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Merkel kritisiert Berliner Corona-BeschlüsseStaatsballett bestreitet Rassismus-VorwürfeWas das Land Berlin für kulturelle Zwischennutzung tut

ein hartes Test-Regime“ (Ramona Pop) übernimmt in Berlin die Macht – für Michael Müller ist das „eine Notbremse“, für Klaus Lederer sogar „eine absolute Notbremse“: In Büros dürfen zeitgleich nur noch 50 % der Plätze besetzt sein, die Unternehmen müssen ihren Beschäftigten zwei Tests pro Woche anbieten, in Innenräumen gilt eine FFP2-Maskenpflicht, der Eintritt bei Friseuren, Massagesalons, Baumärkten und Modeläden ist nur noch mit Negativ-Nachweis gestattet. Ansonsten bleibt alles beim Alten: Was auf ist, bleibt auf, und wer raus will, geht raus. Es kommentiert Angela Merkel: „Ich weiß jetzt wirklich nicht, ob testen und bummeln, wie es jetzt in Berlin heißt, die richtige Antwort auf das ist, was sich zurzeit abspielt.“

Und das ist es, was sich abspielt: Berlin rast ungebremst der 200er-Inzidenz entgegen, hält sich aber nicht an die Beschlüsse der Merkel-Runde – denn die sehen bereits ab 100 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen pro Woche eine Zurücknahme der Lockerungen vor. Wenn das eine Notbremse sein soll, was der Senat da hinlegt, dann ist entweder die Karre kaputt, oder der Fahrer weiß nicht mehr, was er tut.

Ich habe mir die Notbremse nicht so gedacht“, sagte Merkel gestern Abend bei Anne Will – einen „Ermessensspielraum“ gebe es nicht: Ab einer Inzidenz von 100 müssten die Länder zurück in den Lockdown von Anfang März. Die Kanzlerin kündigte an, nicht tatenlos zuzusehen – und direkt nach ihrem Auftritt konkretisierte Bayerns MP Markus Söder, was das bedeutet: Die Union strebt eine Machtkonzentration beim Bund durch ein neues Infektionsschutzgesetz an.

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