Dieser Newsletter überbringt Ihnen eine schwer verdauliche Nachricht: Der Verein „Paradieszwerge e.V.“ hat seine Auflösung bekanntgegeben (Q: Amtsblatt). Als wäre das nicht genug – an einem Montagmorgen! –, will auch noch Lichtenberg seine Oldtimer-Sammlung (offiziell: „verwahrte Fahrzeuge“) verscherbeln (s.u.) und Berlin gehen die Weihnachtsmänner aus. Fachkräftemangel, Sie wissen schon. Ho, ho, ho, harte Zeiten.
Halten wir es also lieber mit der Regierenden: „Man muss die guten Sachen über Berlin erzählen.“ Die liegen weniger schwer im Magen. Zum Beispiel: Das Abgeordnetenhaus bleibt bis zur Wiederholungswahl weitgehend handlungsfähig. Zu diesem Schluss kommt der Wissenschaftliche Dienst des Parlaments. Das Landesparlament darf weiterhin Gesetze beschließen, Geld verplanen. All das aber soll „im Bewusstsein eines Mangels demokratischer Legitimation“ stets gut abgewogen werden, heißt es im Gutachten. Womit wir wieder bei den schlechten Nachrichten wären. Naja, einen Versuch war’s wert.
Zweiter Versuch: Endlich Einigkeit zwischen Senat und Bezirken! Nicht nur der Landeswahlleiter, auch die Bezirkswahlleitungen sind dagegen, den Klima-Volksentscheid mit der Wiederholungswahl zu kombinieren. Sie fürchten etwa, „dass es (…) nicht gelingt, genügend Papier zu ordern und Stimmzettel zu drucken“. Die bisherige Druckerei würde es nicht schaffen, und „für eine neue bräuchte es eine neue Ausschreibung – mit entsprechenden Bewerbungsfristen“, schreibt mein Kollege Julius Betschka. Uff.
Der Berliner Wahlkampf ereignet das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Dieses Wochenende haben die Kandidierenden die Farce-Phase offiziell eingeläutet. Erster Akt: Mit einer Verwaltungsreform wäre das Wahldebakel nicht passiert, sagte Grünen-Bürgermeisterkandidatin Bettina Jarasch auf der Klausurtagung ihrer Partei (Q: rbb), und: „Wir müssen klare Verantwortlichkeiten haben.“ Ach, echt? Eilmeldung ist raus.
Zweiter Akt: CDU-Counterpart Kai Wegner geht das Thema ähnlich kontrovers an: „Wir wollen, dass die Berlinerinnen und Berliner stolz sind auf diese Stadt“ (Q). Ja, wer will das denn nicht? Und, Echo Jarasch: „Wir brauchen eine umfassende Staats- und Verwaltungsreform“ (Q). Dritter Akt: Natürlich wiederholte auch Giffey vor und nach Amtseintritt gebetsmühlenartig, sie wolle die Verwaltung verbessern; sie tut es noch immer. Am Dienstag soll im Senat ein Eckpunkte-Papier besprochen werden.
Na, dann sind sich doch endlich alle einig! Auf geht’s! Oder?! Naja. Grünen und Opposition ist der SPD-Ansatz zu zaghaft. Und eines geht in der Debatte gern unter: Bei dem Thema hapert es womöglich weniger an der Überzeugung als an der Umsetzung. Bereits vor der letzten Wahl waren sich alle Parteien einig, dass mit Blick auf die Verwaltung dringend etwas passieren muss. Vielleicht klappt’s ja beim nächsten Anlauf.
Bis dahin empfehlen wir, einen der 90 Berliner Weihnachtsmärkte zu besuchen. Auf dieser interaktiven Karte sind alle verzeichnet, die der Senatsverwaltung bekannt sind, erstellt von der Open-Data-Informationsstelle Berlin mit dem Citylab. In welchem Bezirk weihnachtet es am meisten? Wir haben nachgezählt. Platz 1) Steglitz-Zehlendorf mit 14 Weihnachtsmärkten (das sind 4,56 pro 100.000 Einwohner!), gefolgt von 2) ChaWi (13) und 3) Tempelhof-Schöneberg (10). Dann folgen 4) Mitte (10), 5) Neukölln (9) und 6) Spandau (6) – mit 2,42 Weihnachtsmärkten pro 100.000 Menschen ziemlich nah an der gesamtberliner Weihnachtsmarkt-Inzidenz von 2,35.
Auf Platz 7) liegt Treptow-Köpenick mit 6 Märkten, 8) Pankow (5), 9) Reinickendorf und Lichtenberg (jeweils 4), auf Rang 11) Friedrichshain-Kreuzberg mit 3 Märkten. Das Schlusslicht: Marzahn-Hellersdorf. Nur zwei Weihnachtsmärkte hat man hier dem Senat gemeldet. Was auffällt: In vielen Westbezirken gibt es mehr Märkte als in Bezirken im Ostteil der Stadt. Ist der Weihnachtsmann am Ende doch nur eine Erfindung von Coca-Cola? Egal, wo Sie wohnen und an wen Sie noch glauben: Unsere Bezirksreporter:innen haben die besten Weihnachtsmärkte für Sie ausgewählt.
In sozialen Erhaltungsgebieten werden im Verhältnis mehr Wohnungen zu Eigentum umgewandelt als anderswo. Mehr als die Hälfte aller Wohnungen, die in den vergangenen Jahren von Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt wurden, befinden sich in diesen Gebieten. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage von Niklas Schenker (Linke) hervor. Soziale Erhaltungsgebiete sollen Verdrängung eigentlich verhindern, seit 2015 müssen Umwandlungen dort genehmigt werden. Ein Blick in die Zahlen lässt ahnen, dass die Maßnahme nicht ganz zu fruchten scheint: 52,6 Prozent aller Umwandlungen zwischen 2013 und 2021 ereignete sich in Erhaltungsgebieten. Allerdings wohnen aktuell nur 29 Prozent der Berliner in diesen Gebieten, wie aus einer früheren Senatsantwort hervorgeht. Mathe mit dem Checkpoint: Das mit der sozialen Erhaltung klappt nicht so richtig.
Kitas in Not? 207 Fälle von „massiven Personalunterschreitungen“ haben Kita-Träger 2022 (bis zum 11.11.) gemeldet. Das sind 2,9-mal mehr als 2019. Damals wurden bis Jahresende 72 Fälle gemeldet. (2020 und 2021 waren es noch weniger, die Zahlen sind aber wegen Corona-Einschränkungen nur schwer vergleichbar). Und damit nicht genug. „Kindeswohlgefährdendes Verhalten unter Kindern in der Kita“ stieg um 55 Prozent (29 Fälle im Jahr 2019, 45 im Jahr 2022), „kindeswohlgefährdendes Verhalten von Eltern in der Kita“ um 60 Prozent (von 10 auf 16 Fälle). Immerhin: „Unfälle mit erheblichen Verletzungen“ und „Entweichungen“ (57) sind auf einem ähnlichen Niveau geblieben. Aber 2022 ist ja noch nicht vorbei. (Quelle: Schriftliche Anfrage von Paul Fresdorf, FDP)
Während in China Menschen gegen die rigorose Null-Covid-Politik protestieren und die Iraner:innen seit zweieinhalb Monaten gegen das Regime auf die Straße gehen, hat ein Berliner eine Idee: „Zeit für Gegenprotest (…). Nehmt das Auto statt der Bahn, fahrt im Sportmodus (…). Heizt bei offenem Fenster“ (Q: Twitter, nicht mehr öffentlich einsehbar, Screenshot hier: Mario Sixtus/Twitter). Das Pamphlet richtet sich gegen die „Letzte Generation“. Wer sagt ihm, dass er damit wohl weniger Aktivist:innen dazu bringt, ihre Position zu ändern, sondern eher seine Strom- und Spritrechnung in die Höhe treibt?
Der Verfasser des ‚Aufrufs‘ ist ein normaler Anwalt einer normalen Steglitzer Insolvenzrechts-Kanzlei. Aber Moment mal! Auf seinem Profil auf der Kanzlei-Website steht unter „Mitgliedschaften“: „Landesschiedsgericht der FDP Berlin“. Demnach erfüllt er ein Amt, in das man von der Partei gewählt wird. Hmmm, das würde zumindest die kürzlich entfernte „@fdp_berlin“-Markierung in seiner Twitter-Biografie erklären – auch wenn auf der Plattform natürlich jeder „privat unterwegs“ ist. Was wohl die Berliner FDP davon hält? Die war zufälligerweise am Sonntag nicht zu erreichen; Karrenstein selbst antwortete am Sonntagabend auch nicht auf eine Anfrage. Es bleibt also spannend!
Mit einem Tagesspiegel-Abo können Sie außerdem noch diese Texte lesen:
Unbearbeitete Post und mindestens 3500 unerledigte Akten: Zwei Wochen war das Sozialamt in Neukölln für das Publikum geschlossen. Deike Diening beantwortet die Frage: Wie konnte es dazu kommen?
Der Döner war wie Berlin. Derb, aber befriedigend, schnörkellos und billig. Nun könnte der Durchschnittspreis auf sieben Euro klettern. Daniel Erk und Felix Hackenbruch über die Döner-Preisexplosion.
Die Infektions-Lage entspannt sich, doch für Krankenhäuser ist die Normalität noch weit entfernt. Denn die Zahl der Toten ist momentan konstant. Ein Report von Elena Matera.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Heute beginnt der 278. Tag des Krieges in der Ukraine. Ereignisse der vergangenen Stunden:
+++ Ukraines Präsident Selenskyj rechnet heute und diese Woche mit einer neuen Angriffswelle, sagte er in einer Videoansprache.
+++ Russland behindere Getreideexporte, meldet Ukraines Infrastrukturminister Olexander Kubrakow.
+++ Es gibt Anzeichen, dass die russischen Streitkräfte sich aus dem besetzten AKW Saporischschja zurückziehen könnten. Das sagte der Chef der ukrainischen Atombehörde Energoatom.
Alle aktuellen Informationen finden Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier).
Countdown, der: Morgen früh liegt der Tagesspiegel erstmals in einem handlichen Format in den Briefkästen und Spätis, mit völlig neuem journalistischem Konzept. Grund zur Freude, finden wir – auch, weil es ab sofort 40 Seiten für Berlin geben wird, auf denen (so viel sei verraten) auch der Checkpoint eine Rolle spielen wird. Damit Sie sich selbst eine Meinung bilden können (dafür sind Zeitungen schließlich da), haben Sie die Möglichkeit, den neuen Tagesspiegel 40 Tage lang kostenlos zu testen. Hier können Sie das kostenlose Probeabo bestellen.
„Für eine Jagd ist die Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Blankenfelde (…) auf 30 km/h begrenzt.“ (Verkehrsinformationszentrale Berlin/Twitter). Na, Weidmannsdank, wenn das mal kein Kandidat für den Betriebsstörungsbingo-Jahrespokal ist.
Konkurrenzlos tritt er aber nicht an: „Eine verirrte Taube im Bordbistro“, gehört von Leserin Sandra J. am 25. November im ICE 1150 nach Düsseldorf. Bingo!
Berlin spart Energie – unfreiwillig, aber wir lassen’s gelten. 3100 Laternen und Co. sind in Berlin derzeit defekt. Das geht aus einer SenUMVK-Antwort auf eine Anfrage von Johannes Kraft (CDU) hervor. Schon bald soll die Beleuchtung aber wieder angehen: „Durchschnittlich erfolgen Reparaturen in sechs Tagen“, schreibt der Senat. Topp, die Wette gilt!
Falls bei Ihnen mal deutlich länger kein (Straßen-)Licht angeht: checkpoint@tagesspiegel.de.
Verfrühtes Weihnachtswunder: Berlins IT-Dienstleister, das landeseigene ITDZ, hat 45 Millionen Euro Gewinn gemacht. Das berichtet die „Morgenpost“. Wird das Geld genutzt, um die trotz (für die Angreifer) erfolgreicher Cyberattacke vor über zwei Jahren noch immer veraltete IT des Kammergerichts auf Vordermann zu bringen? Um Expert:innen aus dem Silicon Valley herzufliegen, damit die E-Akte doch vor Ende 2024 an den Start kann? Mindestens ein intelligentes Terminsystem für die Bürgerämter? Wird wohl nichts: Ein Großteil der Gewinne geht an das Land. Sechs Millionen darf das ITDZ laut „Morgenpost“ behalten, um Schulden abzubauen und Investitionen zu tätigen.
Kommen wir zu Rückständen, die alles andere als abgebaut sind. Die „Washington Post“ schreibt über Berlin, allerdings nicht als progressive Weltstadt, sondern als in der Vergangenheit hängengebliebene, genauer gesagt: in rassistischen Faszinationsmomenten mit den amerikanischen Südstaaten während der Sklaverei. Es geht um die U-Bahn-Station „Onkel Toms Hütte“ (mal wieder) und was der Name für Schwarze Deutsche bedeutet. Hier der ganze Artikel.
Zum Schluss ein Blick nach Reinickendorf. Die Betonung liegt auf -dorf, denn die jüngsten Ereignisse lassen jeden Sack Reis alt aussehen:
+++ Alt-Lübars: Kein Mülleimer für die Senioren-Sitzbank vor der Dorfkirche. +++ Die Reinickendorfer CDU ersuchte die BVV, sich dafür einzusetzen, dass ein Mülleimer in Alt-Lübars wieder aufgestellt wird. Ortskundige hatten es längst gemerkt, ohne Mülleimer war die Senioren-Sitzbank vor der Dorfkirche auf dem Dorfanger einfach nicht mehr dieselbe. Nur hat die BSR offenbar kein Herz für Senioren, sieht „keinen Handlungsbedarf“. Schließlich seien „ausreichend Entleerungsmöglichkeiten vorhanden“, und zwar „im direkten Umfeld“.
+++ Tegel: „Nicht leistbar“ – Entschärfung der Stinke-Gingkos gescheitert. +++ Auch auf das zweite Aufreger-Thema machte die Nord-CDU aufmerksam: „Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Bäume in der Berliner Straße in Tegel beenden“, fordert sie. Erfolglos. Das Straßen- und Grünflächenamt stand zwar Rede und Antwort zu dem bewegenden Thema, ließ allerdings mitteilen: „Das Herunterfallen der Früchte (…) zu verhindern oder die Früchte bereits im frühen Wachstum vom Baum zu entfernen, ist personell (…) nicht leistbar.“ Personalnot stinkt.
Gewonnen! Sonnabend fragten wir, wie die S-Bahn den Zug zum Flughafen BER am Bahnhof Schöneweide vor den Fahrgästen versteckte. Die richtige Antwort war a) …hinter einer Großbaustelle. Hier lesen Sie es nach.
Zitat
„Fuck Joe Biden Putin Khamenei both!“
Graffiti in der Invalidenstraße in Mitte, fotografiert von Christopher Pieper (Twitter).
Tweet des Tages
Ich habe soeben zweimal in sehr kurzer Zeit an zwei entgegengesetzten Ecken von Kreuzberg denselben Mann getroffen und er hat mich nur angeguckt und gesagt wenn du ein Zivi bist bist du mega schlecht
Stadtleben
Essen & Trinken – Im Restaurant „Firenze“ wird kulinarisch von Südtirol bis Sizilien gereist. Spaghetti mit Miesmuscheln, Ravioli gefüllt mit Steinpilzen und Ziegenkäse in Buttercreme oder Kalbskaree vom Grill mit Papardelle in Butter-Parmesan werden zwischen Wandgemälden mit italienischen Straßenszenen verspeist. Am 4. Dezember lädt das Ecklokal zu einem Adventsbrunch inklusive Prosecco-ho-ho. Mo-So 12 Uhr bis Mitternacht. Florastraße 27, Pankow, S-Bhf Wollankstraße
Geschenk – Backen gehört zur Weihnachtszeit für viele dazu. Doch neben ausgestochenen Keksen und Lebkuchen offenbart Laurel Kratochvila mit ihrem Rezeptebuch „Neues Backen“ 99 Rezepte aus allen Ecken Europas, von Roggenbrot bis Rugelach über Plätzchen hinweg. Zur Leseprobe geht’s hier entlang. Die Berliner Bäckerin betreibt die Backstube Fine Bagels in Friedrichshain und ist Nummer Eins Anlaufstelle für jüdisches Gebäck.
Neu in der Galerie im Körnerpark – Die Ausstellung „Enter_Nature“ verbindet Malerei, Skulptur und Performance. Anhand von analog-bildnerischen und medienkünstlerisch-virtuellen Arbeiten wird die Sehnsucht des Menschen nach Natur, deren Verlust und ihrer künstlerischen Darstellung im postdigitalen Zeitalter thematisiert. Der Eintritt ist frei. Täglich von 10 bis 20 Uhr. Bis 22. Februar 2023. Schierker Straße 8, Neukölln, S/U-Bhf Neukölln
Karten sichern für die Villa Kunterbunt – Die Komische Oper bringt seit heute Astrid Lindgrens weltberühmte Romanheldin Pippi Langstrumpf auf die Bühne. Die Kinderoper zeigt das Können von Komponist Franz Wittenbrink und stellt Konventionen und Regeln auf den Kopf: Wenn der Bewegungsradius ohne Eltern und die Kreativität keine Grenzen kennt, wird die Welt mit den Nachbarskinder Annika und Tommy spielerisch erkundet. Wir verlosen 2x2 Karten für die Vorstellung am 3. Dezember um 11 Uhr. Weitere Aufführungen finden zeitweilig bis 15. Januar 2023 statt. Behrenstraße 55-57, Mitte, S/U-Bhf Brandenburger Tor
Grübelstoff – In der Kindheit wachsen wir mit Regeln auf, die manchmal allgemeingültig manchmal aber auch ganz seltsam sind, gar keinen Sinn ergeben und uns trotzdem bis heute prägen. Was tun Sie als Erwachsene exzessiv, weil es Ihnen in Ihrer Kindheit verboten wurde?
Berlin heute
Verkehr – A111 (Reinickendorf-Zubringer): Ab dem Morgen ist die Parallelfahrbahn Kurt-Schumacher Damm zwischen AS Am Festplatz und AS Saatwinkler Damm auf einen Fahrstreifen verengt (bis Freitagnachmittag).
Wolfensteindamm/Hindenburgdamm (Steglitz): In beiden Richtungen steht zwischen Birkbuschstraße und Gardeschützenweg nur ein Fahrstreifen zur Verfügung (bis vsl. 5.Dezember).
Seestraße (Wedding): An der Kreuzung Reinickendorfer Straße Richtung Osloer Straße ist die Fahrbahn ab 7.30 Uhr auf einen Fahrstreifen verengt (bis Anfang 2023).
Nahverkehr – S-Bahn: Die S25 ist in der Nacht von 22-1.30 Uhr zwischen Tegel und Hennigsdorf unterbrochen.
Regionalverkehr – Die Züge der RB20 fallen ganztägig zwischen Oranienburg und Hennigsdorf (b Berlin) aus (bis Freitagnachmittag).
Demonstration – „Streik bei der Gewobag MB“: Zwölf Teilnehmende, Verdi Berlin-Brandenburg, Kirchstraße 13 (9-12 Uhr)
„Bleiberecht für alle statt Chancenfalle! Für ein stichtagsunabhängiges und bedingungsloses Bleiberecht für alle, die hier leben!“: 50 Personen, Konrad-Adenauer-Straße 1 (9.30-12 Uhr)
„Demo gegen Tierausbeutung bei Urban Outfitters“: 15 Protestierende, Peta Deutschland e.V., Kurfürstendamm 19-24 (11-12.30 Uhr)
„Gegen Katzen- und Hundefleisch Handel“: Zehn Menschen, Vier Pfoten – Stiftung für Tierschutz, Pariser Platz (11.30-12.15 Uhr)
„Montagsspaziergang für Frieden, Freiheit und gesundheitliche Selbstbestimmung“: 50 Demonstrierende, Wilmersdorfer Straße/Krumme Straße – Kurfürstendamm – Wilmersdorfer Straße/Krumme Straße (18-20.30 Uhr)
Gericht – Fortsetzung im Prozess um den Tod der 34-jährigen Afghanin Maryam H. Wegen Mordes müssen sich zwei ihrer Brüder verantworten. Die 23- und 27-Jährigen sollen ihre Schwester getötet haben, weil sie sich nicht den Moralvorstellungen der Familie unterworfen habe (9.15 Uhr, Turmstraße 91, Saal 701).
Universität – Was eine offene Flüchtlingspolitik mit liberalen Werten zu tut hat und warum manche Länder ihre Grenzen für Geflüchtete öffnen und andere nicht, verrät ein Vortrag von Prof. Dr. Jürgen Gerhards um 18.15 Uhr in der Freien Universität. Das „liberale Skript“ über liberale Demokratie und Marktwirtschaft aus historischer, globaler und vergleichender Perspektive wird dabei unter die Lupe genommen. Habelschwerdter Allee 45 (Hörsaal 1b), Dahlem, U-Bhf Freie Universität
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Dedryck Boyata (32), Fußballspieler beim FC Brügge / Michael Eissenhauer (66), Kunsthistoriker, ehem. Generaldirektor der Staatlichen Museen / Sherko Fatah (58), Schriftsteller / Malena (26), „Liebste Malens, heute wachen wir mit einem Kater auf, trotzdem sind wir bestens drauf. Weil heut dein Geburtstag ist, will ich dir sagen wie toll du bist. Deine Martha“ / Julian Nida-Rümelin (68), Philosoph, Kulturstaatsminister a.D., stellv. Vorsitzender des Deutschen Ethikrats / „Alle Gute meiner geliebten Frau Sabine zum 66. Geburtstag“ / Emilia Schüle (30), Schauspielerin / Nachträglich zum 26. November: Markus Hartung (65), „Lieber Papa, lieber Markus, alles Gute zu Deinem 65. von Deiner Dich sehr liebenden Familie!“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11.30 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Wolfgang Bauernfeind / Dr. Kurt Brink, * 14. September 1945 / Dr. Ellen-Brigitta „Ellgritt“ Herzog, * 2. April 1928, StD i.R. / Ingeborg Hildebrandt-Buschmann (geb. Andreas), * 19. November 1923 / Dr. Klaus Thieme, * 2. Dezember 1935
Stolperstein – Der Geschäftsmann Dr. Gerhard Theodor Lazarus (Jg. 1898) lebte zuletzt in der Kreuzritterstraße 16 in Frohnau. Am 21. Mai 1939 emigrierte er nach Großbritannien, dann nach Belgien, wo er später im SS-Sammellager Mechelen interniert wurde. Am 24. Oktober 1942 deportierten die Nationalsozialisten ihn nach Auschwitz, wo er heute vor 80 Jahren ermordet wurde.
Encore
Wenn Sie keine Lust auf Weihnachtsstimmung haben und ein eher Berlinerisches Erlebnis suchen: Das Bezirksamt Lichtenberg versteigert seine Oldtimer-Sammlung (offiziell: „verwahrte Fahrzeuge“, ja, ja, is‘ klar). 152 Fahrzeuge kommen unter den digitalen Hammer, darunter zwölf Oldtimer, zum Beispiel ein Mercedes 190 E, ein Moped Piaggio Vespa und ein waschechter Trabbi (IFA Trabant 601).
Aber freuen Sie sich nicht zu früh: Die Oldtimer sind „zum Teil nicht mehr fahrbereit“, Schlüssel und Papiere „in der Regel ebenfalls nicht vorhanden“. Das Fahrzeug schon mal angucken gehen? „Untersagt“. Betreten des Platzes, auf dem es steht? „Auf eigene Gefahr“. Achso, hingehen dürfen, äh, müssen Sie auch nicht. Findet online statt. Wer sich von all dem nicht abschrecken lässt: Los geht’s am 30. Dezember (Quelle: Amtsblatt).
Unerschrocken durch Unterlagen gewühlt hat sich Lotte Buschenhagen (Recherche), die morgen hier am Steuer sitzt. Durchs Stadtleben gebrettert ist für Sie Sophie Rosenfeld und Cristina Marina hat im richtigen Moment die Handbremse angezogen und den Checkpoint ins Ziel gedriftet (Produktion).
Ihre
Nina Breher