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Demos gegen Infektionsschutzgesetz verbotenBezirke verzögern Anschaffung von LuftreinigernSenator Behrendt will sich nicht von Staatssekretär kritisieren lassen

am heutigen Tag des Okkultismus (sicher nur Zufall) beschäftigen wir uns mit einigen paranormalen und esoterischen Phänomenen. Beginnen wir mit dem Protest gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes, der getragen ist von der Erkenntnis, dass Adolf Merkel im Bundestag heute ein Ermächtigungsgesetz zur diktatorischen Zwangsimpfung des ungefügigen Volkes gegen das Freiheitsvirus durchpeitscht. Oder so ähnlich. Die Obrigkeit hat jedenfalls zwölf Demonstrationen verboten, weil massive Störungen des Parlamentsbetriebs angekündigt wurden.

Um zu verhindern, dass Abgeordnete Demonstranten in den Reichstag schleusen, ordnete Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zudem eine Verschärfung der Zugangsregeln an. Normalerweise dürfen MdB’s sechs Personen mitbringen – ohne Anmeldung und Sicherheitscheck durch die Bundestagspolizei. Per Mail des Einlasskontrolldienstes an alle Abgeordneten wurde diese Regelung gestern um 16 Uhr aufgehoben. Wer sich für den demokratischen Prozess mit Rede und Gegenrede interessiert, kann die Debatte ab 12 Uhr live auf bundestag.de, Phönix und im RBB-Inforadio verfolgen (und bei Missfallen in der eigenen Bude randalieren).

Bei der 7-Tages-Inzidenz liegt Mitte (der Ort des Geschehens) mit 385 neuen Fällen pro 100.000 Einwohner berlinweit vor Neukölln (332) und Tempelhof-Schöneberg (292) an der Spitze. Zur Erinnerung: Der Warnwert liegt bei 30, der Grenzwert bei 50. Allein gestern starben in Berlin wegen Corona 22 Menschen – das ist die höchste Zahl an neuen Todesfällen in der Stadt an einem Tag seit Beginn der Pandemie.

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