es wird gedanklich fröhlich durchgemischt im seriösen Deutschland: Von Jamaika bis Kenia, von der Ampel- bis zur Turnschuh-und-Currywurst-Koalition scheint 2021 vieles möglich. Die politische Farbpalette wirkt so bunt wie nie, Armin Laschet und Robert Habeck (T-Plus: Analyse von Felix Hackenbruch) plappern sich um ihre Kanzlerkandidatur. In Berlin bleibt die Lage ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl dagegen: stabil. Die Mehrheit der rot-rot-grünen Koalition sitzt betonfest, findet konstant zwischen 55 bis 60 Prozent Wählerzustimmung – mal profitieren die Linken, lange Zeit die Grünen, jetzt holt die SPD auf. Alternativlos ist der Zweckverbund aber nicht, die Berliner sind traditionell unzufrieden.
Drei Trends der Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten auch in Berlin einiges durcheinanderwirbeln: Erstens scheint die Macht der CDU in der Breite zu erodieren. Eine Unzufriedenheit mit der Dauerregierungspartei setzt sich fest, die selbst die Älteren im Ländle zu den Grünen trieb. Dann ist da noch die Korruptionsaffäre. Zweitens bestätigen die Grünen ihre neue Stärke. In beiden Ländern trat die Partei aber ausgesprochen bürgerlich auf. Ob Spitzenfrau Bettina Jarasch ausreicht, damit die Besserverdiener von der Torstraße den starken Linksaußen-Flügel in Berlin vergessen? Drittens wird eine Schwäche von Jarasch offengelegt: fehlende Bekanntheit.
GASAG zieht zurück in die Zukunft, auf den EUREF-Campus. Bis 1995 wurde hier im Gasometer Stadtgas gespeichert. Seit 2014 erreichen wir mit unserem Energiekonzept die Klimaschutzziele von 2050. Ab April 2021 arbeitet die GASAG-Gruppe auf dem Campus in Schöneberg auch an der klimaneutralen Zukunft für Berlin und Brandenburg.
Aber was halten eigentlich die anderen von der politischen Lage in Berlin? „Um Himmels Willen: Bloß keine „Berliner Verhältnisse“ nach Baden-Württemberg. Umgekehrt schon eher. Ministerpräsident Kretschmann geben wir nicht ab, der wird bei uns gebraucht“, sagt Manfred Kurz, Vorsitzender des Vereins der „Baden Württemberger in Berlin“ (den wir uns nicht ausgedacht haben) Zum Wahlergebnis sagt Kurz knapp: „In Baden-Württemberg hat alles seinen Platz, nichts geschieht grundlos.“ Wer jetzt Fan geworden ist, kann gleich heute am Online-Stammtisch der Exil-Schwabisten teilnehmen. Mr muss's nemma wie's kommt.
Umschalten. Grauer Alltag: Nach Meldungen über seltene Hirnthrombosen (sieben Fälle) verzichtet auch Deutschland vorerst auf Impfungen mit Astrazeneca. Heute sollten in Berlin die Impfungen für Obdachlose beginnen – abgesagt. Seit gestern wurden Menschen mit Behinderung gegen das Virus geimpft – ab heute nicht mehr. Die Impfzentren Tegel und Tempelhof wurden sofort geschlossen, der Impfstart der Hausärzte ist gefährdet. Die Entscheidung des Gesundheitsministeriums ist umstritten, der Zusammenhang zwischen Impfung und Gerinnsel bislang nicht belegt. (Die wichtigsten Fragen werden hier beantwortet).
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisierte die Entscheidung: „Die Prüfung ohne Aussetzung der Impfung wäre wegen der Seltenheit der Komplikation besser gewesen“, twitterte Lauterbach. In Europa sterben derzeit wöchentlich etwa 4000 Menschen an oder mit Covid-19. Der Ruf des Impfstoffs dürfte spätestens jetzt aber ruiniert sein, womöglich ohne Grund. Die Weltgesundheitsorganisation empfiehlt, Astrazeneca weiter zu benutzen. Und in Deutschland trägt die Impf-Angst einen Namen: Spahn.
Erinnerungskultur ist ein wichtiger Baustein demokratischer Bildung - auch und gerade von Jugendlichen. Wenn Zeitzeug*innen in Zukunft fehlen, bedarf es neuer Konzepte und Grundlagen der Geschichtsvermittlung. Wir laden Sie ein zu einer Diskussionsveranstaltung, um zu überlegen, wie diese Konzepte aussehen können und was gegen Verschwörungserzählungen wirkt.
www.gruene-bundestag.de
Die Inzidenz klettert in Berlin derweil auf 75,1, die Mutation B.1.1.7 macht 60 Prozent der Infektionen aus. Und der Eierurlaub? „Wir müssen uns auf eine schwierige Zeit rund um Ostern einstellen“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. Der Senat will in seiner Sitzung heute – auch wegen der Astrazeneca-Nachricht – keine weiteren Lockerungen beschließen. Frühstens am Freitag soll, bei einer Telefonschalte, über weitere Öffnungsschritte entschieden werden. Die Wirtschaftsverwaltung hatte für heute ursprünglich eine Öffnung der Außengastronomie angeregt – unter einem strengen Test-Regime. Gesundheitsverwaltung und Senatskanzlei intervenierten aber.
Gute Nachrichten für Studierende: Nicht bestandene Prüfungen sollen wegen der Pandemie auch künftig nicht negativ in die Zeugnisse einfließen. Debattiert wird heute über weitere Schulöffnungen: Eine vollständige Rückkehr zum Präsenzunterricht im Wechselmodell wird in Koalitionskreisen als unwahrscheinlich angesehen. Es soll aber für alle Klassen Präsenzangebote geben. Auf den versprochenen Impfschutz warten Lehrerinnen und Lehrer – spätestens jetzt – vergeblich. Die gute Nachricht: Von bislang 18.000 durchgeführten Schnelltests an Schulpersonal waren nur 12 positiv. Die Schlechte: Damit wurde nur die Hälfte der Lehrkräfte bislang getestet.
Volle Familien-Vielfalt, bitte: Der Senat will sich heute mit Gleichstellungsfragen befassen. Rot-Rot-Grün will eine Reform des Abstammungsrechts in den Bundesrat einbringen. Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) sagte dem Checkpoint am Abend: „Auch nach der Öffnung der Ehe werden lesbische Paare rechtlich weiterhin schlechter gestellt als verschiedengeschlechtliche Paare, auch wenn sie verheiratet sind. Wird ein Kind in einer Ehe geboren, hat es zwei Elternteile. Dieses selbstverständliche Recht wird verheirateten lesbischen Paaren verwehrt.“ Auch Kinder aus Zwei-Mütter-Familien hätten einen Anspruch auf zwei rechtlich anerkannte Elternteile, sagte der Justizsenator. Behrendt will auch die bisherige Ungleichbehandlung von trans- und intergeschlechtlichen Eltern aufheben und „einen Impuls für eine zukünftige Regelung von Mehrelternschaften“ – etwa bei Samen- oder Eizellenspenden. Bislang hält Deutschland eisern am juristischen Zwei-Eltern-Prinzip fest.
Ein Lehrstück über Deutschland: Der Bund hat das gutgemeinte Programm „Ausbildung sichern“ in der Pandemie aufgelegt – darin enthalten sind Ausbildungs- und Übernahmeprämien für Unternehmen. Tolle Sache. In Berlin haben das aber nur 1400 von fast 11000 Ausbildungsbetrieben beantragt, 60 Prozent der Anträge wurden bewilligt. Das Geld bleibt liegen. Das kam jetzt auf Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren Jasper-Winter heraus, die dem Checkpoint vorliegt.
Der Grund? German Bürokratie. Die Industrie- und Handelskammer Berlin begründet das mangelnde Interesse auf Checkpoint-Anfrage so: „Die Antragsunterlagen sind sehr umfangreich und die Förderkriterien sehr kleinteilig. Aufwand und Ertrag stehen für viele Betriebe daher in keinem Verhältnis. Das Programm muss flexibler, praxisnäher und attraktiver werden.“ Damit soll laut IHK auch die hohe Ablehnungsquote zusammenhängen. Jasper-Winter fordert deshalb: „Wir brauchen einen Azubi-Pakt 2030. Während der Krise sollte die Ausbildung komplett steuer- und abgabenfrei sein.“ Das würde zumindest weniger Bürokratie bedeuten. Auch mal schön.
A New Beginning - Transatlantische Beziehungen und was jetzt wichtig wird
Diskutieren Sie u.a. mit Sigmar Gabriel (Vorsitzender, Atlantik-Brücke) und Werner Stengg (Kabinettsexperte, Europäische Kommission) über den erforderlichen Neustart der transatlantischen Beziehungen bei der Veranstaltungsreihe Digitale Agenda am 30. März, 12.00 bis 13.15 Uhr.
Zur Anmeldung.
Politisches Großereignis voraus: Berlins Grüne wollen am Wochenende ihre Spitzenkandidatin Bettina Jarasch krönen, auch die Bundestagsliste soll gewählt werden. Details werden heute um 10 Uhr auf einer Pressekonferenz verkündet. Ungewöhnlich für die Partei ist, dass sich der linke und der Realo-Flügel sehr klar geeinigt haben, wer auf welchen Plätzen gewählt wird. Schon vergangene Woche wurde ein Regieplan für einen reibungslosen Ablauf verschickt. Dem Checkpoint liegt ein Foto der zwischen den Flügeln ausgehandelten Bundestagsliste vor: Auf Platz 1 soll Lisa Paus gewählt werden, auf Platz 2 Stefan Gelbhaar, Platz drei ist für Renate Künast reserviert, auf Platz vier soll Andreas Audretsch durchkommen und Platz fünf ist für die Co-Landesvorsitzende Nina Stahr gesetzt. Auf Platz 6 wünschen sich die Flügel Laura Dornheim, Özcan Mutlu hat nur Außenseiterchancen. Nur Platz 7 wird offen zwischen Juliana Wimmer und Annka Esser ausgetragen, Platz 8 ist für Bernd Schwarz reserviert und Platz 9 für Hannah Steinmüller. Soweit, so Deal. Soweit, so weiß.
2017 hatten Berlins Grüne das Vielfaltspapier „Plural nach Vorn” beschlossen. Die Partei verordnete sich darin diskriminierungssensible Sprache und Diversity-Trainings. Außerdem wurde eine Zielvereinbarung geschlossen: Bis 2021, also jetzt, soll der Anteil diskriminierter Gruppen in Gremien oder auf Bundestagslisten dem an der Bevölkerung entsprechen – bei Migranten wäre das in Berlin ein Drittel. Für die ersten neun Plätze der Bundestagsliste hieße das, mindestens drei Menschen mit Migrationsgeschichte müssten vertreten sein. Wir zählen...maximal einen. Spitzenfrau Bettina Jarasch hatte mit den Worten „In der Verwaltung der Stadt muss sich auch die Stadtgesellschaft abbilden“ kürzlich eine Migrantenquote von 35 Prozent im öffentlichen Dienst gefordert. Und welche Gesellschaft soll die grüne Bundestagsliste abbilden?
Berliner Schnuppen
Telegramm
#Metoo wirkt weiter. Klaus Dörr, Intendant der Volksbühne, ist zurückgetreten. Der 60-jährige Theatermann übernimmt „für die gegen mich erhobenen Vorwürfe als Intendant der Volksbühne Berlin die komplette Verantwortung“, wie er am Montag mitteilte. Der Rücktritt ist die Reaktion auf eine investigative Recherche der taz zu übergriffigem Verhalten und Belästigungen von Frauen durch Dörr. Den wichtigen Text von taz-Kollegin Viktoria Morasch können Sie hier nachlesen.
Berlin für Anfänger: Treffen sich ein 18-Jähriger, ein 19-Jähriger und ein 10-Jähriger vor einer Grundschule in Marzahn-Hellersdorf. Was passiert? Nach Meinung der Staatsanwaltschaft haben die drei im Mai 2019 zusammen das „Goldnest“ (Wert: 28.000 Euro) aus der Fuchsberg Grundschule gestohlen. Alle gehören zu polizeibekannten libanesischen Großfamilien, sie benutzten Spezialwerkzeug. Das Kunstwerk aus 999er-Feingold bleibt: verschollen.
Wir alle wünschen uns, dass wir bald wieder mit Familie und Freunden schön essen gehen können. Mit dem Restaurant-Scheckheft setzen wir mit den beteiligten Restaurants auf bessere Zeiten. Jetzt im Tagesspiegel-Shop erhältlich.
Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf sucht eine „Standortleitung Bürgeramt (Front-Office)“. Der Begriff „Front“ ist hier wörtlich zu nehmen: Es geht laut Jobbeschreibung um die „Bearbeitung von gesperrten Datensätzen, besonders schwierigen Einzelvorgängen und Beschwerden“. Das ist nur für echte Berlin-Versteher (m, w, d).
Schule I: Es ist 1996...halt, nein! Wir schreiben das Jahr 2021. Die Bildungsverwaltung meldet, dass bis Juni 25 von rund 700 allgemeinbildenden Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Dadurch sollen Erfahrungen für die Anbindung anderer Standorte gesammelt werden, heißt es. Nicht dass eine Schule vor lauter Internet noch platzt.
Schule II: Aufstand am Tagore-Gymnasium in Marzahn. Dreiviertel der Abiturienten kritisieren die Schulleiterin in einem offenen Brief als „unkoordiniert, überfordert und desinteressiert“. Die Eltern unterstützen sie. Kommentar unserer Schulexpertin Susanne Vieth-Entus: „Sowas habe ich in 100 Jahren nicht erlebt.“ Jetzt haut die Politik die Pauker in die Pfanne.
Frei nach Brösel: …die Russen sind daaa! Russland meldet, dass sein Impfstoff Sputnik V (Analyse für Abonnenten hier) bald auch in Deutschland produziert wird. Bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA läuft die Prüfung auf Zulassung. Warten auf den Bruder-Stich.
Gestern hatten wir über die 96-jährige Witwe des früheren Bürgermeisters von Neukölln, Heinz Stücklen, berichtet. Sie wartet seit Wochen in ihrer Wohnung auf ein Impf-Team, Anrufe liefen ins Leere. Gestern dann die frohe Botschaft (ganz ohne unser Zutun): Am Mittwoch kommt ein mobiles Impf-Team vorbei. Wir gratulieren von Herzen!
Für die neue Podcast-Folge „Eine Runde Berlin“ hat Checkpoint-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp den Berliner Rechtsanwalt Stefan Conen getroffen, der unter anderem bereits Bushido, Arafat Abou-Chaker und den Wettbetrüger Ante Sapina verteidigte. Ein Gespräch über Moral, Vorurteile und die kaputtgesparte Berliner Justiz.
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Was machen Sie nach ihrer Impfung als erstes? Für Frank Zander ist die Frage geklärt: „So, hab's hinter mir“, schrieb der Berlin-Barde am Montag bei Facebook. „Bin erleichtert und mir geht's bestens – jetzt n Bierchen!“ Zander zeigte dazu ein Foto von sich mit Maske und Nadel im linken Oberarm. Nur nach Hause…geht er nicht!
Ebenfalls erleichtert: Justizsenator Dirk Behrendt. Das Oberverwaltungsgericht hat ein Verfahren wegen Unstimmigkeiten bei einer Richterernennung (CP 25.01.) eingestellt. Ein Kandidat war nicht befördert worden und hatte geklagt – Behrendt hatte die anderen drei Richter trotzdem befördert. Die Justizverwaltung jubelt jetzt, aber Kollege Alexander Fröhlich weiß: In der Begründung wird Behrendts damaliges Verhalten als unzulässig gewertet, seine Verwaltung trägt deshalb die Kosten des Verfahrens. Die Einstellung selbst ist eine Formalie. Katrin Schönberg, Landesvorsitzende des Richterbundes, sagte, es gebe nun eine „eindeutige Aussage, dass der Senator in dieser Situation die anderen gewählten Richter und Richterinnen nicht hätte ernennen dürfen.“ Alle Details lesen Sie später auf tagesspiegel.de.
Noch 'ne Seuche: In Brandenburg ist nach Coronavirus, Afrikanischer Schweinepest und der Geflügelpest eine weitere Krankheit ausgebrochen: Bei Schönefeld wurde die Bienenseuche „Amerikanische Faulbrut“ nachgewiesen, die ein Massensterben der gelb-schwarzen Flieger auslösen kann. Für den Menschen soll die Seuche ungefährlich sein – der süße Honig kann wohl bedenkenlos verzehrt werden. Freue mich aber schon auf die Überschriften 2022: „Mutanten im Honig entdeckt“.
Gar nicht so unnützes Berlin-Wissen zum Schluss: „Im Jahr 2019 betrug die durchschnittliche Eintreffzeit eines von der Berliner Feuerwehr entsandten Einsatzmittels 10 Minuten und 58 Sekunden.“ (Quelle: Anfrage von CDU-MdA Danny Freymark) Falls Sie mal wieder Smalltalk auf einer Party…na, Sie wissen schon.
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Gegenstände zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Kirsten-Angela Krökel und das Tagebuch ihrer Mutter.
„Ich habe mich drangesetzt, das Tagebuch, das meine Mutter im September 1944 für mich in Ostpreußen seit meiner Geburt angefangen hat, für meine Kinder und Enkelkinder abzutippen, sodass die Kinder einen Eindruck von dem Leben bei Kriegsende, mit Flucht und Neuanfang in Westdeutschland erhalten. Denn leider kann selbst ich es nur sehr mühselig lesen, da alte deutsche Schrift. Ich schicke immer eine Mail an die Kinder, wenn ich einen Teil geschrieben habe und freue mich, wenn es sie interessiert.“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Und damit: Wünsch‘ ich uns jetzt alle dahin zurück, wo’s nach vorne geht. Recherchiert hat heute Teresa Roelcke. Das Stadtleben hat Sophie Rosenfeld geschrieben, Cristina Marina diese Zeilen ins Ziel gebracht. Morgen spielt Ann-Kathrin Hipp hier mit Ihnen: eine Runde Berlin. Bis bald,
