wer von Olaf Scholz gestern Abend eine emotionale Rede oder gar Neuigkeiten zum Krieg in der Ukraine erwartet hatte, dürfte enttäuscht gewesen sein vom Auftritt des Bundeskanzlers. Kühl, ja fast kalt wirkte sein Auftritt – besonders im Kontrast zur hitzigen Erregung rund ums Regierungsviertel. Darauf zielte auch die eine zentrale Botschaft nach innen: „Angst darf uns nicht lähmen.“ Und unausgesprochen schwingt mit: Wut darf uns nicht blind machen.
Auf die Gefahr hin, empathielos zu wirken, setzt Scholz auf die Waffe der Rationalität – seine Worte hätte auch ein Roboter verlesen können: Ja, Russland darf und wird nicht gewinnen. Nein, einen Weltkrieg darf und wird es nicht geben. Eine Antwort auf die Frage nach dem „wie“ bleibt Scholz schuldig. Seine Rede war vor allem eine Bitte um Vertrauen, dass 1) vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte, 2) im Wissen um die Bedeutung der Worte „Nie wieder“, 3) im Bewusstsein des Amtseids, „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“ und 4) nur gemeinsam mit den Verbündeten handelnd hier jemand spricht, der Schritt für Schritt das Richtige tut – ohne dass genau zu erkennen wäre, was er tatsächlich macht. Mehr war von dieser Rede nicht zu erwarten (und das ist vielleicht auch ganz gut so).
Wie der gestrige Gedenktag verlief, können Sie hier nachlesen.
Warum das Flaggenverbot, das gestern zu unschönen Szenen führte, politisch und rechtlich heikel ist und der CDU-Abgeordnete Stefan Evers (der mit seinem Ukraine-Wimpel von der Polizei gestoppt wurde) dagegen mit einiger Aussicht auf Erfolg klagen wird, erklärt unser Kollege Alexander Fröhlich sehr gut hier.