht zulässig in der Form von Öffentlichkeitsarbeit. Die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung findet dort ihre Grenze, wo die Wahlwerbung beginnt.“
Auch Hans Michael Heinig, Professor für Öffentliches Recht, z.Zt. Fellow am Wissenschaftskolleg, zitiert in einem Tweet das Verfassungsgericht und empfiehlt: „Vielleicht mal BVerfGE 44, 125 ff. lesen?“ Aber vermutlich hat der Senat das einzige verfügbare Exemplar aus seiner Bibliothek mit großer Geste nach Ungarn verliehen.
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Der Blick auf den Immobilienmarkt: Das auch mit öffentlichen Mitteln der landeseigenen IBB gepamperte Wohnungswucher-Start-up „Wunderflats“ bietet auf seiner Plattform weiterhin möblierte Apartments (Symbolbild) an, bei denen der Mietendeckel vom Topf fliegt. Heute schauen wir uns mal eine 30-qm-Bude in Marienfelde an: 1149 Euro soll das „Studio“ im 2. Stock kosten, das macht 38,80 Euro pro qm – und da es jahrelang am Stück „verfügbar“ ist (die Testbuchung bis 1.12.23 verlief problemlos), ist sogar die „Änderung der Briefkasten- und Türklingelbeschriftung möglich“. Klasse, wo gibt’s das sonst noch!
Berliner Schnuppen
Telegramm
Zweieinhalb Stunden lang saß im vergangenen Jahr Klaus Wowereit beim Spargelessen der Berliner Pressekonferenz an einem Tisch mit Werner Graf, seit 2016 Landesvorsitzender der Grünen – die Gesellschaft unterhielt sich angeregt, beim Abschied fragt der Ex-Regierende seinen Tischnachbarn: „Und Sie waren gleich nochmal…?“ Gestern teilte Graf seiner Partei mit: „Ich war und bin seit meiner Wahl mit vollem Herzen und größter Leidenschaft Landesvorsitzender der Berliner Grünen. Nun bitte ich Euch, mir dieses Vertrauen erneut zu schenken.“
Die aktuellen Umfragewerte für Berlin, heute gewürfelt vom Institut „Insa“ (für „Bild“): Vorne liegt die CDU mit 21% (+-0) vor den Grünen (20%, +1) und der SPD (18%, +2). Die Linke kommt auf 16 % (-2), die AfD auf 12 % (+-0) und die FDP auf 6 % (+1).
Als Leistungsträger² radelten wir für die Initiative "Grüne Lernorte". Denn Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Nachbarschaft gehen bei uns Hand in Hand. Bei Neu- und Bestandsbauten achten wir auf minimale Betriebskosten, gesundes Wohnklima und eine ausgeglichene Klimabilanz. So machen wir Berlin zu einem Ort, an dem man gerne zu Hause ist.
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Die „Sonstigen“ liegen in einer aktuellen Umfrage in Berlin bei 7%, was zusammen für den Einzug ins Parlament reichen würde (aber so natürlich nicht passiert). Ambitioniert genug für den Sprung ins Parlament sind jedenfalls die „Freien Wähler“: In Brandenburg haben sie es im vergangenen Jahr in den Landtag geschafft, in Bayern sind sie sogar Teil der Regierung. Und in Berlin bekommen sie vielleicht prominente Unterstützung: Ex-FDPler Marcel Luthe, Anfragen-King im Abgeordnetenhaus, soll seine Antennen entsprechend ausgerichtet haben – einige alte Bekannte aus der Liberalen Hochschulgruppe haben jedenfalls schon Funksignale empfangen.
Hurra, das „Molinari“ im Bergmann-Kiez ist gerettet – Regisseur Andres Veiel (u.a. „Der Kick“) hatte dafür Unterschriften aus der Szene der Kunst, des Films, der Architektur und der Medien gesammelt (CP vom 1.8.20), jetzt gab es auch noch Unterstützung vom Gericht. Darauf eine Pizza Campione! (Riemannstraße 13).
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Das Restaurant „März“ in Prenzlauer Berg zieht dagegen aus – und zwar direkt vor die eigene Tür: Wegen Corona wird der Betrieb komplett auf die beheizte Terrasse verlagert (Greifenhagener Str. 17, 16 bis 22 Uhr, bei Bedarf gibt’s Wärmflaschen und Decken dazu).
Raten Sie mal, wie viele der 32 stationären Blitzer in der Raserhauptstadt Berlin derzeit außer Betrieb sind? Ok, so schnell werden sie nicht darauf kommen – es sind 24. Kleiner Gegencheck: Wie viele Straßen in Berlin sind der Polizei als Raserstrecken bekannt? Schon schwieriger… Kleiner Tipp: Die Innenverwaltung brauchte 74 Seiten, um auf entsprechende Fragen der CDU zu antworten. Na? Richtig: 197 (Q: „Morgenpost“). Tja, und wie haben wird das jetzt berechnet? Ganz einfach, nach der Methode „Mathe mit dem Checkpoint“: 32 durch 24 mal 74 mal 2 (klassischer Berliner Verdopplungsfaktor), macht 197,3 – minus 0,3 mm Abrieb wegen des Durchdrehens der startenden Räder, und schon sind wir bei 197. Wären Sie auch selbst draufgekommen, oder?
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Aus der Rubrik „Spannende Nebenjobs“, heute: der SPD-Abgeordnete Joschka Langenbrinck. Seine Aufgabe bis Sommer 2020: „Senior Berater“ von Wirecard (Führungspersonal inzw. verhaftet bzw. auf der Flucht). Es kommentiert Wahlkreiskonkurrent Georg P. Kössler von den Grünen: „Als der Kollege mit nem Mercedes SLK nach dem Flyerverteilen losfuhr, habe ich mir ja noch nix gedacht.“ (Mehr dazu hier im Artikel von Alexander Fröhlich).
Und hier eine Mitteilung aus dem Amtsblatt für die Bewohner der Florastraße: Aus den Hausnummern 79 und 79 A werden die Hausnummern 79 und 79 A. Und ja, das steht da wirklich. Und nein, das müssen Sie nicht verstehen (Amtsblatt Seite 5168).
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Irgendwas los in Spandau, unserem heimlichen Lieblingsbezirk? Oh ja – das ist ja mal eine prickelnde Ausschreibung: „Gesucht werden Masseurinnen und Masseure für die Beschäftigten des Bezirksamtes Spandau von Berlin“, Voraussetzung:„erweitertes polizeiliches Führungszeugnis“. Es kommentiert Christian Lindner: „Aber nicht was Ihr jetzt wieder denkt!“
Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.
Apropos Polizei – die sucht auch, und zwar einen „Liegeergometer“, Benutzergewicht bis mindestens 120 kg. Ganz wichtig laut Ausschreibungsunterlagen: „Einfache Bedienung!“ Mit Ausrufezeichen. Da lege ich mich doch lieber nochmal hin.
Stadtleben
Essen – Das Montraw wurde im Januar 2018 erstmals im Berliner Prenzlauer Berg eröffnet. Seit September ziert es das ehemalige Tucholsky in der Torstraße in Mitte. Genuss-Kollege Kai Röger war bereits dort und berichtet über eine moderne Küche, dessenBasis nordafrikanisch-israelische Spezialitäten sind: Freekeh (geräucherter grüner Weizen), Tahini, Datteln, Feigen und Salzzitrone. Die korrespondierenden Weine stammen aus Deutschland, Italien, Frankreich, Israel und dem Libanon. Geöffnet ist Di bis So ab 18 Uhr, Sie können auch einfach bestellen und zu Hause genießen. Torstraße 189, Mitte, U-Bhf Rosenthaler Platz
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Trinken – Seit Samstag gilt die Sperrstunde in Berlin und prompt gibt es die ersten alternativen Trink-Gelegenheiten: Der Schöneberger Weinhandel Smiling Kangaroohs (Goltzstraße 45) macht aus dem „After-Work-Weintasting“ ein „After-Homework-Weintasting“ und bietet jeden letzten Donnerstag im Monat eine online Weinverkostung an. Die dafür benötigte Probebox (42,85 Euro) wird ohne Zusatzkosten nach Hause geliefert, dazu gibt‘s pro Tasting und Person zwei leckere hausgemachte Parmesanchips. Am 29. Oktober wird ab 19 Uhr via facebook vom vom Weingut Drautz-Able (Heilbronn), geschnuppert, getrunken und ausprobiert.
Berlinbesuch – Die Wanderausstellung „Der Abgrund, der mal Heimat war“ der Fotografin Jordis Schlösser greift das andauernde Beseitigen von Dörfern im Rheinland auf. Grund dafür ist der Abbau der darunter liegenden Braunkohle. 2002 und 2019 war die Fotografin vor Ort und hat die Dörfer fotografiert. Von 9 bis 19 Uhr ist die Bildergalerie heute am Breitscheidplatz an der Budapester Straße gegenüber dem Bikini Haus zu sehen, parallel dazu verläuft die dazugehörige Demonstration (s. o.).
Was für ein Sportjahr! URBAN SPORTS greift die Sorgen vieler Sportler und Veranstalter auf. Aber wir bleiben optimistisch. Lesen Sie hier über die Möglichkeiten, intensiv Sport zu treiben, denn die gibt es in unserer wunderbaren Stadt nach wie vor. Inklusive Laufkalender für Berlin und Brandenburg!
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Noch hingehen – Die Zugvögel entfliehen dem Winter und auch die Sonderausstellung im Bode-Museum über Tierwesen neigt sich dem Ende. Noch bis zum 18. Oktober ist „Bronzen wie Tiere. Heide Dobberkau und ihre Tierwelten“ zu sehen. Die Medaillenkünstlerin, Bildhauerin und Grafikerin ist mit ihrem Stil und den antiken Münzbildern seit einem halben Jahrhundert international anerkannt. Das Münzkabinett würdigt die Künstlerin anlässlich ihres 90. Geburtstags. Tickets kosten 5/10 Euro. Di/Mi/Fr-So 10-18 Uhr, Do 10-20 Uhr, Am Kupfergraben, Mitte, S-Bhf Hackescher Markt
Geschenk – Kulturelles Fernweh? Das Buch „Privatzugang“ richtet Ihre Gedanken ganz der fernen Kunst und stellt 90 private Kunstsammlungen vor. Auch Geheimtipps abseits der ausgetretenen Pfadesind vertreten: Fotografieliebhaber*innen können zum Beispiel im Mecklenburgischen Kummerow in einem Barockschloss Halt machen. Das einstige Atelier von Georg Baselitz auf Schloss Derneburg bei Hildesheim beheimatet Gegenwartskunst und auf dem – imaginierten – Weg zum Chiemsee könnten Sie in Traunreut einkehren und die Lichtkunst von Dan Flavin beäugeln.
Last-Minute-Tickets – (Ein Tipp von Jörg Wunder) Wer nach dem Kino gern noch ein Getränk zu sich nimmt, muss hier vorausschauend planen: Nach fast vier Stunden Laufzeit herrscht schon längst Sperrstunde, wenn bei David Leans Monumentalfilm über den britischen Offizier Thomas Edward Lawrence der Abspann läuft. Hauptdarsteller Peter O‘Toole, der durch den im Dezember 1962 gestarteten „Lawrence von Arabien“ einer der größten Filmstars seiner Ära wurde, soll, ganz anders als der von ihm verkörperte Titelheld, die Wüste übrigens gehasst haben – und die Sättel der von ihm berittenen Kamele mit reichlich Schaumstoff ausgepolstert haben. Das Babylon Mitte zeigt um 20.30 Uhr die Originalversion. Tickets gibt's für 10 Euro. Rosa-Luxemburg-Straße 30, Mitte, U-Bhf Rosa-Luxemburg-Platz
Karten sichern – „Unser Wirtschaftssystem hat sich unsichtbar gemacht und entzieht sich dem Verstehen. In den letzten Jahren blieb uns oft nicht viel mehr als ein diffuses und unbefriedigendes Gefühl, dass irgendetwas schiefläuft. Aber was?“, fragt sich die Regisseurin Carmen Losmann von Oeconomia. Der Dokumentarfilm widmet sich dem Kapitalismus und der Abhängigkeit von Wirtschaftswachstum, Gewinn und Verschuldung und spannt den Bogen in die Gegenwart. Heute Abend um 18.30 Uhr findet die Premiere im Hackesche Höfe Kino (Rosentaher Straße 40-41, Mitte) statt. Die Regisseurin wird anwesend sein und für Interviews sowie Fragen aus dem Publikum zur Verfügung stehen. Bundesweit kommt der Film am Donnerstag in die Kinos. Tickets ab 4,90 Euro gibt es hier. Mit ein bisschen Glück gehören zwei Gästelistenplätze Ihnen!
So, das war’s – kommen Sie gesund durch den Tag, und lassen Sie sich bloß kein X für ein U vormachen. Von Team Checkpoint waren heute dabei: Sophie Rosenfeld (Stadtleben), Vivien Krüger (Recherche) und Caspar Schwietering (Produktion). Morgen begrüßt Sie hier Reporter-Slampion Ann-Kathrin Hipp. Bis dahin,
