das große Donnerwetter blieb Berlin gestern erspart. Der Feuerwehr war das bisschen Starkregen nicht mal eine eigene Einsatz-Meldung wert. Ex-Senatsdirigent Hans-Georg Kauert fühlte sich ob der Unwetter-Warnungen von den Meteorologen dann auch „etwas veralbert“, wie er auf der Plattform „X“ schrieb – woraufhin Ex-Bezirksbürgermeister Monika Hermann antwortete: „Bei uns donnert es noch…“
Nun ja, wir schweifen schon recht früh ab. Richtig ist, dass die Fanmeile gestern vorsichtshalber geschlossen blieb, was zahlreiche Türkei-Fans nicht davon abhielt, den 3:1-Sieg ihrer Mannschaft auf den Straßen zu feiern (Videobeweis hier).
Zum heutigen Spiel Deutschland gegen Ungarn soll die Fanmeile wieder öffnen. Und falls Sie die Bier- und Bratwurstpreise dort nicht abschrecken, sollten Sie schon mal Ihre Stimmbänder dehnen! Denn die Deutsche Chorjugend will die Berliner Fanmeile heute in den „größten Fußballchor Europas“ verwandeln. Gesungen werden soll unter anderem „You’ll never walk alone“, die Europahymne und natürlich: „Major Tom“. Unser tägliches EM-Checkpoint-Tippspiel (auch hier gibt’s einen Videobeweis) finden Sie im Encore – heute mit Eishockeylegende Sven Felski.
Ist denn noch Wahlkampf?! Die Europawahl mag vorbei sein, doch die Parteien werben immer noch an jeder Ecke um Berliner Stimmen. Dabei müssten die Wahlplakate eigentlich seit Sonntag abgehängt sein: Eine Woche haben die Parteien nach einer Wahl, um ihre Werbung zu entfernen.
Zuständig für Kontrolle und Bußgelder sind die Ordnungsämter der Bezirke – laut dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gilt es als Ordnungswidrigkeit, wenn die Plakate nicht wieder mitgenommen werden – drohendes Bußgeld: bis zu 10.000 Euro.
Die Fête de la Musique 2024 begrüßt am Freitag, dem 21. Juni, wieder den Sommer als größtes und populärstes Umsonst-und-draußen(-und-später- auch-drinnen)-Festival Berlins. Mit rund 250 (!) Musikorten in Clubs, Bars, Geschäften, Kirchen, Gärten, Schulen, Geschäften und allen möglichen Orten, an denen man sich Musik nur vorstellen kann. Das komplette Programm: www.fetedelamusique.de.
Schwerwiegender sind die Einwände eines Wahlhelfers, die uns per Mail erreichten. Sie betreffen die Vorgaben, wann ein Stimmzettel gültig zu werten ist und wann nicht. Das wird in Berlin und Brandenburg offenbar sehr unterschiedlich bewertet.
Ein Beispiel aus dem Schulungsmaterial für Wahlvorstände: ein negativer Kommentar auf dem Wahlzettel in der Zeile einer Partei, die nicht angekreuzt wurde. In diesem Szenario würde Brandenburg laut Schulungsmaterial die Stimme als ungültig werten, Berlin aber als gültig.
Im Bundeswahlgesetz heißt es: Ungültig sind Stimmen, wenn der Stimmzettel unter anderem „einen Zusatz oder Vorbehalt enthält“. Die Bundeswahlleiterin schreibt außerdem: Erforderlich sei nicht, dass der Kommentar Unklarheit über den Wählerwillen hervorrufe. „Auch Beifügungen, deren Bedeutung eindeutig ist, können unter Umständen die Stimmabgabe ungültig machen.“
Dass Wahlvorständen in Berlin (anders als in Brandenburg) etwas anderes suggeriert wird, erklärt Landeswahlleiter Stephan Bröchler auf Checkpoint-Anfrage: Die Wahlvorstände würden im Rahmen der Schulungen „über die geltenden gesetzlichen Vorschriften informiert”. In der Praxis gebe es aber eine „Vielzahl denkbarer Kennzeichnungen der Stimmzettel”, die nicht erschöpfend geregelt werden könne.
Zudem gebe es in der Fachliteratur „unterschiedliche Beispiele und Bewertungen“. Die gute Nachricht: Nach der Vielzahl der Wahlen in Berlin gehe man nun „mit Elan die Modernisierung des Schulungsmaterials“ an – und beseitigt dabei ja vielleicht auch die ein oder andere Unklarheit.
Außerdem mache das Beispiel deutlich, dass es sinnvoll sein könne, „sich über einzelne Fragen bundesweit noch einmal abzustimmen.” Bröchler werde das Thema daher mit in eine der nächsten Besprechungen der Bundeswahlleiterin mit den Landeswahlleitern nehmen.
Machen Sie aus Ihrem Hobby eine Berufung! Qualifizieren sie sich zur/m freiberuflichen Fahrtrainer:in und teilen Sie Ihr Wissen.
Werden Sie Pkw-, Motorrad- oder Lkw-Trainer:in und helfen Sie dabei, die Straßen sicherer zu machen.
Sie entscheiden, wann und wie viele Trainings Sie umsetzen.
Interessiert? Dann starten Sie unser Berufsquiz und erfahren Sie mehr unter adac-fahrtrainer.de
Wir müssen noch mal auf die Einsparungen des Senats beim Lärmschutz zurückkommen (Checkpoint von gestern). 6,5 Millionen Euro will die Senatsverkehrsverwaltung hier im Zuge der Auflösung der sogenannten Pauschalen Minderausgaben streichen. Oder hat sie das etwa schon – obwohl sie es laut Gesetz gar nicht darf?
Aus einer aktuellen Haushaltsübersicht des Senats mit dem Stichtag 31. Mai geht jedenfalls hervor, dass die Verkehrsverwaltung beim entsprechenden Titel „Maßnahmen zur Lärmminderung im Straßenland“ einen „Abgang“ von 6,5 Millionen Euro zu verzeichnen hatte, also zufällig genau der Betrag, der eingespart werden soll.
Das könnte etwas voreilig gewesen sein, um nicht zu sagen: illegal. Denn die Koalitionsfraktionen CDU und SPD haben ins Haushaltsgesetz einen Parlamentsvorbehalt integriert: Ausgaben, die das Abgeordnetenhaus extra erhöht oder neu geschaffen hat – wie zum Beispiel die Mittel für den Lärmschutz –, darf der Senat erst für Einsparungen heranziehen, wenn das Parlament explizit zustimmt. Das ist bisher nicht geschehen.
Die Verkehrsverwaltung widerspricht auf Checkpoint-Anfrage dem Vorwurf, gegen das Haushaltsgesetz verstoßen zu haben. Es handle sich lediglich um einen „Vorschlag“ für eine Streichung. Warum diese allerdings in einer Excel-Liste ununterscheidbar mit anderen, tatsächlichen Abgängen auftauchte, konnte die Verwaltung auf Nachfrage (noch) nicht erklären.
Linken-Politiker Sebastian Schlüsselburg hält dies ohnehin nur für eine „Schutzbehauptung“. Dem Checkpoint sagte er: „Das Haushaltschaos dieses Senates ist schon schlimm genug für die Stadt. Wenn jetzt auch noch ein Verstoß gegen das Haushaltsgesetz hinzukommen sollte, wäre das ein neuer Höhepunkt der haushalterischen Inkompetenz.“
Entdecken Sie die Zukunft des Handels!
Erfahren Sie, welche Hindernisse deutsche KMU beim Export überwinden müssen und wie die digitale Transformation ihnen hilft, international erfolgreich zu sein. Entdecken Sie exklusive Angebote und Tools wie Online-Werbung, Marktplätze und KI-Lösungen. Hochkarätige Speaker erwarten Sie!
Jetzt für den Alibaba Live Innovation Summit registrieren: Registrierung
Wir bleiben beim Berliner Senat: Was wäre der wohl ohne seinen Bausenator Christian Gaebler? Politisch gehen die Meinungen über den SPD-Politiker naturgemäß auseinander. Was man ihm in jedem Fall lassen muss: Er ist eines der umtriebigsten Regierungsmitglieder – und wahrte damit schon mehrmals das Gesicht des Senats.
Dass Berlins Regierung oft Probleme hat, die traditionelle Pressekonferenz nach der Senatssitzung am Dienstag mit Personen und Themen zu besetzen, ist seit Monaten offensichtlich. Vorgeschickt wird dann immer einer: Christian Gaebler. In allen drei vergangenen Senatspressekonferenzen war der SPD-Mann zu Gast (Themen: Karstadt-Quarree am Kudamm, Schneller-Bauen-Gesetz und Bebauungsplan für die Urban Tech Republic). Schaut man aufs ganze Jahr, trat Gaebler etwa in jeder dritten Senats-PK auf.
Der Dauergast selbst nimmt’s bescheiden. „Ich lege nicht fest, wer in die Senatspressekonferenz geht“, sagte Gaebler am Dienstag. Seine Präsenz habe offensichtlich damit zu tun, dass seine Verwaltung „so produktiv“ sei. Einen kleinen Seitenhieb konnte sich Gaebler dennoch nicht verkneifen: Gestern hätte er „krankheitsbedingt lieber verzichtet und anderen lieber den Vortritt gelassen“, sagte er. Offensichtlich wollte beziehungsweise konnte aber mal wieder kein anderer …
Berliner Schnuppen
Telegramm
Nach den Besetzungen an Unis durch pro-palästinensische Aktivisten erreicht die Angst vor Ausschreitungen nun auch Berliner Schulen. Das Gymnasium Tiergarten sagte die feierliche Übergabe der Abitur-Zeugnisse im Delphi ab, da laut Schulleitung „massive konfrontative politische Kundgebungen durch einen großen Teil des diesjährigen Abiturjahrgangs geplant“ seien. Details zu dem Fall gibt’s hier.
Nicht eins, nicht zwei, nein, ganze drei der zehn teuersten Wohnhäuser, die derzeit zum Verkauf stehen, liegen laut dem Portal „Immoscout24“ in Berlin. Deutschlandweit auf Platz zwei und damit Spitzenreiter in Berlin ist ein bescheidenes „monumentales Seegrundstück“ in Berlin-Grunwald. Die Eckdaten: 22 Zimmer, darunter zehn Badezimmer, 1210 Quadratmeter insgesamt und fünf Garagen. Das alles gibt’s für nur 13,5 Millionen Euro. Fast geschenkt.
Tagesspiegel Genuss-Menu meets POTS im The Ritz-Carlton, Berlin: Die dritte Station unserer „Genuss-Menu“-Reihe führt Sie in das POTS im 5-Sterne Berliner Ritz-Carlton.
Entdecken Sie dieses exklusiv von Küchenchef Christopher Kujanski kreierte 4-Gang-Menu!
Jetzt buchen!
Nach Einzug empfehlen wir zwecks Einrichtung ein Blick auf die Auktionen des Zolls: Aktuell werden in Berlin unter anderem ein beiges Dreisitzer-Ledersofa (75 Euro), zwei rund drei Meter lange Surfbretter (ab 90 Euro) und zwei Übergangsjacken (15 Euro) versteigert – falls es Sie in so einem großen Haus mal fröstelt.
Wer spielt heute noch mal bei der EM? Kroatien-Albanien, Deutschland-Ungarn und, ach ja: Rochen vs. Haie! Das Sea Life-Aquarium in Mitte (Sie wissen schon: Das mit dem zerbrochenen Aquadom) lässt seine Fische kicken. Weil die Meeresbewohner nicht ins Stadion könnten, lasse man Marmor-, Nagel- und Fleckenrochen gemeinsam mit den Katzenhaien und Knurrhähnen in ihren Becken den „ultimativen EM-Ball-Test" durchführen. Läuft natürlich alles unter das „Beschäftigungskonzept” für die Fische des Aquariums. Anstoßzeiten finden Sie hier.
Kurzer Blick in die Berliner Ausschreibungen: Die Polizei sucht einen Sachverständigen in der Daktyloskopie im LKA! Mit Gedichtanalysen (Wie ging gleich der daktylische Hexameter?!) hat das nichts zu tun, wohl aber mit Detektivarbeit: Hinter der Daktyloskopie verbirgt sich das Untersuchen von Fingerabdrücken und Co. – nicht zuletzt für „Behördengutachten für gerichtliche Beweisverfahren”, so die Ausschreibung. Wem das zu einfach ist, lotst stattdessen Kinder durch den Berliner Berufsverkehr: Steglitz-Zehlendorf sucht aktuell eine „Schulwegbegleitung” von Wohnung bis Schulhof.
Apropos Polizei: Die Beamten brauchen auch neue Hütchen, konkret: 2000 wasserabweisende Barrette. „Es handelt sich um eine Art Baskenmütze ohne Zipfel aus gewalkter Strickware, mit rundem Deckel, Innenfutter, Mützenrand mit Leder eingefasst und eingelegtem Zugband, das an der hinteren Mitte zu einer Schleife gebunden ist”, heißt es in der Ausschreibung. Griff bitte „weich und schmiegsam“. Soll ja kuschlig sein.
Name für Teich gesucht! Auf dem ehemaligen Kiesumschlagplatz am Napoleonkai in Mitte ist ein neuer Naturraum entstanden – samt 900 Quadratmeter großem Gewässer. Letzterer trägt bisher den sehr korrekten Namen „Grundwasserteich“, weshalb der Bezirk kreative Verstärkung braucht: Bis zum 30. Juni können Namensvorschläge an kjbm@berlin.de eingereicht werden. Parkeröffnung und Teich-Taufe sind am 15. Juli, den erfolgreichen Namensgebern verspricht der Bezirk „eine Überraschung“.
Plansche I: Das Bezirksamt Treptow-Köpenick warnt Besucher des Südost-Wasserspielplatzes „Plansche“ vor den Haaren des Eichenprozessionsspinners, die allergische Reaktionen auslösen können. Die Eichen am Spielplatz würden zwar regelmäßig kontrolliert, aber: Ausschließen, dass die Härchen aus dem Plänterwald hinüberfliegen, könne das Amt nicht. Ergo: Augen auf – oder ab in den Norden, siehe nächste Meldung.
Plansche II: Nach drei Jahren Sanierung öffnet in der Singerstraße am Donnerstag in Mitte die örtliche „Plansche“ endlich wieder – samt neuer „Wassersprühelemente”. Zur Einweihung kommen übrigens gleich zwei Stadträte und ein Staatssekretär vorbei. Auch irgendwie ein Gummistiefel-Termin.
Wenn Sie, wie wir, nicht genug vom täglichen Checkpoint-Comic „Berliner Schnuppen“ bekommen können (gibt’s exklusiv in der Checkpoint-Vollversion), noch ein Hinweis zum Schluss: Zeichnerin Naomi Fearn war zu Gast im Podcast „Optisch definiert. Der Podcast übers Comics Machen“ und erklärt dort unter anderem, wo die „Berliner Schnuppen“ entstehen. Reinhören lohnt sich.
Kiekste
Wer spielt hier bitte gegen wen? Eine abenteuerliche Aufstellung gesehen von Marion Mienert in Wilmersdorf. Weitere Shots gern an checkpoint@tagesspiegel.de! Mit Ihrer Zusendung nehmen Sie aktuell an unserem Kiekste-Fotowettbewerb in Kooperation mit DASBILD.BERLIN teil.
Co-Trainerin … sorry … Co-Autorin dieser Ausgabe war Lotte Buschenhagen. Antje Scherer hat das Stadtleben für Sie zusammengedribbelt. Produzentin: Lea-Marie Henn. Morgen früh geht’s hier wieder rund mit Stefan Jacobs.
Auf bald,
