Für den Fall, dass Sie gestern vor 22 Uhr Handy, Laptop oder Fernseher ausgeschaltet haben: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Überrascht hat sie damit nicht nur Sie, sondern auch das CDU-Präsidium. Noch am 3. Juli hatte AKK im Interview mit der „Bild“-Zeitung gesagt: „Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun.“ Doch dann wollte Spahn den Job nicht machen – und stellte damit Angela Merkel vor ein Problem: Weil es nicht zur ursprünglich geplanten Rochade mit Spahn als Verteidigungsminister und Annette Widmann-Mauz als neue Gesundheitsministerin kam, brauchte Merkel eine Frau im Bendlerblock. Sonst wäre der Frauen-Anteil im Kabinett auf sechs zu zehn Männern gesunken. Und AKK ist zur Stelle, wenn Merkel sie braucht. Die Herausforderung ist groß. Doch wenn sie die packt, kann sie auch Kanzlerin werden.
Wenige Stunden zuvor machten neun Stimmen in Brüssel den Unterschied und Ursula von der Leyen als erste Frau zur Präsidentin der Europäischen Kommission. 383 EU-Parlamentarier stimmten für die deutsche Noch-Verteidigungsministerin, 327 gegen sie, 23 Abgeordnete enthielten sich. 40 Jahre ist es her, dass die französische Holocaust-Überlebende Simone Veil Präsidentin des ersten direkt gewählten Europaparlaments wurde. Seit gestern Abend ist von der Leyen eine weitere „europäische Pionierin“, genau wie sie es sich in ihrer Rede, der wohl wichtigsten ihres Lebens, gewünscht hatte. Ihren überzeugenden Worten (und einer guten Redenschreiberin!) hat sie den Sieg wohl auch zu verdanken, schließlich war bis zuletzt unklar, ob sie die nötigen 374 Stimmen zusammenbekommt. Die 16 SPD-Abgeordneten stimmten gegen sie, allerdings war zuvor bereits durchgesickert, dass etwa 100 Sozialdemokraten von der Leyen ihre Stimme geben würden. Dagegen sein, ohne etwas zu riskieren, das ist, was der SPD heute noch bleibt. Von der Leyen jedenfalls zeigte sich „overwhelmed“ von ihrem Triumph – und wer ihren Gesichtsausdruck bei der Verkündung des Wahlergebnisses gesehen hat, der glaubt ihr das auch.
Und jetzt? Die sechs größten Herausforderungen für die neue Kommissionpräsidentin hat Kollege Markus Grabitz hier zusammengetragen.
Für Michael Müller bedeutet der Personalwechsel im Bund eine große staatsmännische Stunde. Weil er als Vizepräsident des Bundesrates noch bis zum 21. Juli den im Urlaub weilenden Frank-Walter Steinmeier vertritt, wird er heute Vormittag im Schloss Bellevue von der Leyen entlassen und AKK zur neuen Ministerin ernennen. Fünf Minuten Ruhm, die der unbeliebteste Regierungschef Deutschlands (CP v. gestern) gerade sicherlich besonders gut gebrauchen kann. Zu verdanken hat er diese seltene Ehre dem aktuellen Bundesratspräsidenten Daniel Günther aus Schleswig-Holstein, der Steinmeier normalerweise vertreten würde. Der befindet sich nämlich gerade auf einer Auslandsreise.
Berlin, aber Sommerloch: Weil das Hanf jetzt schon auf den Parklets in der Bergmannstraße wächst, muss sich der Görli neue Attraktionen einfallen lassen. Das Bezirksamt will Lizenzen für mobile Essensstände vergeben. Die könnten auch die Drogenverkäufer von den Parkeingängen verdrängen. Döner gegen Dealer, das gibt’s auch nur in Berlin.
Checkpoint-Abonnenten erfahren heute außerdem, wie sich die Berliner SPD die Randbebauung des Tempelhofer Feldes vorstellt / Wo Berlin richtig russisch ist, was sich hinter dem Sport „Kubb“ verbirgt, wo Nacktbader auf ihre Kosten kommen und welche Destination in Storkow sich bestens für einen Familienausflug eignet / Bilanz einer einstündigen Polizei-Kontrolle von E-Roller-Fahrern am Alex. Hier geht’s zum kostenlosen Probemonat.
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Telegramm
Angela Merkel ist nicht nur die erste Frau und die erste Ostdeutsche im Kanzleramt, sie ist auch Berlinerin. Nicht gebürtig, sie kommt bekanntlich aus der Uckermark, doch Wahlberlinerin, wie so viele in dieser schönen Stadt. Heute wird sie 65 Jahre alt. Das hat auch ihr Regierender Bürgermeister Michael Müller zum Anlass genommen, ihr zu gratulieren. Und er tat es von Herzen: Maßgeblich beteiligt gewesen sei sie an der Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise, dem endgültigen Atomausstieg, einer humanitären Flüchtlingspolitik und der europäischen Integration. „Berlin ist der Kanzlerin dankbar für ihre Unterstützung des Engagements des Bundes vor allem in den Bereichen Kultur sowie Wissenschaft und Forschung“, schreibt Müller. „Die deutsche Hauptstadt, ihr Senat und die Berlinerinnen und Berliner wünschen Angela Merkel alles Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen.“ Da kann Team Checkpoint sich nur anschließen.
Mieten von unter sechs Euro pro Quadratmeter für alle Altbauten von Mitte über Prenzlauer Berg bis Spandau? Klingt nach zurück in die Zukunft, ist aber der Vorschlag des Mietervereins für einen Mietendeckel. Statt die Miete für fünf Jahre einzufrieren, wie der Senat plant, legt der Verein Obergrenzen fest – und zwar auf Basis des Mietniveaus im Jahr 2010. Darin liegt auch das Problem: Der Vorschlag tut so, als hätte es die vergangenen Jahre der Preissteigerung nicht gegeben. Doch mit Mieten von vor zehn Jahren lassen sich Kaufpreise der letzten drei Jahre nicht bezahlen. Und wer soll noch bauen, wenn die Wohnung schon beim ersten Mieterwechsel entwertet wird?
Sozialverträgliche Mieten versprechen Senat, Bezirk und Gewobag auch für die 670 Wohnungen in der Karl-Marx-Allee. Doch wie soll der Deal sich dann refinanzieren? Deutlich mehr als 200 Millionen Euro insgesamt, knapp unter 4500 Euro pro Quadratmeter, soll der Ankauf durch die Gewobag gekostet haben. Damit könnten deutlich mehr als 670 neue Wohnungen gebaut werden. Die CDU fordert eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den Landesrechnungshof. Politisch vorerst also kein Friede den Hütten.
„Grünaus Seele brennt“, titelt die „Berliner Zeitung“ heute, „Die letzte Nacht der Tanz-Ruine“ der „Kurier“. Das traditionsreiche Gesellschaftshaus in der Regattastraße wurde in der Nacht zu Dienstag zerstört. Glück im Unglück: Auf den Riviera-Saal, ein architektonisches Kleinod, griffen die Flammen nicht über. Zwei 20-Jährige wurden wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung festgenommen. In den leer und unter Denkmalschutz stehenden Ausflugsstätten Riviera und Gesellschaftshaus plant ein Investor 208 Luxus-Seniorenwohnungen. Das Projekt soll weitergehen.
Kevin Kühnert geht in die SPD-Doppelspitze – inLichtenrade-Marienfelde. Das weiß meine Kollegin Sigrid Kneist, deren Newsletter aus TempSchön Sie hier abonnieren können. Nach den Sommerferien will sich Kühnert mit der Abgeordneten Melanie Kühnemann-Grunow zur Wahl stellen – dass sie diese gewinnen, gilt als sicher. Seiner politischen Heimat im Süden des Bezirks bleibt Kühnert damit treu, egal, wohin es ihn bundespolitisch demnächst treibt. Seine bisherige Tätigkeit in Kühnemann-Grunows Abgeordnetenbüro hat er aber aufgegeben.
Erinnern Sie sich noch an die Lotterie der Polizei, also die fünf Millionen Euro, von denen nur ein Zehntel der Belegschaft profitieren sollte (CP v. 26. Juni)? Der Gesamtpersonalrat hat am Dienstag entschieden: Diese Leistungsprämie lehnt er ab. Der Kriterienkatalog, mit dem die oberen 10 Prozent ermittelt werden sollten, entspreche nicht den „Vorgaben der Rahmen-Dienstvereinbarung über das Personal-Management in der Berliner Verwaltung“. Er kritisiert außerdem, dass keine Teamprämien vorgesehen seien, dabei sei „gerade der Polizeiberuf vom Teamgedanken geprägt“.
Bier und Wein sind erlaubt, Gin Tonic nicht. Und auch die Sonnenschirme müssen weg. So sieht der Kompromiss aus, den der Biergarten Alois S. in Prenzlauer Berg, der auch den Spielplatz in der Stargarder Straße bewirtet, mit dem Bezirksamt Pankow geschlossen hat. Der Familienfrieden neben dem Sandkasten ist gerettet, der Sommer kann zurückkommen!
Heute beginnt das Interessenbekundungsverfahren für Michael Müllers umstrittenes solidarisches Grundeinkommen. Das bedeutet, dass sich ab heute Verwaltungen, Landesbetriebe oder soziale Träger beim Senat melden können, die sich an dem Pilotprojekt beteiligen, also vom Staat finanzierte vormals Arbeitslose beschäftigen wollen. Im aktuellen Amtsblatt werden zehn mögliche Einsatzfelder für die Bezieher des solidarischen Grundeinkommens genannt, darunter „Kitahelfer*innen“ (Kontrolle der Sauberkeit und Mängel, Unterstützung der Fachkräfte z.B. bei der Essensversorgung) und „Obdachlosenlotsen*innen“ (Unterstützung beim Aufzeigen von Hilfsangeboten der Kälte- und Sommerhilfe, Begleitung zu Behörden mit der zuständigen Fachkraft). Alles sicherlich „nice to have“, doch ob die Arbeitgeber nach der fünfjährigen Förderung solche Jobs selbst zu zahlen bereit sind – man kann es sich schwer vorstellen.
Der Bebauungsplanentwurf 1-98 für den Checkpoint Charlie wird länger öffentlich ausgelegt als geplant. Statt bis zum 2. können interessierte Bürger jetzt bis einschließlich 21. August die Baupläne für Berlins berühmteste Brache studieren (Q: Amtsblatt). Ein Versuch, die Bürgerbeteiligung anzukurbeln? Als meine Kollegin Theresa Roelcke kürzlich in der Stadtentwicklungsverwaltung vorbeigeschaut hat, waren die Besucherlisten jedenfalls leer, die Aktenordner (am Schreibtisch festgeklebt) nur mit detektivischem Gespür zu finden. Also, hier nochmal für alle: Württembergische Straße 6, Raum 554 im 5. Obergeschoss, Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr und nach telefonischer Vereinbarung: 030 90139-3000. Oder die Pläne einfach im Internet anschauen: http://mein.berlin.de
Für eine einheitliche Struktur der Bezirksämter plädieren Erika Lanzke und Wolfgang Hurnik vom Verband Berliner Verwaltungsjuristen in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Sie kritisieren die Grundanliegen des Zukunftspakts Verwaltung, die die Staatssekretäre Frank Nägele und Sabine Smentek am 12. Juli im Tagesspiegel veröffentlicht hatten, als „Allgemeinplätze“. Grundlage jeder Reform müsse die klare Abgrenzung gesamtstädtischer Steuerungsaufgaben von bezirklichen Aufgaben sein.
BVG aber glücklich: Tief versunken in ihr Buch stieg CP-Leserin Ursula aus Tempelhof am Freitag erst in letzter Sekunde aus dem M76-er aus. Und vergaß dabei ihre gerade neu gekauften Schuhe. Über die Hotlines der BVG bekam sie zwar keine akute Hilfe, aber 50 Minuten Warten an der Haltestelle und fünf Busse später hatte sie die Tasche mit den Schuhen zurück. „Vielen herzlichen Dank an die sehr hilfsbereiten und netten Busfahrer und vor allem an die/den ehrliche(n) FinderIn im Bus!“
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Wir stören die illegalen Geschäfte und ahnden jede Kleinigkeit.“
Martin Hikel, Bürgermeister von Neukölln, geht hart gegen Clans vor. Die suchen sich neue Reviere, wie mein Kollege Hannes Heine recherchiert hat. In Charlottenburg, Tempelhof, auch in Marzahn. Es zeigt sich: Das Neuköllner Modell funktioniert.
Tweet des Tages
Ein Lichtblick am Wohnungsmarkt in Berlin ist ja, dass man zur Not theoretisch immer noch unendlich lang in der Ringbahn wohnen kann.
Stadtleben
Essen – Lust auf Żurek? Oder Bigos? Gibt’s mit Fleisch, oder aber mit Räuchertofu. Auch nicht? Dann muss es wohl der Klassiker sein. Pierogi. In allen möglichen Variationen gibt es die polnischen Teigtaschen. Mit Hackfleisch, Pilzen, Frischkäse, Apfelkompott oder auch mal in asiatischer Variation. In Berlin werden sie im „Tak tak – Polish Deli“ serviert. Żurek ist übrigens eine Suppe und Bigos ein Sauerkrautgericht. Und wer wirklich wenig Zeit hat: Pierogi eignen sich wunderbar zum Mitnehmen. Täglich 12-22 Uhr, Brunnenstraße 5, U-Bhf Rosenthaler Platz
Trinken – Rauchtee-Salbei-Sirup, Artischokenlikör, hausgemachter Wallnuss-Bourbon. Ingredienzien, die zu Cocktails mit den Namen Liebestunk, Liquid Smoke und The big Plum gehören. Ausgeschenkt werden die in einer exzellenten Cocktailbar im Bergmannkiez. Bei Ankunft muss erstmal geklingelt werden. Dann ab an den Tisch, Gurkenwasser und Knabberzeug werden bereitgestellt. Dann kommen die Drinks in hohen Gläsern und geschwungenen Metallbechern. Der Name: Limonadier. Die Empfehlung: Kreuzberg Spritz. Nostitzstraße 12, U-Bhf Gneisenaustraße, Mo-Do 19-2 Uhr, Fr-Sa 19-3 Uhr, So 19-1 Uhr
Wo Weinexperten ausgebildet werden, was die Nibelungen-Saga mit Neukölln zu tun hat und wo heute über den Alltag in Ost-Berlin diskutiert wird, erfahren Checkpoint-Abonnenten im Stadtleben.
Mit diesem Stadtleben wünscht Ihnen Melanie Berger einen wunderbaren Mittwoch!
Prominent verraten
„Beruflich habe ich mit Essen zu tun, die Königskrabbe mit Karotte, Kapstachelbeere und Ingwer ist unsere neueste Kreation“, berichtet unser Berliner der Woche aus seinem Berufsalltag.
Bekannte Berliner fotografieren für uns eine Woche lang täglich Ausschnitte aus ihrem Leben. Die Auflösung kommt immer freitags mit einem Selfie.
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Berlin heute
Wo es in den kommenden Tagen zu Verkehrsbehinderungen kommt und welchen Bahnhof die U9 bis Ende August nicht anfährt, erfahren Sie mit Checkpoint-Abo.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Otmar Alt (79), Maler und Designer / Andrea (54), „Liebe Schnuck zum 54. allees jute, deine fette Prinzessin, auch wenn Kreuzberg nicht mehr das ist was es mal war – besser noch als Zornedingen!“ / Frank Castorf (68), ehem. Intendant der Berliner Volksbühne / Jürgen Flimm (78), Regisseur und Intendant / Lisa Hrdina (30), Schauspielerin / Kirsten Kienast (49), „Willkommen in Berlin und einen tollen Geburtstag“ / Susanna Kühne (69), „Hobby-Cellistin und Hausbau-Unterstützerin“, es gratuliert Holger Kühne / Michael Maar (59), Schriftsteller und Literaturkritiker / Wolfgang „Potti“ Matthies (66), ehem. Fußball-Torwart beim 1. FC Union Berlin / Angela Merkel (65), deutsche Bundeskanzlerin / Marie-Luise Neunecker (64), Professorin an der Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ in Berlin / Katie Pfleghar (35), Schauspielerin / Holger Rogall (65), Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht / „Liebste Geburtstagswünsche für meine Siggi von Ihrem Manuel“ / Andreas Troge (69), ehem. Präsident des Umweltbundesamtes / Nachträglich: Dagmar Behrendt, „Freie Scholle, ehrenamtlich u.a. in der ZeitZeugenBörse Berlin. Es gratuliert ganz herzlich der Beirat Hans-Dieter Robel“
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Gestorben – Christel Krause, * 8. Dezember 1930 / Peter Pielke, * 4. März 1945 / Frieder Prezewowsky, * 14. Oktober 1939, Architekt und Leitender Baudirektor
Stolperstein – Werner Scholem (Jhg 1895) war ein jüdischer Politiker. Er saß für die KPD im Reichstag, von 1924 bis 1928. Im Jahr 1933 wurde er verhaftet. Er kam ins KZ Buchenwald, wo er heute vor 79 Jahren erschossen wurde. Vor einem Haus in der Klopstockstraße 18 im Hansaviertel erinnert ein Stolperstein an ihn
Im Tagesspiegel
„König der Löwen“ kommt als Realfilm ins Kino. Und wie bei „Arielle“ legt Disney Wert auf Vielfalt. Über Hollywoods Versuch, Rollenbilder zu verändern. Lesen Sie die Kritik von Andreas Busche heute auf Seite 20 im Tagesspiegel und im E-Paper.
Encore
Countdown zur Mondlandung. Noch vier Tage. Am 17. Juli 1969 war der Wettstreit, wer als Erstes Menschen auf den Mond und zurückbringen würde, zwar noch nicht entschieden. Doch Armstrong, Aldrin und Collins, die mit der „Apollo 11“ auf dem Weg waren, wussten jetzt, dass sie die Ersten sein würden – wenn alles gut ging. Erst kurz zuvor war aus der Sowjetunion das offizielle Signal gekommen, dass man im bemannten Rennen zum Mond nicht mehr dabei war. Das hing wohl auch mit dem Verlust des „Giganten“ zusammen: Chefkonstrukteur Sergej Koroljow war im Januar 1966 gestorben. Die ganze Serie zur Zeitreise meines Kollegen Richard Friebe können Sie hier lesen. Noch vier Tage bis zum Mond.
Kommen Sie gut dort an, wo es Sie heute hinführt. Morgen geleitet Sie hier Ann-Kathrin Hipp ans Ziel.
Ihre
Laura Hofmann
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