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In 400 Berliner Wahllokalen soll der Bundestag neu gewählt werdenSanierungsstau in Berlin ist in drei Monaten um 600 Millionen Euro gestiegenLebensmittelvergiftung bei etlichen TU-Studierenden nach Mensa-Essen

wir beginnen vorerst zum letzten Mal an dieser Stelle (mehr dazu weiter unten) mit einem Blick auf die Geschehnisse im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine:

+++ Kanada will die Ukraine mit 39 gepanzerten Fahrzeugen beliefern.

+++ Bei Beschuss von Orten im Kriegsgebiet Ostukraine sind mehrere Menschen verletzt oder getötet worden.

+++ Der russische Präsident Wladimir Putin hat den Westen vor einer militärischen Konfrontation gewarnt. Jeder müsse wissen, dass Russland in der Ukraine noch gar nicht richtig angefangen habe, sagte er am Donnerstag in Moskau. 

In unserem Tagesspiegel-Newsblog informieren wir Sie fortlaufend über alle Entwicklungen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Stifte raus – und nochmal an die Wahlurne. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hat sich mit den Stimmen der Ampel-Koalition darauf verständigt, die Bundestagswahl in 400 von 2300 Berliner Wahllokalen wiederholen zu wollen. Vorrangig in Reinickendorf, Mitte, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg sollen die Bürger erneut ihre Kreuze setzen. Der Bundestag muss seine eigene Teilneuwahl auf Basis einer endgültigen Empfehlung im Oktober noch beschließen. Doch damit tritt wohl ein, was viele nach der Pannenwahl im vergangenen September befürchtet haben. Was aus der Berlin-Wahl wird, bei der die Verantwortlichen zeitgleich zur Bundestagswahl herumgestümpert haben, entscheidet der Landesverfassungsgerichtshof im September. Hier droht die nächste Katastrophe – für Wähler und Gewählte, das Ansehen Berlins und die Demokratie selbst.

Doch sicher sein, dass es bei Neuwahlen besser würde, kann man sich auch nicht. Geert Baasen, der langjährige Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleitung, ist am 1. Juli in Rente gegangen. Die kommissarische Leiterin Ulrike Rockmann (eine neue Wahlleitung gibt es noch nicht) sitzt dort nun mehr oder weniger allein. Und muss vielleicht schon bald Neuwahlen organisieren. Das Lachen über die Fehler der Hauptstadt jedenfalls, mit der schon manches Problem in Berlin weggegrinst wurde, bleibt längst nur noch im Hals stecken.

Wenig zu lachen gibt es angesichts exorbitanter Gaspreise auch mit Blick auf den Winter. Deutschlands größter Wohnungskonzern Vonovia hat nun angekündigt, die Heizungen ab Herbst nachts auf 17 Grad herunterzuregeln, um Energie zu sparen. Das mag sich bei aktuell sommerlichen Temperaturen verdrängen lassen (und auch nicht sofort zum Kältetod führen). Schwarz auf Weiß haben die Krise hingegen bereits Mieter der landeseigenen WBM. Ihre Heizkostenvorauszahlungen wurden um bis zu 100 Prozent erhöht. All das dürfte erst der Anfang sein. Der soziale Sprengstoff wächst mit jeder Person, die sich ihr alltägliches Leben kaum noch leisten kann. Da stößt es vielen auf, dass Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) parallel für eine dreitägige Hochzeitssause nach Sylt lädt. Privat ist ihm das Glück zu gönnen. Fingerspitzengefühl beweist er damit allerdings nicht. Oder wie es Tagesspiegel-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff formuliert: „Zuweilen ist Politik dann doch Führen durch Vorbild.“

Umfrage Heiztemperatur nachts senken

Die steigenden Preise machen sich längst auch auf dem Bau bemerkbar. Die so dringend benötigten, günstigen Mieten sind damit im Neubau nicht mehr ohne staatliche Förderung zu stemmen. Doch auch dort will der Senat die Preise für die Mieter anheben. Geplant ist, die Kaltmieten im sozialen Wohnungsbau von derzeit 6,50 Euro auf 7 Euro je Quadratmeter zu erhöhen. Für WBS-Inhaber mit etwas höherem Einkommen sollen statt 8,20 Euro dann 9 Euro beim Bezug fällig werden. So sieht es ein Entwurf der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Verwaltungsvorschriften der sozialen Wohnraumförderung vor, der dem Checkpoint vorliegt. Jetzt müssten nur noch die Sozialmieter auch mehr Geld zur Verfügung haben.

Auch in Berlin geschehen gelegentlich noch Wunder. Als solches geht sicherlich durch, dass der Radweg auf der Müllerstraße nach mehr als einem Jahrzehnt des Wartens seit vergangener Woche markiert ist. Nur ist das mit vermeintlichen Wundern oft so eine Sache. Einer Illusion beraubt dürften sich alle Radfahrer fühlen, die die neue Strecke jetzt nutzen wollen. Denn die Weddinger Autofahrer halten den Radweg trotz großer Piktogramme noch immer für einen Parkstreifen und stellen die Strecke fast durchgängig zu. Erlösung würden wohl nur die geplanten Poller bieten – doch auf die wartet der Bezirk Mitte wegen Lieferengpässen vergeblich, sagte Verkehrsstadträtin Almut Neumann (Grüne) dem Checkpoint. „Wir müssen da jetzt nochmal mit einem Abschleppfahrzeug ran. Ich hoffe, dass wir das in den kommenden Tagen schaffen.“ Ansonsten hilft wohl nur noch beten.

Auch am Donnerstag klebten sich Klimaschutz-Aktivisten auf Berlins Straßen und lösten damit Staus aus. Weniger fest verbunden als Demonstranten und Asphalt ist wegen der Proteste die rot-grün-rote Koalition. Nachdem Innensenatorin Iris Spranger und zuletzt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (beide SPD) härtere Strafen und schnellere Verfahren gefordert hatten – denn Anklagen gibt es bislang nicht – kontern nun Grüne und Linke. „Wer in Klimaprotesten schwere Straftaten sieht oder beschleunigte Verfahren fordert, hat entweder das Strafrecht oder die Gewaltenteilung nicht verstanden“, sagte Grüne-Innenpolitiker Vasili Franco in Richtung SPD. Auch Generalstaatsanwältin Margarete Koppers machte sich Luft, wie zuletzt manch genervter Autofahrer: Entschieden werde über Anklagen „nach Recht und Gesetz und nicht nach politischen Wunschvorstellungen“. Eins steht fest wie Sekundenkleber: Das Thema dürfte noch eine ganze Weile an Berlin haften.

Vor dem Telegramm noch etwas in eigener Sache: Die Ferien in Berlin laufen bereits. Auch der Checkpoint schaltet daher ab Montag in den Sommermodus. Aber keine Sorge, wir sind weiterhin täglich für Sie da – und haben uns einige Besonderheiten für die heißeste Zeit des Jahres überlegt: Unseren Newsletter starten wir mit Ihren Urlaubsgrüßen! Wo lesen Sie in den nächsten Wochen den Checkpoint? Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de, auch und gerade, wenn ihr Urlaubsort „Berlin“ heißt. Zudem verschmälert sich unser Meldungsteil über den Sommer etwas, unser Ukraine-Update behalten wir bei, allerdings wird es reduzierter im Telegramm zu finden sein – was nicht heißt, dass wir die Situation in der Ukraine als weniger dramatisch empfinden. Falls es die Lage gebietet, werden wir Sie an gewohnter Stelle über die aktuellen Nachrichten zum Krieg informieren.

Wir haben außerdem ein paar Überraschungen im Stadtleben versteckt und exklusiv in der Vollversion werden wir Ihnen verraten, welchen spontanen Ausflug Sie täglich mit dem Neun-Euro-Ticket vom Berliner Hauptbahnhof (los geht’s ab 9 Uhr) unternehmen können. Das und vieles mehr ab Montag in Berlins beliebtestem Newsletter!

Telegramm

Da staut sich was zusammen: Innerhalb von nur drei Monaten ist der Sanierungsstau bei Berlins öffentlichen Gebäuden um 600 Millionen Euro gestiegen. Um alle Liegenschaften zu modernisieren, würden nun 4,2 Milliarden Euro gebraucht, teilte die zuständige Berliner Immobilien Management GmbH (BIM) dem Hauptausschuss mit. Berlins Bauten sind jedoch nicht im Rekordtempo verfallen. Schuld am üppigen Zahlen-Zuwachs sind vor allem die deutlich gestiegenen Baupreise.

Der Nächste, bitte: Nach dem Berliner Mieterverein und dem Deutschen Gewerkschaftsbund unterzeichnet auch der Eigentümer-Verband „Haus & Grund“ nicht die Abschlussvereinbarung des Berliner Wohnungsbündnisses. Das von der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) initiierte Bündnis sollte neue Geschlossenheit in die Wohnungsfrage bringen. Jetzt lautet die Frage eher: Wer ist noch an Bord?

Für seine Anti-Auto-Pläne bekommt Friedrichshain-Kreuzberg jetzt Geld vom Bund. 2,95 Millionen Euro gibt es im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus“ für den Plan, das Hallesche Ufer auf einem 600 Meter langen Abschnitt von einer Hauptstraße zu einer Promenade mit Fahrradweg zu machen. Zu wünschen ist dem Bezirk, dass mehr daraus wird als bei einem anderen Förderprojekt aus dem Programm: der Freitreppe an der Museumsinsel.

ÖPNV-Ausbau I: Der Nahverkehr soll ja bekanntlich attraktiver werden. Einen Schritt nach vorne machen da die modernisierten Doppelstockzüge der Bahn, die ab Dezember unter anderem auf der Regionalexpresslinie RE2 fahren werden. Das WC jedenfalls (siehe Foto) sieht besser aus als so manches Berliner Badezimmer.

ÖPNV-Ausbau II: Schlechte Nachrichten kommen dagegen von der Heidekrautbahn. Die für Ende 2024 geplante Reaktivierung der Stammstrecke im Norden Berlins für den Personenverkehr droht sich erneut zu verzögern. Mit dem Vorhaben sollte ursprünglich mal der Ausbau des Schienenverkehrs in der Region erlebbar gemacht werden.

Es bleibt schmutzig: Wegen möglicher Sozialkürzungen im Haushalt nannte der Berliner Linke-Abgeordnete Niklas Schenker Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Donnerstag auf Twitter „Arschloch“. So viel zur Debattenkultur im Netz.

Und nochmal wird es unschön: Das jüdische Restaurant Feinberg’s in Schöneberg ist erneut Opfer eines antisemitischen Vorfalls geworden. Ein unbekannter Täter hat am Sonntag ein großformatiges Foto mit einer Gruppe orthodoxer Juden zerstört. Außerdem wurden israelische Symbole in die Halterung der Toilettenbürste gesteckt.

Am Donnerstag fand in Potsdam der Innenstadtkongress für „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ statt. Und man kann nur hoffen, dass aus Berlin auch jemand zugehört hat, der für die Friedrichstraße zuständig ist.

Er wollte anderen die Freude am Motorradfahren näherbringen und hielt Gottesdienste für Biker ab. Nun ist der Brandenburger Biker-Pfarrer Frank Gehrmann selbst zum Opfer seiner großen Leidenschaft geworden. Wie die „MOZ“ berichtet, kam er am 24. Juni bei einem Motorradunfall in Bayern ums Leben.

Was bleibt übrig von der DDR – in Filmen, Texten, im Alltag, in der Presse? Darüber diskutiert Tagesspiegel-Autor und Checkpoint-Kollege Robert Ide heute um 14 Uhr bei der Tagung „Mediales Erbe der DDR“ mit Susanne Lenz von der "Berliner Zeitung" – eine Geschichts- und Geschichtenstunde ab 14 Uhr im Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam, Am Neuen Markt 9d oder im Livestream. Weil das Vergangene nie ganz vergeht.

Zum Schluss nochmal etwas in eigener Sache: Ob in Brandenburg, an Ost- oder Nordsee, im Sommer gibt es viel zu entdecken. Der Tagesspiegel-Newsletter „Unterwegs“ liefert Inspirationen und Geheimtipps, empfiehlt kleine Reiseziele, Spaziergänge und Genussorte – und das kostenlos jeden Freitag. Heute erscheint die nächste Ausgabe, in der Tagesspiegel-Autorin Dorothee Nolte durch die traditionsreiche Hansestadt Wismar führt. Hier geht’s zur Anmeldung.

Zitat

„Ich möchte, dass Sie wissen, wie traurig ich bin, dass ich den besten Job der Welt aufgeben muss.“

Der britische Premierminister Boris Johnson bei der Rede zur Ankündigung seines Rücktritts.

 

Tweet des Tages

Bei einer ADAC-Studie wären 98 Prozent (!!) der befragten Führerschein-Besitzenden durch eine erneute Prüfung gefallen. Also quasi alle. Irgendwie wundert mich da gar nix mehr...

@pfabphilou

Stadtleben

Essen & Trinken – Die Eisdiele „VellGoods“ kredenzt nicht nur vegane Eiscreme auf Cashew Basis, sondern auch hausgemachte Cookies, die direkt hinter der Theke gebacken werden. Wer 1 + 1 zusammenzählt, versüßt sich den Tag mit einem Ice-Cream-Sandwich. Klassiker aus der Waffel gibt’s selbstverständlich auch. Für die Extraportion bietet die Eisdiele 500 ml-Becher für zu Hause an. Di-Fr 14-20, Sa/So 12-20 Uhr. Eckertstraße 1, Friedrichshain, U-Bhf Frankfurter Tor

Das ganze Stadtleben – mit Strandbad-Vergnügen und kaiserlichem Historiendrama – gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Gerd Appenzeller (79), Berater der Chefredaktion des Tagesspiegels und ehem. Herausgeber und Sprecher der Chefredaktion / Jürgen Böttcher aka Strawalde (91), Maler und Regisseur / Ottmar Edenhofer (61), Professor an der TU und Direktor sowie Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung / Kirsten Flesch (65), SPD-Politikerin / „HaJü, geliebter Schützenkönig: herzlichen Glückwunsch zum 88. und alles Gute für das neue Lebensjahr!“ / „Lausbube, Wissenschaftler und links schon 60 Jahre. Zum 75 Geburtstag noch 25 gemeinsame Jahre. In Liebe Monika“ / „Der AIDA-Veteran sendet die besten Wünsche zum Geburtstag – lass die Korken knallen liebe Monique Oberländer“ / „Aus Berlin ins Vogtland 'Happy 45th Birthday' Ute Polster, alles Liebe, Anne“ / Joana Schümer (53), Schauspielerin / Ulrich Wilhelm (61), Jurist und Journalist / „Zu 78 Jahren gratulieren dem Wolf am Wald die Friedenauer vom Ostseestrande und wünschen noch viele schöne (gemeinsame) Stunden.“ 

Sonnabend – Bernd Cailloux (77), Schriftsteller / Dr. Motte, bürgerlich Matthias Roeingh (62), DJ und Mitgründer der Loveparade / „Meinem Ehe-Schlumpf nur die besten Wünsche zum unglaublichen 50. Geburtstag! Ich bin so froh, dass ich dich habe! Alles Liebe und dicke Küsse!“ / Stefan Gelbhaar (46), Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Bundestagsabgeordneter (Grünen) / „Annika Hahn, die beste Tochter von allen, wird heute dreiundzwanzig“ / Julia Hartmann (37), Schauspielerin / „Unserer kreativen Tochter Isabelle wünschen wir zum 30gsten Geburtstag eine weitere glückliche Zeit am Kotti“ / „Heike Jenter, geboren am 9.7.1954 (68 Jahre) beste Freundin und Lesepatin. Herzlichen Glückwunsch von Brigitte und Bernd“ 

Sonntag – Gisela von der Aue (73), ehem. SPD-Justizsenatorin (2006-11) / Jürgen Becker (90), Schriftsteller / Julius Betschka, Leiter der Landespolitik, Checkpoint-Schreiber, Erfinder des Zigaretten-Emojis und Mann der sein Haar auch gern mal offen trägt. Team Checkpoint wünscht alles Gute zum Geburtstag und erhebt die Gläser! / „Meiner Liebsten und Schönsten, Mechthild Hagen, alles Liebe zum 56. Geburtstag, Helmut!“ / Ulla Kock am Brink (61), Fernsehmoderatorin / Martina Krogmann (58), Unternehmensberaterin und ehem. CDU-Politikerin / Karl-Heinz von Liebezeit (62), Schauspieler / Michael Schottenberg (70), Schauspieler und Regisseur, ehem. Direktor des Wiener Volkstheaters / Regina Thoss (76), Sängerin und Rundfunkmoderatorin

+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++

Gestorben Klaus Gangnus, * 6. Oktober 1947 / Prof. Dr. Gerd Heppke, * 28. Oktober 1939 / Prof. Dr. Andreas Musil, * 23. Juli 1971 / Peter Christian Frhr v. der Osten-Sacken und v. Rhein, * 3. März 1940 / Wilhelm Wawrzenitz, * 10. Dezember 1947

Stolperstein – Leopold Jankel kam am 9. Juli 1902 in Czernowitz zur Welt. Gemeinsam mit seiner Familie lebte er in der Elsässer Straße 84, der heutigen Torstraße 148 in Mitte. Im April 1938 wurde er verhaftet und erst im Konzentrationslager Dachau, später im Konzentrationslager Buchenwald untergebracht. Einen Tag vor seinem 38. Geburtstag – heute vor 82 Jahren – ermordeten die Nationalsozialisten ihn.

Encore

Mit seinem orangenen Federkamm auf dem Kopf ist der Wiedehopf sowas wie der Glam-Rocker unter den heimischen Vogelarten. Klar: So ein Paradiesvogel gehört nach Berlin! Und da ist er jetzt auch endlich wieder zuhause. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten brüten zwei Paare des Vogels des Jahres 2022 nachweislich wieder in der Hauptstadt, frohlockt der Nabu – und zwar am Flughafensee. Jetzt werde es „höchste Zeit“, das dortige Vogelschutzreservat als Naturschutzgebiet auszuweisen, fordern die Naturschützer. Denn der Wiedehopf sieht aus wie ein Rockstar, eigentlich mag er es aber lieber ruhig.

Mitgeträllert haben heute Julius Betschka, Robert Ide und Nora Weiler. Sophie Rosenfeld zwitscherte Ihnen das Stadtleben zu und als früher Vogel war Kathrin Maurer zur Stelle. Am Sonnabend begrüßt Sie hier Thomas Wochnik. Machen Sie’s gut!

Ihr Christian Latz

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