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Behörden haben viel aus dem Köpenicker Stromausfall gelerntWarum das Geld für bessere Radwege nicht ausgegeben wirdGünther rät vom Kauf von Verbrennern ab

diese Woche beginnt im Schein einer halben Geburtstagskerze: Heute vor sechs Monaten bohrten Bauleute im Berliner Südosten für 31 Stunden die Lichter aus. Im Nachhinein erweist sich der größte und längste Stromausfall in Berlin seit Jahrzehnten als durchaus erhellend: Alle relevanten Stellen haben ihren damaligen Einsatz aufgearbeitet und wissen, was sie beim nächsten Mal besser machen können: Das Potpourri reicht von „Katastrophenschutz-Leuchttürmen“ in den Bezirken über Lautsprecherwagen der Polizei und eine zusätzliche Kabeltrasse bei Vattenfall bis zur Überlegung der BVG, auch langfristig ein paar Diesel-Busse zu behalten.

Mit dem Geld war es in Berlin zuletzt wie mit dem Verkehr: Reichlich vorhanden, aber fließt nicht. So wurden vom Haushaltstitel „Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr“ in den vergangenen beiden Jahren nur knapp 5,5 von budgetierten 10,7 Mio. Euro ausgegeben, beim (für eher Kleinteiliges bestimmten) Titel „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ knapp 7,5 von 11,4 Mio. Euro. Warum? Meist durch „langwierige Vergabeverfahren, ungeplante Leitungsarbeiten, schwierige Baustellenanordnungen usw. oder durch personelle Engpässe bei den Baufirmen“, erklärt die Verkehrsverwaltung auf Anfrage. Manchmal klemme auch nur die anschließende Abrechnung, weil sich beispielsweise Bezirksämter mit den Baufirmen streiten. Womit der Verdacht bestätigt wäre, dass manches nicht so gemeint war, wie es gebaut wurde.

Über alle radrelevanten Haushaltstitel hinweg konnten laut Verwaltung bis Ende 2018 knapp 73 Prozent der Budgets ausgeschöpft werden.