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Kiew und Moskau wollen ab Montagmorgen verhandelnErste Geflüchtete in Berlin – wie es mit der Aufnahme läuftBerlin hat nicht genug funktionierende Notwasserbrunnen

mit dem heutigen Morgen beginnt der fünfte Tag der Invasion der Ukraine. Noch immer überfällt die russische Armee ukrainische Städte, kurz: In Europa herrscht weiterhin Krieg. Was ist in der Nacht geschehen?

+++ In diesen Morgenstunden sollen Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland beginnen, melden russische und ukrainische Nachrichtendienste übereinstimmend. Das Treffen soll bei Tschernobyl stattfinden, nahe der belarussischen Grenze. „Ich glaube nicht an ein Ergebnis dieses Treffens, aber lasst es uns versuchen“, sagte der ukrainische Präsident Selenskyj in einer Stellungnahme.

+++ Laut einem US-Regierungsoffizier könnte Belarus noch am Montag in den Krieg Russlands gegen die Ukraine einsteigen. Das berichtet die „Washington Post“.

+++ EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. „Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben“, sagte sie „Euronews“. Selenskyj hatte das Thema am Samstag auf die Agenda gebracht.

+++ Der russische Diplomat und Leiter der Delegation seines Landen bei einem UN-Klimatreffen in Paris soll sich für den Ukraine-Krieg entschuldigt haben. Es gebe keine Rechtfertigung für den Angriff, soll er laut AFP gesagt haben. Die Nachrichtenagentur beruft sich auf drei Zuhörer der Rede.

Außerdem trifft sich US-Präsident Biden am heutigen Morgen mit Verbündeten zu einer Schaltkonferenz. Alle Ereignisse in unserem Newsblog.


 

Rund 400 Geflüchtete aus der Ukraine sind am Wochenende in Berlin angekommen. Nur 45 von ihnen sind im Aufnahmezentrum geblieben und haben Asylanträge gestellt, 350 kamen privat unter. Wartezeiten vor dem Aufnahmezentrum (Oranienburger Straße 285 in Reinickendorf) gab es laut Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales keine. Berlin rechnet damit, in den kommenden Tagen und Wochen ausreichend Unterkünfte zu haben. Derzeit gibt es 1300 Plätze. „In Kürze“ werde die erste Unterkunft für Ukraine-Kriegsflüchtlinge eröffnen, weitere sollen folgen. Am Dienstag will der Senat sich mit dem Thema befassen.

Bisher also alles unter Kontrolle. Aber Berlin wäre nicht Berlin, wenn nicht auch die Geflüchteten erst einmal auf eine bürokratische Unebenheit stoßen würden: Ihnen wird in der Aufnahmestelle empfohlen, noch kein Asyl zu beantragen. Der Kriegsflüchtlings-Status ist „besser“, denn er kommt mit Arbeitserlaubnis, Bewegungsfreiheit. Mit weniger Bürokratie und mehr Teilhabe also. Dass er angewandt wird, ist allerdings noch nicht beschlossen. Also sollen die Geflüchteten warten. Nur wie lange? „Wir warten dringend auf eine Entscheidung der EU und des Bundes, damit wir Klarheit haben, welchen aufenthaltsrechtlichen Status diese Menschen bekommen.“ Und so empfiehlt die Senatsverwaltung, obwohl ausreichend Unterkünfte vorhanden sind, den ankommenden Menschen „bis zu einer Bundesentscheidung bei Freunden und Bekannten unterzukommen, wenn das möglich ist“. In dem Sinne: Welcome to Berlin!

Im letzten Checkpoint haben wir aufgerufen, Hilfsgesuche und -angebote entgegenzunehmen – und sind überwältigt von der Warmherzigkeit, Kreativität und Menge der Zuschriften: Vans und Reisebusse zum Transport von der Grenze, Schlafplätze von der Couch bis zur 900-Quadratmeter-Bürofläche, Unterkünfte von Berlin bis Bayern, ehrenamtliche Übersetzungs- und Transport-Angebote sowie vieles mehr haben uns erreicht. Es sind so viele, dass wir noch am Sortieren sind – bis morgen früh sind wir damit fertig. Schreiben Sie uns bis dahin gern weiter an checkpoint@tagesspiegel.de – auch, wenn Sie jemanden kennen, der Hilfe benötigt. Allgemeine Hilfsmöglichkeiten listen wir hier auf – und ergänzen um weitere:

Möglichkeiten, in Berlin zu unterstützen:

+++ elinor.network/gastfreundschaft-ukraine (Bettenbörse für ganz Deutschland, hier kann man sich eintragen, wenn man eine Unterkunft in Berlin oder anderswo hat; auch der Senat verweist auf das Angebot)
+++ Das polnische Pilecki-Institut nimmt am Pariser Platz 4A jeden Tag zwischen 10 und 18 Uhr Hilfsgüter entgegen. Derzeit besonders gebraucht: Powerbanks, Kleidung, Lebensmittel-Konserven, Hand- und Kopflampen, Erste-Hilfe-Kästen, Camping-Öfen zum Heizen)
+++ Unterkunft-Angebote speziell für nicht-weiße und/oder queere Menschen, die aus der Ukraine flüchten, können in dieses Googledoc eingetragen werden (ganz Europa)
+++ Telegram-Gruppen: @ukrainehelpberlin, @ukraineberlinarrivalsupport

Weitere Hilfsmöglichkeiten:

+++ United Help Ukraine (Hilfe für Binnenflüchtlinge)
+++ Dopomoha.ro (Informationen für Menschen, die aus der Ukraine nach Rumänien flüchten, eine Bettenbörse wird via Facebook organisiert)
+++ Uno-Flüchtlingshilfe (Spenden)
+++ Phoenix Wings (Spenden für nicht-tödlichen Kriegsbedarf wie Westen und Helme, Behandlung von Wunden, Reparatur von Armeegebäuden)

Während viele noch organisieren, haben einige schon gehandelt und Sachspenden-Aktionen organisiert. Von einer in Mahlsdorf berichtet Kollege Roman Seidelsohn. Die Menschen hätten kofferraumweise Hilfsgüter ausgeladen, „viele ernste Gesichter und fast keine Worte“ habe er gesehen; die Hilfsbereitschaft sei riesig gewesen. Groß war die Hilfsbereitschaft auch an der Frankfurter Allee – vielleicht ein bisschen zu groß: Nachdem ein Aufruf, am Sonntag Sachspenden vorbeizubringen, sich auf Whatsapp, Telegram und Co. rasant verbreitet hatte, berichteten Augenzeugen von einem „unglaublich hohen Spendenaufkommen“, zeitweilig habe die Straße gesperrt werden müssen, weil so viele Autos Spenden abluden (Tagesspiegel-Blog).

Andrang befürchtet auch „Mission Lifeline“ an der polnisch-ukrainischen Grenze: Der Flüchtlingshilfe-Verein rät wegen der belasteten Infrastruktur im Grenzgebiet davon ab, mit kleinen Pkw loszufahren. Besser sei es, mit großen Fahrzeugen zu fahren, am besten in organisierten Korsos (Twitter). Weiterhin gilt also: Informieren Sie sich, was wirklich gebraucht wird, damit die Logistik funktioniert.

Themawechsel: Der gerade erst getrocknete Putz an der berühmt-berüchtigten (und sauteuren) Barockfassade des Humboldt Forums ist in einem unbeobachteten Moment an einer Stelle abgebröckelt – Sturmschäden, heißt es vom Humboldt Forum am Samstag. Am Sonntagabend teilt die Stiftung auf Checkpoint-Nachfrage mit, der Grund sei noch nicht gefunden worden. Man habe die verantwortliche Firma gebeten, den Schaden zu begutachten. Nur habe die nicht reagiert. Morgen will die Stiftung selbst tätig werden und den Putz „umgehend“ reparieren. Aber: „Ein genaues Datum können wir aktuell noch nicht nennen.“ Kurz: Das Humboldt Forum wird von seiner Baufirma geghostet.

Mehr über den Krieg in der Ukraine können Sie mit einem Tagesspiegel-Digital-Abo lesen – zum Beispiel folgende Hintergrund-Geschichten:

Putins Propaganda bröckelt: Kippt jetzt die Stimmung in Russland?
Die Fakten des Kriegs in der Ukraine erreichen nun Russland, und die Bevölkerung beginnt, die Folgen zu spüren. Werden noch mehr Menschen aufbegehren? Ein Report von Alexander Kauschanski, Sidney Gennies und Cornelius Dieckmann.

Ukrainer auf der Flucht gen Westen: „Wir wollen hier bleiben, wir wollen hier arbeiten“
100.000 Menschen sind bisher aus der Ukraine geflohen. Einige haben es bereits nach Deutschland geschafft. Eine Zukunft in der Ukraine sehen viele nicht mehr. Von Jan Vollmer und Armin Lehmann.

Der gutgläubige Blick auf Putin: Wenn die Politik Russland unterschätzt hat, was unterschätzt sie noch?
„Wir waren naiv“, heißt es jetzt lapidar in Berlin. Diese Selbstkritik führt zu dem unschönen Verdacht, dass auch andere gefährliche Probleme derart unangemessen gehandhabt werden. Ein Kommentar von Ariane Bemmer.

Osteuropa-Historiker Karl Schlögel: „Putin will auch den Westen in die Knie zwingen“
Der Historiker Karl Schlögel erklärt die Motive des russischen Präsidenten und warnt die Deutschen vor einer „Flucht“ in die Vergangenheit. Von Claudia von Salzen.

Angebliche Demütigung des eigenen Landes: Wo Putins Strategie Parallelen zu Hitler aufweist
In den 1930er Jahren wurde eine imperiale Gewalt- und Aggressionspolitik verfolgt. Ebenso wie seit Beginn der Herrschaft Putins. Ein Kommentar von Eckart Conze.

Von Größenwahn gezeichnet: So sehen Comiczeichner Putin und sein Regime
Politische Comics analysieren Putins Werdegang und die russische Gesellschaft – und ein bizarrer Manga glorifiziert den Kremlchef als Fantasy-Helden. Von Lars von Törne.

Berliner Schnuppen

von Naomi Fearn

Die <strong>Berliner Schnuppen</strong> in voller Länge gibt's täglich mit dem <strong>Tagesspiegel-Plus-Abo</strong> – <strong><a href="https://abo.tagesspiegel.de/digitalangebote/checkpoint-testen-kurzstrecke?utm_source=Comic" target="_blank" rel="noreferrer noopener">hier</a></strong> geht's zur Anmeldung.

Telegramm

Eine andere Art von Geist wurde soeben aus den Untiefen des Tagesspiegel-Archivs geborgen: der Ritter von Spandau. Vor über 20 Jahren wurde der Ehrentitel an einen ganz besonderen Gast verliehen – Foto und Hintergründe hier. Aber Moment mal, der kommt uns doch bekannt vor?! Tatsächlich handelt es sich um Putin himself. Irre? Finden wir auch. Also, den Ritter. Und dass er in der Schenke der Spandauer Zitadelle zu einem solchen geschlagen wurde. Um einen offiziellen Titel handelt es sich nicht, eher um touristischen Klamauk. Trotzdem hoffen wir, dass es Ritter Putin die Tafelrunde vermiest, dass die Zitadelle nun ebenfalls blau-gelb erstrahlt.

Berlins fünf große Schulleitungsverbände haben erfahren, dass im Haushalt 2022/23 Kürzungen drohen. In einem Brief appellierten sie am Sonntag an die Regierende Bürgermeisterin, an die Bildungssenatorin sowie an die Bildungspolitiker im Abgeordnetenhaus, den Schulen keine Ressourcen wegzunehmen. „Sie können jetzt wirkliche Entscheidungen für die Weiterentwicklung unserer Gesellschaft in den nächsten Jahren treffen“, heißt es in dem Schreiben. Nächste Woche soll der Haushalt vorgestellt werdenbei meiner Kollegin Susanne Vieth-Entus erfahren Sie mehr.

Auf der Anti-Kriegs-Demo zeigte sich die Stadt von ihrer besten Seite, woanders von ihrer schlechtesten. Das zeigt ein kurzer Blick in die Polizeimeldungen:

+++ Transfeindlicher Angriff in Neukölln: Mann beleidigt Frau transfeindlich, bespuckt sie und bedroht sie mit dem Tod.
+++ Rassistischer Angriff in Schöneberger Möbelhaus: Mann will keine FFP2-Maske tragen, schlägt Angestellter ins Gesicht und beleidigt sie rassistisch.
+++ Betrunkener Mann grölt ohne Mund-Nasen-Schutz rechtsextreme Parolemutmaßlicher Nazi am S-Bahnhof Neukölln festgenommen.

Immerhin: Angela Merkels Perso ist laut „Bild“ wieder da. Der Ex-Kanzlerin war beim Supermarkt-Einkauf die Geldbörse gestohlen worden.

Nicht gestohlen, aber trotzdem nicht so richtig da sind viele der Berliner Notwasserbrunnen. Von 2979 sind nur 1614 funktionstüchtig. Das geht aus einer Anfrage des Grünen-Abgeordneten Benedikt Lux hervor. Mathe mit dem Checkpoint: Das sind gerade mal 54 Prozent. Oder um es mit den Worten der Senatsverwaltung zu sagen: „Der vorhandene Bestand wird als nicht ausreichend bewertet“, heißt es in der Antwort. Übrigens sind die Notwasserbrunnen, wie ihr Name schon sagt, für Notfälle. Falls etwa das Wasser im Katastrophenfall ausfällt. Zu etwa 50 Prozent bekommen Sie dann also welches aus dem Brunnen Ihres Vertrauens.

Ein Mini-Katastrophenfall hat sich in Friedrichshain-Kreuzberg ereignet: Sage und schreibe 45 Menschen erhielten versehentlich eine Excel-Liste mit E-Mail-Adressen, an die das Gesundheitsamt Quarantäneregeln schickte. Das Bezirksamt entschuldigt sich für die Datenschutz-Panne „ausdrücklich im Namen der Stadträtin“ bei den vom Daten-Leck Betroffenen und erklärt: „Die Beschäftigten stehen (…)  in dieser Phase der Omikron-Welle unter großem Druck, so ist es zu diesem menschlichen Fehler gekommen.“ Proaktiv benachrichtige das Bezirksamt die Betroffenen – darunter Checkpoint-Leser*in Phili Stöveken. „Als ich diese E-Mail gelesen haben, musste ich direkt an euch denken“, schreibt Phili und findet es „nicht besonders schlimm, kann passieren! Dennoch, couldn’t help but think: Dit is Berlin.“ Finden wir och. Das Skandalöse an der Mail ist ja auch nicht das Datenleck, sondern dass das Bezirksamt Mailverteiler mithilfe einer Excel-Datei organisiert.

Ein zeitgemäßes Update erhielt derweil die Wissmannstraße in Grunewald. Sie heißt seit gestern offiziell Baraschstraße – statt nach einem Kolonialoffizier, der für brutale Verbrechen in Afrika verantwortlich ist, ist die Straße also nun nach einem jüdischen Ehepaar benannt, das dort lebte, bis es vor den Nationalsozialist*innen fliehen musste. Arthur Barasch wurde 1942 in Auschwitz ermordet, Irene Barasch überlebte im Ausland. Der Enkel des Ehepaars sagte der Morgenpost, die Umbenennung mache ihn glücklich: „Es ändert nichts an der Vergangenheit, aber es ändert vielleicht die Zukunft.“

Sonst noch was? Oder war’s das? Ah, Moment, fast vergessen: Die Pandemie hat sich leider noch immer nicht in Luft aufgelöst. Hier also das vielleicht kürzeste Berliner Corona-Update, seit es Omikron gibt:

+++ Ab heute impft Berlin mit Novavax – dem proteinbasierten und garantiert mRNA- und chipfreien Impfstoff, dem die Impfgegner (hoffentlich) vertrauen. Wo? In den Impfzentren Tegel und Lichtenberg (Drive-in), außerdem erhalten auch Arztpraxen, Krankenhäuser und Apotheken Dosen.

+++ Innensenatorin Iris Spranger hat Corona (Twitter) – und freut sich über „die vielen persönlichen Genesungswünsche“ (Twitter). Na, da stimmen wir direkt mit ein!

Gewonnen! Das Finanzamt Zehlendorf sicherte 3,31 Mio. Euro bei 16 Prüfungen und war somit Berlinweit am ersten Platz in Sachen Steuerprüfungen bei Berliner Einkommensmilionären. Bei unserem Wochenrätsel war also Antwort c) richtig.

Zitat

„Vermisst wird der zwölfjährige James Martin, genannt Jamie, er hält ein Schild mit, naja, ‚Ich hasse Putin‘.“

Durchsage auf der Berliner Großdemo gegen den Ukraine-Krieg. Es folgte, natürlich, Applaus (Twitter/Philipp Vetter).

 

Tweet des Tages

I werde mich in Welt Übersetzerin umbenennen. Es klingt so schön und ist ja auch unsere Aufgabe 🤍

@kat67840280

Antwort d. Red.: Die Dolmetscherin, die im Livestream der „Welt“ in Tränen ausbrach, als sie eine Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj übersetzte, in der er von „Genozid“ an den Ukrainer*innen sprach. Sie ist selbst Ukrainerin. Der Ausschnitt ging viral – mit dem kommentierenden Titel „Ganz viel Liebe an die Übersetzerin von Welt!“ Die Übersetzerin meldete sich auf Twitter und schrieb: „Ich bin Konferenz-Dolmetscherin, ich übersetze 10-stündige Friedensgespräche. Aber heute live im deutschen Fernsehen konnte ich Selenskyj nicht zu Ende übersetzen, bei seinen letzten Worten brach ich in Tränen aus.“ Das Video habe sich bis in die Ukraine verbreitet, ihre Eltern hätten sie angerufen – stolz. Aber: „Wir wurden von einem Luftalarm unterbrochen und meine Eltern mussten in den Bunker flüchten.“

Stadtleben

Essen – Nicht nur schwedische Möbelhäuser perfektionieren die Kunst des Fleischklößchens, auch das Brunnenviertel wagt sich ans Klopse-Rollen. Zwischen grünen Fliesen und kahlem Beton tischt die Meatballery Bällchen auf, soweit das Auge reicht: Gerade frisch herausgeputzt und wieder eröffnet kredenzt der Edel-Schnellimbiss Platten und Bowls von Rind, Lamm und Schwein (ab 9 Euro), unkonventionell serviert mit Pflaumensauce, Zitronenmayo oder Mango-Chili-Dip. Herbivoren brät das Lokal Klöße aus Tofu und roten Bohnen, als Beilagen gibt’s statt Pommes Sesamgurken und lila Karotten – dass das schmecken kann, beweist die Küche am Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz 5. Mo-Sa 11.30-21 Uhr, S+U-Bhf Nordbahnhof

Viel zu fleischig? Noch mehr Berliner Neueröffnungen des Winters haben meine Kollegen aus der Genussredaktion für Sie ausgegraben. Alternativ klicken Sie sich auf unsere Checkpoint-Website: zur interaktiven Restaurantkarte bitte hier entlang (Abo).

Vom Heimkino zum Breakdance: Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

„Wir sind die Neuen“

60 der insgesamt 147 Parlamentarier sind in dieser Legislaturperiode neu im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Checkpoint stellen wir sie vor.

Name: Björn Jotzo (FDP)
Beruf:  Rechtsanwalt (Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht)
Alter:  47 Jahre
Wahlkreis: Charlottenburg-Wilmersdorf (WK 7)
Berliner Lieblingsort: „Grunewaldsee, auf der dem Jagdschloss Grunewald gegenüberliegenden Seite“
Eine Sache, auf die ich mich 2022 in Berlin freue: „​​Auf den Zeitpunkt, wenn Corona in die endemische Phase übergeht.“

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – „Der besten besseren Hälfte, der großartigsten Beate zum 50. alles Gute – auf zu unserem nächsten halben Jahrhundert!“ / Jürgen Chrobog (82), Jurist und ehem. Diplomat in Washington, ehem. Staatssekretär im Auswärtigen Amt (2001-05) / Peter-Jürgen Feierfeil (80), „Die allerbesten Wünsche zu diesem unerwarteten Geburtstag wünscht dir deine Tochter Janina.“ / Johannes Fink (58), Jazzbassist / Maria Bernal Givica (48), ¡Feliz cumpleaños mi amor, durante guerra y paz!“/ Eric Mik (22), Eishockeyspieler bei den Eisbären / Bodo Morshäuser (69), Schriftsteller / İlkin Özışık (50), Bildungs- und Berufsberater und ehem. für die SPD im AGH / Karolina Raskina (30), Turnerin / Klaus Staeck (84), Grafiker, Jurist und Verleger, ehem. Präsident der Akademie der Künste (2006-15) / Bruni Wildenhein-Lauterbach (75), für die SPD im AGH / Marina Wilke (64), ehem. Ruderin / Nachträglich: Lars Sütfeld (6), „Lieblingsenkel – ich hab dich lieb bis zum Himmel und zurück, deine Nana“

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben Ronith Levy-Müller, * 1. Januar 1948, Lehrerin an der ehem. Johann-Georg-Halske-Realschule / Prof. Dr. med. Lothar Röcker, * 20. Dezember 1940 / Wolfgang Schramm, * 7. März 1939, verstorben am 16. Februar 2022 / Monika Zörnig, * 26. August 1948

Stolperstein Dr. Max Heim wurde am 14. Februar 1865 in Nysa / Neisse (Schlesien) geboren, später wohnte er in der Königin-Elisabeth-Straße 58 in Charlottenburg. Ende Mai 1943 deportierten ihn die Nationalsozialisten ins Ghetto Theresienstadt – neun Monate später, heute vor 78 Jahren, wurde er dort ermordet.

Encore

„Obdachlos oder von Obdachlosigkeit bedroht? Einfach anrufen und heute noch einziehen“, heißt es in einem Ebay-Kleinanzeigen-Gesuch. Zur Vermietung stehen charmant-enge Wohncontainer (aka „Wohnmodul möbliert“) für „nur“ 500 Euro im Monat plus 1000 Euro Kaution. Wie sich nun herausstellt, ist das selbsternannte „alternativ-soziale Wohnprojekt in urbaner Randlage“ ohne Genehmigung errichtet worden. Alles zu dem zynischen daherkommenden Projekt erfahren Sie im „Leute“-Bezirksnewsletter für Treptow-Köpenick, der heute erscheint. Hier können sie ihn abonnieren.

Dieser Newsletter erscheint dank Lotte Buschenhagen (Stadtleben) und Cristina Marina (Produktion). Morgen schaut sich Julius Betschka für Sie in Berlin um.

Ihre Nina Breher

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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.

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