Berlin bewegt sich: Es wird gerannt, geradelt, repariert und protestiert. Für autofreie Straßen (ganz ohne Kiezblocks) sorgen an diesem Wochenende Demos („Kidical Mass“, „A100 wegbassen“), Bauarbeiten (u. a. A100 und A113), Straßenfeste, ein Motorradkorso und der Frauenlauf im Tiergarten. Hier geht’s zu den Details.
Zur Sache ging’s gestern auch in Brandenburg: SPD-Innenministerin Katrin Lange (SPD) ist zurückgetreten. Ihr Rückhalt in der Partei schwand in den vergangenen Tagen stetig: Anfang des Monats hatte sie einen hochgeachteten Verfassungsschutzchef entlassen, offenbar, weil sie mit der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch ein Problem hatte. Kollege Alexander Fröhlich lieferte bereits damals „sechs Gründe, warum die SPD-Innenministerin nicht mehr tragbar ist“.
Neues im Fall Stefan Gelbhaar: Der Grünen-Politiker hatte gerichtlich verbieten lassen, dass Parteikollegin Klara Schedlich (MdA) Aussagen zu nächtlichen Nachrichten, Kommentaren und Kaffee-Einladungen tätigt. Die legte Berufung ein – doch das Hamburger Landgericht blieb am Freitag bei der Entscheidung. Hintergrund ist das aus Schedlichs Sicht grenzverletzende Verhalten seitens Gelbhaar ihr und anderen Frauen gegenüber.
Berlins Grüne treffen sich heute zur Delegiertenkonferenz im Radialsystem – zunächst geht es vor allem um Satzungsänderungsanträge, die inhaltliche Arbeit mit Workshops folgt danach auf einem Stadtkongress. Mehr Dynamik verspricht der Landesparteitag der Linken im Dong-Xuan-Haus: Sie wollen nicht weniger, als die Stadt zurückholen: „Bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 werden wir die stärkste Kraft“, heißt es im Leitantrag – zu dem allerdings zwölf Änderungsanträge vorliegen.