halten Sie jetzt bitte trotz Jubel ihr Lenkrad gut fest, liebe Autofahrer: Auf zwei Berliner Hauptstraßen darf wohl schon bald wieder Tempo 50 statt 30 gefahren werden. Die Senatsverkehrsverwaltung will die Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Leipziger Straße und Martin-Luther-Straße weitgehend wieder aufheben. Wieso? Einmal kurz mitfahren bitte!
Zwei Autofahrer klagen derzeit vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen Tempo-30 auf beiden Straßen. Die gesunkenen Schadstoffwerte in der Luft rechtfertigten die einst genau deshalb erlassenen Tempolimits nicht mehr, argumentieren die Kläger. „Sollte es so kommen, dass die Kläger Recht bekommen, werden wir schnellstmöglich Tempo 50 auf der Martin-Luther-Straße und den betreffenden Bereichen der Leipziger Straße umsetzen“, sagte Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) dem Checkpoint. Die Entscheidung des Gerichts wolle man aber noch abwarten. „Diese wird uns Rechtssicherheit geben.“
Etwas anders stellt das Verwaltungsgericht den Sachverhalt dar: „Für einen wesentlichen Teil der Leipziger Straße ist die Aufhebung von der Senatsverkehrsverwaltung schon vorgesehen“, sagte Gerichtssprecher Stephan Groscurth. Der Senat müsse sie dort und für die Martin-Luther-Straße noch mit einer Änderung des Luftreinhalteplans beschließen. Allerdings gilt das nicht für die ganze Leipziger Straße. Auf einem kurzen Abschnitt soll nach Willen der Verkehrsverwaltung auch weiterhin Tempo 30 gelten. „Wegen 120 Metern besteht noch Streit“, so der Gerichtssprecher.