im Bund wird ab heute herumgeampelt; für 11 bis 17 Uhr sind sechs SPDler mit je zehn Grünen und Freidemokraten im City Cube verabredet. Die Runde muss ins Eckige.
In Berlin warben die Landeschefs von CDU und FDP, Kai Wegner und Christoph Meyer, nach den gestrigen Gesprächsrunden für ein schwarz-rot-gelbes Bündnis. Nur wäre der rote Farbbalken in dieser „Deutschland-Koalition“ (wie auch in jeder anderen) der dickste, und Franziska Giffey merkelte über Meyers Avance: „Am Ende muss jeder für sich seinen Weg auch finden“, was eher nach Lebwohl als nach Hochzeit klang. Wegner festigte die wechselseitige Abneigung gegen die Grünen mit dem Hinweis, die seien in Berlin ja links und nicht pragmatisch. Das findet die FDP erst recht und sowieso. Heute wird noch mal bunt miteinander geredet, morgen dürfte das favorisierte Bündnis feststehen. CP-Prognose: Die Tendenz geht Richtung Wittmund. (Am allerschönsten drücken es wieder mal Naomi Fearns „Schnuppen“ aus – Sie werden’s ja gleich sehen, wenn Sie bezahlt haben…)
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Der bloggende Politikberater Martin Fuchs hat schon mal das „Twitter-Abgeordnetenhaus“ konstituiert. Demnach sind 121 von 147 künftigen Abgeordneten auf Twitter aktiv (= 82%; vier Prozentpunkte mehr als in der Legislaturperiode davor). Die Grünen liegen mit 100% vor FDP und Linken. Die CDU ist mit 63% abgeschlagen, aber Facebook soll inzwischen wieder funktionieren, und via Springer lässt sich ja ebenfalls trefflich kommunizieren. Und nur 39 der 121 Accounts sind von Twitter verifiziert, was in Zeiten von Desinformation und Verschwörungsschwurbel durchaus relevant ist.
Anlässlich ihres 70. Jubiläums öffnen die Berliner Festspiele vom 7. bis 17. Oktober mit „The Sun Machine Is Coming Down“ das seit Jahren stillgelegte Internationale Congress Centrum (ICC) und beleben mit Berliner und internationalen Künstler*innen die High-Tech-Architekturikone von 1979 mit Performance, Artistik, Musik, Filmen und Installationen.
Programm und Tickets
Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht sich nun doch irgendwie zuständig dafür, die Wahlpannen analysieren zu lassen. „Wir müssen aus den ausschnitthaften öffentlichen Wahrnehmungen zu einer faktenbasierten systematischen Aufarbeitung kommen“, verlautbarte er gestern. Das kann man so sagen (oder eleganter). Die gestern hier ausschnitthaft öffentlich wahrzunehmende Räuberpistole eines Tsp-Lesers, der von einem bereits angekreuzten Stimmzettel berichtet hatte, hat übrigens Gesellschaft bekommen: Ein weiterer Leser berichtet von einem Zettel mit zwei bereits gesetzten SPD-Kreuzen aus seinem Wahllokal in der Langhansstraße. Nach Reklamation beim Wahlvorstand sei der Zettel zerrissen und ein neuer ausgegeben worden. „Dies können wir eidesstattlich bekräftigen.“ Laut Geisel gab es bisher in etwa 100 Wahllokalen „jetzt zu überprüfende Vorgänge, über die bei jeder Wahl üblichen Nachzählungen hinaus“.
Nachdem Geisel tags zuvor in der Senatspressekonferenz vermisst worden war, gastierte er gestern in der RBB-Abendschau. Mit seinem anfänglichen Alles-halb-so-wild-Sound erhöhte er prompt die Betriebstemperatur der Moderatorin, die die Pannenbeispiele wie Hagel auf ihn einprasseln ließ. Irgendwann hatte sie den Senator soweit, dass er es einen „absolut ärgerlichen Vorgang“ nannte, dass Wahlberechtigte wegen übermäßiger Wartezeiten wieder gegangen seien. Angesprochen auf die frühzeitigen Warnungen vor falsch verteilten Stimmzetteln sagte Geisel: „Das ist alles aufgearbeitet worden.“ Warum es trotzdem schiefging, erklärte er nicht. Er gehe davon aus, dass es Klagen gegen das amtliche Endergebnis geben werde, das in einer Woche vorliegen soll. Auch er werde vielleicht Einspruch einlegen; „ich ärgere mich total“. Wer auf eine Entschuldigung gehofft hatte, muss sich weiterhin mit der begnügen, die sich der Finanzsenator tags zuvor abgerungen hatte.
Mo., 11.10.2021, 13:30 Uhr: DRIVE.ahead Panel-Talk zu urbaner Mobilität. Titel: „Autonom. Digital. Shared. – Hat das eigene Auto 2030 in der Stadt ausgedient?“ Eine Expertenrunde diskutiert über zukunftsfähige städtische Mobilität für attraktivere Lebensräume. Im DRIVE. Volkswagen Group Forum, Friedrichstr. 84, 10117 Berlin.
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Inmitten des Sondierungsgebrumms kam gestern lautlos die von der Umweltverwaltung versandte Meldung „Berlin entwickelt neue Luftreinhaltungsstrategie 2030“ an. Dabei enthält sie am Ende eines langen Textes eine Tabelle, bei der einem der Atem stocken kann: Aufgeführt sind die Berliner 2020er-Luftgütewerte im Vergleich zu den Empfehlungen der WHO von 2005 und den 2010 eingeführten EU-Grenzwerten. Letztere hat Berlin durchweg eingehalten, aber nun hat die WHO verschärfte Richtwerte veröffentlicht, an denen sich auch die EU orientieren dürfte. Das neue Limit für ultrafeinen Staub wurde demnach an 106 Tagen überschritten, das für Stickstoffdioxid – das hauptsächlich aus Dieselmotoren stammt – an 290 Tagen. Beim Feinstaub kommt zwar viel von auswärts, aber der hausgemachte Teil stammt überwiegend aus dem Straßenverkehr – und zwar nicht mehr aus dem Auspuff, sondern von Brems-, Reifen- und Fahrbahnabrieb. Perspektivisch bedeutet das zwangsläufig: Mehr Bullerbü wagen oder sich von EU und Gerichten was husten lassen.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Bei der Polizei war gestern wie Ostern, aber nicht zum Spaß: In Friedrichshain durchsuchte sie das teilbesetzte Haus in der Rigaer 94, um die Identität der Bewohner/innen festzustellen. Außerdem wurden rund ein Dutzend Orte wegen eines Korruptionsverdachts gefilzt, u.a. im Bezirksamt Reinickendorf. Dort soll laut Staatsanwaltschaft ein Mitarbeiter Straßenbaufirmen Aufträge zu überhöhten Preisen verschafft haben, für die sie sich bei ihm revanchiert haben sollen. Auch das Kanzleramt hat die Polizei durchsucht, allerdings in Wien.
Gestern hat sich die aus diversen Behörden zusammengesetzte Unfallkommission an der Schönwalder Ecke Reinickendorfer Straße getroffen, wo am vergangenen Freitag ein abbiegender Lkw-Fahrer eine 29-jährige Radfahrerin überfahren hatte. Über Erkenntnisse, ob und wie die Stelle sicherer werden kann, war nichts zu erfahren. Das Mobilitätsgesetz schreibt sowohl die Prüfung von Abhilfe als auch deren Veröffentlichung online vor. Die Liste ist zuletzt am 14. September aktualisiert worden.
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Auf die Geschichte über den warnblinkenden Abholer-Stau vor der Einfahrtschranke am BER hin (CP von gestern) haben sich mehrere Leser gemeldet, die zum einen das Phänomen bestätigten und zum anderen von an Flughäfen in aller Welt üblichen „Handy-Wartezonen“ berichteten, in denen Abholer gratis und legal warten und ihre Lieben nach einem Anruf binnen 2-3 Minuten einsammeln können. Das wäre natürlich besser als der Status Quo, aber auch dermaßen simpel, dass man es sich am BER schwer vorstellen kann.
Geld spült keine Rolle, aber zum Jahreswechsel sinken die Abwassertarife von 2,21 auf 2,155 Euro pro Kubikmeter. Die Masse macht’s möglich; jedenfalls begründen die Wasserbetriebe die Senkung mit den gestiegenen Mengen in der gewachsenen Stadt. Trinkwasser kostet weiterhin 1,694 Euro pro Kubikmeter; die (ökologisch fatale; Erklärung auf T+) Ableitung von Niederschlagswasser wird etwas teurer, nämlich 1,809 Euro pro Quadratmeter angeschlossener Fläche statt bisher 1,797 Euro. Und alle heißen künftig „Gebühren“, weil „Preise“ und „Tarife“ umsatzsteuerpflichtig würden.
Jetzt gibt es die Erklärung zur erneuten Absage des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg: Die Fläche zählt laut Veranstalter als Grünanlage, wo laut Corona-Verordnung kein Alkohol verkauft werden darf, also auch kein Glühwein. Außerdem gelte eine auf dem offenen Gelände kaum durchsetzbare Maskenpflicht und eine Beschränkung auf 2000 Personen, was für die Standmieter/innen unrentabel sei. Da der Senat keine brauchbaren Vorgaben mache, bleibe nur die Stornierung.
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Wann werden eigentlich die kaputten Laternen im Volkspark Friedrichshain repariert? Gar nicht. Auf Anfrage von Timur Husein (CDU) teilt das Bezirksamt Xhain mit, dass bei einer Untersuchung 2019 herauskam, dass „eine Instandsetzung unter den gegenwärtigen gesetzlichen Sicherheitsvorschriften nicht möglich ist“. Und da Parks laut Gesetz nicht beleuchtet werden müssen, bleibt es abseits der bereits sanierten Laternenstrecken duster. (Anfrage 655/V).
In Düppel gibt’s bald Pferde statt Äpfel: Im Auftrag der FU hat das Bezirksamt rund 40 Kleingärtner/innen neben der Tierklinik die Parzellen gekündigt, damit die FU ihre verstreuten tiermedizinischen Einrichtungen zu einem Veterinärcampus vereinen kann. Bis Februar sollen die Gärten geräumt sein, um Platz für das universitäre Pferdezentrum zu schaffen, berichtet mein Kollege Boris Buchholz im Steglitz-Zehlendorf-Newsletter (Gratis-Abo). Das befindet sich bisher in Bad Saarow – und verschlingt so viel Geld, dass es in der Giftliste des Landesrechnungshofes auftaucht. Nach echtem Wieher-Gefühl klingt das alles nicht.
Tagesspiegel-Podcast „Gyncast“, Folge 31: Was dürfen Nippel?
Sei es beim Stillen oder im Live-Fernsehen, entblößte Brustwarzen von Frauen sorgen schnell für Empörung. Dr. Mandy Mangler spricht in der neuen Folgen ihrer unzensierten Sprechstunde über BH-Zwang an Schulen, #FreeTheNipple und erklärt, wo man legal seine nackten Brüste zeigen darf. Jetzt hören auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de
Noch schnell ein Blick in den Spam-Ordner. Ein hiermit erstmals in mein Leben getretenes „Hyperactive Team“ schreibt: „Anbei erhalten Sie eine Pressemitteilung über den neuen PSA1+ Mikrofonarm des Herstellers RØDE. Über eine redaktionelle Erwähnung freuen wir uns sehr.“ Gern geschehen.
Das Großstadtdschungelleben in diesem CP hat Juliane Reichert geschrieben, den Fährten gefolgt ist Matthieu Praun, und der frühe Vogel hat Kathrin Maurer gewurmt, aber nur ein bisschen. Morgen grüßt Sie hier Robert Ide. Nehmen Sie den goldenen Oktobertag heute persönlich!
