nie wieder ist jetzt. So war es gestern, am 85. Jahrestag der Novemberpogrome gegen Jüdinnen und Juden, an zahlreichen Orten in Berlin zu hören und zu lesen – unter anderem auf dem angestrahlten Brandenburger Tor.
Aber ist es das? Seit dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober nehmen auch in Deutschland antisemitische Übergriffe zu. Auf pro-palästinensischen Demonstrationen wurde zuletzt offen zur Vernichtung Israels aufgerufen. In Thüringen und Sachsen-Anhalt kommen die rechtsextremen Landesverbände der AfD in Umfragen auf über 30 Prozent.
„Die Gefahr kommt von allen Seiten“, sagt die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, im Tagesspiegel-Interview (T+).
Nie wieder ist jetzt. Das ist zurzeit mehr Mahnung als Realität. Der 9. November erinnert daran, was passieren kann, wenn sich eine Gesellschaft nicht früh und entschieden genug gegen Antisemitismus wehrt. Diese Erinnerung sollte auch am 10. November und an jedem anderen Tag im Jahr wachgehalten werden.
Demokratie gibt’s bekanntlich nicht umsonst! Im folgenden Fall ist das wörtlich zu nehmen. Denn die Ausgaben für Berlins Abgeordnete steigen in den kommenden beiden Jahren jeweils um rund 2,5 Millionen Euro auf dann insgesamt 40,8 Millionen Euro im Jahr 2025. Grund: Das Parlament wuchs durch die Wiederholungswahl um zwölf Abgeordnete an.
Verschweigen wollen wir an dieser Stelle nicht: Die Kosten für die Altersentschädigung ausgeschiedener Abgeordneter sinkt dafür um insgesamt rund drei Millionen.