am heutigen Tag des Okkultismus (sicher nur Zufall) beschäftigen wir uns mit einigen paranormalen und esoterischen Phänomenen. Beginnen wir mit dem Protest gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes, der getragen ist von der Erkenntnis, dass Adolf Merkel im Bundestag heute ein Ermächtigungsgesetz zur diktatorischen Zwangsimpfung des ungefügigen Volkes gegen das Freiheitsvirus durchpeitscht. Oder so ähnlich. Die Obrigkeit hat jedenfalls zwölf Demonstrationen verboten, weil massive Störungen des Parlamentsbetriebs angekündigt wurden.
Um zu verhindern, dass Abgeordnete Demonstranten in den Reichstag schleusen, ordnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zudem eine Verschärfung der Zugangsregeln an. Normalerweise dürfen MdB’s sechs Personen mitbringen – ohne Anmeldung und Sicherheitscheck durch die Bundestagspolizei. Per Mail des Einlasskontrolldienstes an alle Abgeordneten wurde diese Regelung gestern um 16 Uhr aufgehoben. Wer sich für den demokratischen Prozess mit Rede und Gegenrede interessiert, kann die Debatte ab 12 Uhr live auf bundestag.de, Phönix und im RBB-Inforadio verfolgen (und bei Missfallen in der eigenen Bude randalieren).
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Bei der 7-Tages-Inzidenz liegt Mitte (der Ort des Geschehens) mit 385 neuen Fällen pro 100.000 Einwohner berlinweit vor Neukölln (332) und Tempelhof-Schöneberg (292) an der Spitze. Zur Erinnerung: Der Warnwert liegt bei 30, der Grenzwert bei 50. Allein gestern starben in Berlin wegen Corona 22 Menschen – das ist die höchste Zahl an neuen Todesfällen in der Stadt an einem Tag seit Beginn der Pandemie.
Auf sechs Impfstellen hat sich der Senat geeinigt: Ex-Flughafen Tempelhof, Ex-Flughafen Tegel, Messehalle 11, Arena, Velodrom und Erika-Heß-Stadion. Der Ablauf ist aber völlig unklar, und etwas beunruhigend ist folgende Information: „Impftermine könnten über den Online-Service der Bürgerämter vergeben werden.“ Für Neuberliner: Das ist die Stelle, bei der es nur selten überhaupt mal Termine gibt. Zusatzhinweis: Beachten Sie den Konjunktiv (und warten Sie bitte ab, bis der Impfstoff da ist, sonst wird ihnen vom Senat am Ende noch heiße Luft verabreicht).
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Apropos Luft: 42 Millionen Euro stellt der Senat den Schulträgern für Reinigungsgeräte zur Verfügung – und was teilt Pankows Stadtrat Torsten Kühne dem Elternausschuss dazu mit?
1.) Der Bezirk erkundigt sich jetzt erstmal nach der Meinung externer Experten.
2.) Der Bezirk lässt die Unfallkasse die Geräte zum Selbstbau prüfen („erste Signale deuten auf wenig Begeisterung hin“, schreibt Juliane Bartel vom BEA-Vorstand).
3.) Grundsätzlich wird darauf hingewiesen, dass die normale Fensterlüftung in jedem Fall immer vorzuziehen ist.
Conclusio des BEA-Vorstands: „Bitte wartet mit der Anschaffung von Geräten, bis die Prüfung des Schulträgers abgeschlossen ist.“ Checkpoint-Tipp: Kauft euch Thermoanzüge. In jedem Fall immer.
Aus der 12. Verordnung zur Änderung der Infektionsschutzverordnung zur Vorlage beim Abgeordnetenhaus (inkl. Anlagen 50 Seiten):
„In Absatz 5 Nummer 4 werden die Wörter ‚im Sinne des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 538) geändert worden ist‘ durch die Wörter ‚im Sinne des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel 35 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807) geändert worden ist‘ und die Wörter ‚im Sinne des Kindertagesförderungsgesetzes vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2020 (GVBl. S. 535) geändert worden ist‘ durch die Wörter ‚im Sinne des Kindertagesförderungsgesetzes vom 23. Juni 2005 (GVBl. S. 322), das zuletzt durch Artikel 30 des Gesetzes vom 12. Oktober 2020 (GVBl. S. 807) geändert worden ist‘ ersetzt.“
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Staatssekretärin Daniela Brückner wurde am Freitag positiv getestet, erste Symptome hatte sie vergangenen Mittwoch – der Checkpoint wünscht gute Besserung. Forderungen des Gesamtrichter- und Staatsanwaltsrats nach Tests für Wachtmeister, Richter, Schöffen etc. im Kriminalgericht Moabit (hier gehen pro Tag 2000 Menschen ein und aus) lehnt die Gesundheitsverwaltung bisher ab.
Die „B.Z.“ schlachtet den „Döner-Zoff“ zwischen Michael Müller und Angela Merkel heute weiter aus. In der krawalligen MP-Runde am Montag hatte der Regierende Bürgermeister die Verschärfungen fordernde Kanzlerin angepampt, Merkel keilte zurück: „Sie gehen doch auch mal durch Berlin.“ Müller erwiderte: „Also im Tiergarten habe ich noch keinen mit einer Pizza oder einem Döner nachts gesehen.“ Daraufhin Merkel: „Sie sehen doch abends auch die langen Schlangen vor dem Lieblings-Döner am Kudamm.“
Apropos Fast Food: Die Bundeswehr (Abteilung Marine) wirbt in Berlin jetzt auf Dönerpapier für ihre neue PR-YouTube-Serie: „Kannst Du Dich auch an Bord durchbeißen?“ Es kommentiert Angela Merkel: „Sie sehen doch abends auch die langen Schlangen vor dem Lieblings-Döner auf dem Kriegsschiff.“ Oder etwa nicht?
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Justizsenator Dirk Behrendt möchte sich politisch nur noch standesgemäß duellieren – im Senat forderte er zu Beginn der Sitzung den Regierenden Bürgermeister auf, dafür zu sorgen, dass er nicht mehr von Staatssekretären kritisiert wird. Hintergrund ist der Streit um Tierversuche (CP vom 16. und 17.11.). Staatssekretär Steffen Krach hatte am Montag im Ausschuss gesagt: „Ich habe es satt, dass die Wissenschaftler für ihre Forschung kritisiert werden“, und „Die Wissenschaft ist keine Spielwiese für ideologisches Wunschdenken.“ Das durfte Behrendt auf sich beziehen – Müller kündigte genervt ein Chefgespräch an.
Später am Tag wurde es noch ein bisschen ungemütlicher für den Regierenden Wissenschaftssenator: Die Chefs von vier wichtigen Pharma-Unternehmen (Bayer, Pfizer, Sanofi-Aventis und Nuvisan ICB) beschwerten sich schriftlich beim Senatschef über Behrendt – dessen neue Beauftragte Kathrin Herrmann hatte angekündigt: „Ein tierschutzpolitischer Fokus Berlins ist es, die Hauptstadt der tierfreien Forschungsmethoden zu werden.“ (Q: PM 87/2020). Die Manager sehen einen Zusammenhang mit der verschleppten Neubesetzung der Tierversuchskommission und weisen darauf hin, dass die Pharma-Unternehmen gesetzlich zu Tierversuchen verpflichtet sind (bevor sie an Menschen herumexperimentieren). Setze sich Behrendt durch, bedeute das „das Ende jeglicher präklinischer pharmazeutischen Forschung in Berlin“ – die Folge wäre eine Abwanderung der Wissenschaft, der Traum vom Forschungsstandort wäre aus, Nobelpreise wie der für Emmanuelle Charpentier würden künftig anderswo gefeiert.
Im Regierungsvertrag heißt es übrigens zum Thema auf Seite 90: „Die Koalition will Tierversuche auf das absolut notwendige Maß reduzieren“ (was da nicht steht: abschaffen). Mehr zum Thema und dem Brandbrief der Unternehmen gibt’s am Vormittag auf tagesspiegel.de und am Abend in unserem E-Paper.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Mehr als 1600 Polizisten (die meisten von ihnen aus Sachsen) haben gestern in Berlin nach den gestohlenen Juwelen aus dem „Grünen Gewölbe“ gesucht – gefunden haben sie drei Tatverdächtige, alle Angehörige eines einschlägig-zuschlagenden Clans.
Eine Radfahrerin Namens „Verkehrswendy“ soll uns im Auftrag des Senats per Instagram das Berliner Verkehrswendechen erklären (hier zu sehen) – ist genauso niedlich wie die bisherige Erfolgsbilanz. Es kommentiert Mickey Mouse (die heute vor 92 Jahren Leinwandpremiere im New Yorker Universal’s Colony Theatre feierte): „Über sich selbst zu lachen, heißt sich selbst zu lieben.“
Denkmalgeschützt wohnen. Mit degewo als Stadtgestalter². Idyllisch wohnen in der Schillerhof-Siedlung in Wedding. degewo kümmerte sich auch in diesem Kiez um den Erhalt der zeithistorischen Bauten - ökologisch und sozial. Heute wohnen und leben hier Berlinerinnen und Berliner in mehreren Generationen.
www.blog.degewo.de
Wir bleiben kurz auf dem Rad und düsen schnell mal rüber zum BER – doch was hören wir da? „Eine Anreise mit dem Rad ist theoretisch möglich, wird aber derzeit von uns nicht empfohlen, da bisher nicht durchgängig sichere Fahrradwege genutzt werden können.“ Hm. Sagt die Flughafengesellschaft:
Aber immerhin: Auf dem Vorplatz gibt es 12 (!) Fahrradständer – das reicht schon mal für den kompletten Senat plus Begleit-Rikscha. Dass es wegen der wenigen Stellplätze bereits die ersten Parksünder gibt, dokumentiert der Berliner Twitter-User @hiwiberlin :
Übrigens: Von den Unannehmlichkeiten einer Fahrrad-Tour an den neuen Airport berichtete im Sommer schon der Kollege Stefan Jacobs. Angst, auf unsicheren Wegen zum Flughafen zu kommen, musste man weniger haben, denn bereits die Wegweiser waren Mangelware. Scheinbar hat sich eher wenig getan in Sachen Radverkehr in Schönefeld.
„Eine Niederlage der Nationalmannschaft mit sechs Toren Unterschied, das gab es zuletzt in der Weimarer Republik“, schreibt Jan-Eric Peters (das ist der Mann, der mit seiner Petition die Havelchaussee vom Autoverkehr befreit – mehr dazu heute auf den „Leute“-Seiten im Tagesspiegel), „oder um die historische Dimension klar zu machen: Damals war Hertha Meister.“
Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.
Aus der Reihe „Täglich grüßt das Murmeltier“: Unter dem Motto „Neue Berliner Luft“ startet die Verkehrsverwaltung eine Ausschreibung für 1.000 Ladepunkte an Straßenlaternen in Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf. Wie bitte, die Meldung kommt Ihnen bekannt vor? Richtig, sehr aufmerksam: Neu ist daran gar nichts, das Projekt gab’s vor Jahren schon mal. Der Kollege Ingo Salmen hat sich im Sommer dieses Jahres bereits eingehend mit der Geschichte auseinandergesetzt. Im Leute-Newsletter Marzahn-Hellersdorf berichtete er, dass die Ladepunkte eigentlich im Herbst 2019 hätten fertig sein sollen. Was mit der ersten Ausschreibung passiert war? Die verschwand in der Versenkung, weil die Laternen für die deutschen Ladenetz-Normen zu eng waren (in der euphorisch klingenden Pressemitteilung wurde allerdings elegant vergessen, darauf hinzuweisen).
Und hier eine Suchmeldung: Wir wollen über Menschen berichten, die sich für den Krisenpersonalpool des Berliner Senats gemeldet haben, um in Corona-Zeiten bei Engpässen in Kliniken auszuhelfen. Falls Sie sich angesprochen fühlen, freuen wir uns auf Ihre Mail an checkpoint@tagesspiegel.de. Infos über den Pool gibt es hier und hier.
An einer Schusseligkeit des Bezirksamts ist der vorbereitete Vorkauf eines Hauses in der Kreuzberger Taborstraße gescheitert: Der Stichtag wurde falsch berechnet – oder war, wie die „taz“ schreibt: „Im Kalender verrutscht“. Hoffentlich löscht da nicht mal jemand aus Versehen das Internet.
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Unterdessen steigt Berlin erstmals in die Top Ten der europäischen Immobilienmärkte mit den größten Wachstumsaussichten auf: Seit 2000 zeigte keine andere deutsche Stadt eine so starke Dynamik – tja, das geht auf keinen Deckel. (Q: European Regional Economic Growth Index / LaSalle Investment Management / „Thomas Daily“).
„Abriss abgesagt“ ist auch mal eine schöne Überschrift – und wir lernen: In Berlin werden nicht nur Eröffnungen verschoben: Das Jahnstadion bleibt noch ein, zwei Jährchen länger stehen (bis dann nicht nur ein Tor fällt).
Sensation: Die CSU veranstaltet ihre Winterklausur diesmal nicht in Bayern, sondern in Berlin – offenbar will Ministerpräsident Markus Söder („Das Schönste an Berlin ist, es zu verlassen“) mit seinen Leuten mal so richtig schön zur Hölle fahren (statt mit ihnen wie sonst immer nur Schlitten zu fahren). Zur Feier der Nachricht des Tages beschloss der Senat am Dienstag dann auch gleich, CSU-Innenminister Horst Seehofer zu verklagen (wegen des Streits um der Flüchtlingsaufnahme). Herzlich willkommen in der einzig wahren Weltstadt mit Herz!
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„Darf ich Ihnen den Blumenstrauß überhaupt persönlich überreichen?“, fragte Alexander Nützenadel, Vorsitzender des HU-Wahlgremiums, die HU-Präsidentin Sabine Kunst gestern nach ihrer Wiederwahl. Kunst nahm die Blumen an – und auch die Wahl, bei der sie ohne Gegenkandidaten nur 30 Ja-Stimmen aus dem 54-köpfigen Konzil bekam (19 weniger als 2016).
Schöne Unterstützer-Idee: „Kiezhelden-Boxen“ als Geschenkpakete voller Produkte aus Läden in der Nachbarschaft, fein zusammengestellt und online zu ordern – schauen Sie mal ruhig hier mal rein.
Die Politik geht auf Abstand zum Volk – und spendiert jedem Bundesbediensteten bei Reisen einen zusätzlichen freien Nachbarplatz in der Bahn und im Flugzeug (Corona-bedingt). Auch so kann man seine Hände natürlich in Unschuld waschen (und das ganz ohne Seife).
Ach ja, und falls Ihnen die Sitze in der U-Bahn zu unbequem sein sollten: Wir hätten da eine Idee für Sie… (hier zu sehen).
Stadtleben
Glühwein to go: Das Gute an der Schließung der Weihnachtsmärkte: Jetzt bleibt genügend Zeit, zur Abwechslung einmal richtig guten Glühwein zu finden, ganz ohne Kopfschmerzen. Einen mit Bourbon, Rooibos, Apfel, Zimt und Orange gibt’s in der Lamm Bar in Prenzlauer Berg täglich ab 17 Uhr. Fertig abgefüllt in Glasflaschen wartet „Hot Dolly“ darauf, von Ihnen abgeholt und eingekuschelt getrunken zu werden. S+U-Bhf Schönhauserallee, Wisbyer Straße 1, 10439 Berlin
Hören – Mit Glühwein in der Hand und warmer Decke um die Schultern können Sie sich noch viel mehr Weihnachten nach Hause holen. Mit der Aktion „Fenster auf! Musik herein!“ starten Felice und Cortes wieder eine Reihe Hinterhofkonzerte, wie schon im ersten Lockdown. Buchen (booking@felice-cortes.com) und ans Fenster setzen! Spenden am besten in einem kleinen Umschlag nach unten segeln lassen, dann bleibt alles kontaktlos. Buchbar ab sofort an den Adventswochenden – und Nachbarn informieren nicht vergessen!
Anschauen – Berliner U-Bahntunnel, Streetart und Theater vereint der Film „Blaues Licht“ von Sophie Sonntag, infiziert von Rocco und seine Brüder, einem Streetartkollektiv. Der Film ist eine Art Kunstinstallation und erzählt die Geschichte einer Untergrundszene, die meist illegal daherkommt. Dimensionen von Wahrheit, Kunst und Aktivismus lässt er dabei verschwimmen. Nach einer immer ausverkauften Filmtour ist der Film jetzt hier kostenlos im Stream verfügbar.
Gärtnern – Für alle, die keinen grünen Daumen haben, aber schon immer einen haben wollten: Mit dem wachsenden Kalender von Primoza ist das gar nicht so schwierig. Ob für Anfänger oder Fortgeschrittene, Fensterbänke, Balkone oder Gärten, Heilpflanzen oder Blumen ist alles dabei. Ausreden, nicht endlich die Wohnung zu bepflanzen, gibt es somit keine mehr. Jeden Monat aus dem Kalender das Samenpapier reißen und loslegen!
Grübelstoff – „Begehren ist immer das Begehren des Anderen“, sagte einst der Psychoanalytiker Jacques Lacan. Das ist gleich vierfach interpretierbar: Woran haben Sie als erstes gedacht, als Sie es lasen?
Tagesspiegel-Podcast "Gyncast"
Folge 14: Syphilis, Tripper und Co – Das Comeback der Geschlechtskrankheiten
Warum sind Warzen, Flecken etc. zurück? Wird man Tripper mit Mundspülung los? Lauern im Whirlpool Chlamydien? Hilft eine App bei der Diagnose, und wo kann man sich kostenfrei testen lassen? Antworten gibt Dr. Mandy Mangler im neuen Podcast.
Jetzt anhören!
Na dann – kommen Sie fehlerfrei in den Tag. Mitrecherchiert hat heute Sophie Rosenfeld, das Stadtleben hat Carlotta Cölln dirigiert, und Florian Schwabe hat am Ende alles auf den Weg zu Ihnen gebracht. Wir sehen uns hier morgen früh wieder, bis dahin,
