Es war eine Holztür, die am Mittwoch in Halle vielen Menschen das Leben rettete. Als der Attentäter auf sie schoss, versuchte, sie mit dem Fuß einzutreten, „in dem Moment dachte ich: Das Leben geht vorbei“, sagt Roman Yossel Remis. Der Berliner war an dem Tag in der Synagoge, um der kleinen Gemeinde an Jom Kippur als Vorbeter auszuhelfen. Seinen Augenzeugenbericht hat Remis auf Facebook veröffentlicht. Besonders nahe geht dieser Satz: „Heute habe ich wirklich erlebt, was es bedeutet, jüdisch zu sein im Jahre 2019 in Berlin.“
Und es gibt so viele andere Geschichten, die uns vor Augen führen, wie Juden in Berlin ein Leben in latenter Bedrohung führen. Wie die der Kinder in einem jüdischen Kindergarten, die Zuhause erzählen, dass sie ein Spiel gespielt hätten: Darin sind die Erzieherinnen Katzen und die Kinder Mäuse. Mäuse, die sich möglichst gut verstecken müssen. Es ist nicht erst seit Halle, dass wir verstehen, dass dies kein Spiel ist. Es ist eine Übung (via Nicole Diekmann). Mehr dazu, was junge Berliner Juden jetzt denken: weiter unten bei „Zitat des Tages“.
Gideon Joffe, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, fordert nach dem Anschlag wirksameren Schutz. „Jüdische Einrichtungen – Synagogen, Schulen, Gemeindehäuser – brauchen einen Terror-Alarm-Knopf“, sagte er dem Tagesspiegel. „In Halle dauerte das Warten auf die Polizei zu lange, das darf sich nicht wiederholen.“ Das sieht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auch so.
Der Mietendeckel kommt. Vielleicht. In Bayern. Zumindest, wenn das gestern gestartete Volksbegehren für einen sechsjährigen Mietenstopp erfolgreich ist. Und wenn das Justizministerium in München irrt mit seiner Behauptung, das Vorhaben sei verfassungswidrig.
Bei uns wird’s heute schon spannend: Im Koalitionsausschuss versuchen SPD, Linke und Grüne, sich auf einen Gesetzesentwurf zum Mietendeckel zu einigen. Am strittigsten ist dabei weiterhin die Frage, ob neben einem Mietenstopp auch „überhöhte Mieten“ abgesenkt werden können.
Doch einer der wichtigsten Player bei Verhandlung und Umsetzung des Mietendeckels wird heute nicht dabei sein: Finanzsenator Matthias Kollatz weilt weit weg im Urlaub. Das war zwar bekannt, wohl aber nicht allen in der eigenen Partei. Auch nicht allen, die mit dem heutige Koalitionsauschuss befasst sind und Kollatz dafür vorgesehen hatten.
Damit ist nach dem Urlaubs-Debakel von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop die Stimmung in der Koalition endgültig im Keller. Und es ist offiziell: In der Koalition fehlt der Durchblick – zumindest, was die Urlaubsplanung der Regierungsmitglieder angeht. Für Berlins Mieterinnen und Mieter bleibt nur zu hoffen, dass Koalitionskrach und Orga-Pannen einen möglichen Mietendeckel-Kompromiss nicht verhindern.
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Unterstützung für die Forderung nach Mietabsenkungen bekommt Bausenatorin Katrin Lompscher jetzt von einigen Genossenschaften. Deren Mitgliedern geht nämlich die überall in der Stadt plakatierte Kampagne gegen den Mietendeckel des Verbands Wohnungsbaugenossenschaften Deutschland auf die Nerven. „In der Öffentlichkeit zeichnet sich das Bild ab, als herrsche in DEN Genossenschaften Einigkeit über die negativen Folgen des geplanten Mietendeckels“, schreiben Genossenschaftsmitglieder der EVM Berlin eG, Möckernkiez eG, Wohnungsgenossenschaft Am Ostseeplatz eG, Wohnungsgenossenschaft eG und Treptower Park eG. „Das tut es nicht!“
Und weiter: „Diese Kampagne ist zutiefst unsolidarisch, gegenüber allen Mieter*innen, die extrem unter der überspannten Wohnungssituation leiden.“ Mit dem Mietendeckel würde der „Wahnsinn“ zwar nicht völlig beendet, doch der Deckel reagiere auf ihn und wolle ihn eindämmen. „Auch wir halten es für wichtig, über einen gegenwärtigen Mietenstopp hinauszugehen und die fatale Entwicklung der Mietpreise ein stückweit rückgängig zu machen. So unterstützen wir auch die Möglichkeit, Mieten bis zu der vorgeschlagenen Obergrenze (…) abzusenken. Dadurch wird die soziale Mischung in unseren Quartieren strukturell unterstützt und der Segregation in den Wohnquartieren entgegengewirkt.“
Zur Kontra-Kontra-Kampagne fehlt den Genossen nur noch ein Slogan, der es mit dem aus München aufnehmen kann: „Uns glangts! Mieten-Stopp in Bayern!“, hat der Mieterverein München sein Volksbegehren für einen Mietendeckel genannt.
Die Anreise zum Koalitionsausschuss sollte allen Beteiligten gelingen, der Beginn ist für 11 Uhr angesetzt. Ob sie allerdings auch wieder wegkommen, ist eine andere Frage. Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten wollen das Rote Rathaus mit einer Menschenkette abriegeln. Klimanotstand komm raus, du bist umzingelt! Den sollen Michael Müller und seine KollegInnen ausrufen (und dann entsprechend handeln), so die Forderung von Linksjugend, Grüner Jugend und der Initiative „Active for Future“.
Um 12 Uhr ist Treffpunkt bei der Fridays-for-Future-Demo imInvalidenpark (ja, die findet auch in den Schulferien statt!), von dort wollen die Demonstranten zum Roten Rathaus ziehen. Und weil Aktivismus hungrig macht, ist im Anschluss an die Umzingelung noch ein „Veggie-Picknick-Protest“ vor dem KFC am Alexanderplatz geplant, „um zu zeigen, dass die Zivilbevölkerung bereit ist, ab sofort aktiv für die Zukunft zu sein, auch wenn die Politik noch auf sich warten lässt.“
Die Berliner Sparkasse lädt am
16. Oktober alle Kinder und ihre Familien zum zweiten Kinderfest ins Museum für Naturkunde Berlin ein. Zwischen 9:30 Uhr und 18:00 Uhr hält der Tag viele Überraschungen für große und kleine Entdeckerinnen und Entdecker bereit. So gibt es Mitmachkonzerte mit RadioTEDDY und tolle Verlosungen. Der Eintritt ist frei.
Davon, sich mit Sekundenkleber an die Fassade des Roten Rathauses zu heften, steht in der Pressemitteilung nichts. Das haben einige Protestler von Extinction Rebellion gestern gemacht, an der Fensterfront des Konrad-Adenauer-Hauses. Und so glücklich kann frau aussehen, nachdem sie von der Polizei dort abgelöst wurde (im Sinne von entfernt, nicht im Sinne einer Staffelübergabe).
Kurzer Blick auf Tag 4 der XR-Proteste – ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
- Jannowitzbrücke von der Polizei geräumt
- Polizisten verhindern Blockade der Karl-Liebknecht-Brücke
- Rund 200 Aktivisten protestieren vor CDU-Parteizentrale
- Marschallbrücke weiterhin besetzt
- Kurzzeitige Blockade am Hackeschen Markt
- Proteste auch vor dem Willy-Brandt-Haus
- Strategieänderung: Aktivisten „schwärmen aus“ und blockieren zahlreiche Orte in Kleingruppen: u.a. Hermannplatz, Amerika-Gedenkbibliothek
- Besuch bei Robert Habeck in der Invalidenstraße (Botschaft: „Wir sind enttäuscht!“)
- Eingang zum Bundesverkehrsministerium mit E-Rollern versperrt. Forderung: „Mobilitätswende statt Scheinlösungen“. Ob die Roller nun ersteres oder zweiteres sind – diese Einschätzung überlasse ich Ihnen.
- Chausseestraße beim Naturkundemuseum blockiert
- Kottbusser Brücke am Kottbusser Damm besetzt
- Kottbusser Brücke geräumt
- Marschallbrücke nach rund 40 Stunden Blockade ebenfalls geräumt „Entschuldigung für die Störung“, schreibt Jens Blume, Ingenieur, Vater, Radaktivist, der bei den Blockaden dabei war: „Auch wir XR-Aktivistinnen würden lieber andere Dinge tun, aber es handelt sich bei der Klimakrise um einen Notfall, der außergewöhnliche Maßnahmen erfordert.“
Für heute früh erstmal Entwarnung: Die Klima-Rebellen wollen ausschlafen. Das kündigten sie in der Nacht in einer internen-Chat-Nachricht an. Für 13 Uhr haben sie am Brandenburger Tor eine Demo angemeldet. Am Nachmittag und Abend sind Musik, Performances und eine offene Versammlung zum Thema „Klimanotstand?“ im Camp vor dem Kanzleramt geplant. Und sie wollen den „Outreach zu den BerlinerInnen“ verstärken. „Denn wenn wir erfolgreich sein wollen, brauchen wir mehr Menschen.“
Wir kommen zu einem Paradebeispiel das Berliner Verwaltungsphänomens „Simple Frage, komplizierte Antwort, ausbleibende Lösung“: MdA Torsten Hofer (SPD) sorgt sich um Straßen ohne Befestigung in seinem Wahlkreis (Wilhelmsruh, Niederschönhausen, Blankenfelde, Rosenthal und Französisch Buchholz). „Wer übernimmt bei der Akazienallee in Rosenthal die Kosten für den Fall, dass diese Straße ordnungsgemäß befestigt würde?“ Soweit die simple Frage.
Jetzt kommt der spannende Teil, die Antwort (kompliziert!), präsentiert vom Bezirksamt Pankow: „Die Kosten für die erstmalige Herstellung oder den Ausbau einer Erschließungsanlage trägt zunächst der Straßenbaulastträger, bei öffentlich gewidmeten Straßen somit das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Pankow. Eine Beteiligung der Anlieger erfolgt im Rahmen des Erschließungsbeitragsgesetzes (EBG) vom 12.07.1995 (GVBl. S. 444), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.06.2006 (GVBl. S. 573).“
Ohne Ausnahme geht’s aber natürlich nicht: „Nach § 15a EBG lediglich für Erschließungsanlagen, die vor dem 03.10.1990 endgültig oder teilweise hergestellt worden sind und für Verkehrszwecke genutzt wurden. Außerdem dürfen für endgültig oder teilweise hergestellte Erschließungsanlagen keine Erschließungsbeiträge erhoben werden, wenn sie seit mehr als 15 Jahren für Verkehrszwecke genutzt werden.“
Fazit: Wie die Kosten verteilt werden, ist immer eine Einzelfallentscheidung. „Zu den konkret angefragten Straßen können daher derzeit keine Aussagen zu einer möglichen Erschließungsbeitragspflicht getroffen werden.“ Es kann auch in Berlin so einfach sein!
Berliner Schnuppen
Telegramm
Einen „Investor mit Herz“ haben die Mieter des Hauses Strausberger Platz 12 in Friedrichshain gesucht – und Union-Retter Michael Kölmel hat sie erhört. Seit dem 30. September gehört ihm das Gebäude mit den 21 Wohnungen, deren Mieten er auch ohne die Politik für fünf Jahre nicht erhöhen möchte (Q: RBB). Kölmel, der vor 21 Jahren den 1. FC Union entschuldet hat, sucht Nachahmer: Dafür hat er die Webseite investormitherz.de ins Leben gerufen.
Seit 2010 hat die Berliner Polizei zehn Dienstwaffen verloren. Drei tauchten wieder auf – nachdem Beamte sie etwa auf der Toilette vergessen hatten. Und nun, ganz frisch, wurde auch die seit 2010 vermisste Pistole wiedergefunden – am Flughafen Hamburg, bei einer „Personenkontrolle/Gepäckkontrolle“ am 3. Oktober.
Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort von Innenstaatssekretär Akmann auf eine Anfrage der grünen Abgeordneten June Tomiak hervor. „Nähere Umstände“ seien „noch nicht bekannt“, hieß es. Damit fehlen aber noch immer sechs Dienstwaffen. Auch die Maschinenpistole MP7 des SEK, die seit November 2018 vermisst wird, ist bisher nicht wieder aufgetaucht. Die Polizei brauche einen transparenten Umgang mit Missständen und eine Fehlerkultur, fordert June Tomiak. „Die Polizei hat für die Erfüllung ihrer Aufgaben gefährliche Einsatzmittel zur Verfügung, daraus erwächst eine hohe Verantwortung, gerade in Bezug auf Waffen und Einsatzmittel aber auch bei der Verwahrung gefährlicher Asservate.“
Energiewende ist immer noch machbar.
Volker Malmen erklärt wie sich Ørsted in den letzten zehn Jahren von einem der kohleintensivsten hin zum weltweit nachhaltigsten Energieunternehmen verändert hat. Und was das für die Energiewende bedeutet.
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Sieht ganz so aus, als bereite sich die Flughafengesellschaft personell auf die BER-Eröffnung (Tage seit Nichteröffnung: 2687) vor: Seit Montag hat sie zehn Stellen ausgeschrieben. Darunter: „Einsatzleiter (m/w/d) Flughafensicherheit“, „Mitarbeiter (m/w/d) Vorfeldservice“ (das sind die mit den Fluggastbrücken!) und „Werkstudent (m/w/d) Flughafenwerbung“ – letztere/r wird allerdings nicht mehr gebraucht, wenn die Maschinen vom BER losfliegen: Die Stelle ist auf sechs Monate befristet.
Wunder gibt es immer wieder, erst gestern eins in Prenzlauer Berg: Der Karaoke-Mann vom Mauerpark hat sein komplettes Equipment (u.a. Macbook, Mikros, Spendengelder, Bier – CP von gestern) wieder. Ein „absoluter Gentleman“ habe die gestohlenen Gegenstände in einem Hof gefunden. Der Rest der Saison ist gerettet – „the saga continues on Sunday, weather permitting“. Der CP hat mal den Wetterbericht gecheckt: 23 Grad, Sonne/Wolken, sieht gut aus. Das komplette Equipment? Nein, eine einzige Sache fehlt doch noch: das Gaffa-Tape.
Neues aus der Digitalhauptstadt Europas: Die wegen eines Computer-Virus nur noch per Telefon, Fax oder Brieftauben erreichbaren Mitarbeiter des Berliner Kammergerichts werden Untermieter beim Senat. In der Justizverwaltung hat die Suche nach freien Büros bereits begonnen. Infrage kämen Arbeitsplätze von Mitarbeitern, die aktuell im Urlaub oder für längere Zeit krankgeschrieben seien. Da dürften einige zusammenkommen.
Wie AfD-Mitglieder auf journalistische Anfragen reagieren (Beispiel): „Sind Sie der, welcher in einer politischen Indoktrination die Worte von Gesprächsteilnehmern verfälscht und ihrem journalistischen Auftrag der gebotenen Neutralität widerfährt? #relotius?!“ Den jüngsten Text meines Kollegen Robert Kiesel über die Berliner AfD – genauer, über einen absurden Streit im Bezirksverband Pankow mit MdB Götz Frömming in der Hauptrolle – können Sie übrigens hier lesen.
Das Kabarett-Theater Die Stachelschweine im Europa-Center wurde durch den Kabarettisten und Tagesspiegelkolumnisten Frank Lüdecke neu eröffnet. Der erste Gast im neuen Haus: Max Uthoff, Star aus der Anstalt (ZDF) am 16.10. um 20 Uhr. Tickets: 030 261 47 95 www.diestachelschweine.de
Verkehrswende nicht besetzt. Auch zweieinhalb Jahre, nachdem der Senat den Bezirken die Finanzierung von je zwei zusätzlichen Stellen für Radverkehrsplanung zugewiesen hat, sind viele der Posten noch offen (CP von Montag). Das Bezirksamt Reinickendorf tritt jetzt in die Pedale und sucht per Ausschreibung einen Ingenieur (m/w/d) mit dem Schwerpunkt Radverkehr einschließlich Planung. Zum siebten Mal. Bei den ersten sechs Runden hat sich nur ein geeigneter Bewerber gefunden. Er fängt am 1. November an. Reinickendorf, bald geht’s los mit den Radwegen! Mehr aus dem Berliner Nordwesten gibt’s einmal die Woche im Reinickendorf-Newsletter von Gerd Appenzeller, den Sie hier abonnieren können.
Mail im Postfach: „Berlin ist dynamischste Stadt Deutschlands“. Na, das wussten wir auch vorher schon. Nun meint es auch der „Dynamic Cities Index“ herausgefunden zu haben, der europäische Städte mit dem „langfristig besten Potenzial für erfolgreiche Investments in Gewerbeimmobilien“ listet. Nach London, Paris und Cambridge kommt Berlin auf Platz vier. Wir können ja mal die Gewerbetreibenden auf der Oranienstraße fragen, was sie davon halten.
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Es werde Licht, sagt das Stromnetz Berlin und modernisiert die öffentliche Straßenbeleuchtung in der Stadt. Eine „Umrüstung von 637 Leuchtstellen mit 8m bis 16m hohen Masten“ hat die Stromnetz-GmbH jetzt ausgeschrieben. Die neuen Leuchten sind vom Typ Lumega. Der verspricht: Sicherheit, Energieeffizienz, Langlebigkeit und Blendfreiheit. Mega gut!
Alarm im Kehrbezirk: Zum ersten Januar 2020 bekommt Berlin einen neuen Kehrbezirk. Er befindet sich in Köpenick. Und damit dort auch alles mit feuersicheren Dingen zugeht, sucht die Umweltverwaltung noch eine „engagierte Persönlichkeit“ als bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger. Viel Glück!
In Steglitz hat jemand wohl eine riesengroße feucht-fröhliche Party gefeiert. Oder dieses Bild zeigt einfach, was passiert, wenn die Altglascontainer aus den Innenhöfen entfernt werden.
30 Jahre, 30 Tage
11.Oktober 1989, 29 Tage bis zum Mauerfall: Die Anzeichen für eine baldige Ablösung Erich Honeckers verdichten sich, offenbar steht der langjährige SED-Generalsekretär ohne Mehrheit da. Ist das das „Ende des Alptraums?“, fragt der Tagesspiegel in einem Kommentar. „Wenn es auch nach den Gesetzen der politischen Logik unvermeidlich ist: die Kräfte in der DDR, die für einen demokratisch reformierten Sozialismus nach dem Willen des Volkes eintreten, haben eine Lawine losgetreten.“
Morgen bringt Ihnen hier wieder Lorenz Maroldt den Honig ans Bett. Kommen Sie gut in diesen Freitag.
Bis nächste Woche,
