Alaaf, Helau und Miau: Pünktlich zum 11.11. hat sich der Kölner Karnevalsprinz Sven mit Corona infiziert – auch Bauer Gereon und Jungfrau Björn sind in Quarantäne. Für Christoph Kuckelkorn kein Grund für Katzenjammer – der Präsident des Festkomitees will trotzdem feiern „un fiere losse“: „Wir wissen, was wir tun“, sagt er trotzig. In seinem Zweitleben tritt Kuckelkorn übrigens ohne Narrenkappe auf – da ist er Beerdigungsunternehmer. Deike Diening hat sich am Rhein auf die Spur der 3K-Regel gemacht und den Oberkarnevalisten in seinem Büro aufgesucht – am Ende verriet er, was passiert, wenn die Maske fällt. Deike Dienings Bericht können Sie hier lesen (mit Abo).
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Zurück nach Berlin, wo der Senat gestern die 2G-Regel beschlossen hat: Wo es eng wird, kommen ab Montag nur noch Geimpfte und Genesene rein (theoretisch) – ein Test allein reicht nicht mehr. Ausnahme: Für Minderjährige gilt das nicht…
… und damit geht’s auch gleich rein ins Reich des Missvergnügens, in Berlin (Inzidenz: 228) auch Schule und Kita genannt: Wegen mehrerer Positivfälle wurden je eine Schule in Charlottenburg und Pankow wieder auf Wechselunterricht umgestellt. Astrid-Sabine Busse, Vorsitzende des Schulleiter-Verbands, warnt vor dem nächsten Schritt: „Die Schulen wieder zu schließen, wäre der Supergau.“ Christian Latz, Christine Van den Berg und Fanny Oppermann haben sich die Situation angeschaut – ihren Bericht können Sie hier lesen (Abo).
Am Beispiel Pankow zeigt sich, wie hier das Ordnungsprinzip lautet, nämlich: Chaos (Reinickendorf hat die Fallnachverfolgungen inzwischen offiziell aufgegeben).
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Bei 10- bis 14-Jährigen ist die Inzidenz in Berlin übrigens 649,bei 5- bis 9-Jährigen 601. Sie erinnern sich noch, wie groß im vergangenen Jahr die Sorge bei einer Inzidenz von 100 war? Kinder und Jugendliche erkranken zwar nur selten schwer an Covid-19, aber sie gefährden, wenn sie infiziert sind, Erwachsene, z.B.: ihre Eltern und Großeltern (Impfdurchbrüche sind ebenfalls selten, aber sie kommen vor).
Es kommentiert in der „Zeit“ Christian Drosten:„Ich will nicht zu einem Papagei werden.“ Aber. Aber. Aber…
So richtig gelernt wird jedenfalls nicht – nicht aus den bisherigen Corona-Erfahrungen, und heute an vielen Schulen sowieso nicht: Es wird gestreikt (wo und wie steht hier).
Vorteil: Da fällt dann auch das übliche Vertretungsdurcheinander aus. Rund 329.000 Stunden Unterricht gehen jährlich allein wegen der einst berühmten, heute weitgehend vergessenen, aber immer noch existierenden „Böger-Tage“ verloren (benannt nach dem Vor-Vorgänger von Sandra Scheeres) – und das seit 18 Jahren. Der berlinspezifische Lehrermangel kommt noch dazu. Unser Tipp: Falls Sie erst nach 2003 in die Stadt gekommen sind, können Sie hier etwas über einen der Gründe für Berlins Dysfunktionalität lernen.
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An den Schulen gilt, wie hier berichtet, ja noch bis Weihnachten eine Haushaltssperre, verhängt von der Senatorin. In der Bildungsverwaltung gibt’s dagegen gerade Beförderungssekt bis zum Abwinken (CP von gestern) – die genaue Zahl: Seit August und bis Dezember fallen allein hier 34 Beschäftigte die Treppe hoch, darunter zehn in den höheren Besoldungsstufen (8 Referats-, Abteilungs- und Fachgruppenleitungen sowie 2 Neu- bzw. Höherbewertungen). Begründetwerden die Personalien weitgehend mit nötigen Nachbesetzungen wegen altersbedingtem Ausscheiden oder Fluktuation.
Hier eine aktuelle Warnung für die Regionen zwischen Glücksburg und Sonthofen sowie zwischen Görlitz und Aachen (also quasi für fast überall): „Wir wollen Berlin zum Vorbild für ganz Deutschland machen“, erklärte Bettina Jarasch nach dem so genannten „Dachgruppentreffen“ der Spitzenkoalitionäre in spe. Schock. Der Checkpoint rät allen im Rest der Republik, sich schnell noch den Ausweis verlängern zu lassen.
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Corona-Regeln sind zu beachten !
Kein Thema für die „Dachgruppe“ war das marode Turnhallendach des noch maroderen Zehlendorfer Schadow-Gymnasiums, das als Modellschule für die Senatsschulpolitik des vergangenen Vierteljahrhunderts vom Checkpoint in „Schaden-Gymnasium“ umbenannt wird. Hier läuft ständig Regenwasser rein, der schöne Parkettboden ist auch schon kaputt, aber die Bezirksstadträtin Maren Schellenberg hat jetzt eine vorbildliche Idee: Sie lässt den Fußboden reparieren. Das undichte Dach kommt dann vielleicht im nächsten Jahr dran.
Auch die Fundamente ihrer Wohnungspolitik bröseln der „Dachgruppe“ durch die Finger (CP von gestern): Rechtsanwalt Mathias Hellriegel, der beim Bundesverwaltungsgericht erfolgreich gegen das Vorkaufsrecht geklagt hatte, hält auch rund 300 erzwungene „Abwendungsvereinbarungen“ für 7400 Wohnungen für unwirksam. Im Interview mit Alexander Fröhlich (hier mit Abo zu lesen) erklärt er, was aus seiner Sicht noch erlaubt ist – und was nicht mehr geht.
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Berlins Bausenator Sebastian Scheel hält den Staat „bei der Bekämpfung von Verdrängung und Entmischung“ für „nicht mehr handlungsfähig“ – er fordert von der künftigen Bundesregierung die Rettung des Vorkaufsrechts. Im Interview mit Ralf Schönball (hier mit Abo zu lesen) erklärt der Linken-Politiker, wie das gehen kann.
Was das Urteil für die Mieter bedeutet, wie Vorkaufsstadtrat Florian Schmidt reagiert und was die künftige Regierende Baumeisterin Franziska Giffey von alledem hält, haben Julius Betschka und Alexander Fröhlich hier recherchiert.
Auswirkungen hat das Urteil auch auf den Koalitionsfahrplan: Für das Thema Stadtentwicklung wurde ein zusätzlicher Verhandlungstag anberaumt – Checkpoint-Tipp: Am besten die Fenster schließen (falls sie nicht kaputt sind), es könnte laut werden.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Nach der Wahl ist vor der Transparenz: Die Bezirkswahlämter weigern sich, vollständige Einsicht in ihre Protokolle, Wahlniederschriften und sonstige Unterlagen (z.B. ungültige Stimmen) zu gewähren – in offenbar koordinierten, gleichlautenden Schreiben werden entsprechende Anfragen abgelehnt. Darin heißt es, „eine pauschale Einsichtnahme in alle Niederschriften ohne Begründung“ sei unzulässig. Um Akteneinsicht zu gewähren, sei es „notwendig, dass Sie spezifizieren, welche Niederschriften von welchen Wahlvorständen Sie einsehen wollen. Des Weiteren übersenden Sie mir bitte eine Begründung, warum Einsicht in diese Unterlagen genommen werden soll. Damit meine ich beispielsweise die Nennung von konkreten Anhaltspunkten für mögliche Wahlfehler.“ (Mails liegen dem Checkpoint vor).
Dazu dreierlei:
— Es ist wenig vertrauenserweckend, dass selbst nach einer solchen Chaoswahl die Zuständigen lieber Verstecken spielen als ihre Karten offenzulegen. Oder haben Sie Angst, zu verlieren?
— Konkrete Anhaltspunkte für mögliche Wahlfehler ergeben sich gegebenenfalls aus der Einsicht von Unterlagen, nicht durch ihr Verschließen. Oder soll das ein Such- und Ratespiel werden?
— „Man muss schon etwas wissen, um verbergen zu können, dass man nichts weiß.“ (Marie von Ebner-Eschenbach)
Wahl II: Im Kreuzberger Briefwahllokal 024J hat es am Abend des 26.9. ordentlich gekracht – um 18:11 Uhr wurde der Briefwahlvorsteher Anatol Wiecki vom Bezirkswahlleiter „abgesetzt“. Jetzt gibt es gutachterliche Zweifel an der Zulässigkeit des Vorgangs – die Feststellung des Ergebnisses könnte demnach möglicherweise unrechtmäßig erfolgt sein. Wiecki sagt, das Handbuch für die Briefwahllokal sei in mehreren Punkten fehlerhaft gewesen und habe mehrmals aufgrund seiner Beschwerden korrigiert werden müssen. Der Bundeswalleiter habe ihm dafür per Mail gedankt, allerdings seien die Korrekturen nicht überall angekommen. Im Kern geht es auch hier um die Möglichkeit, dass Stimmen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag von dafür nicht wahlberechtigten Personen abgegeben worden sein könnten.
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Der Senat arbeitet weiter hart am Rufs Berlins als Welthauptstadt der organisierten Unzuständigkeit. Dabei muss aber nicht jede Nachricht dazu eine schlechte sein. Hier mal zwei positive:
„Auf Internet-Suchmaschinen nimmt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie keinen Einfluss.“
Teilt jedenfalls die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit (Drucksache 18/28 711). Und das ist doch, bei allem Ärger, ein Grund zu tiefer Dankbarkeit und Erleichterung.
Auch die folgende Nachricht klingt eigentlich durchaus erfreulich:
„Der Senat nimmt keinen Einfluss auf bezirkliche Belange.“
Teilt jedenfalls Staatssekretär Stefan Tidow mit (Drucksache 18/28 763). Aber das ist reine Theorie: Der Senat nimmt zuweilen gerade durchs Nichthandeln einen ziemlich großen Einfluss auf bezirkliche Belange. Dass es auch anders geht, zeigt erstaunlicherweise der Radweg Müllerstraße (eine jahrelange Leidensgeschichte):
Am 17.4.2020 informierte das BA Mitte endlich über den geplanten Baustart.
Am 29.4.2021 folgten Berichte über den bevorstehenden Baustart.
Am 15.9.2021 verkündete das BA Mitte den unmittelbar bevorstehenden Baustart.
Bevor wir jetzt hier demnächst über den quasi so gut wie erfolgten Baustart berichten, mal eine Nachfrage: Was ist denn nun?
Das BA Mitte sagt: Es fehlt noch die Anordnung der Verkehrsverwaltung.
Die Verkehrsverwaltung sagt: Es gibt schon eine Anordnung der Verkehrsverwaltung, einen beidseitigen Radfahrstreifen einzurichten.
Also wo ist denn dann das Problem? Es fehlt noch die Anordnung der Verkehrsverwaltung für die Baustelle und die entsprechende Verkehrsführung. Die hat der Bezirk allerdings erst am 5.11.21 eingereicht. Bis es soweit ist, fahren wir noch ein bisschen im Kreis.
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Die geflohenen Berliner Wasserbüffel (CP von gestern) haben es bis nach Bayern geschafft – na ja, eigentlich nur bis ins „Streiflicht“ der „SZ“ (auch ein Schicksal). Dort nahmen sie gerne die Gelegenheit wahr, sich über Hermsdorf lustig zu machen, so von Dorf zu Dorf, die Redaktion der „SZ“ liegt ja bekanntlich in Zamdorf. Was, Sie kennen Zamdorf nicht? Na, dann schauen wir doch mal bei Wikipedia nach…hier: Früher mal ein Bauerndorf, verfügt über eine eigene Autobahnausfahrt (Donnerwetter! Standortvorteil: Man kommt schnell weg), „nahe dieser Ausfahrt wurde eines der ersten Burger-King-Restaurants Deutschlands gebaut“ – sieht so aus, als hätten die Berliner Büffel richtig Schwein gehabt, dass sie ganz schnell wieder eingefangen worden sind.
Na endlich – die Pankower Grünen haben das mit den Tücken der geheimen Wahl jetzt endlich verstanden. Oder etwa doch nicht? Sie bieten Bürgermeister Benn an, dass sie ihn nicht wählen werden, wenn er zurücktritt, sondern sich der Stimme enthalten, womit der „Dammbruch“ geheilt ist, der dadurch entstanden ist, dass die AfD behaupten konnte, sie habe Benn gewählt, was sie dann beim nächsten Mal… weil es ja eine geheime Wahl ist… bei der niemand weiß… und so weiter. Jedenfalls bekommt man so langsam einen Eindruck, was Benn meint, wenn er sagt, dass die Bildung einer Zählgemeinschaft mit den Grünen „sehr gründlich aus schwerwiegenden Gründen gescheitert“ ist.
Glücklich waren wir heute auch über die Recherchen von Thomas Lippold, das Stadtleben von Juliane Reichert und die Frühproduktion von Kathrin Maurer. Morgen früh sucht Ann-Kathrin Hipp vom Checkpoint aus das Glück der Stadt – bis dahin,
