Aufgeregte Funktionsträger der Koalition meldeten sich vergangene Nacht beim Checkpoint, kurz vor und sogar noch nach der Geisterstunde. Eine aktuelle Meldung aus dem „ND“ über eine weitgehend unbeachtet gebliebene Ausschusssitzung hatte am Abend die Runde gemacht – die Überschrift lautet: „SPD in Berlin stimmt gegen ein Verbot der AfD“.
Demnach hatte der stellvertretende Landesvorsitzende Mathias Schulz (auf dessen Laptop ein Sticker mit dem Aufdruck „AfD-Verbot jetzt“ klebt) am vergangenen Mittwoch gemeinsam mit den Abgeordneten von CDU und AfD den von Grünen und Linken im Mai 2025 eingebrachten Antrag „Jetzt ein AfD-Verbot einleiten“ (Drs. 19/2429) abgelehnt.
Der Ausschuss für Verfassungsschutz empfahl zwar bereits im Junieine Ablehnung („Gründlichkeit vor Schnelligkeit“), doch jetzt brodelt die Sache hoch: „Dilettantisch“, „unprofessionell“, „unglaubwürdig“ lauten einige der Kommentare, „Ich bin stinksauer“ ein weiterer. Und alle spekulieren, wer da gerade wem ins Süppchen spuckt (oder mal wieder sein eigenes kocht).
Bei der SPD brodelt es außerdem wegen des überraschenden Rückzugs von Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel – ein knappes Drittel der Delegierten stimmte gegen seine abermalige Bezirkskandidatur und düpierten ihn damit zugleich als Parteichef.