zuerst die gute Nachricht: Der Januar ist vorbei. Die schlechte: Großbritannien hat die EU verlassen. Und dann noch eine schlechte Nachricht – für die Berliner SPD. Gänzlich geräuschlos wird ihr Führungswechsel wohl doch nicht funktionieren. Denn an der Basis regt sich Widerstand gegen den in kleiner Runde ausgekungelten Plan, das Duo Giffey-Saleh an die Spitze zu hieven. „Wir erteilen jeglichen Hinterzimmer-Kungelrunden eine klare Absage!“, schreibt Ulrich Brietzke, der zusammen mit Angelika Syring am Freitag eine Gegenkandidatur für den SPD-Landesvorsitz eingereicht hat.
Dass die beiden Genossen aus Reinickendorf und Spandau kaum eine realistische Chance haben, entmutigt sie nicht. „Wir gehen ja nicht da rein, um von vorneherein zu sagen, wir verlieren. Im Gegenteil!“, sagte Syritz dem Checkpoint. Und außerdem gehe es ja auch ums Prinzip. „Wir wissen, dass es sehr brummt in der Basis.“ Deshalb haben die beiden nicht nur ihre Kandidatur erklärt, sondern auch einen Antrag für ein Mitgliederbegehren eingereicht. Ihr Ziel: „Den Mitgliedern der SPD die Möglichkeit zu geben, sich an dem Entscheidungsprozess zu beteiligen.“
Dafür müssen sie nun innerhalb von drei Monaten die Unterschriften von 10 % der Mitglieder sammeln. Weitere Kandidaturen seien „ausdrücklich erwünscht“. Und: Brietzke und Syring haben „selbst keinerlei Ambitionen auf öffentliche Ämter“.
Die EU-Urheberrechtsreform – Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen? Sind die Versprechungen der Bundesregierung, bspw. ohne die sogenannten Uploadfilter, haltbar? Wie können wir UrheberInnen stärken? Die grüne Bundestagsfraktion lädt am 6.2. 10 Uhr zum Fachgespräch ein. Anmeldung und weitere Informationen unter: gruene-bundestag.de/urheberrechtsreform
Telegramm
Foroud Shirvani heißt der Mann, der – wenn es nach CDU und FDP geht – den eben beschlossenen Mietendeckel wieder vom Topf nehmen soll. Er ist Professor für öffentliches Recht an der Uni Bonn und wird die Klageschrift entwerfen, die den Berliner Verfassungsgerichtshof von der Unrechtmäßigkeit des Gesetzes überzeugen soll. Um „die eingetretene Spaltung der Stadt zu beenden", wie CDU-Fraktionschef Burkard Dregger sagt.
Der Berliner Mieterverein findet das nicht gut. Die Klageankündigung zeige, „dass CDU und FDP die Mieter und Mieterinnen in Berlin gleichgültig sind“, sagt Geschäftsführer Reiner Wild. Wer ein Gesetz, das Mieter „nach Jahren heftigen Mietenanstiegs entlastet“, zu Fall bringen wolle, „besorgt das Geschäft der Immobilien- und Wohnungswirtschaft“.
Wild rechnet auch mit den Alternativvorschlägen der Opposition zum Mieterschutz ab:
CDU: Ein zusätzliches Wohngeld sorge dafür, dass die steigenden Mieten und damit Gewinne der Vermieter vom Staat mitfinanziert würden. Außerdem würden viele Mieter wohl verzichten, weil sie nicht von Transferleistungen abhängig sein möchten.
FDP: Ein Mieten-TÜV für Gesetze. „Entgegen der FDP-Auffassung werden die wesentlichen mietpreisbeeinflussenden Gesetze bislang nicht in Berlin, sondern im Bund oder sogar auf EU-Ebene gemacht. Also nicht mehr als ein Schlag ins Wasser.“
AfD: Außer „mehr Eigentum“ seien ihm keine Vorschläge bekannt. „In Anbetracht der Kaufpreise keine ernstzunehmende Strategie.“
Was Mieterverein-Geschäftsführer Wild Mieterinnen und Mietern jetzt rät, können Sie unten im Interview lesen.
FDP-Mann Stefan Förster hätte am Donnerstag gerne gegen den Mietendeckel gestimmt (CP von gestern), hatte aber einen guten Grund, der namentlichen Abstimmung fernzubleiben: Er war auf Einladung von Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue – zur Unterzeichnung des Vertrags für die Special Olympics in Berlin.
Bye bye, Great Britain. Auch wenn Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen Union ist, ändert sich für die rund 18.000 Britinnen und Briten, die in Berlin leben, erstmal nichts – zumindest bis zum Ende der Übergangszeit, die bis zum 31. Dezember 2020 dauert.
Es kommentiert Noch-Regierender-Bürgermeister Michael Müller: „We want British citizens to continue living in and enjoying Berlin and to keep contributing to our social and economic well-being.“
Wer hat Angst vor E-Rollern? Vielleicht Peter Trapp von der CDU-Fraktion. Er fragt den Senat: „Ist es zutreffend, dass verbotswidrig und vor gefährdeten Orten (verbotswidrig) abgestellte E-Scooter und (Leih-)Fahrräder vor dem Entfernen zunächst kriminaltechnisch dahingehend zu untersuchen sind, ob von den abgestellten Verkehrsmitteln eine Gefahr ausgeht?“ Antwort der Innenverwaltung: „Nein.“
Bis 2022 sollten alle Berliner U-Bahnhöfe barrierefrei sein. Doch dieses Ziel verfehlt die BVG deutlich, wie mein Kollege Jörn Hasselmann berichtet. An einigen Stationen wurde mit dem Einbau von Aufzügen noch nicht einmal begonnen.
Jede Wohnung zählt. Doch in Berlin gibt es mehr als 70 Häuser, die unbewohnbar sind, weil die Eigentümer sie vernachlässigen. Das verhindern sollen die Bezirke. Doch die sind personell schlecht aufgestellt. Aus Treptow-Köpenick zum Beispiel heißt es: „Die Funktion als Aufsichtsbehörde kann nicht ausreichend wahrgenommen werden.“ Besser werden soll es mit einer Novelle des Wohnungsaufsichtsgesetzes – das jetzige ist von 1990 (und damit so alt wie ich).
Tesla-Chef Elon Musk hat einen EDM-Song veröffentlicht. Falls das mit der Giga-Fabrik in Grünheide doch nichts wird, könnte er ja wenigstens eine Großraumdisco bauen? Das würde bei den Brandenburgern vielleicht auch besser ankommen.
Herzlichen Glückwunsch an die Mitarbeiterinnen des Mädchen*stadtteilladen ReachIna, die gestern Abend von der Grünen-Fraktion mit dem 1. Platz des Hatun-Sürücü-Preises ausgezeichnet wurden. Sie machen sport-, sexualpädagogische und bildungspädagogische Angebote für Neuköllner Mädchen und Frauen sowie jugendliche Transgender* von 10-18 Jahren.
Der Preis erinnert an Hatun Sürücü, die am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet wurde, weil sie ihr Leben selbstbestimmt führen wollte. Den tollen Film „Nur eine Frau“ mit Hauptdarstellerin Almila Bagriacik, die Teil der Jury ist, kann man jetzt übrigens in der ARD-Mediathek sehen.
FDP-Mann Marcel Luthe hat sich mal wieder ganz schön viel vorgenommen. Acht aktuelle Anfragen von ihm musste der Senat kürzlich beantworten. Darunter: „Linksextremistische Anschläge in Berlin – auf dem linken Auge blind?“ Folge 1 und Folge 2, sowie „Amylnitrit, Butylnitrit, Zyclo-Pentyl-Nitrat, Isobutylnitrit, Propylnitrit: sogenannte Poppers“, „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Charlottenburg-Wilmersdorf I“. Und: „Kampf gegen das Verbrechen“ (gemeint ist ein Polizeieinsatz in Friedrichshain im Zusammenhang mit Shisha-Bars).
Darin findet sich auch diese Frage: „Welche üblichen Verkaufspreise in Euro schätzt die Polizei Berlin für a) Amphetamine (z.B. Speed), b) Metamphetamine (z.B. Crystal Meth), c) Ecstasy (z.B. MDMA, XTC etc.), d) Cannabinoide (natürlich), e) Cannabinoide (synthetisch), f) Liquid Ecstasy (inkl. GHB, Ketamin und Rohypnol), g) Halluzinogene (z.B. LSD), h) Opitate (z.B. Heroin, Opium, Morphium), i) Kokain, j) Btm-rezeptpflichtige Arzneimittel (Valoron etc.) pro Verkaufseinheit/in Gramm?“ Antwort: „Schätzungen werden durch den Senat nicht vorgenommen.“ Wer’s genau wissen will – hier entlang.
Korrektur: War wohl schon ein bisschen spät (oder besser gesagt: früh morgens!), als Kollegin Anke Myrrhe gestern die Auktion der Bundestagsverwaltung studierte. Versteigert wurde nicht ein alter Rechner, sondern 50. Die außerdem alle „vor der Abgabe mit einer zertifizierten Software gelöscht worden“ waren. Weg gingen sie übrigens für 5650 Euro.
Dem Kammergericht sind nicht nur potenziell alle Daten abhandengekommen, sondern auch einige Siegel („Farbdruckstempel“) mit dem Landeswappen von Berlin und den Kennzahlen 3, 4, 5, 20 und 21 (Q: Amtsblatt). „Die Siegel werden mit Wirkung vom 31. Januar 2020 für ungültig erklärt.“
Wenn das mit gehackten Daten auch so einfach wäre...
„Hey Bezirksamt Mitte, euer E-Mail-Postfach bei der Lebensmittelaufsicht ist voll“, schreiben die Transparenz-Aktivisten von „Frag den Staat“ auf Twitter.
„Danke für den Hinweis. Vielleicht hat das Postfach ja etwas Falsches gegessen“, antwortet das Social-Media-Team. Gar nicht so unwahrscheinlich...
Durchgecheckt
Reiner Wild ist seit 2009 Geschäftsführer des Berliner Mietervereins. (Foto: dpa/Heinrich)
Herr Wild, das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen den Mietendeckel beschlossen. Ist das für die vielen Mieterinnen und Mieter der Stadt eine gute Nachricht?
Ja, es ist eine sehr gute Nachricht. Das Gesetz ist eine historische Chance für eine sozialere Mietenpolitik. Vom Mietenstopp bis zum 31. Dezember 2021 werden 1,5 Millionen Haushalte profitieren. Die danach möglichen Mietsteigerungen sind mit bis zu 1,3 Prozent verträglich. Bei neuen Verträgen steigen durch eine echte Mietpreisbremse die Chancen auf eine preisgünstige Wohnung.
Das Gesetz wurde vergangene Woche von den Koalitionsfraktionen nochmal verändert, nun müssen die Mieter selbst zivilrechtlich klagen, wenn ihr Vermieter die Miete ungesetzlich erhöht oder die entsprechenden Obergrenzen nicht einhält. Was halten Sie davon?
Ihre Vermutung ist nicht ganz richtig. Von den vier Teilen des Gesetzes war vor dem Änderungsantrag im Ausschuss bei der Absenkung der Mieten nur ein Weg über den Verwaltungsakt möglich. Dieses für den Mieter bindende und zweifellos unterstützende Verfahren wurde in eine Freiwilligkeit der Behörde umgestaltet. Die Verwaltung hat aber ausdrücklich erklärt, dass sie auch weiterhin für Vermieter bindende Verwaltungsakte erlassen wird. Aus Mietersicht gibt es Vor- und Nachteile. Der größeren Rechtssicherheit des behördlichen Bescheids steht eine vermutlich deutlich längere Dauer der Auseinandersetzung entgegen.
Ist der Mietendeckel damit nicht vor allem ein Konjunkturprogramm für Mieterbüros und Anwaltskanzleien?
Jedes neue Gesetz im Mietrecht oder für Verbraucher erzeugt Beratungsbedarf bei denen, die es nutzen sollen.
Ganz konkret: Was sollten Mieter tun, deren Miete mehr als 20 Prozent über den festgelegten Obergrenzen liegt?
Die Miete kann gesenkt werden. Geltend machen kann man den Anspruch aber erst neun Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes. Für die Absenkung ist kein Bescheid der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen erforderlich, dieser kann aber hilfreich sein.
Da die zuständige Senatsverwaltung alle Maßnahmen ergreifen kann, die zur Durchsetzung des Absenkungsanspruchs erforderlich sind, sollte sie bei Ablehnung des Absenkungsbegehrens einbezogen werden.
Zu prüfen ist, ob eine Reaktion der Behörde abgewartet werden soll, oder ob der Mieter sofort reagiert.
Hier sind zwei Wege denkbar: Mieter senken die Miete auf die zulässige Höhe ab und legen den Differenzbetrag vorsorglich zurück. Sollte der Vermieter den Mietendeckel nicht anerkennen, müsste der Vermieter dann seinerseits die Zahlungsdifferenz einklagen. Oder der Mieter fordert den Vermieter zur Absenkung auf und klagt im Fall der Ablehnung auf Feststellung der zulässigen Miete und Rückforderung der bislang zu viel gezahlten Miete. Welcher Weg der bessere ist, sollte man in einer Mietrechtsberatung klären.
Wochniks Wochenende
Die besten Berlin-Tipps für drinnen, draußen und drumherum.
48h Berlin
Samstagmorgen – In Berliner Regierungskreisen und unter Brexitgegnern geht das Wort Scheitern derzeit nicht allzu leicht über die Lippen. In der Kunst ist man es dagegen gewohnt, darüber zu sprechen. Denn erstens dürfte kaum eine andere Branche vergleichbar viele gescheiterte Karriereversuche zu verzeichnen haben. Und zweitens ist dort gerade der große, spektakuläre Untergang vor Publikum schon immer auch der größte Erfolg. Wer diese Logik abstrus findet, kann ja hin und wieder aus sicherer Distanz in den Betrieb schauen, zum Beispiel beim Tag der Offenen Tür in der Schule für Bildende Kunst und Gestaltung von 10 bis 15 Uhr in der Immanuelkirchstraße 4 Prenzlauer Berg (Tram Knaackstraße).
Samstagmittag – Für so ziemlich das Gegenteil des Scheiterns, nämlich das Überwinden eines widerspenstigen Problems, steht Ludwig van Beethoven, der bereits ab seinem 28. Lebensjahr zunehmend das Gehör verlor, sodass er seine letzte, neunte Symphonie wohl in völliger Taubheit komponierte. „Musik im Kopf“ lautet der Titel eines Workshops für Kinder zwischen 6 und 12 Jahren im Musikinstrumentenmuseum (Ben-Gurion-Straße, U-Bhf Potsdamer Platz) zu Beethovens Gehör (15 bis 16.30 Uhr, Kinder 2 Euro, Erwachsene 8 Euro, Anmeldung unter Tel. 030 25481139). Wer mit dem Kinderprogramm nichts anfangen kann, wechsle einfach die Straßenseite und lasse sich einen Bibliotheksausweis für die Staatsbibliothek (Potsdamer Straße 33) ausstellen – der ist nämlich kostenlos und garantiert jeden Schritt wert. In der Musikabteilung kann man das Thema wunderbar vertiefen.
Samstagabend – Polen ist so nah, dass man durchaus mit dem Fahrrad hinfahren kann. Jenseits der Grenze, gerade mal 100 Kilometer entfernt, ist man nicht nur JWD, sondern auch umgeben von Angst vor Fremden und, wie es in Polen heißt, der LGBT-Ideologie. Natürlich gilt das nicht für alle und nicht für das ganze Land, aber die Tendenzen sind stark genug, dass der polenstämmige Berliner Musiker Jemek Jemowit eine LP zum Thema herausbringt und eine Party zur LP schmeißt – als Gegenentwurf zum Hyperpatriotismus. Er selbst interpretiert seinen trashigen Elektropunk mit Mikrofon und Synthesizer, als Vorband kommen die Berliner „Mir Express“, deren Sound vielleicht an Alan Vegas Band „Suicide“ erinnert. Polophobia, ab 20 Uhr im West Germany (Skalitzer Straße 133, U-Bhf Kottbusser Tor)
Sonntagmorgen – Wer sich die Nacht mit polnischem Vodka um die Ohren und seine Phobien in die Flucht geschlagen hat, dürfte heute in der Smetanastraße 9 in Weißensee (Tram Albertinenstraße) glücklich werden. Das nicht nur, weil der Nachname des Komponisten Bedřich Smetana, nach dem die Straße benannt ist, in den meisten slawischen Sprachen nichts anderes als Sahne bedeutet (das war es schon aus der Kategorie Wissen, das niemand braucht, außer Kolumnisten), sondern weil das Bio-Restaurant Mandelbaum von 10 bis 14 Uhr einen gemütlichen Sonntagsbrunch auftischt. Die Platzfrage klären Sie am besten telefonisch unter 030 9606 3773.
Sonntagmittag – Was bedeutet es eigentlich, ganz im Hier und Jetzt zu sein? Ganz frei von esoterischem Beigeschmack demonstriert das Jacob Kirkegaard im, beziehungsweise unter dem Silent Green. Es handelt sich bei den Räumlichkeiten bekanntlich um das ehemalige Krematorium Wedding, wodurch Kirkegaards Arbeit „Opus Mors“, sagen wir, intensiv korrespondiert. Mit musikalischen Mitteln reflektiert der Künstler nämlich vier der postmortem-Stadien des menschlichen Körpers – Leichenschauhaus, Autopsie, Kremation und Dekomposition der Überreste. Das Konzert ist übrigens Teil des CTM Festival, welches in diesem Jahr Stadien des Übergangs thematisiert. 14 bis 21 Uhr, Eintritt 21 Euro, Gerichtstraße 35, U-Bhf Wedding
Sonntagabend – Wer zum Wochenendeende der allzu schnell vergehenden Zeit ein Schnippchen schlagen will, könnte an Techniken des Sampling interessiert sein. Dieses aus dem Hiphop kommende und mittlerweile in ausnahmslos allen Musikgenres angelangte Prinzip beruht auf dem Einfrieren von Zeitabschnitten, um sie anschließend wieder zu neuen Stücken zu rekombinieren. Von 17 bis 23 Uhr steigt im Café Wendel in Kreuzberg eine offene Sampling Session. Schlesische Straße 4, U-Bhf Schlesisches Tor
Mein Wochenende mit
Jemek Jemowit ist im polnischen Gdynia geboren, aufgewachsen ist er in der Berliner Gropiusstadt. Seit zehn Jahren macht er Musik, seit 2013 mit einem speziellen Fokus auf die polnische Gesellschaft.
„Spätestens um 16 Uhr bin ich am Samstag im „West Germany“, wo ich meine Party unter dem Motto Polophobia schmeiße – die ganze Deko muss gemacht werden, mein eigener Soundcheck, dann der der Vorband. Wir werden einen Merchandise-Stand haben, der aufgebaut werden muss – ich habe also viele Gründe, den Großteil meines Tages dort zu verbringen. Unmittelbar vor meinem Auftritt werde ich mich aber sicher zurückziehen, zum Beispiel in die „Rote Rose“, um nochmal durchzuatmen und in Ruhe ein Bier zu trinken – zum Konzert der Vorband „Mir Express“ um neun werde ich aber pünktlich wieder im West Germany sein. Möglicherweise besorge ich mir mein Konzertoutfit noch am selben Tag beim Textilhafen,einer Art Kleiderkammer für Kleidertausch und Textiles Upcycling. Sollte das nicht klappen, werde ich am Sonntag den Trödelmarkt in der Markstraße in Wedding aufsuchen, wo man vom Staubsauger-Ersatzschlauch über brauchbare Lumpen zur kompletten Inneneinrichtung alles bekommt – man muss allerdings gut handeln können, die Händler haben oft blühende Preisfantasien.“
Haben Sie ein schönes Wochenende!
