Jetzt knallt‘s im Fall Knabe: Kultursenator Lederer und Staatsministerin Grütters gehen mit neuen Informationen gegen die Legende einer „politischen Strafaktion“ bei der Entlassung des Direktors der Stasi-Gedenkstätte vor. In einem sechsseitigen internen Brief an den Beirat (liegt dem Checkpoint vor) konkretisiert Lederer erstmals die Vorwürfe des Führungsversagens bei sexueller Belästigung von Volontärinnen. Knabe habe dabei gegen Auflagen verstoßen und Vorfälle bagatellisiert. In einem Schreiben an die Unionsfraktion legt Grütters nach: Knabe habe die Missstände nicht nur geduldet, sondern „durch seinen Führungsstil und sein Verhalten befördert“.
Im Mittelpunkt der Affäre stehen Knabe sowie sein ehemaliger Stellvertreter und Duzfreund Frauendorfer, der über seinen Anwalt Fehlverhalten zugegeben hat. Bereits 2013 war Knabe von der Kulturverwaltung (damals zuständig: Klaus Wowereit) dringend aufgefordert worden, sich stärker um Führungsfragen und die „Zufriedenheit der Mitarbeiter“ zu kümmern. 2014 berichtete erstmals eine Volontärin der Frauenbeauftragten von sexuellen Belästigungen. Entgegen einer Auflage des damaligen Staatssekretärs Renner unterstellte Knabe später wieder eine Volontärin seinem Vertrauten Frauendorfer – und auch die beklagte sich über sexuelle Belästigung. Mehrere Mitarbeiterinnen werfen dem Ex-Führungsduo ein „Frauenbild aus den 50er Jahren“ vor, wozu auch solche Sprüche gehörten: „Sie sehen aus wie ein Rennpferd, das länger nicht geritten wurde.“
Mein Kollege Alexander Fröhlich hat den Fall rekonstruiert, das Fazit: Die bei AfD, CDU und FDP beliebte und von manchen Journalisten befeuerte Verschwörungstheorie stützt sich auf morsche Knochen – so ist es z.B. nur eine Mär, dass Knabe vor seiner Entlassung nicht vom Stiftungsrat angehört wurde: Die Sitzung begann um 15 Uhr, nach 25 Minuten wurde der Gedenkstättenleiter hereingebeten, und „nun hatte Herr Dr. Knabe u.a. Gelegenheit, Stellung zur Situation in der Gedenkstätte und zur Wahrung seiner Sorgfaltspflichten zu nehmen. Diese Gelegenheit hat Herr Dr. Knabe umfassend genutzt.
Und wieder hat ein rechts abbiegender Lkw-Fahrer einen Radfahrer getötet – wann endlich wird der Sicherheit Vorrang vor dem Verkehrsfluss gegeben? Getrennte Ampelphasen z.B. wären eine große Hilfe. Schwerverletzt hatte vor einem Jahr Beate Flanz einen solchen Unfall überlebt – sie wurde an der Westfälischen Straße von einem Kieslaster überrollt, erst vor einer Woche konnte sie die Klinik verlassen. Mein Kollege Stefan Jacobs hat mit ihr gesprochen: Das zerquetschte Bein ist amputiert, der Arm verwachsen, die Hand gefühllos; ihr rechtes Ohr ist taub, ihr rechtes Auge blind, trinken muss sie mit einem Strohhalm, sie kann den Mund nicht mehr schließen. Dem Fahrer war sofort psychologische Hilfe angeboten worden (die er abgelehnt hat), ihr erst im Sommer. Gemeldet hat er sich bei ihr nie. Das Leben von Beate Flanz nach dem Unfall: „Krieg ohne einen Tag Waffenstillstand.“
Der vergebliche Versuch der Barenboim-Said-Akademie, dem Bundespräsidenten ein korrekt adressiertes Buch zu schicken (DHL-Vermerk: „Der Empfänger war nicht zu ermitteln: Name nicht auf Klingelschild/Briefkasten“, CP vom 4.10.) hat die Republik erheitert - und es auch auf Seite 1 der „Süddeutschen Zeitung“ gebracht: „Die Sache wurde durch den Checkpoint bekannt, das ist der frühmorgendliche Newsletter des Tagesspiegels, der es gerne mag, wenn die Stadt, in der er erscheint und gelesen wird, als irgendwie tölpelhafte Stadt dasteht“, lesen wir da. Das ist natürlich eine ungeheure Frechheit – dazu folgende Gegendarstellung: Wir mögen es gar nicht, wenn unser geliebtes Berlin als tölpelhaft dargestellt wird (schon gar nicht von Münchner Schnösel-Schickis) - es lässt sich nur leider nicht immer vermeiden.
Eigentlich wollten wir hier den Kollegen der „SZ“ deshalb heute die Lederhosen langziehen, aber da sind uns schon andere zuvorgekommen. Für nähere Informationen verweisen wir auf die Ergebnisse des 7. Spieltags der Bundesliga (und auch gerne nochmal auf die des 6.). Übrigens: Die Zahl der Alkoholvergiftungen auf dem Oktoberfest ist von 670 im vergangenen Jahr auf diesmal 717 gestiegen. Und das schönste an München ist und bleibt, dass Sie von dort aus schnell woanders sind, z.B. nach 3:55 h in Riva del Garda (mit dem Auto) oder nach 3:55 h in Berlin (mit dem ICE). Es sei denn, Sie nehmen für die Strecke MUC–TXL die Lufthansa, so wie gestern Staatssekretärin Sawsan Chebli, dann kann’s auch schon mal 7:00 h dauern (mehr zur Lufthansa weiter unten).
Übrigens - DHL findet das Präsidialamt nicht, Hermes sucht vergeblich den Bundestag: Die Abgeordnete Katharina Dröge bekam sieben Tage nach einer Bestellung eine Nachricht des Unternehmens: „Adresse unbekannt“. Auch zwei weitere Zustellversuche scheiterten – der Bote versuchte vergeblich, das Parlament zu finden.
Wir kommen zu unserer Frage an Berlin-Kenner: Wie lange dauert es, bis in der deutschen Hauptstadt an einer für Kinder als gefährlich erkannten Stelle die Streifen eines Fußgängerüberwegs auf den Asphalt gepinselt sind? Na? Richtig: 3 Jahre. Damit wissen Sie schon mal mehr als der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses. Und wie viele Verwaltungsschritte sind dafür nötig? Ok, das war schon schwerer: Es sind genau 18. Glauben Sie nicht? Na dann lesen sie mal weiter…
Im Juni 2016 wandten sich besorgte Eltern mit der Bitte ans Parlament, in der Habersaathstraße (Mitte) auf der Höhe von zwei Kitas „eine sichere Überquerungsmöglichkeit (Zebrastreifen)“ zu schaffen. Im Januar 2017 meldete der Petitionsausschuss Vollzug: „Nunmehr können wir Ihnen berichten, dass das Prüfverfahren der Senatsverwaltung abgeschlossen ist. Die Verwaltung wird einen Fußgängerüberweg finanzieren.“ Es folgt eine grobe Beschreibung des weiteren Verfahrensweges, versehen mit dem Hinweis: „Insoweit wird bis zur Fertigstellung des Zebrastreifens noch einige Zeit vergehen. Wir hoffen, dass dies noch im Jahr 2017 geschehen wird.“ (GZ 8077/17).
Kleiner Blick auf den Kalender: Wir sind im Oktober 2018 angekommen – aber die Autos rasen noch immer ungebremst an den Kitas in der Habersaathstraße vorbei, von einem Zebrastreifen ist nichts zu sehen. Das wäre auch ein Wunder gewesen – die drei Jahre sind ja noch nicht rum. Und hier präsentiert Ihnen der Checkpoint die 18 Verwaltungsschritte, die in dieser knappen Zeit im „Verfahren für die Anlage von FGÜ (Zebrastreifen)“ zu bewältigen sind (im Original, von Bezirksstadträtin Christiane Heiß für die BVV Tempelhof-Schöneberg dokumentiert):
1. Hinweis aus der Bevölkerung/BVV/Träger von Schulen, Kitas usw. an das BA.
2. Weiterleitung durch BA an AG „Förderung des Fußverkehrs“ (AGFFV) bei der SenUVK (Mitglieder dort: SenUVK, Ing.-Büro i.A. der SenUVK, VLB-B, SGA der Bezirke, Polizei, je nach Bedarf: OrdSV der Bezirke, BVG).
3. AGFFV veranlasst Prüfung der Notwendigkeit einer Querungshilfe bzw. der Auswahl der für die Situation „richtigen“ Querungshilfe (u.a. Verkehrszählungen, Ortstermine, Abstimmungsrunden).
4. AGFFV entscheidet, ob/welche QH angelegt werden soll (z.B. hier: FGÜ mit baulichen Anpassungen, z.B. zusätzlich Mittelinsel und/oder Gehwegvorstreckungen).
5. VLB-B erteilt verkehrsrechtliche AO auf der Grundlage von Zeichnungen des Ing.-Büros/AN der SenUVK.
6. SGA des Bezirks erstellt Kostenschätzung, teilt der AGFFV den vsl. Mittelbedarf mit.
7. AGFFV prüft Finanzbedarf nach Gesamtberliner Prioritätenliste, teilt dem SGA mit, wann Mittel für Planung bzw. Bauausführung vsl. z.V. gestellt werden können.
8. AGFFV fertigt zum geg. Zeitpunkt Bescheid über „Mittelzuweisung“ an SGA für Planung.
9. SGA führt Verfahren zur Vergabe der Ingenieurleistungen zur Planung der baulichen Änderungen (jeweils separat Straßenverkehrsanlagen, Öffentliche Beleuchtung bzw. Zusatzbeleuchtung des FGÜ) durch, prüft und wertet Angebote der Ing.-Büros, erteilt den Zuschlag, beauftragt Ing.-Büros.
10. SGA begleitet und beaufsichtigt fachlich die Ing.-Planungen.
11. Im Ergebnis der Ingenieurplanungen: Fortgeschriebene Kostenberechnung, SGA teilt AGFFV den aktualisierten Mittelbedarf für die Bauausführung mit.
12. AGFFV prüft Finanzbedarf nach Gesamtberliner Prioritätenliste, teilt dem SGA mit, wann die Mittel für die Bauausführung z.V. gestellt werden können.
13. AGFFV fertigt zum geg. Zeitpunkt Bescheid über „Mittelzuweisung“ an SGA für Bauausführung.
14. SGA führt Verfahren zur Vergabe der Bauleistungen (jeweils separat Straßenverkehrsanlagen incl. Fahrbahnmarkierung und Verkehrsbeschilderung, Öffentliche Beleuchtung bzw. Zusatzbeleuchtung des FGÜ) durch, prüft und wertet Angebote der Firmen, erteilt den Zuschlag, beauftragt Firmen.
15. SGA begleitet und beaufsichtigt fachlich die Bauausführung, teilweise werden Bauleitungsaufgaben an externe Ing.-Büros vergeben. Beim SGA bleiben auf jeden Fall die „nicht delegierbaren Bauherrenaufgaben“. Zeitverluste ergeben sich hier häufig, in wechselnder Größenordnung, durch Warten auf verkehrsbehördliche AO der Baustellenabsperrung durch die VLB-A).
16. SGA nimmt in Abstimmung mit SenUVK und der zuständigen Verkehrsbehörde (VLB-B oder bezirkliche OrdSV) die fertigen Leistungen ab und in Betrieb.
17. Sobald Rechnungen von Ing.-Büros bzw. Baufirmen vorliegen und geprüft sind, fordert das SGA die auszuzahlenden Beträge bei der AGFFV an.
18. Die AGFFV stellt die Mittel auf einem Konto der SenUVK bereit, auf das Mitarbeiter_innen des SGA auf Antrag Zugriff erhalten (haben). Wenn die Mittel auf dem Konto sind, kann das SGA damit die Rechnungen der Firmen bezahlen.
Aktuell beträgt der Zeitbedarf für die Punkte 1 bis 16 i.d.R. ca. 3 Jahre.
Soweit Stadträtin Heiß – sie beschließt ihre Punktesammlung mit den Worten: „Das o.g. Verfahren hat sich bewährt."
Und wir checken die Angelegenheit Habersaathstraße plangemäß wieder im Juni 2019 (und hoffen, dass dort bis dahin nichts Schlimmes passiert).
Berliner Schnuppen
Telegramm
Morgen entscheidet das Verwaltungsgericht über Fahrverbote auf Teilstrecken in Berlin – Verkehrssenatorin Regine Günther sagt dazu im Tagesspiegel: „Darauf sind wir vorbereitet.“ Eine Liste der möglicherweise betroffenen Straßen finden Sie hier.
Diepgen gegen Dregger - der CDU-Ehrenvorsitzende widerspricht dem CDU-Fraktionsvorsitzenden in der „B.Z.“: Er hält den „Großen Stern“ nicht für geeignet, in „Helmut-Kohl-Platz“ umbenannt zu werden - und schlägt stattdessen die Fläche zwischen DHM und Neue Wache vor. Vorteil: Da hat der Ex-Kanzler zur Pietät auch gleich noch seine Pietà.
Drei Wochen nach einem Dosenwerfen der Jusos beim Sommerfest der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf scheppert‘s jetzt so richtig: Weil die Wurfziele u.a. mit den Fotos von einigen AfD-Politikern und Terroristin Beate Zschäpe sowie SPD-Mitglied Thilo Sarrazin und Innenminister Horst Seehofer beklebt waren, zeigt sich Berlins SPD-Chef Michael Müller heute in der „B.Z.“ pflichtschuldigst empört: „Die Aktion ist doof. Wir dürfen nicht das Augenmaß verlieren.“ Da hatten ihm wohl offenbar zu viele Gäste daneben geworfen.
Ein überirdisches Erlebnis hatte Checkpoint-Leserin Friederike Busch in der U-Bahn: Als sie kurz vor Mitternacht zur Station Uhlandstraße runterkam und den abfahrbereiten, aber scheinbar unerreichbaren Zug schon aufgeben wollte, lehnte sich der Fahrer aus dem Fenster – allerdings nicht, wie zu erwarten wäre, zum Winken: „Wollen Sie noch mit?“, rief er, und die rennend vorgetragene Gegenfrage, ob er zum Nollendorfplatz fährt, konterte er nicht mit einem standesgemäßen „Nein, zum Nordpol“, sondern mit „Ja, steigen Sie ein.“ Das Twitter-Team der BVG kommentierte den Vorfall übrigens so: „Der muss neu sein.“
Neu ist auch das Modul „Stauerscheinungen“ in unserem beliebten Betriebsstörungsbingo - so erklärte die BVG jedenfalls zunächst die Verspätungen auf der Linie 104, dann die Einstellung des Verkehrs zwischen U Theodor-Heuss-Platz und Brixplatz (verbunden mit dem heiteren Hinweis, doch die „umliegenden Verkehrsmittel“ zu nutzen). Bleibt die Frage: Was verabreicht die BVG ihren Busfahrern, dass sie so schreckliche Erscheinungen haben?Und auch die S-Bahn spielt wieder mit: Sie benennt eine „Stromschienenstörung“ zwischen Schöneweide und Spindlersfeld (S47) – auch so eine Erscheinung.
StVo-Bilanz der nächtlichen Amokfahrt eines 25-Jährigen durch Schöneberg: fünf demolierte Autos (inkl. drei Streifenwagen), keine Zulassung, kein Kennzeichen (abgesehen von einem handgemalten Pappschild), keine Versicherung, kein Führerschien… irgendwas vergessen? Ach ja, na klar: positiver Drogentest.
Mit der Berliner Bildung geht’s bekanntlich den Bach runter – jetzt hat sich auch noch der beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragene Verein Berliner Schulsekretärinnen aufgelöst (AZ VR 10273 B / Amtsblatt 5571). Haben wohl den Glauben verloren. Apropos: Gläubiger des Vereins sind aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden (ansonsten werden Ansprüche ans Berliner Bildungssystem ja eher abgemeldet).
Festlegung von Innen-Staatssekretärin Sabine Smentek zur eigenartig profilierten Ausschreibung „Leiter/in Verfassungsschutz“ (A14 statt B5, nur Bewerber mit V-Leitungserfahrung):
1) Frage: Hat der Senat eine Bewerberin oder einen Bewerber im Blick? Antwort: „Nein“.
2) Frage: Schließt der Senat Kontakte im Vorfeld der Ausschreibung aus? Antwort: „Im Zusammenhang mit der Ausschreibung hat es keine Kontakte gegeben.“
Kommt auf Wiedervorlage (Anfrage 18/16441, MdA Peter Trapp)
Heute startet eine neue Folge unseres Bilderrätsels „Prominent verraten“ (weiter unten) - in der vergangenen Woche bekamen wir 187 richtige Antworten, gesucht wurde Lars Eidinger. Diesmal wird’s ein bisschen schwieriger…
… und in einer Woche startet unsere große Schwarmrecherche „Wem gehört Berlin?“. Gemeinsam mit Ihnen und der Redaktion von Correctiv wollen wir herausfinden, wem welche Häuer gehören und wo die Mieten besonders stark steigen. Ein paar Infos dazu gibt’s schon mal hier.
Mini-Unplugged-Gig in der Weinbar „Freundschaft“ (Mittelstraße 1): Begleitet von den „Spiegel“-Kollegen Thomas Hüetlin und Alexander Smoltczyk an der Gitarre tanzte Udo Lindenberg zur Präsentation seiner Biographie („Udo“) singend auf dem Tresen. Zur Einordnung des gemeinsam mit Hüetlin geschriebenen Werks (in dem Cognac und Eierlikör eine gewisse Rolle spielen) hier gleich nochmal O-Ton Udo: „Die Amerikaner haben den ‚Fänger im Roggen‘, die Deutschen haben den ‚Sänger im Doppelkornfeld‘.“ Na dann Prost.
Checkpoint-Leser Reinhard Christian Niklaus fragt, ob wir ihm zum 30. Dienstjubiläum als Kreuzberger Grundschullehrer gratulieren würden („da ich nicht damit rechnen kann, dass mein persönliches Jubiläum vom Dienstherren bzw. der Dienstfrau gewürdigt wird…“) – na klar, machen wir gerne! Und falls doch noch jemand vorbeischauen will: Am Mittwoch (10.10.) ist es soweit. Niklaus, zuständig u.a. für die Website der Bürgermeister-Herz-Grundschule, schreibt: „Ich freue mich darüber, dass ich diese Arbeit als Lehrer 30 Jahre lang relativ gesund erlebt und überlebt habe! Deshalb möchte ich mich bei vielen Kreuzberger Kindern und Eltern und meinem Kollegium für die vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.“ Danke gleichfalls.
Bei der „Morgenpost“ leidet die landespolitische Redaktion: Korrespondent Andreas Abel feiert heute im „Lungomare“ (Krausenstraße) seinen Ausstand. Und auch bei der „Berliner Zeitung“ gibt’s wieder einen prominenten Abgang aus der LaPo – mehr dazu demnächst hier.
Die Lufthansa arbeitet weiter hart daran, Berlin durch ihr Langstreckennetz fallen zu lassen: Die neuen Verbindungen nach Austin und Bangkok starten in Frankfurt und München – die Hauptstadt darf sich dagegen nur weiter über die ungezogene LH-Tochter Eurowings ärgern.
Eine neue Erklärung für Verspätungen an den Berliner Airports (nicht beim Bau, sondern beim Betrieb) präsentierte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup im Agh-Ausschuss: „Es gibt zu wenig Fluglotsen.“ Quereinflieger bitte melden!
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Da nehme ich mir lieber ein Taxi.“
Sagt Berlins Regierender Bürgermeister. Allerdings ist das keine Reaktion auf die Situation an den Berliner Flughäfen, sondern ein Statement bei Markus Lanz (ZDF), wo Müller abermals bestritt, dass es „No-Go-Areas“ in Berlin gibt – außer: „nachts um 3“.
Tweet des Tages
ICE, Durchsage um 15.49h: ‚Wir erreichen Spandau heute 5 min FRÜHER um 15.54h. Wenn das Gleis frei ist, dürfen wir auch sofort weiter.‘ Effektiv: Ankunft 15.52h, Weiterfahrt 15.54h. Noch nie so stressig einen Zug verlassen! (Ist das was für Betriebsstörungsbingo?)"
Antwort d. Red.: Antwort d. Red.: Im Prinzip schon. Allerdings fährt die Bahn (wenn sie denn fährt) mit ihren ICE wegen möglicher Wettbewerbsverzerrung außer Konkurrenz.
Stadtleben
Essen & Trinken im Shishi in Kreuzberg, wo die Speisen ganz ohne Chichi auskommen. Maximal vier Zutaten werden hier pro Mahlzeit verwendet, so etwa beim Rote-Bete-Carpaccio mit Haselnussvinaigrette und Crème fraîche (12 Euro). Etwas üppiger ist das geschmorte Lamm mit Auberginenpüree und Frischkäse (18 Euro). Was alle Gerichte eint: Für sie werden nur Produkte aus der Region benutzt. Ein Credo, das Inhaberin Shani Ahiel schon in ihrem ersten Restaurant, dem Yafo in der Gormannstraße 17b, beherzigt. Ihr zweiter Laden in der Ritterstraße 12 (zuvor gab’s hier Lunch im Vabrique) ist deutlich kleiner und romantischer geworden. Hier setzen pinke Vorgänge und Tischblumen frische Akzente zwischen massiven Holzmöbeln und dunklem Steinboden. Da kann man abends auch auf einen der leckeren Naturweine oder einen Aperol Sour vorbeikommen. U-Bhf Moritzplatz, Mo-Fr 12-23 Uhr
Geschenk für Liebhaber des queeren Kinos. Wir verlosen Karten für die queerfilmnacht im Delphi Lux – oder besser gesagt: die queerfilmnächte. Diesen Monat werden in der Kantstraße 10 (S/U-Bhf Zoologischer Garten) gleich drei Filme statt nur einem gezeigt. Den Anfang macht diesen Mittwoch (je ab 21 Uhr) das Liebesdrama „Becks“ über eine Musikerin, die nach dem Liebesaus mit ihrer Freundin zu ihrer Mutter in die Provinz zurückkehrt. Am 17. Oktober zeigt das Delphi das Transgender-Drama „Girl“ und am 24. Oktober „Sorry Angel“. Ein autobiografisches Drama des Regisseurs Christophe Honoré über seine Liebe zu einem HIV-positiven Schriftsteller. Wir verlosen pro Vorführung 2x2 Tickets (bis 12 Uhr). Bitte dazuschreiben, für welchen Film Sie sich interessieren!