wir starten den Tag mit guten Nachrichten für alle Mieter der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Ihre Miete wird im kommenden Jahr nicht angehoben, kündigte Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstagmorgen an. Geisel ließ nach der Forderung der Grünen nach eben jenem Mietenstopp nur eine Nacht verstreichen, um sich selbst samt der Regierenden Bürgermeisterin und Parteigenossin Franziska Giffey (SPD) auf das Thema zu setzen. Moment ... ja, genau: Derselbe Geisel verlangte zur selben Forderung noch im September „Kraft zur Differenzierung“, denn nicht jeder Mieter sei von den „moderaten Erhöhungen“ überfordert, die die Unternehmen in diesem Jahr verschickt hatten. Aber das ist Schnee von gestern. Dass Maren Kern, Vorständin des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU), die auch die Landeseigenen vertritt, den Senatsplan „wirtschaftlich brisant“ nennt, verhallt ebenso ungehört in der Koalition. Denn in Berlin ist – nun endgültig – Wahlkampf.
Sein „Machtwort“ zum AKW-Streit hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) offenbar so viel Kraft gekostet, dass er bei der Regierungserklärung zum Krieg in der Ukraine am Donnerstag wieder in die übliche Monotonie seiner Reden abglitt. Bei seinen Koalitionspartnern und vielen anderen ging der Puls wegen Scholz gestern dennoch gewaltig nach oben: Auf Drängen des Bundeskanzleramts sollen Teile des Hamburger Hafens an einen chinesischen Staatskonzern verkauft werden.
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Angesichts steigender Corona-Zahlen schlägt die Charité Alarm. „Wir laufen an der Charité in eine Situation hinein, in der wir die reguläre Versorgung in den nächsten Wochen wieder deutlich einschränken müssen“, sagte Charité-Vorstand für Krankenversorgung Martin Kreis dem Tagesspiegel. Schon in der kommenden Woche müsse Personal wegen der vielen Corona-Ausfälle umstrukturiert werden. „Das kann sich sehr schnell auf planbare Eingriffe auswirken und eine signifikante Einschränkung der Versorgung bedeuten“, sagte Kreis. Seine Forderung: Eine Maskenpflicht in Innenräumen, um die Welle zu dämpfen. Kommende Woche dürfte der Senat dem folgen.
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Ein bisschen Entlastung verschafft der Senat den Sharing-Unternehmen. Die müssen für ihre E-Scooter und Leihräder geringere Sondernutzungsgebühren zahlen, als erste Pläne vorsahen. Aus 42 Euro werden für Fahrzeuge in der Innenstadt nun 36 Euro im Jahr. Außerhalb des S-Bahnrings entfallen die ursprünglich angedachten 18 Euro pro E-Scooter ganz. „Drinnen für mau, ansonsten für lau“, kommentiert der Sprecher der Fußgängerlobby FUSS e.V., Roland Stimpel. Andere Städte sind weniger großzügig zu den Unternehmen. Köln verlangt im Stadtzentrum 130 Euro und außerhalb 85 Euro je Fahrzeug und Jahr. Mit den Gebührenhöhen wolle man verkehrspolitische Anreize setzen, begründete Jan Thomsen, Sprecher der Verkehrsverwaltung, Berlins Vorgehen. „Gebührenverzicht bei Sharing-Fahrzeugen, die in den Außenbezirken angeboten werden, ist ein Anreiz, dort mehr Fahrzeuge aufzustellen.“ Sharing werde so als Ersatzangebot zum Privatauto gefördert. Ist das finanzielle Entgegenkommen also doch eine gute Idee? Ihre Meinung ist gefragt:
Wir stolpern noch mal über das Thema E-Scooter und landen bei den unzähligen, noch immer nicht regelkonform abgestellten Kleinstfahrzeugen in der Hauptstadt. Das ist zwar eigentlich seit September verboten, aber was heißt das schon in Berlin. Was viele Menschen hingegen immer noch nicht wissen: Über falsch geparkte Gefährte kann man sich telefonisch bei den Anbietern beschweren. Die Unternehmen sind anschließend verpflichtet, die E-Scooter, Räder und Roller innerhalb von vier Stunden umzusetzen.
Und hier die jeweiligen Hotlines:
Bird: 03025557419
Bolt: 030568373989
Donkey: 030255585617
Emmy: 03022012440
Felyx: 03056795107
Lime: 06977044733
Tier: 03056837798
VOI: 08001040010
Haben Sie es bereits versucht, oder wollen nun Ihrem Ärger Luft machen? Dann berichten Sie uns von Ihren Erfahrungen an checkpoint@tagesspiegel.de.
Besser werden soll die Situation zumindest rund um den Bahnhof Zoo schon ab heute. Dort eröffnet Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) am Freitagmorgen drei Jelbi-Hubs als Abstell-Stationen für Sharingfahrzeuge. Im Umkreis von 100 Metern um die Stationen ist das Parken von Scootern und Co. damit fortan verboten.
Johann Gottfried Schadows Prinzessinnengruppe, das Doppelstandbild der Prinzessinnen Luise und Friederike von Preußen, ist zum Inbegriff des deutschen Klassizismus geworden. Die erste Retrospektive seit 30 Jahren mit zahlreichen internationalen Leihgaben. Alte Nationalgalerie, Museumsinsel Berlin. 21.10.2022 – 19.02.2023.
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Mein Freund, der Baum, ist immer öfter tot: Während 2016 und 2017 noch 946 respektive 856 Bäume gefällt wurden, weil sie abgestorben waren, lag der Wert in den vergangenen drei Jahren nach Beginn der andauernden Trockenheit in Berlin jeweils doppelt so hoch. Das zeigt eine Antwort der Umweltverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU). Spaziergängern dürfte es aufgefallen sein: Besonders hart trifft es die Birken, die immer häufiger kahl herumstehen. Ihr Bestand in Berlin sank in nur fünf Jahren um fast 18 Prozent. Insgesamt ging die Zahl der Bäume zwischen 2016 und 2021 um mehr als 5000 Stück auf knapp 433.000 zurück. Nicht unschuldig daran sind auch Haustiere: 16 Bäume mussten in den vergangenen fünf Jahren wegen Hunde-Urin gefällt werden. Denken Sie beim nächsten Gassigehen dran.
Diese Empfehlungen der Redaktion lesen Abonnenten heute bei Tagesspiegel Plus:
+++ Immer mehr Berliner verlassen die Stadt und ziehen ins Umland. In diesen Gemeinden ziehen Mieten und Kaufkosten besonders stark an.
+++ Covid-19-Impfstoffe für Kleinkinder stehen kurz vor der europäischen Zulassung. Ein Kindermediziner erklärt, ob man sein Baby nun impfen lassen sollte.
+++ Die Gaspreise im Großhandel sinken stark: Kommen die niedrigeren Preise auch bei Verbrauchern an?
Berliner Schnuppen
Telegramm
Nun unser täglicher Blick auf die Entwicklungen in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine:
+++ Russland entnimmt umgerechnet 16,5 Milliarden Euro aus seinem wichtigsten Staatsfonds vor dem Hintergrund der finanziellen Belastung durch die Militäroffensive in der Ukraine.
+++ Angesichts der vorrückenden ukrainischen Truppen hat die russische Besatzungsverwaltung inzwischen 15.000 Menschen aus der südukrainischen Region Cherson gebracht.
+++ Iranische Militärs haben Russland nach Angaben der USA von der Krim aus bei Drohneneinsätzen gegen die Ukraine auch vor Ort unterstützt. Die Iraner würden die Russen ausbilden und technisch unterstützen.
+++ Die neuen EU-Sanktionen gegen den Iran wegen der Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine sind in Kraft. Ein Unternehmen sowie drei ranghohe Militärs sind betroffen.
In unserem Liveblog informieren wir Sie jederzeit über die neuesten Entwicklungen.
Der Bezirk Mitte hat eine neue Bürgermeisterin. Am Donnerstagabend wählten die Verordneten wie erwartet Stefanie Remlinger (Grüne) als Nachfolgerin des abgewählten Stephan von Dassel (Grüne). Der äußerte sich zum ersten Mal seit seiner Abberufung öffentlich: „Wer Stefanie Remlinger kennt, weiß: Sie kann das!“, schrieb er auf Twitter. Remlinger selbst sagte, sie nähere sich der neuen Aufgabe „mit Demut und Respekt. Aber auch mit großer Lust und Tatendrang.“ Gewählt wurde auch die frühere Bildungspolitikerin Maja Lasić (SPD) zur neuen Schulstadträtin. Damit ist das Bezirksamt Mitte wieder komplett.
Vorbei ist die Zeit als Regierungschefin hingegen für Großbritanniens Premierministerin Liz Truss. Sie trat am Donnerstag nach nur 45 Tagen zurück. Verloren hat sie damit auch das Duell gegen einen Salatkopf. Den hatte der „Daily Star“ in einem Livestream seit vergangenem Freitag gegen Truss antreten lassen mit der Frage, wer länger überlebt. Nach sieben Tagen hat das Gemüse klar gewonnen.
In der Affäre um die entlassene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger liegen erste Prüfungsergebnisse der Vorfälle durch eine beauftragte Anwaltskanzlei Lutz|Abel vor. Eine London-Reise, die Schlesinger über den RBB abrechnen ließ, ist demnach nicht als dienstlich zu begründen gewesen. Die Ex-Intendantin habe zudem verschwiegen, dass sie in Begleitung ihres Mannes verreist war. Die Abrechnung der Reise und von Abendessen zeigten eine „gewisse Systematik“, urteilte Kanzlei-Vertreterin Nina Rossi. Die festgestellten Verstöße würde sie zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht als massiv bezeichnen. Eklatant zeigten sich dafür die Verfehlungen im Verwaltungsrat. Keiner der drei Arbeitsverträge Schlesingers wurden von dem Gremium auch beschlossen. Der frühere Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf informierte die Mitglieder lediglich über einen Abschluss. Sie seien daher allesamt unwirksam und fristlos kündbar, so Rossi. Immerhin: Sender – und Gebührenzahler – würde das die Fortzahlung des Intendantinnengehalts definitiv sparen.
Für das Programm „1000 grüne Dächer“ sollte sich die Umweltverwaltung endlich einen neuen Namen überlegen. Nach bald drei Jahren Förderzeitraum wurden immer noch erst 22 Dachbegrünungen in der Stadt finanziell unterstützt, teilt die Senatsumweltverwaltung auf Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) mit. 2022 regnet es die ausgegebenen Fördergelder von bislang 161.000 Euro sogar nur auf drei neue Gründächer. Trotz großspurigem Namen: Das Projekt bleibt ein sehr zartes Pflänzchen.
Zum Start der Herbstferien gibt BER-Chef Thomas Hoff Andersson sechs Tipps, wie Reisende das fast obligatorische Chaos beim Abflug am Hauptstadtflughafen verhindern können. Befolge man alles, könne man „in etwa zehn Minuten von der Bordsteinkarte bis zu einer Tasse Kaffee“ im Sicherheitsbereich gelangen, sagt der Manager. Und so viel wohl zur Theorie. Die Realität am Donnerstag: Eine „hunderte Meter lange Schlange am Security Check des BER. Und die geschlossenen Counter. Und die verzweifelten Passagiere, die ihren Flug verpassen werden“, von denen Felix Dachsel auf Twitter berichtet. Ein Foto davon machte er nicht. Das untersagt der Flughafen mit Verbotsschildern. Wäre auch blöd, wenn sonst noch jemand vom Chaos am BER erfahren würde.
Den Tatsachen ins Auge zu schauen, hat noch niemandem geschadet, höchstens den Tatsachen. Mit geschliffener, doch zärtlicher Zunge lädt uns Kabarettistin Tina Teubner zu einem Wechselbad der Gefühle ein. Immer dabei: ihre Sympathie für die Unvollkommenheit, die Suche nach dem erfüllten Leben und die Ahnung, wie das gehen könnte.
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Das Chaos beziehungsweise den Ausnahmezustand bei der Berliner Feuerwehr will Innensenatorin Iris Spranger (SPD) wieder wirklich zur Ausnahme machen – und entzieht der Feuerwehrführung das Vertrauen. Warum die Retter es bislang nicht geschafft haben, sich selbst zu helfen, beschreibt Kollege Alexander Fröhlich.
Stadtaffe: 14 Jahre sind seit dem letzten Album vergangen. Gestern Abend veröffentlichte Peter Fox eine neue Single voller Bässe, Riddim, guter Laune und wohl genau das richtige für diese Zeiten: „Alle sehen schwarz, ich seh‘ die Zukunft pink.“
Sollen künftig auch Geschäftsreisende die City-Tax zahlen? Ja, findet die Linke. Nein, findet Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos, für SPD). Und Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne)? Will die Möglichkeit der Steuerausweitung trotzdem prüfen lassen, sagte er am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.
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„Wieder völlig lost, Lichterfelde Ost“, singt die Band Von wegen Lisbeth. Unser gestriger Tweet des Tages von Anna Becker (@lovinurbanism) gab da ein bisschen Orientierung rund um all die Berliner Ortsnamen mit Lichter- oder -felde, die nicht nur Neu-Berliner verzweifeln lassen. Dabei geht’s noch schlimmer: „Friedrichsfelde ist in Lichtenberg, aber Friedrichshagen in Treptow-Köpenick, Friedrichswerder in Mitte, Friedenau in Tempelhof-Schöneberg und dann ist da irgendwo zwischen Stralau und Danziger noch Friedrichshain“, schriebt Instagram-User Ivomandre. Na, auch schon wieder völlig lost?
Keine Bodenmarkierungen haben in den vergangenen Corona-Jahren für so viel Ordnung gesorgt wie eine monströse Pfütze diese Woche auf der Fußgängerbrücke zum S-Bahnhof Warschauer Straße. Aber sehen Sie selbst.
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„Eine Runde Berlin“: In der neuen Podcastfolge trifft „Tagesspiegel Checkpoint“-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp Schauspielerin und Regisseurin Karoline Herfurth. Ein Gespräch über ihren neuen Kinofilm, das Älterwerden und die Familie.
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Essen & Trinken – Das Königinreich der Brezel liegt auf der Arndtstraße 35 im Bergmannkiez und heißt „Brezel Bar“. Das Geschäft backt neben dem klassischen Teigknoten auch allerlei andere Laugenkreationen durchweg frisch. Das umfangreiche Frühstücksangebot sowie zwei warme Mittagsgerichte und jede Menge Durstlöscher können auf Chesterfield-Sofas gemütlich verschlungen werden. Mo-Sa 7-18, So 9-18 Uhr. Kreuzberg, U-Bhf Gneisenaustraße
Last-Minute – Halloween steht vor der Tür und damit die Frage nach der Verkleidung. Um 19.30 Uhr diskutieren die zwei Autor:innen Mithu Sanyal und Jens Balzer mit der Philosophin Catherine Newmark im Deutschen Theater über kritische Fragen unserer Zeit. Hauptgedanke der Veranstaltung „Dreadlocks, Bluesrock, Winnetou – Was ist los mit der kulturellen Aneignung?“ ist die Auseinandersetzung mit der Bereicherung von Errungenschaften von Minderheiten, mit denen sich andere, überlegenere Kulturen mitunter bemächtigen. Karten bekommen Sie für 5 Euro. Schumannstraße 13a, Mitte, U-Bhf Oranienburger Tor
Karten sichern – Neun Jahre ist es her, dass Johnny Cash verstorben ist. Hinter dem US-amerikanischen Country-Sänger und Liedtexter stand eine große Fangemeinde, über die Genre-Grenze hinweg. Das Wintergarten Varieté stellt am 24. Oktober um 20 Uhr die volle Legenden-Ladung bereit: Im „Tribute to Johnny Cash“ interpretieren unterschiedliche Musiker ihren Lieblingssong auf ihre eigene Art und Weise. Karten bekommen Sie ab 65,70 Euro. Wir verlosen 3x2 Tickets für den musikgeschichtlichen Abend! Potsdamer Straße 96, Mitte, S/U-Bhf Potsdamer Platz
Startplätze sichern – Kraft, Ausdauer und Geschwindigkeit sind am 5. November gefragt, wenn das Fitness-Event von Hyrox die Sporty Spices unter den Berlinern zum Schwitzen bringt. Der Mix aus acht 1km-Läufen und acht unterschiedlichen Workouts bringt Sport-Enthusiasten am besagten Tag um 8 Uhr in die Messe Berlin. Zur Anmeldung hier geklickt. Karten bekommen Sie ab 60 Euro. Wir verlosen zwei Double-Tickets, mit dem Sie sich die Übungen nach der individuellen Stärke mit Ihrem Partner aufteilen können. Geteiltes Leid, Sie wissen schon! Messedamm 22, Charlottenburg, S-Bhf Messe Nord
Grübelstoff – Dreadlocks, Federkopfschmuck oder Kimonos: In Hinblick auf welche kulturellen Reproduktionen oder Aneignungen verkleiden Sie sich zu Halloween?
Für ein auch heute knorkes Stadtleben hat Sophie Rosenfeld gesorgt und den Frühdienst bestritt Cristina Marina. Morgen erwartet Sie an dieser Stelle wieder Thomas Wochnik. Ihnen wünsche ich bereits ein schönes Wochenende und allen Schülern, ihren Eltern und Lehrern einen guten Start in die Herbstferien. Machen Sie es gut!
