Großinvestoren und Vertreter der Immobilienwirtschaft möchten sich vor der Lektüre dieser Meldung vielleicht hinsetzen: Die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ hat nach Informationen meines Kollegen Robert Kiesel 350.000 Unterschriften für ihr Volksbegehren gesammelt, fast jeder Zehnte in Berlin hat nach dieser Zählung unterschrieben. Zwar sind geschätzt 30 Prozent der Unterschriften ungültig (falsche oder unleserliche Angaben, kein Berliner Hauptwohnsitz, kein deutscher Pass), die nötigen 175.000 wären selbst dann locker erreicht. Ein Volksentscheid im September ist damit wahrscheinlich. Am heutigen Freitag wollen die Aktivisten dem Senat den Unterschriftenstapel übereignen.
Delta ist da – und mit der Coronavirus-Mutation die Sorge um die niedrige und weiter sinkende Inzidenz (6,5 in Berlin, 6,6 in Deutschland): Der Anteil der Virus-Variante hat sich deutschlandweit vergangene Woche etwa verdoppelt, liegt bei 15 Prozent (Robert-Koch-Institut). Auch in Berlin sei ein „ansteigender Trend“ zu beobachten, 4,9 Prozent aller Neuinfektionen in Berlin gingen derzeit auf Delta zurück (insgesamt 159 Fälle). Das teilt die Senatsverwaltung für Gesundheit auf Checkpoint-Anfrage mit (und bezieht sich auf die vergangene 24. Kalenderwoche – die gesamtdeutschen 15 Prozent hingegen auf die vorvergangene 23.).
Noch gibt es also vergleichsweise wenige Delta-Fälle in Berlin, die meisten pro Einwohner übrigens in Neukölln (8,7 Fälle pro 100.000 Einwohner bei 29 Fällen) und Tempelhof-Schöneberg (7,4, 26 Fälle), die wenigsten in Friedrichshain-Kreuzberg (1,4, 4 Fälle) und Pankow (1,5, 6 Fälle), wie der Checkpoint aus den Fallzahlen der Senatsverwaltung berechnet hat.
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Pflegedienste wurden zwangsbeglückt: Ab Oktober 2020 trafen dort unverlangt eingesandte Corona-Schnelltests ein. Eigentlich ja eine gute Sache, findet auch die „Pflegestation am Brandenburger Tor“. Nur hatte die Lieferung zwei Haken, berichtet eine Mitarbeiterin: Erstens konnten die Pflegedienste bei der Anzahl nicht mitreden. Zweitens sollten sie in Vorkasse gehen, das Geld von den Pflegekassen zurückbekommen. Nun sitze die Pflegestation auf 4000 Tests („4000 Tests mal 10 Minuten Zeitaufwand (…) muss man erstmal umsetzen können“) und soll eine Rechnung über 23.000 Euro begleichen („haben wir nicht auf dem Konto“), die Kasse habe bisher nichts überwiesen. Zurückschicken? „Ware nicht rücksendbar“. Die Senatsverwaltung für Gesundheit bestätigt das Vorgehen: Man habe Ende 2020 „auch ohne vorherige Bestellung“ Schnelltests geliefert, um einen „schnellen und breiten Einsatz“ zu gewährleisten. Den Bedarf habe man anhand einer Formel berechnet (wir ersparen Ihnen diese Runde Mathe mit dem Checkpoint, sind ja Ferien) und das Ergebnis „aus logistischen Gründen“ in 1000er-Schritten aufgerundet. Bis Februar hätten die Tests zurückgeschickt werden können, sagt Sprecher Quiske, beteuert aber: Wenn das Geld der Pflegekassen nicht fließe und daraus Engpässe entstünden, könne das „der SenGPG unbürokratisch mitgeteilt werden“. Auch Rückgabewünsche würden „wohlwollend geprüft“. Was für ein Service!
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Keinen Service ergattern Berliner derzeit in ihren Bürgerämtern. Nachdem Bezirksstadträte und Innenverwaltung am Mittwoch Lösungen diskutierten, wurde es auffällig still. Kommt da noch was? Wir haben bei allen Bezirken nachgefragt, das Problem ist ja denkbar konkret: keine Termine, nirgends. Erste Erkenntnis: Viele Bezirke haben ihrem Ärger Luft gemacht. Die Bezirke hätten zuerst einmal gesagt, „dass Kommunikation über die Medien (…) weder zielführend noch akzeptabel ist“ (Charlottenburg-Wilmersdorf). Reinickendorf pflichtet bei: „Gut, dass der Kontakt zu den Bezirksämtern jetzt direkt und nicht über Presseerklärungen erfolgt.“ Staatssekretärin Sabine Smentek habe „die vom Senator geäußerte Kritik (CP vom 10. Juni) an den Bezirken zurückgenommen“ (Pankow). Aber was passiert denn jetzt? Der Austausch sei „konstruktiv“ gewesen (ChaWi, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg), „ein guter Anfang“ (Steglitz-Zehlendorf), „zumindest haben alle signalisiert, mitzuwirken“ (Pankow). Das nächste Gespräch sei „schon terminiert“ (Xhain). Ob man, wie die Innenverwaltung, zuversichtlich sei? „Sind wir immer“ (auch Xhain).
Aber jetzt mal konkret: Werden die Öffnungszeiten der Ämter erweitert? 3x ja, um jeweils zwei Stunden pro Woche (ChaWi, Pankow, Mitte), 4x nein (Xhain, Reinickendorf, Lichtenberg, Tempelhof-Schöneberg), 3x vielleicht (Neukölln, Steglitz-Zehlendorf, Spandau). Die Idee, nicht abgesagte Termine durch Überbuchungen zu kompensieren, löst ebenfalls gemischte Reaktionen aus: 6x nein, 3x ja, machen wir eh‘ schon (Xhain, Lichtenberg, Spandau), 1x „vorstellbar“ (Mitte). Nur hinsichtlich einer Sache präferiert man dieselbe Lösung: Um die Situation zu verbessern, brauche man mehr Personal und „eine wirkliche Digitalisierung“ (Xhain), „ein intelligentes Buchungssystem für die Terminvergabe“ (Mitte). „Einige Bürgeramtsleistungen sind zur Digitalisierung fertig vorbereitet und müssen nur noch programmiert werden (Steglitz-Zehlendorf). Na, dann mal los.
Jetzt zur Statistik: Die schnellste Eingangsbestätigung unserer Anfrage (verschickt um 12:05 Uhr) erhielten wir aus ChaWi (12:10), Spandau (12:11), dicht gefolgt von Pankow (12:11). Auch Steglitz-Zehlendorf (13:31) und Treprow-Köpenick (14:36) ließen wissen, dass sie in ihre Postfächer gucken. Schnellste Antwort: Ebenfalls ChaWi (12:55). Etwas später folgten fast zeitgleich Pankow (14:05) und Xhain (14:09). Reinickendorf verpasste das Treppchen knapp (14:14). Überstunden machte man für uns in Spandau (17:25) und Tempelhof-Schöneberg (17:37), in Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick nicht, denn von dort erhielten wir keine Antworten.
Eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am Leben scheitert allzu oft an Barrieren. Das im Mai beschlossene „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“ wird daran zu wenig ändern. Vor allem bei der baulichen Barrierefreiheit ist noch viel zu tun. Die grüne Bundestagsfraktion diskutiert: Wo stehen wir und wie können wir Barrieren schneller abbauen?
>>gruene-bundestag.de/termine
Da Clubs weiter geschlossen bleiben, will Berlin sommerliche Tanzlustbarkeiten offiziell in Draußenbereichen erlauben. Das sagte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Mittwoch. Dabei: Wuhlheide, Spreepark, Strandbad Plötzensee, Brommystraße, Tamara-Danz-Höfe. Nicht dabei: das Tempelhofer Feld, trotz nachdrücklicher schriftlicher Wunschbekundungen des Bezirks Neukölln (CP vom 11.6.), der seine vermüllte Hasenheide gern in die Sommerferien schicken würde. Oder etwa doch? Auf Checkpoint-Anfrage schreibt die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, sie würde „entsprechende Anmeldungen für das THF-Gelände (…) positiv begleiten“. Unklar sei nur noch, wo genau auf dem Areal. „Das Angebot wurde aber unterbreitet und dazu stehen wir auch.“ Mindestens einen hatte das nicht erreicht: Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD), der noch auf eine Antwort wartete. „Ich freue mich“, sagte Hikel dem Checkpoint. Bei ihm würden sich die Anfragen schon häufen. Einen Wunsch hat Hikel dann doch noch: „Wichtig ist jetzt aber, voranzukommen und nicht bis zum Herbst zu diskutieren.“ Rund 20 weitere Flächen könnten laut Lederer übrigens noch dazukommen.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Augen auf, Wohnungssuchende (hier ein Erfahrungs- beziehungswiese Verzweiflungsbericht eines „German guy with a very German name“), bald könnten ein paar Wohnungen frei werden: Airbnb (und andere Plattformen) müssen den Wohnungsämtern auf Nachfrage mitteilen, wer eine Ferienwohnung anbietet. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Airbnb hatte sich geweigert, dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg Daten über mutmaßlich illegale Ferienwohnungen zu geben, berief sich auf irisches Datenschutzrecht. Geht nicht, urteilte das Gericht; so eine Abfrage sei verhältnismäßig.
Im Corona-Impfzentrum an der Messe sind derzeit Erstimpfungstermine mit Astrazeneca zu haben. Dass die Senatsverwaltung für Gesundheit darüber per Pressemitteilung informiert, spricht – nur eine leise Ahnung – womöglich nicht für eine hohe „Astra“-Nachfrage. Zudem lässt der Senat wissen, Zweitimpfungen mit Astrazeneca sollen dort künftig nach sechs Wochen durchgeführt werden (bisher zwölf).
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Die Geschäftsführerin der Berliner SPD Anett Seltz ist an Blutkrebs erkrankt und bittet um Unterstützung. „Seit Anfang Juni weiß ich, dass ich akute Leukämie habe. Eine Diagnose, ein Satz veränderte mein Leben, auch das meiner Familie“, schreibt sie – und erinnert daran, wie wichtig es für sie und andere Erkrankte ist, dass Gesunde Knochenmark spenden. Kann Leben retten. Hier lang, bitte.
Mindestens 100 Millionen Euro haben die kostenlosen Coronatests in Berlin bisher gekostet, berichtet Kollege Hannes Heine. Der Bund trägt die Kosten.
Endlich wieder gemeinsam skaten. Aber sicher!
Für den 25. September 2021 ist der BMW BERLIN-MARATHON Inlineskating terminiert. Dann werden Skater aller Leistungsklassen den Hauptstadt-Asphalt unter die Rollen nehmen, um gemeinsam ein lang ersehntes Sportlerfest zu feiern. Sei dabei!
Zur Anmeldung geht’s hier: www.skating.bmw-berlin-marathon.com
In Gedenken an Laëtitia Graffart, die 37-Jährige, die im Mai von einem Sattelschlepper überrollt wurde und starb, hat der Deutsche Comicverein einen Förderfonds eingerichtet, wie Kollege Lars von Törne berichtet. Graffart war in dem Verein aktiv, der Fonds soll in ihrem Namen unterstützen, was ihr im Leben wichtig war: den deutsch-französischen Comicaustausch.
„Ein Konzert organisiert wie eine Geheimoperation“, schreibt Ansgar Gilster zu einem Video auf Twitter. Es zeigt einen Chor am Brandenburger Tor. Weiße Hoodies, weiße Masken und rosa Augenbedeckungen schützen die Mitglieder des „Volny Chor“ („Freier Chor“) davor, vom Regime erkannt zu werden, gegen das sie ansingen. Denn Belarus geht weiterhin brutal gegen die Demokratiebewegung vor. In diesen Tagen singt der Chor an verschiedenen Orten in Berlin, eingeladen vom Pilecki-Institut.
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Na, haben Sie „Grundkenntnisse Drogen und Arzneistoffe“? Dann sind Sie beim Landesinstitut für gerichtliche und soziale Medizin richtig. Das sucht Mitarbeiter:innen für die „Mitarbeit im toxikologischen Labor“. Nein, nicht was Sie denken! Statt mit LSD sollten Bewerber:innen Erfahrungen mit LC-MS/(MS), HPLC-DAD (Analyseverfahren) mitbringen, verdünnen sollen sie höchstens Laborproben. Sie brauchen auch keine Urin- und Gewebeproben abgeben, sie höchstens analysieren.
Ein echtes Drogenlabor hat derweil die Berliner Polizei ausgehoben – das Zimmer alias Methlabor habe „eher an Szenen aus einer US-Kultserie als an eine Schlafstätte“ erinnert, zwinker, zwinker. „Better call Saul“, kommentiert ein Twitter-Nutzer.
Neugier auf die Welt: Begeben Sie sich auf die Spuren der Brüder Humboldt durch Franken, Sachsen und Thüringen in Begleitung der Tagesspiegel-Redakteurin Dorothee Nolte. Jetzt auf Tagesspiegel-Reisen.
Ausschlaggefahr: Vor „sogenannten Zerkarien – Larven von Saugwürmern“ in einigen Berliner Gewässern warnt derzeit das Landesamt für Gesundheit und Soziales. Leider kann man sie mit bloßem Auge nicht erkennen – erst an dem auf die Begegnung folgenden Hautausschlag. Ärgerlich, dass es sich dabei um ein Versehen seitens der Larven handelt: Die stehen gar nicht auf Badende, sondern verwechseln Menschenhaut mit Enten.
Keine Ente: Bei einer Gesprächsrunde zur autofreien Friedrichstraße fanden Wirtschaftsvertreter die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch spitze, zumindest vergleichsweise: „Frau Jarasch hört wenigstens zu und reagiert nicht immer gleich schmallippig-schnippisch“, sagte Handelsverband-Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen auf der Veranstaltung, wie Kollege Stefan Jacobs berichtet. Vernehmen wir da etwa subtile Kritik an Verkehrssenatorin Regine Günther (ebenfalls Grüne)?
Ebenfalls gegen eine Grüne Senatorin ausgeteilt hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke) im Tagesspiegel-Interview mit Kollegin Ann-Kathrin Hipp (Podcast hier, Interview hier): „Wenn mich jemand fragen würde, wofür Ramona brennt, fiele mir die Antwort schwer“, sagte Lederer. Jetzt entschuldigte er sich via Twitter: „eine dumme, unzutreffende & unfaire Bemerkung“, die ihm „rausgerutscht“ sei und die sich „gedruckt noch schlimmer liest. Entschuldigung, @RamonaPop.“ Wirtschaftssenatorin @RamonaPop, alles wieder gut?
Stadtleben
Erkunden – Als aufmerksame Leser:innen des Checkpoints werden Sie in den nächsten Wochen sicherlich die Berichte aus den Innereien des Berliner Abgeordnetenhauses vermissen. Kann man nichts machen: ist Sommerpause. Kann man aber doch was machen! Der Besucherdienst des AGH nimmt seine Führung durch die Räumlichkeiten des ehemaligen Preußischen Landtags wieder auf. Die nächste Führung findet am kommenden Montag, 28. Juni, von 16 bis 17.30 Uhr statt. Die Anzahl der Teilnehmer:innen ist auf 20 begrenzt, deswegen ist es sinnvoll, sich schnell anzumelden, mit einer Email an besucherdienst@parlament-berlin.de .
„Eine Runde Berlin“: Im Wahl-Jahr trifft „Tagesspiegel Checkpoint“-Redakteurin Ann-Kathrin Hipp Berlins Spitzenkandidat:innen zum Podcast-Interview in der Ringbahn. Diese Woche zu Gast: Klaus Lederer von der Linken, der über das Nachwende-Berlin, Zusammenhalt und die Höhen und Tiefen von R2G spricht. Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de
Ansehen – In anderen Zeiten sind die Theater parallel zum Abgeordnetenhaus in die Sommerpause abgetaucht. Aber in diesem Jahr geht es im Sommer ja erst richtig los mit dem Theater! Dementsprechend gefragt sind die Tickets für Friedrich Schillers „Maria Stuart“ im Deutschen Theater an diesem Wochenende. Damit Sie dennoch die Chance auf einen Theaterbesuch haben, haben wir Ihnen zwei Karten für die Aufführung am Sonntag, 27. Juni um 17 Uhr reserviert und verlosen Sie unter unseren Abonent:innen.
Anhören – Eine Komposition, bei der man denken könnte, wir bewerben sie anlässlich des heute Nacht aufgegangenen Supermondes, die man aber eigentlich unabhängig von Mondgröße und Sonnenstand immer wieder anhören könnte: Arnold Schönbergs „Pierrot Lunaire“. Merken Sie sich schon mal das Hauptthema der Komposition, die Ihnen hier in der Zwölftonwerbung nahe gebracht wird, dann sind Sie gut präpariert. Die 2 Karten, die wir verlosen, ermöglichen Ihnen den Eintritt zur Aufführung in der Komischen Oper, ebenfalls für den Sonntag, 27. Juni. Die Aufführung beginnt um 19 Uhr. Für die Verlosung schreiben Sie bitte an eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Kaffee trinken – Am ruhigen Ende der Schillerpromenade befindet sich das kleine, feine Café Kanel, in dem bzw. in dessen auf dem breiten Bürgersteig aufgebauter Außengastronomie man eine ebenfalls kleine, feine Kuchenauswahl zu sich nehmen kann: Käsekuchen, Pastel de Nata, glutenfreien Apfel-Kirsch-Crumble... Geöffnet täglich außer Mittwoch von 9 bis 17 Uhr.
Grübelstoff – Was haben eigentlich Grübchen mit dem Grübeln zu tun? Grübeln Leute mit Grübchen besonders viel? Oder besonders wenig? Vielleicht sind Grübchen auch dazu da, dass man Grübelstoffe darin vergräbt? Oder gibt es am Ende doch gar keinen Zusammenhang zwischen beidem??? Und dann gehen die Fragen ja noch weiter: Kann man anderen ein Grübchen graben? Und fällt man da dann auch selbst hinein?
Das Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute und zum Schluss: CP-Leser Erik und ein Tipp für die Sommerferien!
„Die Welt ist doch ganz schön geschrumpft während der Pandemie (zumindest für jemanden, der eher analog unterwegs ist). Deshalb: Postkarten schreiben! Postcrossing schafft wieder Links in die weite Welt und liefert Greifbares, auch wenn die Kommunikation meist eine Einbahnstraße ist. Die Bilder bleiben!“
Guten Stoff besorgt hat Thomas Lippold (Recherche), freshe Tipps hat Juliane Reichert besorgt (Stadtleben) und der Erste am Schreibtisch war Florian Schwabe (Produktion).
Auf bald,
