In der „Aktuelle Stunde“ im Berliner Abgeordnetenhaus waren die Sparpläne von CDU und SPD, wie gestern berichtet, kein Thema, stattdessen ging es allgemein um „Wissenschaftspolitik in Berlin“.
Wie es laut den Beteiligten dazu kam, hat etwas Kafkaeskes. Grüne und Linke erklärten gestern vor Beginn des Plenums, warum sie eine Regierungserklärung von Kai Wegner forderten – und deswegen für die „Aktuelle Stunde“ das Thema gar nicht erst anmeldeten (warum sie nicht einfach beides machten, blieb offen).
Aus der schwarz-roten Koalition hieß es wiederum, man sei fest davon ausgegangen, dass die Opposition das Thema anmelden würde – und wäre dem auch nachgekommen (warum die Koalition es nicht einfach selbst gemacht hat, blieb offen). Für eine Regierungserklärung sahen CDU und SPD keinen Anlass.
Wir fassen zusammen: Alle wollten angeblich über die Sparpläne diskutieren, nur über die Art und Weise war man sich nicht einig. Folgerichtig hat man es gar nicht gemacht. Wo geht es hier nochmal zur Politikverdrossenheit?
Zum Glück gibt es den Checkpoint: Wir schauen nochmal genauer auf den Sparplan, den CDU und SPD vorgelegt haben. Zwei Eckwerte sind entscheidend: Da einige Ausgaben im Haushaltsvollzug wegfallen, müssen laut Senat in diesem Jahr „nur“ noch 557 Millionen Euro eingespart werden. Daher müsse jede einzelne Senatsverwaltung nur noch zwei Prozent abknapsen, statt der befürchteten 5,9.
Das Problem – und damit herzlich willkommen zu einer Runde „Mathe mit dem Checkpoint“: Die Rechnung geht nicht auf.