wir beginnen diesen schönen Vorwintertag nach dem Schneechaos vom Wochenende (3 cm!) mit einem Blick auf den heutigen Terminkalender der Regierenden Bürgermeisterin (Q: Senatskanzlei):
16.00 Uhr: Grußwort zur Eröffnung des Weihnachtsmarkts „Berliner Weihnachtszeit“; Rotes Rathaus, Vorplatz.
17.00 Uhr: Grußwort zur Eröffnung des „WeihnachtsZauber Gendarmenmarkt“ an der Staatsoper.
18.00 Uhr: Grußwort zur Eröffnung des 39. Weihnachtsmarktes auf dem Breitscheidplatz mit kurzem Rundgang für Gedenkmoment am Mahnmal „Der Riss“.
19.00 Uhr: Grußwort zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes vor dem Schloss Charlottenburg mit Rundgang.
20.30 Uhr: Bühneninterview zur Eröffnung der „Christmas Avenue Berlin“, Nollendorfplatz.
Ho ho ho! Was für eine eilige Nacht… Der Schlitten der Regierenden Weihnachtsmeisterin scheint jedenfalls ziemlich viele RS(Rentierstärken) zu haben. Vielleicht kann Sie damit Heiligabend… ein paar Geschenke… durch den Schornstein… nein? Wurde von der unrechtmäßig gewählten Koalition schon alles im Vorwahlkampf verheizt? Hm, schade eigentlich.
Aber natürlich stellt sich da die Frage: Warum will sich Bettina Jarasch so einen Weihnachtsstress im kommenden Jahr eigentlich freiwillig antun? Von den Grünen wurde sie ja am Sonnabend wieder für den Spitzenjob nominiert (92,5%). Im Interview mit dem Tagesspiegel hatte sie zuvor verkündet, was dann kommt: „eine radikale Verwaltungsreform“, mit klaren Zuständigkeiten und einer Schlichtungsstelle in der Senatskanzlei.
Ach, das haben wir ja noch nie gehört! Außer in jedem Wahlkampf, auch von den Grünen, zuletzt von Franziska Giffey, die uns die „funktionierende Stadt“ versprach. Tja, das hat wohl nicht so richtig funktioniert (aber SPD und Grüne regieren ja auch erst seit sechs Jahren gemeinsam) – und wegen der Wahlwiederholung ziehen die Bezirke jetzt auch noch Personal von den desolaten Bürgerämtern ab, mindestens fünf machen bis Mitte Februar sogar komplett dicht (also die Bürgerämter, auch wenn manche Bezirke einen ähnlichen Eindruck vermitteln).
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Nur die Knöllchenausgabestelle bleibt vollständig… wie bitte, nicht mal die? Tatsächlich: Weil die Polizei aus Personalmangel nicht hinterherkommt, mussten in diesem Jahr allein bis zum September mehr als 20.000 Raser-Ermittlungsverfahren „wegen eingetretener Verfolgungsverjährung“ eingestellt werden. Schaden für die Landeskasse: 1,2 Millionen Euro.
Nochmal zurück zum Interview mit Bettina Jarasch: Was sie von der amtierenden Regiermeisterin unterscheidet, hat die Grünen-Spitzenkandidatin unseren Checkpoint-Kollegen Julius Betschka und Christian Latz so dargestellt: „Ich denke erst nach und handele dann.“ Wir haben also noch viel Zeit.
Das vollständige Interview, in dem Jarasch u.a. erklärt, warum sie meint, dass Wohnungsgesellschaften plötzlich danach lechzen, von ihr enteignet zu werden, finden Sie hier: Und was die CDU davon hält (Spoiler: „realitätsfremd“, „fatales Signal“) hat uns deren Generalssekretär Stefan Evers hier gesagt.
Nächste juristische Wohnungsschlappe für den Senat: Nachdem schon der Mietendeckel (BVerfG) und die Vorkaufspraxis (BVerwG) kassiert wurden, stellt jetzt ein Urteil des Amtsgerichts Neukölln eine unfassbare Schlamperei fest: Weil der Senat es 2015 versäumte, die Begründung der Berliner Verordnung zur Mietpreisbremse des Bundes ordentlich zu veröffentlichen, halten die Richter sie für nichtig – mit gravierenden Folgen für Mieter. Unser Kollege Hannes Heine hat die ganze Geschichte für Sie hier recherchiert.
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Und wer war damals im Senat verantwortlich fürs Bauen und Wohnen? Richtig: der Unverantwortliche (auch bekannt unter dem Namen Andreas Geisel), der später als Innensenator auch bei der Chaos-Wahl als Unverantwortlicher antrat und heute wieder als Bausenator die verfehlten Neubauziele unverantwortet. Süffisant merkte Mark Rackles, Ex-Staatssekretär und Parteifreund Geisels, dieser Tage an: „Wem gerade angesichts von Wahlwiederholungen öd ist… hier der aktuelle Lesetipp: Michael Philipp (2007): ‚Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen – Politische Rücktritte in Deutschland von 1950 bis heute‘.“ Der gepriesene Buchautor plädiert darin am Ende, wen wundert’s: „für eine Kultur des Rücktritts“.
Das „Berliner System“ nennt Rackles übrigens „eine effiziente Form organisierter Verantwortungslosigkeit und bürokratisch verbrämter Unzuständigkeit“. Seine Schlussfolgerung: „Nur in einem solchen System kann sich der Berliner Innensenator nach einer vollständig vergeigten Wahl und der vom Gericht erzwungenen Wahlwiederholung in das Argument flüchten, er habe nicht die Fachaufsicht, sondern nur die Rechtsaufsicht über Wahlen. Im Ergebnis ist niemand verantwortlich und die Bürger*innen fragen sich, wozu eigentlich Regeln existieren und warum die nicht für alle gelten.“
Tja, was sagt eigentlich der Landeswahlleiter zur politischen Verantwortung für das Desaster? Bevor Stephan Bröchler am Sonnabend bei einem Symposium der Elite-Uni Sophia in Tokyo einen virtuellen Vortrag über das „Bundeskanzleramt als Regierungszentrale“ hielt, haben wir ihn für unseren Checkpoint-Podcast „Berliner & Pfannkuchen“ auch danach gefragt. Seine Antwort: „Die damalige Landeswahlleiterin ist zurückgetreten, das war konsequent. Andere aus dem politischen Bereich haben diese Konsequenz nicht getroffen. Das müssen die Bürgerinnen und Bürger bewerten.“
Bröchler will übrigens die OSZE zur Beobachtung der Berliner Wiederholungswahl einladen: „Wer, wenn nicht wir?“ Die Chefin der Abteilung, Meaghan Fitzgerald, hatte im Checkpoint-Podcast gesagt: „Sollte man uns bitten, werden wir kommen. Ich würde das begrüßen.“ Dazu Bröchler: „Ich greife das gerne auf.“ Wie er bis zu 80.000 Wahlhelfende akquirieren will, ob sich Parteiortsvereine geschlossen für ein Wahllokal melden können, mit wie vielen Briefwählerinnen und -wählern er rechnet, auf welcher Liste Fraktionswechsler kandidieren, was für ihn eine gute Wahlbeteiligung wäre und einiges mehr hat uns der Landeswahlleiter in einem sehr munteren Gespräch auch noch verraten – hier können Sie es hören.
„Wichtige Information zu Ihrer Grundsteuer“ steht auf dem Umschlag, der in vielen Berliner Eigenheim-Briefkästen lag, darüber der Berliner Bär in offiziöser Wappenform. Endlich, dachten da etliche der Empfänger – der Senat hatte es ja, anders als andere Landesregierungen, bisher nicht geschafft, den Leuten auf diese Weise mitzuteilen, was da auf sie zukommt. Das Schreiben war denn aber doch nicht von Finanzsenator Daniel Wesener,sondern erwies sich rasch als Vorwahlwerbung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Kai Wegner, dessen Partei bereits eine Verlängerung der Abgabefrist und, wie in NRW und Bayern vorgesehen, eine Datenbeschaffung durch die Ämter beantragt hatte. Wussten Sie schon? Tja, wer regelmäßig den Checkpoint liest, ist über eine solche „wichtige Information“ natürlich längst im Bilde.
Die Maifeldtribüne wird rekonstruiert – und dafür sucht die Stadtentwicklungsverwaltung per Ausschreibung (VM_22288_VOB_O_Oez) geeignete Unternehmen. Russen dürfen allerdings nicht mitmachen, die Begründung liefert die Behörde gleich mit (falls Sie mal nachschlagen wollen):
„Gemäß Artikel 5k der Verordnung (EU) 833/2014 in der Fassung der Änderung durch Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 08.04.2022 (…) im Anwendungsbereich der Richtlinien über die öffentliche Auftragsvergabe
sowie unter Artikel 10 Absatz 1, Absatz 3, Absatz 6 Buchstaben a bis e, Absatz 8, Absatz 9 und Absatz 10 und die Artikel 11, 12, 13 und 14 der Richtlinie 2014/23/EU, unter Artikel 7 und 8, Artikel 10 Buchstaben b bis f und h bis j der Richtlinie 2014/24/EU, unter Artikel 18, Artikel 21 Buchstaben b bis e und g bis i, Artikel 29 und Artikel 30 der Richtlinie 2014/25/EU und unter Artikel 13 Buchstaben a bis d, f bis h und j der Richtlinie 2009/81/EG.“
Ok, danke, alles klar. Zur Entspannung rezitieren wir kurz aus dem Gedächtnis ein paar Kapitel der „Kritik der reinen Vernunft“ von Immanuel Kant (Reclam, 1047 Seiten).
Berliner Schnuppen
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Nach seiner Teilnahme an der TV-Sendung „Wetten, dass..?“ kündigte der Sänger im ZDF eine Großspende zum Wohl bedürftiger Berliner an. Tafel-Chefin Sabine Werth sagt: Das ist noch mehr als erwartet.
Telegramm
Die neuesten Entwicklungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine:
+++ Britischer Geheimdienstbericht sieht Führungsschwäche innerhalb Russlands Truppen.
+++ In Polen ist das zweite der beiden Todesopfer des Raketeneinschlags im Grenzgebiet zur Ukraine mit einem Staatsbegräbnis beigesetzt worden.
+++ Russland wirft der Ukraine den Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja vor.
Alle aktuellen Informationen finden Sie in unserem Live-Blog (hier) und auf unserer Live-Karte (hier).
Das Christkind kommt an die Kette – jedenfalls das vom Gendarmenmarkt: Im vergangenen Jahr war es dort auf dem Weihnachtsmarkt entführt worden, später schickte ein anonymer Absender die Holzfigur auf Heu gebettet und mit einem roten Babybody bekleidet an die „B.Z.“.
Der Weihnachtsbaum kommt aus Lederhose – jedenfalls der am Brandenburger Tor: Am Sonnabend wurde er im Vorgarten eines Privathauses der Thüringer Gemeinde gefällt, heute rollte er auf einem Laster nach Berlin.
Ranga Yogeshwar und Lion Hirth, Energieökonom und Strommarkt-
Experte, sprechen über die Energiekrise und die Zusammenhänge auf dem Strommarkt. Sie geben einen Ausblick, was uns noch erwarten kann, zeigen Lösungsansätze auf und diskutieren, welche Rolle nachhaltige Energiegewinnung jetzt einnehmen kann – oder sollte. Tickets
Der Nikolaus kommt uns nicht ins Haus – jedenfalls nicht der mit dem Schoko-Mineralölgeschmack: Der „Öko-Test“-Verlag hat 23 Exemplare verschiedener Hersteller aus Plastik und Aluminium gewickelt, nur wenige waren wirklich sauber.
Der Rad-ab-Preis geht in dieser Woche an die Bewohner der Hoka-Siedlung am Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal. Weil wegen Bauarbeiten an der Tegeler Brücke zur Insel Gartenfeld der berühmte Fernradweg Berlin-Kopenhagen zur Zeit über ihre zentrale, schnurgerade und breite – aber private – Straße „R“ Richtung Tegeler See führt, haben sie nach bewährter Berliner Tradition einen antifahrradistischen Schutzwall errichtet (hier zu sehen). Der Durchgang ist so eng und absurd verwinkelt, dass ohne Schlüssel nicht mal mehr Rolli-Ausflügler oder Kinderwagen vom oder zum Saatwinkler Steg durchkommen. Zur Begründung für die Abriegelung führen die Siedler ein tierisches Argument an: Ein Rennradler habe hier einem ihrer Kater den Schwanz abgefahren (Mi… Au!).
The Creation von Chucho Valdés im HKW
Das außergewöhnliche Resümee einer außergewöhnlichen Karriere: Im Haus der Kulturen der Welt (HKW) präsentiert der legendäre Pianist und Komponist Chucho Valdés gemeinsam mit dem Yoruban Orchestra The Creation, eine Suite für Big Band, afro-kubanische Percussion und Gesang. Tickets unter hkw.de/tickets
Das Klo am Arkonaplatz wird zur „Drucksache“ (0609/VI): Weil es nach Beobachtung der SPD-Mitte „untergenutzt“ ist, soll es zum Café umfunktioniert werden (aber natürlich mit Toilette zum gelegentlichen Druckablassen).
Biberfelde ist Berlins 13. Bezirk – jedenfalls im „Planspiel Bezirkspolitik“, bei dem Sie die Rolle gewählter Verordneter von fiktiven Parteien übernehmen. Unsere Bezirksnewsletter-Redaktion, vorneweg Corinna von Bodisco,kooperiert bei diesem Projekt mit den Öffentlichen Bibliotheken Berlins und der Agentur „Planpolitik“. Auch in den USA ist Biberfelde inzwischen bekannt: Das renommierte „Nieman Lab“ lobt den demokratischen Impact des immersiven Spiels (besonders vor dem Hintergrund der „chaotischen Wahl“ in Berlin) und die Arbeit der Redaktion des Tagesspiegels („one of the most popular German daily newspapers“).
Falls Sie noch ein gutes Argument gegen Video-Konferenzen brauchen: Spielen Sie den Leuten einfach diese 25 Slapstick-Minuten aus der BVV Marzahn-Hellersdorf vor (spätestens ab Min. 17:00 beginnt das Fremdschämen).
In der Friedrichstraße wurden die Radstreifen abgekratzt (ab morgen dürfen hier vorübergehend wieder Autos fahren), in der Boxhagener Straße ist einer dazugekommen – allerdings eher zufällig: Es brauchte dazu keine dreizehn Verwaltungsschritte, sondern nur einen ausparkenden Autofahrer und einen leckgeschlagenen Farbeimer. Berlins erster Roll-up-Radweg! Aber sehen Sie selbst…
Hier ein Suchaufruf (gibt auch Finderlohn): Ob wir wohl gemeinsam das seltene und teure Handbike entdecken, das in Spandau gemeinerweise einem Rollifahrer geklaut wurde? Es ist grün und lila lackiert, hat nachgeschweißte Nähte und kann hier in seiner technischen Schönheit betrachtet werden. Sachdienliche Hinweise bitte an checkpoint@tagesspiegel.de.
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Und gleich noch ein Suchaufruf (ebenfalls mit Finderlohn): Eine Checkpoint-Leserin hat nach einer Fahrt von der Philharmonie („wo der großartige Steven Isserlis wirklich wundervoll das Cello-Konzert von Anton Dvorak gespielt hat“) zum Hotel Esplanade ihren geliebten Winterhut im Taxi liegen lassen („Einzelstück, schwarz, handgefertigt, außergewöhnliche Form“). Die Beschreibung des Fahrers: „Sehr nett, mag Jazz, spielt Saxophon“ – also für einen Berliner Droschkenkutscher auch so eine Art handgefertigtes Einzelstück. Auch hier gilt: Sachdienliche Hinweise bitte an checkpoint@tagesspiegel.de.
Nachtrag zur Meldung „Mehr Gewalt gegen Frauen“ (CP v. 18.11., bundesweites Hilfetelefon 08000 116 016): Checkpoint-Leserin Doris Felbinger, Geschäftsführerin der „Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen“ (BIG), weist auch auf das Hilfetelefon für Opfer häuslicher Gewalt hin: 030 611 03 00 (täglich von 8 bis 23 Uhr, ab März 2023 rund um die Uhr besetzt). Die BIG war die erste derartige Initiative in Deutschland und wird von der Berliner Gleichstellungsverwaltung finanziert. Das BIG bietet in dreißig Sprachen Beratung, Vermittlung und Begleitung, auch für Mütter und mitbetroffene Kinder.
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Essen – Weihnachten und die Adventszeit sind nicht zuletzt auch Tage, die im Zeichen von Genuss stehen. Daniel Achilles und sein Team vom Neuköllner Spitzenrestaurant eins44 widmen die Adventssonntage nun der gehobenen Schlemmerei, mit vielen regionalen und nachhaltigen Produkten. So gibt es biozertifizierten Stör zur Vorspeise, in Kresse-Velouté mit Meerrettich. Die Bauernente kommt vom Gutshof Polting, und eine vegetarische Variante gibt es auch. Betreiber Jonathan Kartenberg sagt: „Wir möchten unseren Gästen in diesen Zeiten helfen, mit den Liebsten alte Traditionen wie den sonntäglichen Mittagstisch oder das gemeinsame Abendessen zu genießen.“ Das 4-Gang-Menü kostet 95 Euro, drei Gänge gibt es für 79 Euro. Angeboten werden die Menüs an allen Adventssonntagen ab 12:30 Uhr.Elbestraße 28/29, U-Bhf Rathaus Neukölln
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In der Checkpoint-Küche haben heute Thomas Lippold (Recherche), Dominik Mai (Hinweise), Sarah Borufka (Stadtleben) und Kathrin Maurer (Produktion) die Zutaten für unser Newsletter-Menü geschmackvoll angerichtet und serviert. Morgen früh rührt hier Stefan Jacobs um. Bis dahin,
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