erstmals steht in Berlin eine der Corona-Ampeln auf Rot – einige Innenstadtbezirke hatten die kritische Zahl von Neuinfektionen bereits weit überschritten, jetzt wird die ganze Stadt zum Risikogebiet. Die neuen Regeln wirken dennoch wie hilfloser Politik-Aktionismus, der das Ziel hat, die Verantwortung abzuschieben. Der Senat missachtet sein eigenes Ampelsystem - und der Regierende Bürgermeister preist es zugleich als exportfähig an. Für „völlig absurd“ hält das nicht nur Annika Leister von der „Berliner Zeitung“.
Nach Angela Merkel kritisiert jetzt auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Berliner Corona-Politik: „Mir fehlt jedes Verständnis, dass Rot-Rot-Grün es eher riskiert, dass es rasant steigende Infektionen gibt, dass Infektionsketten nicht nachverfolgt oder nicht eingedämmt werden können, als sich von der Bundeswehr helfen zu lassen“, kommentiert die Noch-CDU-Chefin die Radikal-Demilitarisierung von Friedrichshain-Kreuzberg (Q: Tagesspiegel-Interview). Die SPD-Fraktion hat für die heutige BVV-Sitzung einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um doch noch die angebotene Hilfe für das unterbesetzte Gesundheitsamt zuzulassen.
Michael Schmidt (1945–2014) bezieht in der deutschen Gegenwartsfotografie eine einzigartige Position. In Berlin geboren, fand er Mitte der 1960er-Jahre als Autodidakt zur Fotografie als künstlerischem Ausdrucksmittel. Die Retrospektive im Hamburger Bahnhof – Museum für Gegenwart – Berlin stellt erstmals das gesamte Lebenswerk chronologisch vor und ist die erste Übersichtsausstellung in seiner Heimatstadt nach 25 Jahren.
Bis 17.01.2021
Einige Schulen versuchen die Maskenpflicht auch im Unterricht durchzusetzen – und spalten damit die Elternschaft. In internen Chats berichten Gegner vielfach von Kopfschmerzen der Kinder, aber die Maßnahme (und die Corona-Gefahr) wird auch grundsätzlich in Frage gestellt: „Eine selbstgenähte Maske schützt wohl kaum vor dem angeblichen Killervirus“, ist da z.B.
Vom 1–31 OCT präsentiert der EMOP Berlin - European Month of Photography über 500 Künstler*innen, die sich auf über 100 Institutionen in ganz Berlin verteilen. Der Startschuss fällt mit den EMOP OPENING DAYS, die vom 1–4 OCT in der Akademie der Künste am Pariser Platz stattfinden. Das ganze Programm, Tickets und weitere Infos gibt es unter
emop-berlin.eu
Ein interner Schriftwechsel zwischen der Sozialverwaltung und dem Präsidenten des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten birgt politischen Sprengstoff. Die Unterlagen, die dem Checkpoint vorliegen, weisen auf „Unregelmäßigkeiten“ bei der Vergabe von Zuwendungen hin.
Trotz erheblicher Bedenken im LAF hatte Staatssekretär Daniel Tietze den Landesamt-Präsidenten Alexander Straßmeir am 10.12.2019 schriftlich angewiesen, 40.000 Euro an das Stadtteilzentrum Steglitz zu überweisen, und zwar „umgehend“. Das Schreiben trägt am rechten Rand groß den Anti-Böller-Slogan des Senats: „Knutschen statt Knallen“ – verziert mit einem Kussmund.
Doch eine Woche später war in der Verwaltung niemandem mehr zum Knutschen zumute - es knallte, und zwar gewaltig. Mit Schreiben vom 18. Dezember 2019 teilte Straßmeier, der bis Ende 2016 selbst Staatssekretär in der CDU-geführten Justizverwaltung war, dem Linken-Politiker Tietze mit: „Ich halte die von Ihnen mir am 10. Dezember erteilte Weisung (…) für rechtswidrig.“ Straßmeier erklärt seine Pflicht nach § 36 BeamtStG, Bedenken gegen eine Anordnung unverzüglich geltend zu machen. „Infolgedessen darf ich diese nach dem Beamtenrecht nicht ausführen.“ Das Schreiben an Tietze trägt den offiziellen Betreff „Remonstration“ und endet mit dem Hinweis: „Ich mache Sie daher darauf aufmerksam, dass ein Verstoß gegen Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung gemäß § 48 BeamtStG zu einer Schadensersatzpflicht führen kann.“ Straßmeir bemängelt u.a. die „nachträgliche rückwirkende Bewilligung des Projekts.“
Kurz nach Silvester suchte sich Tietze Verstärkung – seine Antwort vom 6.1.2020 trägt als Absender nicht mehr den Titel „Der Staatssekretär“, sondern: „Die Senatorin“. Tietze schreibt, er nehme die Remonstration „zur Kenntnis“, bleibt aber „nach Abstimmung mit der Senatorin“ bei der Anweisung, die Mittel auszuzahlen: „Bitte informieren Sie mich über die Erledigung der Anweisung. Eine Kopie des Schreibens geht an das Büro der Senatorin.“
Bis vor wenigen Tagen schien tatsächlich Ruhe eingekehrt zu sein in der Affäre. Doch ein neues Schreiben der Senatsverwaltung an Straßmeir vom 15.9.2020 („persönlich / vertraulich“, nachrichtliche Kopie an den Staatssekretär) macht klar: Tietze hält einen Riesenböller in der Hand – und die Zündschnur ist fast abgebrannt. Unterzeichnet ist das Dokument von Dagmar Mittler, Abteilungsleiterin Zentraler Service, zuständig für Finanzen, Personal, Justiziariat und Innenrevision. Die frühere Präsidentin des Amtsgerichts Mitte stellt mit Bezug auf die Untersuchung der „Prüfgruppe ZS A 3“ fest: „Es bestehen „deutliche Hinweise darauf, dass die Zuwendung nicht rechtmäßig zustande gekommen ist. (…) Schon die nachträgliche Bewilligung von Zuwendungsmitteln in 2020 für eine für 2019 beantragte Tätigkeit ist u.E. unzulässig.“ Mit anderen Worten: Die Abteilungsleiterin widerspricht ihrem Staatssekretär – und der Senatorin.
Mittler hält es für fraglich, ob alle Auflagen und Bedingungen erfüllt wurden – und ob die Erfüllung von Zweck und Ziel des Projekts nachprüfbar ist. ALF-Präsident Straßmeir soll nun „mögliche Ansatzpunkte für eine Rückforderung der Zuwendungsmittel“ ermitteln. Mittler fordert den Präsidenten zudem auf, dem Rechnungshof den „Verdacht einer Unregelmäßigkeit“ mitzuteilen. Aber das ist noch nicht alles. Die Prüfgruppe hat sich auch die Abrechnung 2018 vorgenommen – das Ergebnis: „Hier stellt sich der Sachverhalt im Wesentlichen analog zu dem oben Geschilderten dar.“ Sieht ganz so aus, als könnten hier noch mehr Knaller hochgehen – und das schon vor Silvester.
Reif für die Insel? Willkommen in Spandau.
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Berlin verliert den besten Senator, den die SPD nie hatte: Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach („Er hat unglaublich viel für Berlin bewegt“, sagt Michael Müller) kandidiert als Regionspräsident in Hannover (so eine Art Oberbürgermeister fürs Umland). Aber wer weiß, vielleicht kehrt Krach aus seiner niedersächsischen Heimat ja irgendwann als Regierender Wissenschaftsbürgermeister nach Berlin zurück. Oder zumindest als Hannover-96-Fan (der er ist) zu einem Bundesligaspiel gegen Hertha ins Olympiastadion (oder gegen Union in die Alte Försterei). Aber dafür müssen die „Roten“ erstmal das schaffen, was Krach in Berlin unverständlicher Weise verwehrt blieb: ein Aufstieg.
In der Londoner „Times“ feiert Kolumnistin Sara Tor den Berliner „Diversity-Leitfaden“ von Senator Dirk Behrendt – sie schreibt: „Die Entwicklung und der Wandel von Sprache ist immer aufregend und reflektiert gesellschaftliche Veränderungen. Was einst als unschuldiges Wort üblich war, wirkt heute beleidigend, respektlos und vulgär. Sie selbst empfinde das Wort „Ausländer“ als verletzend, zum vorgeschlagenen Ersatz „Einwohner ohne deutsche Staatsbürgerschaft“ sagt sie: „Dem Himmel sei Dank!“ Die Grünen dürfen aber weiter einfach Dirk zum Senator sagen.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Heute vor 100 Jahren trat das Gesetz zur Bildung Groß-Berlins in Kraft – ein typisches Problem von damals beschreibt Jens Bisky in seinem Buch „Berlin – Biographie einer großen Stadt“ so: „Mal verloren sich die Magistratsmitglieder im Klein-Klein und bevormundeten die Bezirksämter, mal folgten diese einem Bezirkspartikularismus und scherten sich nicht um das Gesamtinteresse.“ Kommt Ihnen bekannt vor? Stimmt: Das klingt genauso wie die Gegenwartsanalyse des Reformer-Trios Herrmann, Benn und Nägele. Tja, Berlin ist eben „dazu verdammt, immerfort zu werden, aber niemals zu sein“ (Karl Scheffler, 1910) – jedenfalls dazu verdammt, nicht fertig zu werden mit einer vernünftigen Verwaltungsreform. Oder?
Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.
Die Fahrpreiserhöhung bei der BVG (nicht im Koalitionsvertrag vorgesehen) enthüllt, was der Senat wirklich unter „Mobilitätswende“ versteht: Die Leute sollen sich am besten gar nicht mehr bewegen – ein Anreiz zum Umsteigen ist das jedenfalls nicht.
746 Millionen Euro würde laut einer Machbarkeitsstudie (172 Seiten, BVG-Auftrag, Exklusivbericht heute im Tagesspiegel) eine U-Bahnverlängerung zum BER kosten. Die U7 soll sich dabei das Gleis auf den letzten Metern mit autonom fahrenden Flughafen-Shuttlezügen (Airtrain) teilen. Und falls Sie das für teuer halten: Würde dieselbe Streckenlänge (8560 Meter) als Autobahnverlängerung wie in Treptow gebaut, wären 1,6 Milliarden Euro fällig.
Igor Strawinsky zwischen »Pastorale« und »Der Feuervogel« – seinen musikalischen Ursprüngen zwischen Studium und revolutionären Ballettmusiken widmen sich Generalmusikdirektor Ainārs Rubiķis und das Orchester der Komischen Oper Berlin beim ersten Konzert der Saison: Nur am 2. und 3. Oktober 2020 – Jetzt buchen!
Wie anziehend wirken Pop-up-Strecken? Laut „Strava“-Aktivitätsdaten hat sich die Zahl der Radfahrer im Vergleich zum Vorjahr auf dem Kottbusser Damm glatt verdoppelt, auf der Petersburger Straße nahm der Radverkehr um 140 % zu und auf der Kantstraße sogar um 260%. Muss also unbedingt wieder weg (siehe oben: „Fahrpreiserhöhung“).
Apropos U-Bahn: Wenn die BVG streikt, werden in den Läden die Sprühdosen knapp – logo, oder? Hier können Sie mal sehen, wie das zusammenhängt (und auf 32 Wagen mit einer Fläche von 370 Quadratmetern aussieht).
Kostenlos für Jung und Alt: Der re:publica Campus. Eine interaktive Ausstellung, die digitale Welten spielerisch erfahrbar macht. Außerdem: Vorträge, Diskussionen, Food Court - und ein sicheres Hygienekonzept. Noch vom 27.9. - 4.10., täglich von 16 bis 20 Uhr in der Ziegrastr. 1, Neukölln (nahe Estrel).
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Unter dem Motto „Baut auf diese Stadt“ startet die FDP ihr Volksbegehren zur Eindrittel-Betonierung des Tempelhofer Feldes – und schreibt in den Gesetzenwurf: „Abs. 2 regelt, das Städten von geschichtlicher Bedeutung auf den Flächen bewahrt werden, unsichtbar bleiben sollen.“ Checkpoint-Hinweis: Nur wenn Sie das verstehen, dürfen Sie an der Abstimmung teilnehmen.
Eine Plakat-Guerilla tauscht die „110%“-Imagewerbung der Polizei gegen platte Antipropaganda aus (hier zu sehen) – ein Fall für die Müllkippe, Abteilung Altpapier.
Die Nachtmusik im rbb ist zurück im Haus des Rundfunks. Am 6.10. lassen Dorothee Oberlinger und Edin Karamazov, zwei großartige Künstlerpersönlichkeiten der Alten Musik, die Klangwelten von Flöte und Laute verschmelzen. Karten für dieses exklusive Konzert im Lichthof des historischen Gebäudes gibt es nur zu gewinnen. Mehr unter rbbkultur.de
Rechtextremisten haben seit 1990 in Deutschland mindestens 187 Menschen getötet – doch in den offiziellen Statistiken der Sicherheitsbehörden tauchen nur 109 von ihnen auf. Unser Kollege Frank Jansen recherchiert solche Fälle seit 30 Jahren. Die Dokumentation aller Namen und Fälle soll den Opfern ein Gesicht geben – und die Täter benennen.
Team Checkpoint sucht Verstärkung und zwar gleich in drei Bereichen: a) Stadtleben b) Recherche und c) Frühdienst (Produktion). Einstellungsgrundvoraussetzung: Kreativität und gute Laune! Wir freuen uns über Kurzbewerbungen mit mindestens einer originellen Checkpoint-Idee an checkpoint@tagesspiegel.de.
»Viva Verdi! « an der Staatsoper Unter den Linden
Simone Young dirigiert einige der schönsten Arien und Duette des Komponisten aus seinen Opern »Il trovatore«, »Macbeth«, »Don Carlo« und »Simon Boccanegra«. Wir feiern einen Abend die italienische Oper mit renommierten Sängerinnen und Sängern, begleitet von der Staatskapelle Berlin. Tickets & Termine: 4., 9., 11. Oktober
Ann-Kathrin und Nadine von Team Checkpoint haben gestern für ihren großen Auftritt beim „Reporter Slam“ am 11.10. im Heimathafen Neukölln geprobt. Es geht um diesen tollen BER-Check – und es gibt nur noch wenige Tickets (hier geht’s zum Buchungsportal).
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31 Tage vor der Eröffnung des BER fordert der Regierende Bürgermeister und Ex-Aufsichtsratschef Michael Müller eine Amnestie… nein quatsch: eine Amnesie! „Wenn die Leute den Flughafen erleben, wie er funktioniert, dann wird auch sehr schnell die Leidensgeschichte in der Bauphase vergessen sein“, ordnet er an. Neu auf der Liste der BER-Songs für die Eröffnung: „Don't You Forget About Me“ von den Simple Minds.
Stadtleben
Essen – Lust auf ein knackiges Krabben- oder Lachsbrötchen? Die gibt’s im Wilmersdorfer „Fischtaxi“ (Wiesbadener Straße 16, Bhf Rüdesheimer Platz). Die ursprüngliche Idee des Ladens war es, als „Spargeltaxi“ den Spargelhof „nach Hause“ zu bringen, um Berlinerinnen und Berlinern die Coronazeit zu verschönern. Nach der Saison wurde das Geschäft kurzerhand umgetauft. Jetzt werden frischer Lachs, Thunfisch und Hering gemeinsam mit anderen hochwertigen, lokal hergestellten Lebensmitteln im Laden verkauft und berlinweit vor die Haustür geliefert. Vor Ort gibt's neben den Brötchen übrigens auch Büsumer Fischsuppe und diverse Salate. Geöffnet Di-Sa 9-19 Uhr, So 11-17 Uhr
Trinken – Pünktlich zum „Sober October“ eröffnet heute in Kreuzberg Deutschlands erster alkoholfreier Pop-Up-Späti. Einen Monat lang residiert der „Null Prozent Späti“ im Halleschen Haus (Tempelhofer Ufer 1, U-Bhf Hallesches Tor). Mittwochs bis sonntags von 10-20 Uhr können Berlinerinnen und Berliner alle möglichen Spirituosen, Weine und Biere kaufen und kosten, ohne dabei einen Kater befürchten zu müssen. Mehr als 50 Marken sind im Sortiment. Zur heutigen Eröffnung gibt es ab 17 Uhr zusätzlich Essen & Musik.
Mit spitzem Stift kommentiert der Berliner Zeichner Klaus Stuttmann seit fast zwei Jahrzehnten das Weltgeschehen im Großen und Kleinen auf der Meinungsseite des Tagesspiegels. Die Sonderausgabe ist ab sofort im Tagesspiegel-Shop erhältlich.
Berlinbesuch – Wollten Sie auch schon immer mal ganz James-Bond-like versteckte Nachrichten entschlüsseln, Wanzen suchen oder einen Laserparcours durchqueren? Dann empfehlen wir einen Besuch im Deutschen Spionagemuseum (Leipziger Platz 9, Bhf Potsdamer Platz). In der interaktiven Erlebnis-Ausstellung machen Sie eine Zeitreise durch die geheime Nachrichtenbeschaffung von der Antike bis zur Neuzeit. Berlin spielt als Hauptstadt der Spione im Kalten Krieg eine Rolle. Tickets kosten 12/8 Euro und können hier online (nach Zeitfenstern) gebucht werden.
Karten sichern – Am 15. Oktober startet das Internationale Uranium Film Festival, das neben Rio de Janeiro und Almeria auch nach Berlin kommt. Seit zehn Jahren gibt es das Festival bereits, bei dem es ausschließlich um nukleare und radioaktive Themen geht. Mehr als zehn Filme werden in diesem Jahr vom 15. bis 18. Oktober im Kino der Berliner Kulturbrauerei (Schönhauser Allee 36) gezeigt. Bis 12 Uhr verlosen wir 2 x 2 Tickets für die Eröffnung am 15. Oktober um 19.30 Uhr. Der Vorverkauf für alle anderen Vorstellungen, inklusive der Abschlussveranstaltung und Preisverleihung, startet in den nächsten Tagen hier.
Für die neue Podcast-Folge „Eine Runde Berlin“ hat Checkpoint-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp Noch-Juso-Chef und Bald-Bundestagskandidaten Kevin Kühnert getroffen. Ein Gespräch über die vorzeitige R2G-Bilanz, politische Wurstigkeit und die Zukunft der SPD. Jetzt hören auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de.
Neu in Kreuzberg – Erinnern Sie sich noch an den US-Künstler Brad Downey? Das war der Mann, der eine Statue von Melania Trump in ihrem Heimatland Slowenien anfertigen ließ, über die im Sommer 2019 weltweit gerätselt wurde. Downey hat nun den Band „Slapstick – Formalism“ herausgebracht, in dem er die Fülle seines Schaffens zusammenführt und Einblicke in die konzeptuelle und performative Seite seines vielfältigen Kunstselbst gibt. Heute um 19 Uhr stellt der Künstler sein Buch im Rahmen einer Vernissage im Kanya&Kage (Eisenbahnstrasse 10, Bhf Schlesisches Tor) vor. Die Ausstellung läuft noch bis zum 18. Oktober, donnerstags von 16-19 Uhr, Eintritt ist frei.
Last-Minute-Tickets – (Ein Tipp von Jörg Wunder) 1984, ganze 16 Jahre nach Stanley Kubricks epochalem Science-Fiction-Film „2001: Odyssee im Weltraum“, kam – abermals nach einer Buchvorlage von Arthur C. Clarke, aber ohne Beteiligung von Kubrick – „2010: Das Jahr, in dem wir Kontakt aufnehmen“ in die Kinos. Zehn Jahre früher hätte er sicher mehr Eindruck gemacht. So aber waren in der Zwischenzeit Genreklassiker wie „Star Wars“ und „Alien“ erschienen, und das von Peter Hyams inszenierte Epos ging unter. Das Arsenal (Potsdamer Straße 2) zeigt den bildgewaltigen und die Zeitstimmung des Kalten Krieges spiegelnden Film heute (um 20 Uhr) in der Originalfassung mit, huch, schwedischen Untertiteln. Tickets gibt es hier.
Kommen Sie gut durch den Tag, und lassen Sie sich kein X für und U vormachen. Das Stadtleben präsentierte Ihnen heute Vivien Krüger, Caspar Schwietering hat alles in Form gebracht und rausgeschickt. Ich feiere jetzt erst einmal angemessen den heutigen Tag des Kaffees, morgen früh sehen wir uns dann hier wieder, wenn Sie mögen. Bis dahin,
