„Richtig deckeln, dann enteignen – rote Karte für Spekulation“, hieß das Motto der Demo von mehreren tausend Menschen am Tag der Deutschen Einheit. Aber um die Frage, wie man richtig deckelt, streiten sich die vielen beteiligten Köche gerade vor dem Topf mit dem Brei. Drei SPD-Ressorts, nämlich Senatskanzlei sowie Finanz- und Innenverwaltung haben in internen Schreiben an Baustaatssekretär Sebastian Scheel Bedenken gegen den Gesetzentwurf von Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) angemeldet. Einwände haben sie vor allem gegen die vorgesehene Senkung von Bestandsmieten, die über 30 Prozent des jeweiligen Haushaltseinkommens liegen. Außerdem halten sie die geplante Rückwirkung zum Stichtag 18. Juni (an dem der Senat die Eckpunkte des Deckels beschloss) für juristisch angreifbar.
Das wäre halb so schlimm, wenn die drei Koalitionspartner nun unfallfrei eine Lösung erarbeiten würden. Nur kann das kaum noch gelingen, nachdem die Linke die Mietsenkungen für heilig erklärt hat. Damit kann sie sich bei hunderttausenden Mietern selbst nach einer Niederlage – ob vor Gericht oder gegen die SPD, die den Deckel übrigens initiiert hat – als deren wahre Interessenvertretung inszenieren. Die SPD kann aus dieser Nummer kaum mehr heil rauskommen, zumal Regiermeister Michael Müller beim Spitzenverband der Immobilienwirtschaft gerade erklärt hat, die Mietsenkungen flögen ohnehin aus dem Entwurf. Dafür gab’s auch vom Mieterverein eins auf den Deckel. Nur die Grünen haben sich noch nicht die Finger verbrannt – weil sie in sicherer Entfernung bleiben, wenn es konkret wird.
Bei der S-Bahn beginnt an diesem Freitag eine der größten baubedingten Sperrungen seit Jahren: Östlich des Nöldnerplatzes fährt bis Mitte November fast nichts mehr. Zigtausende Fahrgäste müssen in Ersatzbusse, Regionalzüge oder die U5 umsteigen, sofern sie reinpassen. Während der Sperrung will die S-Bahn neue Sicherungstechnik und ein elektronisches Stellwerk installieren. Zur Vorbereitung haben Techniker die Strecke vor zwei Wochen aus Versehen schon mal für ein paar Stunden lahmgelegt. Kurz darauf beschlossen die R2G-Fraktionen wegen der „spürbaren Häufung von Ausfällen und Problemen“, Leute von S-Bahn, DB Netz und Siemens zur Anhörung in den Hauptausschuss zu laden. Einen Termin gibt es noch nicht, aber die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln wird empfohlen. Prinzipiell zumindest.
Drei Stellen sind offen im Standesamt von Mitte. Wer die Hochzeit anmelden will (anmelden, nicht heiraten!), wartet laut Bezirksamt 60 Tage. Die Ausstellung einer Geburtsurkunde (die man fürs Elterngeld braucht) dauert sieben Wochen. Fehlt ein Dokument, verlängert sich die Frist, außerdem „ist immer noch der Postversand mit der PIN AG zu berücksichtigen, der schon mal 10 Tage dauern kann“. Vier erfahrene Kolleginnen seien seit März (als die Bezirks-FDP zuletzt nach dem Thema gefragt hatte) altersbedingt ausgeschieden, eine Auszubildende sei aus persönlichen Gründen weggegangen; „die spätestens zum 1.10. erhoffte leichte Entlastung war damit hinfällig“. CP-Servicehinweis für ganz Flexible: Auf Sterbeurkunden muss aktuell nur knapp vier Wochen gewartet werden.
Leserpost aus der Bülowstraße: Im Februar lag ein Vordruck des BA T’hof-S’berg im Briefkasten zwecks Antrag auf Bewohnerparkausweis für die neue Parkzone 55. Im Juli wurde der gestellte Antrag abgelehnt, denn: „Wohnsitz nicht in Parkzone“. Der Leser, der mit Blick auf den Parkscheinautomaten wohnt, legte Widerspruch ein – und bekam die nächste Abfuhr. Auf CP-Anfrage antwortet Stadträtin Christiane Heiß, „aufgrund von aktuellen technischen Schwierigkeiten ist die Anschrift nicht im Fachverfahren hinterlegt“. Nun sollen die Anwohner ein Schreiben des Bürgeramtes erhalten und im Auto auslegen. Zur Behebung des Fehlers seien „alle involvierten Abteilungen miteinander im Gespräch“. Wer Berlin kennt, ahnt, dass es sich dabei um eine größere Runde handeln dürfte.
Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen
Telegramm
Ein Teil der Friedrichstraße wird am Wochenende autofrei und mit schmalem Kultur- und Politprogramm bespielt. Die Geschäfte öffnen an beiden Tagen, die Inhaber erklären heute in der „Berliner Zeitung“ ausgiebig, warum sie die Sperrung trotzdem blöd finden. Ob das Fußgängerzönchen gut wird oder nur trist, wird vor allem vom Andrang abhängen.
Was sagt eigentlich das BA Pankow zum Absturz tischgroßer Stuckelemente von einer Fassade in der Schönhauser Allee (CP vom 27.9.), der nicht der erste war? Bei der Bauaufsicht sei ein Fall von 2010 am selben Haus aktenkundig. „Der Absturzbereich (Gehweg) wurde damals durch die benachrichtigten Sonderbehörden (Polizei und Feuerwehr) in der Form gesichert, dass hier keine Passanten mehr durchschreiten konnten. Nach der Prüfung weiterer Fassadenelemente stellte sich heraus, dass eine weitere Gefährdung nicht gegeben war. Daraufhin wurden die Sicherungsmaßnahmen wieder aufgehoben.“ Na, dann ist ja gut.
Der Arbeitsmarkt für frisch studierte Historiker ist eine traurige Geschichte. Aber jetzt hat das Kulturamt F’hain-Xberg ein Volontariat im Bereich Museumsarbeit ausgeschrieben (Bezahlung: 50% von E13, also ca. einsneun brutto).
Das Stadtentwicklungsamt Ma-He sucht jemanden für die technische Sachbearbeitung von Genehmigungen „für überwiegend schwierige Bauvorhaben“. Also für solche, die in Berlin stattfinden.
„Ponyhof-Spione enttarnen Trumps Super-Waffe“, titelt der „Kurier“ heute. Klingt nach Räuberpistole oder Pferdeäpfelkanone, aber bei der Waffe handelt es sich weder um den Charme noch um den Twitter-Account des US-Präsidenten, sondern um den Tarnkappenbomber F-35. Der soll fürs Radar unsichtbar, aber von einer in Selchow bei Schönefeld (auf einem Ponyhof) eingemieteten Militärtechnikfirma am Rande der ILA 2018 doch geortet worden sein. Der CP gratuliert aus dem Schreibverlies!
Falls Sie den Höhenflug des Fernsehturms an seinem 50. Geburtstag gestern verpasst (und sich über die riesige Staubwolke gewundert) haben sollten, dann schauen Sie mal hier!
Der Kundenservice der BVG ächzt unter unter einem Ansturm auf die kostenlosen Schülertickets. Bei der BVG wurden im Juli und August knapp 140.000 Schülertickets beantragt. Der Kundenservice war deshalb zuletzt telefonisch nicht erreichbar. Mails konnte der BVG-Service nicht binnen Monatsfrist beantworten. Bei der S-Bahn wurden – laut BVG – übrigens nur 2500 Tickets bestellt. Und bei DB Regio? 52! Bei solchen Verhältnissen können einem glatt die Gesichtszüge entgleisen.
Hätte die BVG einen Wunsch frei gehabt, hätte sie statt der einzeln herzustellenden Plastikkarten lieber maschinenlesbare Klebchen für die Schülerausweise in Hunderterpaketen an die Schulen geschickt, die die dann verteilt hätten. Aber das habe der Senat nicht gewollt, sagt die BVG. Wäre ja auch ein bisschen zu einfach gewesen.
Damit im BVG-Kundencenter auch ja keine Langeweile aufkommt, hat der Verkehrsverbund zum September den Kundenkreis fürs Firmenticket erweitert: Statt bisher 50 genügen neuerdings fünf teilnehmende Beschäftigte. 7500 Neukunden aus 360 Firmen hat die BVG dadurch gewonnen.
Und wie läuft und fährt es gerade so? Wie gehabt: „Zurzeit sind die Verkehrsmeldungen leider gestört“, heißt es auch heute früh auf bvg.de. Das haben die Verkehrsmeldungen mit jenem 47-Jährigen gemein, der Mittwochnachmittag in Hellersdorf mit seinem Ford und zwei Promille einem Zivilwagen der Polizei hinten reinfuhr und anschließend auf die drei Beamten losging.
Im Betriebsstörungsbingo gastiert heute der ICE 558 von Berlin nach Köln. Nach Abfahrt mit 10 Minuten Verspätung („der Lokführer braucht noch technische Unterlagen“) folgte die Durchsage: „Wagen 24 fehlt heute leider, Wagen 37 ist leider verschlossen. Fahrgäste mit Platzreservierung für diese Wagen steigen bitte in Spandau aus, die anderen Wagen sind bereits überfüllt und ausgebucht.“ Bisher war Spandau ja nicht als Aussteigerdestination bekannt.
Falls also jemand den Wagen 24 oder den Schlüssel für Wagen 37 findet… Dann kann er auch gleich mal nach dem ICE 507 Ausschau halten, mit dem Familie S. mit ihren vier Kindern morgen von Berlin nach Nürnberg fahren wollte (Tickets plus Reservierung im April gebucht) und der sich laut „Verspätungsalarm“ leider kurzfristig dematerialisiert hat. Am Schalter wurde die Familie auf einen früheren Zug umgebucht und auf diverse Restplätze im Ruhebereich verteilt. Wir wünschen den Mitreisenden gute Unterhaltung!
Checkpoint Abonnenten lesen heute außerdem:
Die Tierretung in Mecklenburg-Vorpommern erschießt ein Zirkuszebra / Die letzte von Andreas Fiedler kuratierte Ausstellung im Kindl-Zentrum / Wo Sie in Kreuzberg tolle graphische Arbeiten sehen können / Welche Bahnen ab heute nicht mehr regulär fahren / „Fasting for Future“ und alle weiteren Demonstrationen des Tages
Zum kostenlosen Probemonat geht es hier entlang.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Es wird keine große Party geben.“
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat dem RBB erzählt, wie wir uns die Eröffnung des BER vorstellen dürfen.
Tweet des Tages
Quelle journée terrible pour nos collègues de la @prefpolice. Nous sommes en pensée avec eux et leurs familles. ^PPr'in ^tsm ^yt ^tc et tous les collègues de la police de Berlin.
Antwort d. Red.: Die Berliner Polizei drückt den KollegInnen in Paris nach dem Mordanschlag ihr Mitgefühl aus.
Stadtleben
Essen – Man könnte den Tapetenwechsel am Neuköllner Richardplatz 15 auf den ersten Blick der Gentrifizierung ankreiden. Aus dem Anatolia Frühstückshaus wurde nämlich Gülays Kitchen. Aus Menemen, pinken Imbiss-Donuts und den standardmäßig belegten Schrippen wurden selbstgemachte Waffeln, Schoko-Tarte und kunstvoll angerichtete Frühstücksplatten. Die ehemals gelben Wände haben jetzt einen hip-monochromen Anstrich in schwarz erhalten und auch die Essensillustrationen auf den Tafeln an der Fassade sind verschwunden (zum Glück!). Zum Frühstück treffen sich hier aber immer noch der Neuköllner Handwerker, die türkische Seniorin und die zugezogene Öko-Mutter. Einen Beitrag dazu leisten sicherlich die (noch) ziemlich günstigen Preise: Den großen Kaffee gibt’s für gerade mal zwei Euro. S-Bhf Neukölln, tägl. 7-18 Uhr
Trinken – Heute einen Abstecher ins Wiener Blut in Kreuzberg zu machen, ist ein bisschen wie vorglühen. Am Samstag feiert die Bar in der Wiener Straße 14 nämlich ihren 30. Geburtstag. So kann man sich heute schon mal mit der kultig-schrulligen 70er-Jahre-Einrichtung und der Palmen-Tapete anfreunden. Auch wer länger nicht mehr gekickert hat, kann seine Hand-Augen-Koordination wieder etwas anspitzen. Am Samstag geht es dann ab 21 Uhr mit einer Live-Band los, irgendwann sorgt das Vinyl für ordentlich Umdrehungen – in Team-Work mit dem Barkeeper natürlich. Wiener Straße 14, U-Bhf Görlitzer Bahnhof, So-Mi 18-2 Uhr, Do-Fr 18-3 Uhr, Sa 18-4 Uhr
Das Stadtleben heute von: Maria Kotsev
Nur in Berlin
Wir haben die originellsten und schönsten Fotos unter dem Motto „Nur in Berlin“ gekürt! Die besten Bilder werden im Oktober auf der „Berlin Photo Week“ präsentiert, im Tagesspiegel veröffentlicht – und täglich im Checkpoint gezeigt.
Foto: Reinhard Krull
>Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Michael Böttrich (68), „Kiezakteur, Wildtierforscher, Kleingärtner und leidenschaftlicher Checkpoint-Leser - alles Gute wünscht dir deine Lebensgefährtin Angelika.“ / Dennis Gansel (46), Filmregisseur und Drehbuchautor / Irmgard Hermann (77), Film- und Theaterschauspielerin / „Meinem Allesglück, Helmut Kreller, alle(s) Liebe zum 60.! Bi unD!“ / Vicky Krieps (36), Schauspielerin / Torsten Mattuschka (39), ehem. Fußballer, derzeit Co-Trainer beim VSG Altglienicke / Rezzo Schlauch (72), Jurist und ehem. Fraktionsvorsitzender der Grünen (1998-2002) / Christoph Waltz (63), Schauspieler / nachträglich: „Glückwünsche an Pitti Gysi, bester Ehemann überhaupt!“
Sonnabend – Anouschka Bernhard (49), Fußballtrainerin / Gudrun Doll-Tepper (72), Sportwissenschaftlerin und Sportfunktionärin / Florian Graf (46), für die CDU im AGH / Stefan Klein (54), Wissenschaftler und Schriftsteller / Sarah Knappik (33), Reality-TV-Darstellerin / „Herzlichen Glückwunsch lieber Max zu deinem 10. Geburtstag von Oma Karin“ / Thomas Remark (60), ehem. Fußballer bei Hertha / Bernd Schazschneider Hirst, „Alles liebe zum 70sten Geburtstag von Lesley“ / Gisela Strobel, „Ex-Verlegerin des Berliner Vistas-Verlages, Dieter Weirich gratuliert.“ / Alexandra Thein (56), Rechtsanwältin, Notarin und ehem. FDP-Landeschefin in Berlin (2014-15) / Sibylle Wöbke, „Alles Liebe zum Geburtstag.reisi4ever.“
Sonntag – Lewon Aronjan (37), Schachspieler / Oliver Bukowski (58), Bühnenautor / Ulf Fink (77), ehem. CDU-Politiker / Peter Lange, „ehem. FU-Kanzler, Alles Gute zum 70. Geburtstag!“ / Joachim Lottmann (63), Schriftsteller / Sophia Thomalla (30), Schauspielerin / Walther Joachim (76), Schriftsteller
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Renate Dicker, * 29. September 1939 / Karel Gott, * 14. Juli 1939, Sänger, Komponist, Künstler / Ruth Koepke, * 15. Mai 1921 / Eva Krähn, * 12. Juni 1935 / Heinz Leichtmann, * 9. August 1939 / Dr. Klaus Riebschläger, * 17. August 1940 / Hans-Ulrich Romann, Rechtsanwalt und Notar / Uli Romann
Stolperstein – Falkenberger Straße 12, Weißensee: Hier lebte der Junge Rudi Stenschewski (Jhg. 1937) mit seinen Eltern Alex (Jhg. 1894) und Frieda Stenschewski (Jhg. 1896), bis seine Eltern ihn am 3. Dezember 1942 ins Jüdische Krankenhaus brachten – vermutlich, um ihn vor einer Deportation zu retten. Am 5. September 1944 wurde Rudi trotzdem nach Theresienstadt deportiert. Am 4. Oktober 1944 verlegten die Nazis ihn weiter nach Auschwitz, wo er kurz darauf ermordet wurde.
Encore
Endlich hat jemand (der Baufinanzierungsvermittler Interhyp) die Wohnträume der deutschen Großstadtmenschen repräsentativ erforscht (und unverlangt eingesandt). Schauen Sie mal, ob Sie überhaupt nach Berlin passen. Verdächtig ist beispielsweise, wenn Sie mit Ihrer Wohnsituation sehr zufrieden sind. Denn in Berlin haben nur 23 Prozent nüscht zu meckern. Im bundesweiten Schnitt sind 38 Prozent sehr zufrieden, in Köln sogar 41. Zwei Drittel der befragten Berliner hätten gern Wohneigentum, in Stuttgart vier Fünftel. Einig sind sich beide bei der Frage nach Balkon/Terrasse: Wollen wir, sagen 78-79 Prozent – weit über dem Durchschnitt. Übrigens: Wenn Ihnen eine Alarmanlage besonders wichtig ist, treffen Sie am ehesten in Leipzig auf Gleichgesinnte. Dagegen wünschen sich besonders viele Frankfurt (Mainer) einen begehbaren Kleiderschrank und einen ausgebauten Keller. Dort können sie sich dann vor denen verstecken, die mit Alarmanlage gar nicht reingekommen wären. Clevere Sachsen!
Kommen Sie gut über den Brückentag! Morgen fällt Ihnen hier wieder Lorenz Maroldt mit der Tür ins Haus.
Ihr
Stefan Jacobs
Berlin braucht guten Journalismus!
Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns!
JETZT GRATISMONAT STARTENSeit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.
Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!