Raed Saleh – was nun? Schlappe 15,7 Prozent holte der SPD-Fraktionschef und Noch-Landesvorsitzende bei der ersten Runde der Mitgliederbefragung vor den Vorstandswahlen. An seiner Mitstreiterin Luise Lehmann dürfte der riesige Abstand zu den Kandidatenpaaren Bertels/Niroomand (36,1 Prozent) und Böcker-Giannini/Hikel (48,2 Prozent) nicht gelegen haben – Saleh ist es, der die Fraktion seit 13 Jahren leitet und die Geschicke der SPD Berlin, und damit der Stadt, mitlenkt.
Nun scheidet der Mann aus Spandau, der sich selbst für die Mitgliederbefragung eingesetzt hatte, sang- und klanglos aus dem Rennen: Die Stichwahl entscheiden die anderen beiden Kandidatenpaare unter sich. Zwischen 2. und 17. Mai können die rund 18.000 Berliner SPD-Mitglieder erneut abstimmen; auf der Basis des Ergebnisses soll dann bei einem Parteitag am 25. Mai die neue Parteispitze gewählt werden.
Und Saleh? Für den bleibt es spannend. Kann er sich als Fraktionschef halten – in gut zwei Monaten wird auch hier neu gewählt? Der Kollege Robert Kiesel hat sich mal umgehört bei den SPD-Abgeordneten, Tendenz: vielleicht, aber nicht allein. Oder ist das „System Raed“ gänzlich „am Ende“, wie ein Mitglied des Landesvorstands triumphiert? Innerhalb der Koalition ist Saleh ein wichtiger Player, analysiert Anna Thewalt. Und die SPD Berlin bleibt ein gespaltener Landesverband, der nicht einmal die Hälfte seiner Mitglieder an die Online-Urne locken konnte – mit oder ohne Saleh an den Schaltstellen.
Checkpoint-Leser wissen’s früher: Wir hören munkeln, dass Schwarz-Rot erstmals ernst machen will mit der im Koalitionsvertrag versprochenen „strategischen Ankaufspolitik“.