Wie politisch ist das Privatleben des Regierenden Bürgermeisters? Diese Frage bewegt seit einigen Monaten Teile der Medien und der Berliner Politik, ohne dass bislang davon etwas an die Öffentlichkeit drang. Die Antwort lautet, wie so oft: Es kommt darauf an. Solange Politiker ihr Privatleben nicht selbst thematisieren und es nicht in einem Widerspruch zu oder Zusammenhang mit ihrem politischen Handeln steht, geht es uns nichts an. Wenn aber privates Engagement Einfluss auf die praktische Politik auch nur nehmen könnte, besteht zumindest die Notwendigkeit zur Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger sollten verstehen dürfen, warum welche Posten besetzt und Entscheidungen getroffen werden.
Deshalb macht es einen Unterschied, ob der Regierende Bürgermeister ein Liebesverhältnis zu irgendjemandem unterhält oder zu einemMitglied des Senats.
„Die Senatoren werden vom Regierenden Bürgermeister ernannt und entlassen“, heißt es in der Berliner Verfassung. Wegner machte zur Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch, die er zuvor als „Powerfrau“ vorgestellt hatte. Sie wiederum schwärmte von seiner sportlichen Figur. Dass beide ein Paar sind, gilt seit Monaten in der CDU-Fraktion als halboffenes Geheimnis. Bestätigt wurde es nicht. Als aber Wegner kurz nach Weihnachten die Trennung von seiner bisherigen Partnerin bekanntgab, drang „das süßeste Liebesgerücht Berlins“ (B.Z.) an die Öffentlichkeit.
Zuvor hatte Wegners Rechtsanwalt Christian Schertz erklärt, er sehe keinen Anlass, sich zu Gerüchten über dessen Privatsphäre zu äußern. Der Regierende Bürgermeister selbst schweigt bisher dazu, ebenso wie die Bildungssenatorin.
Inzwischen aber ist das wie auch immer geartete Verhältnis des Regierenden Bürgermeisters zu seiner Bildungssenatorin Thema in allen möglichen Medien, es äußern sich erste Politiker, wenn auch noch im Konjunktiv. Und es gibt eine schriftliche, also öffentliche Anfrage eines fraktionslosen Abgeordneten, der explizit wissen will: „Unterhält der Regierende Bürgermeister von Berlin eine sexuelle Beziehung zu einem anderen Senatsmitglied, also einer Person, deren berufliche Stellung allein von ihm abhängig ist? Insbesondere zur Senatorin für Bildung, Jugend und Familie? Und falls ja, seit wann?“
Das alles erinnert ein wenig an das Impeachment gegen Bill Clinton. Es ist unangenehm, peinlich, teils auch übergriffig und abstoßend. Es werden alte Rechnungen beglichen und neue aufgemacht. Aber was da geschieht, ist von einem bestimmten Punkt an unausweichlich.
Wie zum Beispiel haben wir uns unter diesen Umständen die weiteren Haushaltsverhandlungen vorzustellen? Alle Ressorts wehren sich gegen die verordneten Kürzungen. Wegner hatte im Dezember angekündigt, zwei Senatsverwaltungen zu verschonen: Inneres und – ausgerechnet: Bildung. Politisch mag das richtig sein. Aber lässt sich das unter den gegebenen Umständen durchhalten? Werden nicht andere Ressortverantwortliche eher sachfremde Gründe für solche Ausnahmen vermuten und sich entsprechend äußern? Und wie ginge es dann zu in einer persönlichen Beziehung zwischen dem Regierenden Bürgermeister und einer seiner Senatorinnen?
Vielleicht so, wie es Johanna von Koczian 1977 besang: „Das bisschen Haushalt macht sich von allein, sagt mein Mann. Das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein, sagt mein Mann.“
Kai Wegner wird eine solche Beziehung entweder dementieren müssen (was ihm, falls an dem „süßesten Liebesgerücht Berlins“ nichts dran ist, eine enorme Genugtuung verschaffen würde) oder sich dazu bekennen, mit bisher unabsehbaren Folgen (die dann aber von ihm noch halbwegs steuerbar wären). Oder er erleidet, wenn er weder das eine noch das andere tut, einen frühen Vertrauens- und Autoritätsverlust, letztlich zu Lasten des Landes Berlin.
Womöglich aber fehlt Wegner auch das richtige Gespür für problematische Abhängigkeits- und Beziehungsverhältnisse.
Wegners bisherige Partnerin arbeitete als seine Büroleiterin im Bundestag. Später wurde sie Sprecherin der Spandauer CDU-Fraktion, Wegners politischer Heimat.
Zu seinem persönlichen Referenten im Roten Rathaus machte Wegner den heutigen Partner seiner früheren Frau.
Und in der bereits erwähnten parlamentarischen Anfrage wird Auskunft darüber verlangt, ob es stimmt, dass eben jene frühere Frau Wegners Mitarbeiterin im Büro des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Schmitt war und dessen Bruder wiederum als Mitarbeiter im Büro des Bundestagsabgeordneten Wegner gearbeitet hat.
Im Jahr 2009, als Wegner und Schmitt noch gemeinsam im Bundestag waren, standen jedem Abgeordneten pro Monat 14.712 Euro für Mitarbeiter zur Verfügung (heute sind es 23.205 Euro). Mitarbeiter, die mit dem Parlamentarier verwandt, verheiratet oder verschwägert sind, waren hiervon ausgenommen.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Ende eines Missverständnisses: Franziska Giffey tritt im Mai nicht mehr als SPD-Parteivorsitzende an – die SPD brauche „ein neues Führungsmodell“, schreibt die Wirtschaftssenatorin an ihre Genossinnen und Genossen. Bisher wird die SPD von einem Duo geführt (neben Giffey, oder besser gesagt vor, neben und hinter ihr Raed Saleh), künftig sollte ihrer Meinung nach die Verantwortung „auf mehrere Schultern verteilt“ werden. Wie auch immer das aussehen mag.
Zwei dieser Schultern könnten jedenfalls dem Neuköllner Bürgermeister Martin Hikel gehören – in der SPD fällt immer öfter sein Name, wenn es um eine Aufstellung für die Zukunft geht. Zufälligerweise (oder auch nicht) kam Hikel gestern mit einem geradezu genialen Vorschlag um die Ecke: „Wir müssen Silvester wie den 1. Mai behandeln.“ Richtig so! Wir überspringen einfach die graue Jahreszeit und feiern nach Weihnachten gleich rein in den Frühling. Mit so einem Programm wird Hikel ziemlich sicher auch noch Regierender Bürgermeister.
Immer wieder einen Blick wert ist das Programm der „Tegeler Gespräche“ – das einst von der Reinickendorfer CDU geprägte Veranstaltungsformat ist ein kleiner Seismograf der politischen Stimmung unter konservativeren Zeitgenossen. Zum Jahresauftakt am 24. Januar hat der Vereinsvorsitzende Dirk Steffel, der nach 36 Jahren CDU-Mitgliedschaft die Partei im Zorn verlassen hatte und zu den Freien Wählern wechselte, die ehemaligen Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und Eberhard Diepgen zu Gast. Der einstige Reinickendorfer Bezirksbürgermeister und Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki soll die Teilnehmer „mit einem Grußwort auf das Jahr 2024 einstimmen“. Moderiert wird die Runde vom früheren Berliner CDU-Parteivorsitzenden und Innensenator Frank Henkel.
Während Wowereit laut Einladung einen „Rückblick auf ein politisches Leben“ und einen „Ausblick auf das Berlin von Morgen“ anbieten wird, lautet das Thema von Diepgen: „Demokratie ist keine besonders gute Staatsform. Aber sie ist die beste, die ich kenne.“ Ganz im Stil der Berliner Verwaltung (gegenwärtiger Zustand wegen anhaltender IT-Probleme: analog) ist die Anmeldung auch traditionell mit dem Stift möglich. In diesem Fall einfach das Kästchen „Ich habe kein PC/Internet“ ankreuzen und der Anweisung folgen: „Bitte abschneiden und per Post an: Tegeler Gespräch e.V., Heiligenseestr. 123, 13503 Berlin.“ Politische Wetterprognose für den 24. Januar: Über die Tegeler Seeterrassen weht ein wehmütiger Wind aus dem alten West-Berlin.
Wir ziehen weiter nach Spandau, wo die AfD von Stadtrat Thorsten Schatz (CDU) per schriftlicher Anfrage wissen wollte: „Ist dem Bezirksamt die Wildschweinplage in Staaken bekannt?“ Klare Antwort: „Nein.“ Anscheinend ist dort außer einem Rudel Löwen weiter nichts aufgefallen.
Auch die „Betriebssicherheit aller kraftbetätigten Türen in bezirklichen Liegenschaften“ liegt der Spandauer AfD am Herzen. Hierüber klärt uns Stadträtin Carola Brückner (SPD) auf: „Der Abnutzungsvorrat von kraftbetätigten Türen kann durch Wartungen beeinflusst werden, wird jedoch zumeist durch abrupte mechanische Einflüsse aufgebraucht, die auch durch eine Wartung nicht vorgebeugt werden können.“ Also beugen Sie sich bitte selbst vor, warten Sie gefälligst und treten Sie die Türen im Bezirksamt nicht immer gleich ein. p.s.: Schneiden Sie diese Meldung aus und heften diese unter den Schlagwörtern „Grundkurs Physik 1“ sowie „Grundkurs Grammatik 1“ in Ihrem Hängeordner ab.
„Abnutzungsvorrat“ ist ein wirklich wunderschönes Wort, auch politisch. Der Abnutzungsvorrat der „Ampel“ beispielsweise tendiert gegen Stromausfall; der Abnutzungsvorrat des Panzers, den die Innenverwaltung gegen Fragen über Kontakte der Senatorin zur Firma ihres Sohnes aufgestellt hat, scheint dem der früheren Senatsreserve zu entsprechen (Marke Blechdose). Und so scheiterte auch der zweite Versuch der Grünen-Abgeordneten Klara Schedlich, etwas mehr über „Iris Spranger und die Eric Pepe Invest Creations UG“ zu erfahren.
Klassische Antwortversatzstücke: „Dem Senat steht keine Antwort zu“, „erfolgte auch diese unter Einhaltung der rechtlichen Vorschriften und Maßgaben“, „Dem Senat liegen keine Informationen vor“ und: „Der Senat legt dem Begriff ‚Privat(kontakt)‘ eine allgemeinsprachliche Definition zugrunde.“ (DS 19/17503). Tja, der Senat ähnelt eben aus verschiedenen Gründen immer mehr einem Familienbetrieb (siehe oben). Es kommentiert Don Vito Corleone: „Du darfst nie einen Menschen, der nicht zur Familie gehört, merken lassen, was du denkst.“
Die Meldung „Nord-Süd-Tunnel der S-Bahn ab Freitag gesperrt“ kommt Ihnen bekannt vor? Kein Wunder: Die liegt bei uns zur Wiederverwendung auf der Taste (hier wird eben nichts verschwendet) – wir brauchen sie seit Jahren in jedem Januar wieder (diesmal vom 6.1. bis zum 16.2. zwischen Gesundbrunnen und Südkreuz; also die Sperrung, nicht die Meldung).
Von Weihnachten die Schnauze voll hatte offenbar der unbekannte Mann, der gestern früh um 6 Uhr vor dem Rathaus Schöneberg auf eine Leiter kletterte und die Spanngurte einer immer noch festlich erleuchteten Tanne durchtrennte. Polizei und Feuerwehr mussten die Fläche sichern, das Facility-Management brachte einen neuen Gurt am Baum an, „damit er bis kommenden Montag durchhält und abgebaut werden kann“ – und Bezirksstadträtin Eva Majewski wundert sich, „welche Energie manche Leute aufbringen, um puren Unsinn zu bezwecken, in Kauf nehmend, dass anderen etwas passiert“. Damit ist sie sicher nicht allein.
Der Poller ist das Wappenzeichen der Verkehrswende – im Pankower Nesselweg müssen die Autoabweiser nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts jetzt aber wieder abgebaut werden: Der Bezirk hatte die Notwendigkeit, den Schleichweg zu sperren, nicht ausreichend begründet.
Lange nichts gehört vom BER – gilt da etwa schon das erweiterte Nachtflugverbot, das erst vor zehn Jahren bei einem erfolgreichen Volksbegehren und dann auch im Brandenburger Parlament gefordert und beschlossen wurde? Nein, kein bisschen – die Landesregierung ist wild entschlossen, die Sache auszusitzen: „Ein konkreter Zeitpunkt kann gegenwärtig nicht benannt werden, da die mittel- und langfristige Passagierentwicklung am BER noch nicht hinreichend prognostiziert werden kann.“ Merke: Nichts ist so ungewiss wie die Zukunft. Vor allem die mittel- und langfristige. Und erst recht am BER.
Die antisemitischen Vorfälle an der FU bleiben ohne die vielfach geforderten Konsequenzen – die Möglichkeit einer Exmatrikulation wegen Ordnungsverstößen wurde vor zwei Jahren von der rot-grün-roten Koalition durch eine Änderung im Hochschulgesetz gestrichen.
ZLB-Chef Volker Heller setzt weiter auf einen Umzug der Landesbibliothek ins Quartier 207 – er hält die Entscheidung für „nach wie vor in der Schwebe“, schreibt er in einer Mail. Den Standort nennt er eine „Jahrhundertchance“. Hoffentlich bleibt er nicht ein Jahrhundert lang nur eine Chance.
An dieser Stelle wollen wir Ihnen auch gern weitere Tagesspiegel-Texte ans Herz legen, die Sie mit Ihrem T-Plus-Abo lesen können:
Fahrradindustrie unter Druck: „Die richtige Krise kommt erst noch“. Übervolle Lager haben zu Rabattschlachten und Insolvenzen geführt. Das Modelljahr 2024 fällt weitgehend aus. Welche Lehren die Fahrradbranche nun daraus zieht, weiß Axel Höpner.
Kürzer feiern, kreativer shoppen: Spektakuläre Ausstellungen, optimistische Modetrends, mehr Kultur in der Berliner Innenstadt. Unsere Autoren haben aufgeschrieben, was sie sich 2024 für Berlin wünschen und worauf sie sich freuen.
Nach Anschlägen auf Hamas-Vize und Mullah-General: Diese vier Top-Feinde hat Israel noch im Visier.
Ein Hamas-Kommandeur im Libanon und ein iranischer General in Syrien – getötet. Die Hisbollah droht Israel mit Rache. Dessen Streitkräfte haben schon die nächsten Ziele im Blick, berichtet Hannes Heine.
Zitat
„Zehn Euro Miete pro Quadratmeter kann sich jeder leisten …“
… meint der Wirtschaftsprofessor Wolfgang Maennig. Seine Rechnung können Sie hier überprüfen.
Stadtleben
Essen – Mais, Mais und nochmals Mais kredenzt das frisch eröffnete „Amaize“ in der Zossener Straße 20: Wenige Schritte von der Gneisenaustraße frittiert der neue Imbiss seit Mitte Dezember eine Maisladung nach der anderen und verkauft das Korn im Becher, als Ribs, als Puffer, als Suppe, als Mozzarella-Bällchen – und als einfache Kolben. Obendrauf gibt es nicht zuletzt Sriracha-Mayo, Trüffelöl oder Tomatensalsa. Einen Medium-Becher zum Löffeln erstehen Sie für 5,50 Euro. Außerdem brüht „Amaize“ Kaffee – gute Picknickkombination für den nahen Marheinekeplatz. So-Do 12-20, Fr 12-21 Uhr, U-Bhf Gneisenaustraße
Berlinbesuch den „f³ – freiraum für fotografie“ zeigen – Seit Mitte Dezember präsentiert die Galerie neu entdeckte, bisher unveröffentlichte Werke der US-amerikanischen Fotografin Ruth Orkin. Die Künstlerin fotografierte in den 1940er und 1950er Jahren nicht zuletzt den Alltag von Frauen – in der Familie, im Beruf, auf Partys, bei Hundeshows. Vor ihrer Linse standen u.a. Joan Taylor und Doris Day. Die Ausstellung „Ruth Orkin – Women“ in der Waldemarstraße 17 (U-Bhf Moritzplatz) ist noch bis zum 18. Februar jeweils von Mi-So (13-19 Uhr) zu besuchen.
Karten sichern – Das BKA-Theater feiert kokett den Jahresbeginn: Bis zum 6. Januar begrüßen Ades Zabel & Company mit buntem Drag 2024. Edith Schröder („lebensfreudige Hartz VIII-Empfängerin de Luxe“), „Leggingsboutique-Biggy“ und Kneipenwirtin Jutta Hartmann begehen mit Showausschnitten, Liedern, Tanz und Impro ihre nachträgliche Silvesterparty – auf Nimmerwiedersehen, 2023! Tickets gibt es ab 22 Euro hier oder für umme beim Checkpoint: Für den Termin morgen, am 5. Januar um 20 Uhr, hätten wir 2x2 Karten zu vergeben. Wer möchte?
Noch Hingehen – Was, wenn selbstfahrende Autos irgendwann ein Bewusstsein erreichen – und aus der Reihe tanzen? Lawrence Lek hat für das Kollektiv „Light Art Space“ eine sogenannte „Smart City“ ins Kranzler Eck gebaut. Auf drei Etagen bewegen sich Besucher:innen durch eine immersive Raumkunst-Ausstellung, die ein Reha-Zentrum für KI-Autos mit unerwünschtem Verhalten zum Hauptsujet hat. Neugierige tauchen hier voll in die gar mehr so ferne Dystopie ein, versuchen sich selbst im Autotraining und grübeln über Zukunftsszenarien. „Nox“ ist noch bis zum 14. Januar geöffnet (Di-So 14-21 Uhr), Tickets kosten 15/10 Euro.
Grübelstoff – Schon klar: Der Jahreswechsel ist in unserem Alltag eine praktisch wenig relevante Zäsur. Und trotzdem kann es motivieren, zu diesem Anlass etwas Kleines vorzuplanen – etwa, was lang aufgeschobene Entdeckungen im eigenen Umfeld angeht. Welche Unternehmung in Berlin oder Brandenburg haben Sie sich für dieses Jahr vorgenommen? Welches Schloss werden Sie endlich erkunden? Welches Museum nach all den Jahren von innen kennenlernen?
Kiekste
Keine Widerrede, das lassen wir jetzt einfach mal so wirken! Dank an Leserin Karin Broll, die uns diesen Tempelhof-Shot an checkpoint@tagesspiegel.de gemailt hat. Gern mehr davon!
>Berlin heute
Verkehr – Michaelbrücke (Friedrichshain): Die Brücke an der Michaelkirchstraße ist bis auf Weiteres für den Kfz-Verkehr gesperrt.
Finckensteinallee (Lichterfelde): An der Kreuzung Berner Straße regelt ab dem Mittag eine Baustellenampel den Verkehr (bis Juni).
Demonstration – Bitte beachten Sie, dass es generell zu kurzfristigen Absagen und Verboten kommen kann. Heute sind zehn Demos angemeldet (Stand: 3.1., 14 Uhr), u.a. „Stoppt die Aggression. Stoppt den Krieg in Gaza!“: 300 Menschen, Kanzleramt (15-17 Uhr)
„Mahnwache für Rundfunkfreiheit“: 20 Personen, „Leuchtturm ARD“, Haus des Rundfunks in der Masurenallee (18-20 Uhr)
„Friedliche und freundliche Unterstützung des Nachbarschaftsdialogs“: 19 Menschen, Wilmersdorfer Straße (15-18.30 Uhr)
„Aufklärung rechter Straftaten“: 15 Teilnehmende, „Basta“, Landeskriminalamt am Tempelhofer Damm (8.30-9.30 Uhr)
„Menschenrechtsverletzungen und Hinrichtungen stoppen“: 5 Personen, Hermann-Ehlers-Platz (10.15-18 Uhr)
Gericht – Gegen einen 29-jährigen Fan des Fußballvereins Schalke 04 kommt es zum Prozess, weil er an Ausschreitungen nach dem Spiel gegen Hertha BSC im Oktober 2022 beteiligt gewesen sein soll. Zunächst sei es zu einer Schlägerei unter Schalke-Fans gekommen, dann seien Polizisten attackiert worden (13 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 769).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – August Diehl (48), Schauspieler („Inglourious Basterds“, „Salt“), studierte an der Schauspielschule Ernst Busch / Jonas Hämmerle (26), Schauspieler („Wickie und die starken Männer“, „Weißensee“) / „Coach (Svenni) Hätscher, Trainer bei Berolina Stralau, hat seinen 50. Jubeltag!“ / Klara Schedlich (24), Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen) und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses / Peter Seiffert (70), Opernsänger, Engagements u.a. an der Staatsoper Unter den Linden und der Deutschen Oper / „Folker Strobel, langjähriger Verleger des Medienfachverlages Vistas, wird 82 Jahre alt. Sein langjähriger Freund Dieter Weirich reiht sich in die Gratulantenschar ein.“ / Dr. phil. Manfred Uhlitz (68), Kunsthistoriker, Vorsitzender des Vereins für die Geschichte Berlins e.V. / Andreas Weiß (56), Filmemacher und Autor („Montagskinder“) / Judy Winter (80), Theater- und Filmschauspielerin, Engagements u.a. am Renaissance-Theater und am Theater am Kurfürstendamm / Diane Weigmann (50), Musikerin und Co-Gründerin des Produktions-Teams „3Berlin“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Sabina Dehn, * 19. Dezember 1960 / Dr. Henning Fischer, * 19. August 1928 / Dr. Götz-Sebastian Hök, * 20. September 1960 / Dr. Wolfgang Schäuble, * 18. September 1942, MdB, Bundestagspräsident a. D., Bundesminister a. D. / Marianne Schmidt, geb. Butz, * 27. Mai 1930
Stolperstein – Johanna Nordheim wurde 1866 in Hamburg geboren und zog 1895 mit ihrer Familie nach Berlin, wo ihr Vater mit Verwandten einen Stoffladen betrieb. 1939, als ihre Eltern bereits lang verstorben waren, wohnte Johanna in der Jüdischen Blindenanstalt in der Wrangelstraße 6-7 in Steglitz, wo auch ein Stolpertein an sie erinnert. 1941 musste sie mit ihren Mitbewohnern in das Jüdische Blinden- und Taubstummenheim nach Weißensee umziehen. Von dort deportierten die Nazis Johanna 1942 nach Theresienstadt, wo sie am 4. Januar 1943 ermordet wurde.
Encore
„Wann ist endlich Schluss mit Werbekarten an parkenden Autos?“, fragt der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack den Senat (es ist Hacks erste Anfrage seit acht Monaten). Die Antwort, hier von uns zusammengefasst: Erst dann, wenn niemand mehr Werbekarten an parkenden Autos befestigt, denn „eine Verfolgung und Ahndung des unerlaubten Verteilens findet durch die zuständigen bezirklichen Ordnungsämter im Rahmen ihrer Möglichkeiten statt“. Und über den Rahmen der Möglichkeiten der zuständigen Ordnungsämter wissen Sie als Leserinnen und Leser des Checkpoints ja sicherlich bestens Bescheid.
Dass sie bestens Bescheid weiß über das, was kulturell und gesellschaftlich in Berlin läuft, konnte Lotte Buschenhagen auch heute wieder unter Beweis stellen. Florian Schwabe hat im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten (ganz früh aufstehen, ganz wenig Zeit haben, ganz viele Fehler korrigieren, ganz schnell produzieren) das Beste aus diesem Checkpoint rausgeholt. Das Beste aus Berlin stellt Ihnen hier morgen früh Daniel Böldt zusammen. Wir wünschen Ihnen noch einen schönen Tag, bis dahin,
Ihr
Lorenz Maroldt