Mittwoch, 11.01.2023 Grau in grau und leichter Regen bei max. 8°C

Einladungen zu spät verschickt: Bezirkswahlausschüsse fast menschenleerSenat lockert Corona-RegelnBerlin ist trockener als Botswana

eine gute Nachricht zum Frühstück: Berlin ist regierbar! Das hat Franziska Giffey am Dienstag nach einer Senatssitzung versprochen – aus Bayern (siehe Meldung weiter unten) hatte es zuletzt Zweifel gegeben. Den Chef-Skeptiker Markus Söder hat die Regierende jetzt nach Berlin eingeladen, damit er sich selbst überzeugen kann: „Er ist immer herzlich willkommen.”

Eine zweite gute Nachricht: Die Wahl findet statt! Die Wiederholung sei nicht gefährdet, so der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis bei einem Pressegespräch am Dienstag. Das Bundesverfassungsgericht werde die Beschwerde gegen die Entscheidung für eine komplette Wahlwiederholung „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als unzulässig verwerfen.“ Das Karlsruher Gericht hat sich trotzdem alle Wahlniederschriften liefern lassen: Jetzt wird geprüft.

Wo das geklärt ist, machen wir weiter mit dem Wahlkampf: Nach der Vornamen-Aktion der CDU hat Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch eine Koalition mit der Partei ausgeschlossen. „Bei der Wahl am 12. Februar wird entschieden, ob künftig die CDU regiert oder eine progressive Koalition.“ Steglitz-Zehlendorf lädt derweil zum Kurs „Wiederholungs-Wahl in Berlin – wie funktioniert das eigentlich?” in seine Volkshochschule (19.1., 18 Uhr). Unter anderem will der Bezirk „leicht verständlich” erklären, warum überhaupt schon wieder gewählt wird. Viel Erfolg damit.

Nur ein Drittel der Mitglieder ist Ende November zu den Bezirkswahlausschüssen aufgetaucht. Das geht aus einer Anfrage an die Innenverwaltung hervor (Florian Kluckert, FDP). Schuld ist – richtig – Chaos: Erst am 23. November hatte die Landeswahlleitung den Bezirken die offizielle Aufforderung geschickt, bis zum 30. November zu tagen. Die Bezirke luden die Ausschussmitglieder daraufhin per Brief zu den Sitzungen ein – laut Poststempeln bis zu einen Tag vorher. Weil die Einladungen nicht mehr rechtzeitig ankamen, war zu den Sitzungen dann leider fast niemand da (Leerster Bezirk: Reinickendorf mit 7 von 44 Mitgliedern). Einige Verordnete beschwerten sich danach beim Landeswahlleiter – alles kein Problem für den Senat: „Die Wahlausschüsse wurden ordnungsgemäß geladen und durchgeführt.”

Richtig voll wird es dafür in Weißensee. Sie erinnern sich an das Gleisbett, das Autos zum Frühstück frisst? Weil die Schilder an einer Baustelle an der Berliner Straße chaotisch platziert wurden, sind zwischen September und Dezember 21 Autos in dieselben Tramschienen gefahren (CP vom 16.12.). Vor Weihnachten hat der Senat noch mehr Schilder aufgehangen, um die Karossen wegzuleiten – Zwischenfazit: „Es wurde eine deutliche Reduzierung der Vorfälle im Gleisbett erwartet. Eine signifikante Reduzierung hat sich nach ersten Auswertungen nicht eingestellt.” (Q: Anfrage Dirk Stettner, CDU). Weitere Maßnahmen seien „bereits in der Planung”, schreibt der Senat. Die aktuellen Arbeiten laufen bis Ende Februar, ab März folgt eine neue Baustelle. Bis 2025.

Achtung, Böller, Flugrichtung Berlin: „Mir würde auch kein Politikfeld einfallen, in dem #Bayern Ratschläge aus #Berlin geschweige denn von Frau #Giffey bräuchte“, hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn am Wochenende auf Twitter geschrieben. Kommentar Söder: „So ist es.“ Gestern haben wir hier nach Gegenbeweisen gefragt – Ihre Knaller Richtung Bayern, voilà:

+++ „Wir haben ein 29-Euro-Ticket!”

+++ „München ist Deutschlands Stauhauptstadt”

+++ „Die CSU-Verkehrspolitik der letzten 3 Wahlperioden ist ein einziges Desaster für das Klima.”

+++ „Giffey könnte Söder Tipps bei der Stellvertreterauswahl geben. Ihrer heißt Lederer. Seiner heißt Aiwanger.”

+++ „Berlin: 0,65 Sterne-Restaurants pro 100.000 Einwohner, Bayern: 0,51 Sterne-Restaurants pro 100.000 Einwohner”

+++ „Das Einfliegen von Schnee für grüne Skihänge ist großer Unsinn und unnütze Energieverschwendung.”

+++ „Zählt auch Maut-Scheuer?”

Pünktlich zur stillen Coronawelle (Inzidenz im Keller, Abwasser-Werte durch die Decke) fallen in Berlin die Masken: Zum 2. Februar sägt die Hauptstadt die Maskenpflicht im ÖPNV ab. Das hat der Senat am Dienstag beschlossen. Außerdem endet die Isolation nach fünf Tagen künftig auch ohne negativen Test, wenn die Person 48 Stunden lang keine Symptome hatte. Die geänderte Corona-Schutzverordnung gilt erstmal bis zum Wahltag am 12.2. Ob sie danach ausläuft oder verlängert wird, ist noch nicht klar – nächste Senatssitzung zum Thema: Anfang Februar.

Wo wir gerade dabei sind: Mitte hat jetzt einen neuen 24/7-Voicebot, der die Corona-Hotline des Bezirks ablöst. Anders als seine menschlichen Pendants wird der Gerät nie müde, aber kann das Ding auch was? Ein Test-Anruf (030/166 38 39 3):

– „Hallo, schön, dass Sie da sind. Für ‚Themenauswahl’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚freie Themensuche’, sagen Sie ‚zwei’.”
– „Zwei.”

– „Hallo, schön, dass Sie da sind. Für ‚Themenauswahl’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚freie Themensuche’, sagen Sie ‚zwei’.”
– „Zwei.”

– „Hallo, schön, dass Sie da sind. Für ‚Themenauswahl’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚freie Themensuche’, sagen Sie ‚zwei’.”
– „ZWEI”

– „Danke. „Für ‚Kontakt Gesundheitsamt Mitte’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚Ukraine-Hotline’, sagen Sie ‚zwei’. Für ‚Telefonhilfe Übersicht’, sagen Sie ‚drei’.”
– „Quarantäne!!”

– „Für ‚Kontakt Gesundheitsamt Mitte’, sagen Sie ‚eins’. Für ‚Ukraine-Hotline’, sagen Sie ‚zwei’. Für ‚Telefonhilfe Übersicht’, sagen Sie ‚drei’.

An diesem Punkt mussten wir das Telefonat aus Nervengründen beenden – Stadtrat Christoph Keller (Linke) kommentiert auf Twitter: „Bei mir läuft es besser, aber es ist work in progress.”

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Telegramm

Das sind die neuesten Nachrichten aus dem Krieg in der Ukraine:

+++ Das Pentagon will 90-100 ukrainische Soldaten auf einer Militärbasis in den USA am Patriot-Flugabwehrsystem ausbilden. Die Ausbildung soll schon in der kommenden Woche beginnen, wie der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, am Dienstag bestätigte.

+++ Das ukrainische Militär bereitet sich auf einen möglichen neuen Angriff russischer Bodentruppen auf Kiew vor. Dazu seien Abwehrstellungen im Norden des Landes vorbereitet oder verstärkt worden, teilte am Dienstag der ukrainische Generalleutnant Olexij Pawljuk mit.

+++ Annalena Baerbock hat als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit Beginn des russischen Angriffskriegs die Ostukraine besucht. „Diese Stadt ist Sinnbild für den absoluten Irrsinn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine“, sagte Baerbock bei ihrer Ankunft im lange umkämpften Charkiw.

Alle aktuellen Ereignisse können Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier) verfolgen. Spenden für die Ukraine in Not können Sie weiterhin hier.

Zwei Stunden lang lädt die Regierende heute zum Mini-Gipfel gegen Jugendgewalt. Nach den Silvesterkrawallen plädiert Giffey für Gesetzesverschärfungen auf Bundesebene sowie für mehr Prävention und konsequente Strafverfolgung in Berlin. Damit das klappt, stellt sie eine mehrstellige Millionensumme in Aussicht – und verspricht: Der Gipfel sei „keine Eintagsfliege”. Bss.

Leise rieselt der Mörtel: Bis morgen bleibt die Zeppelin-Grundschule in Staaken gesperrt, weil Steine von ihrem Dach herunterfallen. Am Freitag wurde das Spandauer Gebäude abgeriegelt, derzeit sichert eine Baufirma das Gelände und baut Schutztunnel auf. Langfristig soll in der Nähe ohnehin ein Neubau entstehen – wenn der Senat zustimmt. Mehr weiß André Görke.

Berlin gehört zu den trockensten Gebieten der Welt. Nur 389 mm Niederschlag hat die Hauptstadt 2022 abgekriegt, schreibt Wasser-Experte Ralf Steeg auf Twitter. Wäre Berlin ein Land, stünde es damit auf Platz 152 der Weltrangliste – hinter Botswana und Israel.

Exklusiver Masterplan gegen hohe Stromrechnungen? Ignorieren. Das schlägt die neue Hauptstadt-Initiative „Wir Zahlen Nicht“ vor. Bei ihrer ersten Pressekonferenz am Dienstag hat die Gruppe angekündigt, einen bundesweiten Zahlungsstopp zu organisieren: „Sobald eine Million Menschen zum Mitmachen bereit sind, gehen wir in den Streik.“

Berlin sucht – eine „Leitungskraft (m/w/d) für Hochbauten i. V. m. Verkehrsanlagen”. Aufgaben, ab sofort und unbefristet: Fahrradparkhäuser und Abstellanlagen planen! Und das „in einem kollegialen Arbeitsumfeld, das innovative Ideen und nachhaltige Ansätze begeistert aufnimmt und fördert”. Nicht drängeln, bitte.

Berlin wählt – auch die FU. Bei der Wahl zum Studierendenparlament 2023 kämpfen bis Donnerstag 22 Listen um 60 Sitze (Wahlbeteiligung 2022: 2,34%). Checkpoint-Favoriten: Liste 9: „Mad Students Union” („Wir reclaimen den Begriff mad, weil wir nicht nur ver_rückt, sondern auch wütend sind”), Liste 21: „Tarzan FSI Bio” („Bio ist für mich …definitiv mehr als eine Schicht Schimmel auf einem längst vergessenen Aufstrich”) und Liste 22: „Anwesenheitspflicht? Nein danke!”. Auf ins AGH mit euch!

Noch vor den Wahlen könnte die FDP weggefegt werden: Ganz praktisch am Dahlemer Weg/Ecke Mühlenstraße. Dort stünden zwei Wahlplakate ungesichert in einer „gefährlichen Windschneise”, schreibt Leserin Karla Range (Fotos liegen dem Checkpoint vor). Beim letzten Sturm seien hier zwei Bäume entwurzelt worden. Die Plakate könnten beim nächsten Winterorkan auf Personen oder Autos segeln – immerhin: für die Partei ein seltener Höhenflug.

Sie heißen Keit, Sofi oder Aera und sehen aus wie die Wohnung eines skandinavischen Designer-Paares. Vor ihren Türen winden sich die Schlangen von Millennials – die begehrte Ware: Brot. Wo kommen nur plötzlich die ganzen schicken Bäckereien her? Für unsere Rubrik „Neu in Berlin” bin ich auf Spurensuche gegangen: Hier geklickt.

Zettelei I: Damit an der Mensa Nord ja niemand den falschen Eingang benutzt, hat die HU Schilder an die Tür gehängt. Fünf nebeneinander (Beweisfoto hier).

Zettelei II: Aushang in einem Schöneberger Italiener: „Heute keine EC-Zahlung”. Zettel darunter: „Blame die Telekom” (Beweisfoto dort).

Zuletzt eine frohe Botschaft: Frau Giffey kennt den Berliner Müll! Zum Fauxpas ihres Amtsvorgängers („Ist mir nicht aufgefallen, dass die Stadt schmutzig ist”) sagte die Regierende am Dienstagabend bei Sandra Maischberger: „Ich habe Michael Müller mal von den Matratzen in Neukölln erzählt, davon wusste er auch nichts. Wenn ick sehen will, wat los is’, dann fahr ick hin.”

Zitat

„Eine Freundin aus Berlin war zu Besuch bei mir in Singapur. Sie erzählte, dass sie vor Kurzem mit ihrem Mann essen gehen wollte, in ein gut besprochenes neues Restaurant in Berlin-Kreuzberg.
Am Ende des Abends, enttäuscht von mittelmäßigem Fish and Chips und Caesar Salad für 82 Euro, traten sie auf die Straße und stellten fest, dass sie nicht nach Hause fahren konnten: Vor ihrem Auto hockte ein Mann und erledigte sein großes Geschäft. Zuerst warteten sie, doch er ließ sich Zeit. Als sie schließlich ins Auto stiegen, beschwerte sich der Mann, sie sollten sich ‚verpissen‘. So endete ein romantisch gedachter Abend in der deutschen Hauptstadt.”

Christina zur Nedden, Einstieg eines Meinungsstücks für die „Welt”: „Wie froh ich bin, nicht mehr in Deutschland zu leben”

Tweet des Tages

Markus Söder war in seinem Leben einmal in Berlin, wurde am Kotti von einem Hütchenspieler ‚abgezogen‘ und hasst seitdem diese Stadt.

@dertristan1

Stadtleben

Essen & Trinken – Das polnische Deli „Tak Tak“ bietet unweit des Rosenthaler Platz' vegetarische und vegane Häppchen in Form von Pierogi für den schnellen Hunger an. In dem hippen Imbiss kann zudem traditionelle polnische Hausmannskost wie Barszcz mit Roter Bete und Weißkohl sowie Zurek, eine Mehlsuppe auf Basis einer Sauerteigbrühe bestellt werden – und das täglich von 11.30 bis 23 Uhr. Brunnenstraße 5, Mitte, U-Bhf Rosenthaler Platz

Potsdambesuch – Das Schloss an der Westseite des Parks Sanssouci, besser bekannt als das Neue Palais, wurde seinerzeit vor allem zur Repräsentation genutzt. Selbst drin gewohnt hat Friedrich der Große so gut wie nie. Warum das pompöse Ambiente vorwiegend für den Gästeempfang von Nutzen war, schildern die beiden Expertinnen Käthe Klappenbach und Verena Wasmuth bei einer Führung zu den Lichtquellen im Prachtbau. Die Tour „Luxus, Lüster, Leuchter“ beginnt morgen um 17 Uhr. Wir verlosen 1x2 Karten! Tickets für weitere Termine am 16. Februar oder 16. März kosten 14/ 12 Euro. Treffpunkt: Besucherzentrum Neues Palais. Am Neuen Palais, Potsdam, Bushaltestelle: Camp. Universität/Lindenallee

Last-Minute – Nachträglich zum 225. Geburtstag widmet der Buchhändlerkeller den heutigen Abend dem Dichter Heinrich Heine. Um 20 Uhr stellt der ehemalige Fernsehredakteur Jürgen Tomm das Œuvre des Schriftstellers vor: „Heine – ein europäisches Märchen“ nennt sich das Happening. Als einer der letzten Vertreter und Überwinder der Romantik brachte Heine parodistische Leichtigkeit in die deutsche Literatur und sparte als Exil-Pariser dabei keineswegs an französischem Witz. Carmerstraße 1, Charlottenburg, S-Bhf Savignyplatz

Noch hingehen – Die Galerie Nadan zeigt noch bis zum 13. Januar die Exposition „The Idea of Linear Notation“ vom polnischen Künstler Antoni Starczewski. Ziel der Ausstellung ist es einerseits, an den Avantgardekünstler der Nachkriegszeit zu erinnern und andererseits seine wichtige Rolle in der Geschichte der polnischen und internationalen modernen Kunst zu veranschaulichen: Starczewski arbeitete mit einer Vielzahl von Materialien wie Keramik, Drucke, Textilien und Art in Situ, also Kunst, die für einen bestimmten Ort geschaffen wurde oder auf den Ort verweist, an dem sie ausgestellt ist. Zu sehen sind 30 Arbeiten, die u.a. in Reih und Glied tischfertig gemacht wurden. Do-Sa 13-18 Uhr. Meraner Straße 7, Wilmersdorf, U-Bhf Bayerischer Platz

Grübelstoff – Seit mehr als dreißig Jahren besteht das Weimarer Dreieck. Das deutsch-französisch-polnische Netzwerk soll ein besseres Miteinander der Nachbarstaaten zur Folge haben. Wie gut lebt es sich in Berlin mit den Nachbarn: Wohnen Sie nur Tür an Tür oder wird das harmonische Miteinander bei Ihnen im Haus großgeschrieben?

Berlin heute

Verkehr – Fabeckstraße (Dahlem): Sperrung ab 6 Uhr Richtung Königin-Luise-Straße zwischen Unter den Eichen und Altensteinstraße (bis Anfang Februar).
B96a Am Seegraben (Altglienicke): Fahrstreifenverengung ab 8 Uhr stadtauswärts Höhe Alexander-Meißner-Straße.

Demonstration – Für heute sind 11 Demonstrationen (Stand 10.1., 14 Uhr) angemeldet, u.a. „Aufruf zur Wahl demokratischer Parteien“: sechs Menschen, Omas gegen Rechts 3.0, Kranoldplatz 2 (10-12 Uhr)
„Kundgebung gegen Gentrifizierung – Solidarisch im Kiez“: 30 Protestierende, Mariendorfer Weg (16-17.30 Uhr)
„Animal Rights Square: Video-Aktion zur Aufklärung über die Tierindustrie“: acht Aktivist:innen, Alexanderplatz 9 (17.30-20.30 Uhr)
„Für Frieden, Freiheit, Souveränität und Selbstbestimmung gehen die Freien Geister (4Gs) spazieren (...)“: 250 Teilnehmende, Freie Geister (4Gs), ab Alexanderplatz (17.30-23 Uhr)

Gericht – Zwei Polizisten kommen wegen Körperverletzung im Amt auf die Anklagebank. Die 32- und 25-Jährigen sollen bei einem Einsatz einen mit Handfesseln fixierten Mann grundlos attackiert und mit dem Kopf gegen den Einsatzwagen geschlagen haben (9.15 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 572).

Universität – Vom 11. bis zum 15. Januar wird der jährliche Felix Mendelssohn Bartholdy Hochschulwettbewerb in Zusammenarbeit mit der Universität der Künste veranstaltet. In diesem Jahr stehen die Fächer Violoncello und Orgel im Fokus. Am letzten Tag schließt ein Konzert der Preisträger:innen den Wettbewerb ab.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Erwin Bender (73), Vorsitzender der Landesseniorenvertretung Berlin / Karl Max Einhäupl (76), Neurologe und ehemaliger Vorstandschef der Charité / Mark Forster, bürgerlich: Mark Cwiertnia (40), Sänger und Songwriter / Katharina Hacker (56), Schriftstellerin / Anja Kofbinger (63), Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und bis 2021 Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus / Wolf Lepenies (82), Soziologe, ehemaliger Rektor des Wissenschaftskollegs Berlin (1986-2001) / Bert Papenfuß-Gorek (67), Lyriker / „Liebe Philomé, nun feierst du heute bereits den 21. Herzlichen Glückwunsch, bleib weiter so wie du bist, habe weiterhin viel Freude an der Mathematik, genieß die Zeit. Und bleib gesund und behütet. Deine Kreuzberger Familie.“ / „Min kära son Ric: hjertelig tillycke till födelsedagen från din pappili“ / Jana Scheerer (45), Journalistin und Schriftstellerin

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben – Mechthild Binder-Bloch, * 2. September 1955 / Dr. Werner Danne, * gestorben am 20. Dezember 2022 / Marianne C. Fischer, * 10. Februar 1942 / Klaus Georg Fleischmann, * 2. März 1947 / Dorothy Iannone, * 9. August 1933 / Heinz Olaf Kahlau, * 7. Dezember 1947 / Volker Kromrei, * 15. Januar 1971 / Michael Langhof, * 27. April 1947 / Dr. Lukas Lehning, * 6. Mai 1988

Stolperstein – Buchhalterin Margarete Gossmann (Jg. 1885) wohnte nach dem Tod ihrer Eltern mit ihrer Schwester in der Hufelandstraße 32 in Prenzlauer Berg. Zuletzt mussten sie in Berlin Zwangsarbeit leisten und konnten sich mit der Polizeiverordnung vom 1. September 1941 „über die Kennzeichnung der Juden“ nur noch mit stigmatisierendem „Judenstern“ in der Öffentlichkeit bewegen. 1942 wurden beide erst in ein Sammellager und von dort mit dem „56. Alterstransport“ ins Ghetto Theresienstadt deportiert. Vier Monate später, heute vor 80 Jahren, starb Margarete mutmaßlich an einer Lungenentzündung.

Encore

Wichtige Durchsage zum Schluss: Vorsicht vor besoffenen Vögeln! Auf Twitter verbreitet eine Berlinerin ein Foto von 13 Seidenschwänzen, die betrunken auf dem Gehweg liegen. Eine kurze Recherche der Berlinredaktion ergibt: Das Bild stammt eigentlich aus der Ukraine, aber auch in der Hauptstadt geben sich Vögel im Winter mit gegorenen Beeren die Kante. „Seidenschwänze scheinen bewusst vergorene Früchte zu fressen – auch wenn sie andere Nahrung zur Verfügung haben“, sagt Naturguru Derk Ehlert meinem Kollegen Stefan Jacobs. „Die werden relativ schnell betrunken. Es ist allerdings auch nicht so, dass die dauernd betrunken dasitzen.“ Wer eine Schnapsdrossel finde, solle sie mit Handschuhen in einen Karton legen, damit sich das Tier ausnüchtern könne. Alternative – so Kollege Jacobs: Katzenfutter mit Schuss.

Garantiert nüchtern hat Kathrin Maurer diesen Checkpoint in Ihre Postfächer flattern lassen, Sophie Rosenfeld hat die Stadtleben-Tipps eingesammelt. Morgen begrüßt Sie an dieser Stelle Tierreporter-König Stefan Jacobs.

Ihre

Lotte Buschenhagen